Bedrohung

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Mobilisierung der Jugend: Strategien und Aktionen im Kampf gegen die Wehrpflicht

Beitrag von Felicitas Rabe
Auf dem 32. Bundesweiten Friedensratschlag, der am 2. Novemberwochenende in Kassel tagte, nahmen Vertreter von linken Jugendorganisationen in gestaltenden Funktionen teil. In der Podiumsdiskussion „Wie verhindern wir die Wehrpflicht?“ präsentierten sich die Jugendvertreter äußerst informiert über die politische Entwicklung in Deutschland und die Kriegsmotivation der herrschenden Eliten. Neben analytischen Redebeiträgen fokussierten sie sich vor allem auf die Vorstellung von geplanten Kampagnen und Aktionen gegen die Wehrpflicht. Als Berichterstatterin war ich besonders beeindruckt von der Kommunikation der jungen Friedensaktivisten auf dem Podium. Mit geistiger Disziplin und Empathie für die anderen Podiumsteilnehmer trugen sie ihre Aussagen pointiert vor. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Satire – Sondern die Logik der Kriegssüchtigen

Beitrag von Rainer Rupp
Der Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 17. Oktober 2025 ist in den aktuellen Mitteilungen 11/25 der „Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.“ veröffentlicht worden. Dabei geht es um die Antworten, die Florian Warweg – Journalist und Politikwissenschaftler – von zwei Regierungssprechern auf eine einfache  Frage über die Widersprüchlichkeit in der offiziellen Politik in Bezug auf den Krieg in der Ukraine erhalten hat. […] Diese Fundsache ist zu gut, um sie ungenutzt in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Antworten klingen wie der Auftakt zu einem Monty-Python-Sketch, bei dem die Logik aus dem Fenster fliegt und durch ein Loch in der Realität ins Absurde purzelt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Podcast: Unter Freunden: Wolfgang Bittner – Warnung vor dem Krieg

Bernhard Lassahn im Gespräch mit Wolfgang Bittner
Von Wolfgang Bittner gibt es mehr als achtzig Veröffentlichungen in allen schriftstellerischen Spielarten. Zuletzt hat er mit „Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland“ eine große historische Einordnung vorgelegt und in seinem neuen erzählerischen Werk „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ gezeigt, wie sich die großen Themen auch in den kleinen Schicksalen wiederfinden. Bittner engagiert sich für den Frieden und sieht sich dabei in der Tradition von Schriftstellern wie Kurt Tucholsky, von dem es heißt, dass er versucht habe, mit einer Schreibmaschine den Krieg aufzuhalten. […] Wolfgang Bittner hat laut Nein gesagt zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Nun steht er auf der Todesliste der Ukraine. Er warnt eindringlich vor einem großen Krieg, den er als reale Bedrohung sieht.

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Weltanschauung & Philosophie

Aufruf zu friedfertiger Besonnenheit in militärisch hemmungsloser Zeit

Beitrag von Bernhard Taureck
Der folgende Text liefert einige Beschreibungen und bietet einen Ratschlag zu friedfertigem Verhalten in militärisch hemmungsloser Zeit. […] Aus diesen Prämissen folgt der Rat, alle Planungen, Erwartungen, alle Optionen auf einen kriegerischen Sinn der Staatspolitik zu begraben und durch eine intrinsisch friedfertige Politik zu ersetzen. Dieser Rat bedarf folgender Erläuterung:
Bisher lag der Sinn der Politik eines Landes darin, den Bestand des Staates zu erhalten. Das jedenfalls lehrte uns Machiavelli in seiner politischen Programmschrift Il Principe von 1513. Er formuliert die Selbsterhaltung des Staates (mantenere lo stato) als Ziel jeder Art von Politik. Denn mit dem Staat ist das Gedeihen des gesamten Staatsvolkes in der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft gemeint. Keine Staatsregierung ist jedoch frei von Irrtümern. Denkfabriken, die im Westen während der letzten Jahrzehnte auf über 6000 angewachsen sind, sollen für Irrtumsverringerung sorgen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Brandgefährliche Pläne – Estland provoziert mit „Internationalem Transitkorridor“

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten „Internationalen Transitkorridor“ eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Estland erinnert an ein Chihuahua-Hündchen, das für seine NATO-Herrchen Moskau hysterisch anbellt und sich stark genug fühlt, unter EU/NATO-Schutz im „Internationalen Transitkorridor“ den Russen ständig ans Bein zu pinkeln. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor geschaffen wurde und auf welche Weise Estland nun versucht, ohne Rechtsgrundlage den internationalen Korridor unter seine Jurisdiktion zu bringen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der 7. Oktober 2023 und die Profiteure

Über mögliches Vorwissen und Ähnlichkeiten mit dem 11. September 2001
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Vor zwei Jahren, am 7. Oktober 2023, überfielen Kämpfer der palästinensischen Organisation Hamas und anderer Widerstandsgruppen aus dem Gaza-Streifen heraus israelische Siedlungen und ein Rave-Festival. Danach begann die israelische Armee und die Geheimdienste des Landes einen Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug gegen die Bewohner des Gaza-Streifens mit inzwischen nach offiziellen Angaben mehr als 65.000 Toten, unzähligen Verwundeten, Vertriebenen und Verhungerten. Noch immer wird mit den Ereignissen vom 7. Oktober vor zwei Jahren, der „Al-Aqsa-Flut“, der israelische Völkermord an den Palästinensern begründet, obwohl er durch nichts zu rechtfertigen ist. Dabei ist das konkrete Geschehen von damals bis heute nicht vollständig aufgeklärt.

