Meinungsfreiheit – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Tief im Schützengraben des Informationskriegs – der SWR und die Meinungsfreiheit

18. September 202111. Oktober 2021 Webredaktion ARD, Baerbock, Demokratie, Medien, Meinungsfreiheit, NATO, Pressefreiheit, SWR

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Vorab, und das kann man nicht oft genug wiederholen, das Grundrecht, das Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet, lautet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Es heißt nicht: „Jeder hat das Recht, das, was amtlich für wahr befunden wird, in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Es ist keine Wahrheitsfreiheit. Denn dann wäre nur noch jene Äußerung legitim, die in Übereinstimmung mit der die Wahrheit definierenden Institution steht, die man einem literarischen Vorbild folgend „Wahrheitsministerium“ oder „MiniWahr“ nennen könnte. Wenn man sich mit der Frage der Meinungsfreiheit befasst, muss man diesen Punkt im Blick behalten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Tagesschau ist den „Diensten“ zu Diensten

8. Juni 20217. Juli 2021 Webredaktion ARD, Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Tagesschau, Verfassungsschutz

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Nach Informationen des Rechercheverbundes von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung …“ Jeder Tagesschau-Konsument kennt die Floskel. In Entsprechung dazu gibt ARD-aktuell den Bundesinnenminister als Apostel der unbefleckten politischen Erkenntnis aus, denn es geht der Redaktion ja nur um die Wahrheit, die reine Wahrheit und nichts als die Wahrheit. Gleichgültig, ob unverschämte Preisvorstellungen eines Impfstoff-Entwicklers „enthüllt“, regierungskritische Zeitungen bzw. Internet-Magazine des linken bzw. rechten Extremismus‘ bezichtigt oder Parteien mit dem Brandmal „verfassungsfeindlich“ stigmatisiert und geheimdienstlich „beobachtet“ werden: Anklage, Urteil und Vollstreckung gehen da in eins.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Video: Sabiene Jahn – Freedoms Claws

5. Juni 20217. Juli 2021 Webredaktion Assange, Demokratie, Frieden, Meinungsfreiheit, Musik, Solidarität, Whistleblowing

Video von und mit Sabiene Jahn
Freedoms Claws versteht sich als Hymne für die weltweit um Frieden und Freiheit wirkenden Menschen. Der Song wurde 2020 von der heute in Rheinland-Pfalz lebenden Künstlerin Sabiene Jahn komponiert und getextet und schildert den teilweise erbarmungslosen Umgang mit Menschen, die Wahrheiten aufdecken, die die Politik und das Establishment nicht preisgeben möchten. Den lyrischen englischen Text erarbeitete sie gemeinsam mit dem britischen Songwriter Guy Dawson, mit dem sie 2020 gemeinsam die Demonstrationen für die Freilassung von Julian Assange in Deutschland musikalisch begleitete.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Cancel Culture – Schwingt das Pendel zurück?

17. Februar 202111. März 2021 Webredaktion Aufklärung, Corona-Virus, Fake News, Medien, Meinungsfreiheit, USA, Zensur

Kommentar von Rainer Rupp
„Cancel Culture“ ist nicht nur ein Unwort, das in politischen und gesellschaftlichen Debatten häufig zu hören ist, sondern auch eine hinterhältige Methode, die inzwischen flächendeckend praktiziert wird, um Leute mit nicht Elite-konformen Meinungen aus dem öffentlichen Raum, bzw. aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen. Das englische Verb „cancel“ kann als kündigen, sperren, absagen, annullieren, löschen übersetzt werden. Und all das gehört inzwischen zum Alltag unserer „Cancel Un-Kultur“ in Bezug auf politisch nicht konforme Wissenschaftler, Politiker, Journalisten und Künstler, nämlich die Kündigung von Veranstaltungen oder Verträgen, das Absagen von Interviews oder die inoffiziell abgestimmten Auftrittsverbote z.B. bei TV-Talkshows.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Manifest für die Verteidigung der Aufklärung

12. Februar 202111. März 2021 Webredaktion Appell, Aufklärung, Debattenkultur, Forschung und Lehre, Meinungsfreiheit, Wissenschaft

Ein „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“, das „sich für ein freiheitliches Wissenschaftsklima einsetzen“ will, hat am 3. Februar 2021 seine Gründung bekannt gegeben. Bisher haben sich 70 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnenzusammengeschlossen, die mit einem Appell für die Wissenschaftsfreiheit an die Öffentlichkeit getreten sind.
Sie wenden sich gegen „eine zunehmende Verengung von Fragestellungen, Themen und Argumenten in der akademischen Forschung. Vielerorts ist an den Universitäten ein Klima entstanden, in dem abweichende Positionen und Meinungen an den Rand gedrängt und moralisch sanktioniert werden. Diese Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit, folgen häufig einer ideologischen oder politischen Agenda.

Demokratie – Medien – Aufklärung Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Urteil gegen den missbräuchlichen „Antisemitismus“-Vorwurf

23. Januar 202118. Februar 2021 Webredaktion Antisemitismus, Aufklärung, Gerichtsprozess, Israel, Meinungsfreiheit, München

Unser Genosse Klaus Ried aus München hat vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einen beachtlichen Teilerfolg für die Meinungsfreiheit erzielt. Unter dem Vorwand des „Antisemitismus“ wurden städtische Räume in München für eine israelkritische Veranstaltung verweigert.
Klaus Ried schreibt dazu u.a.: … Bei den meisten Diskussionen zu diesem Themenkomplex reden die Kontrahenten vollkommen aneinander vorbei, weil sie – unausgesprochen – von völlig unterschiedlichen Vorstellungen ausgehen, was Antisemitismus ist, eine Gespenster-Diskussion, die logischerweise zu keinem konstruktiven Ergebnis führen kann und die der demokratischen Meinungsbildung enorm schadet.

Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 4-20 – Die Gedanken sind frei?

30. Dezember 202029. Januar 2021 Webredaktion Assange, Fake News, Medien, Meinungsfreiheit, Pandemie, Tagesschau, Verschwörungstheorie, Wikileaks, Wikipedia

Die Ausgabe 4-20 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Die Gedanken sind frei?“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Klaus Hartmann: Politisch korrekt NATO-kompatibel
– Stefania Maurizi: Julian Assange: ein unglaubliches Versagen des Journalismus
– Hermann Ploppa: Wikipedia als Kammerton A des transatlantischen Wahrheitsministeriums
– Dokumentation von Markus Fiedler und Frank Michael Speer: Die dunkle Seite der Wikipedia
– Corona – Medien-Realität und Verfassung
– Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam: Die Tagesschau verübt häusliche Gewalt
– „Erlanger Erklärung“ – Für einen Publikumsrat: Partizipative Strukturen für eine moderne Gesellschaft!

Demokratie – Medien – Aufklärung

Alles Covidioten? Vernunft heißt: diskutieren statt stigmatisieren

14. August 202027. September 2020 Webredaktion Corona-Virus, Demokratie, demokratische Grundrechte, Demonstration, Meinungsfreiheit, Vernunft

Video: Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke diskutieren auf dem „Roten Platz“ von Weltnetz tv über die Berliner Demo am 1. August 2020 und die Medienhetzjagd gegen die Demonstrationsteilnehmer.
Viele, sehr viele Menschen haben am 1. August in Berlin demonstriert: Gegen ein Corona-Regime, das mit dem Virus zugleich demokratische Freiheitsrechte ins Visier nimmt. Alles geballte Unvernunft? Alle wahlweise Nazis, Corona-Leugner oder Idioten? Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke plädieren dafür, endlich (wieder?) Vernunft walten zu lassen.

Weltanschauung & Philosophie

Ökonomische Herrschaftsverhältnisse und „Verschwörungen“ im staatsmonopolistischen Klassenstaat

20. Juni 20201. August 2020 Webredaktion Aufklärung, Demokratie, Kapital, Klassenkampf, Meinungsfreiheit, Staat, Tiefer Staat, Verschwörungstheorie

Rede von Sebastian Bahlo auf der Konferenz „Der tiefe Staat – oder: Wer regiert den Westen?“ am 16. November 2019 in Stuttgart
Wenn wir heute über die Erscheinung des „Tiefen Staates“ sprechen, begreifen wir diesen als eine Art Deformierung des „regulären Staates“ oder als Fremdkörper im „regulären Staat“, und die Untersuchung des „Tiefen Staates“ ist nicht zu trennen von, oder fällt sogar vollständig zusammen mit der Untersuchung seines Verhältnisses zum „regulären Staat“. Es ist daher nützlich, sich auch mit dem „regulären Staat“ zu beschäftigen. …
„Was ist der Staat?“ ist eine alte und schwierige Frage, auf die wahrscheinlich fast jeder Philosoph eine Antwort versucht hat, und noch heute werden neue Theorien zur Beantwortung dieser Frage aufgestellt.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Andrej Hunko auf der Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ in Aachen

25. Mai 202019. Juni 2020 Webredaktion Bundesregierung, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Grundgesetz, Impfung, Medien, Meinungsfreiheit

Redemanuskript von Andrej Hunko
Ich spüre seit einigen Wochen einige wachsende Sorge in Teilen der Bevölkerung, dass es im Zuge zu einem längerfristigen Abbau von Grund- und Freiheitsrechten kommen kann, wie es Edward Snowden hier ausdrückt, „The virus is harmful, the destruction of rights is fatal“, eine Sorge, die sich bei vielen mischt mit der wachsenden Sorge um die eigene soziale und wirtschaftliche Situation, weil die Konsequenzen des Lockdown erst langsam spürbar werden. Diese Sorge braucht eine demokratische Ausdrucksform und Versammlungen wie diese hier sind ein ur-demokratisches Recht, um sich ausdrücken zu können.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Sommerhitze kein Grund zur Klima-Panik

28. Juli 201913. August 2021 Webredaktion CO2, Greta Thunberg, Klimaschutz, Klimawandel, Meinungsfreiheit

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 26.07.2019 bei KenFM der Beitrag „Sommerhitze kein Grund zur Klima-Panik“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
CO2, CO2, CO2, Wir sind auf dem Weg in den Untergang, nicht erst Übermorgen, sondern jetzt. Wir stehen am Rande des Abgrunds. Die Panik greift um sich. Wir alle müssen Handeln, sofort, um das Klima zu retten. Niemand darf abseits stehen. Verwerfliche Individuen, die sich nicht beteiligen, sind eine akute Gefahr für die Allgemeinheit. Sie müssen an den Pranger gestellt und gesellschaftlich geächtet werden. Sie dürfen keine Artikel mehr schreiben oder Reden halten. Für die Rettung der Welt müssen sie medial neutralisiert werden.