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

„Israels Politik wird von einer völkermörderischen Logik getrieben“

Rezension von Arn Strohmeyer zu Avi Shlaim: Genozid in Gaza. Israels langer Krieg gegen Palästina
Avi Shlaim ist einer der renommiertesten israelischen Historiker. Bei dieser Feststellung muss man aber eine Differenzierung vornehmen. Denn die israelische Geschichtsschreibung steht in der Regel unter dem Diktat der zionistischen Staatsideologie. Die Historiker dieser Richtung erfüllen die Vorgaben dieser Ideologie, sind also in ihrem Forschen weltanschaulich gebunden. Gegen diese staatlich institutionalisierte Geschichtsschreibung bildete sich in den 1990er Jahren – etwa zur Zeit, als sich durch die Oslo-Verträge so etwas wie eine kurzzeitige Entspannung zwischen Israel und den Palästinensern abzeichnete – eine Richtung in der israelischen historischen Forschung heraus, deren Vertreter die Vorgaben des Zionismus ablehnten und in die damals für kurze Zeit geöffneten Archive gingen, um zu erfahren, „wie es wirklich war“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Wiederauferstehung der Rottenknechte

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
35 Jahre deutsche Einheit? Deutschland begeht am 3. Oktober 2025 den fünfunddreißigsten Jahrestag seiner Einheit. Doch anstatt ein Fest der Dankbarkeit zu sein, wirkt dieser Tag für Millionen von Menschen in dieser Republik wie eine leere Hülle. Die Politik hat den Mut zur Selbstvergewisserung verloren. Während die einen den Feiertag routiniert abhaken, nutzen andere ihn, um das Land in Angst zu stürzen. CDU-Scharfmacher Roderich Kiesewetter fordert den Spannungsfall, Kanzler Friedrich Merz erklärt, Deutschland sei „nicht mehr im Frieden“, und Verteidigungsminister Boris Pistorius plant die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Drei Jahrzehnte nach dem großen Aufbruch zur Freiheit wird nicht über Demokratie gesprochen, sondern über Ausnahmezustand.

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Die NATO macht mobil

Eine Sammlung von 5 Beiträgen von Thomas Röper
Rund vier Wochen lang hat der in St. Petersburg wohnende deutsche Journalist Thomas Röper (mit Einreiseverbot in die EU) die „Zwischenfälle“ zusammengetragen und ausgewertet, die uns von den Medien täglich präsentiert werden: Luftraumverletzungen, Drohnen, Störungen des Funkverkehrs, beschädigte Unterwasserkabel, Eindringen in Hoheitsgewässer und dergleichen mehr. Sie werden auf Wahrheitsgehalt und Plausibilität abgeklopft, mit dem wenig überraschenden Ergebnis: Der Bevölkerung in den NATO-Staaten soll die Lüge einer Bedrohung durch Russland in die Köpfe gehämmert werden, während die NATO damit den eigenen massiven Militäraufmarsch an der russischen Grenze rechtfertigen will.

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Macht der Ohnmacht – Das Alaskatreffen im Lichte strategischer Beschränkungen

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Das jüngste Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin in Alaska rückte einmal mehr die Grenzen der internationalen Machtentfaltung in den Fokus. Trotz großer medialer Aufmerksamkeit und dem historischen Austragungsort blieben die konkreten Ergebnisse dürftig. Gerade hier wird deutlich, wie sehr die Handlungs- und Entscheidungsspielräume beider Präsidenten – jenseits machtvoller Rhetorik – durch strukturelle Zwänge limitiert werden. Die Analyse stützt sich dabei insbesondere auf militärische Zukunftskonzepte wie TRADOC Pamphlet 525-3-1 („The U.S. Army Operating Concept“) sowie die US-Kongress-Resolution H.Res. 758 vom Dezember 2014. Paul Craig, der US-Analyst, Publizist und ehemalige Vizefinanzminister unter US-Präsident Ronald Reagan hatte den Alaska-Gipfel einen Tag vorher als ein „Sondierungstreffen“ zur Prüfung der Voraussetzungen einer Kriegsbeendigung in der Ukraine eingeordnet.

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Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels hat nur ein Thema

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Den Haag ist die kürzeste seit mindestens 30 Jahren. Der Umfang des Kommuniqués betrug nur 10 Prozent des Vorjahres. Es sind 427 gegenüber den 5.000 Wörtern der Erklärung nach dem Treffen in Washington 2024, hat die russische Nachrichtenagentur TASS nachgezählt. Die vom Bündnis veröffentlichte Erklärung enthält nur fünf Punkte, während es im vergangenen Jahr 38 Abschnitte mit zahlreichen Unterpunkten waren. 2023 in Vilnius waren es sogar 90 Punkte. In dem heutigen Text wird die Ukraine zweimal und Russland einmal erwähnt, während China überhaupt nicht erwähnt wird. Im Grunde hat die Erklärung nur ein Thema, nämlich das von US-Präsident Trump geforderte Ziel, dass jedes NATO-Land bald 5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben soll.

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