Meinungsfreiheit – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Update zur Fressefreiheit

27. Januar 2023 Webredaktion Bandera, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Justiz, Meinungsfreiheit, Putin, Russland, Russophobie, Strafrecht, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Video einer Rede von Heiner Bücker
Wer noch irgendwelche Illusionen über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland hat, der vergegenwärtige sich, dass die im Video festgehaltene Rede des Berliner Friedensaktivisten und Antifaschisten Heiner Bücker wegen „Billigung von Straftaten“ von einem Berliner Amtsrichter mit einem Strafbefehl belegt wurde. Über den Fall wurde u.a. von den Nachdenkseiten und in der Tageszeitung Junge Welt berichtet. Interessant ist, daß Richter Pollmann in der Begründung die skandalöse Formulierung von der „Aufhetzung des psychischen Klimas“, wozu die Rede angeblich beitrage, aufgreift, die erstmals von seinem Lüneburger Kollegen Hobro-Klatte in der Begründung eines Beschlusses gegen die Journalistin Alina Lipp im Mai 2022 gebraucht wurde,

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona, Demokratieabbau, Krisen & Kriege

21. Januar 202321. Januar 2023 Webredaktion Andersdenkende, Corona-Virus, demokratische Rechte, Meinungsbildung, Meinungsfreiheit, Pandemie, Produktivkraftvernichtung, Sozialabbau

Videos der Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes, Landesverband Hessen am 21.09.2022 in Offenbach am Main
Kurzvorträge von Klaus Hartmann und Jan Veil sowie Diskussion
Schwerpunkte der Vorträge und der Diskussion: Corona und die „Maßnahmen“ – eine (Zwischen-)Bilanz / Der zunehmende Abbau demokratischer Rechte – ein Fall von „Long Covid“? / Politisierte Moralisierung, Ausgrenzung Andersdenkender, Abrichtung der öffentlichen Meinung: wem nutzt die gesellschaftliche Spaltung? / „Deutschland ruinieren“ – eine durchdachte Strategie? Soziale Verwerfungen: wer verliert, wer profitiert? / Produktivkraftvernichtung, „neue Kapitalisten“, „neue Eliten“: sind Marx‘ Klassenanalyse und Lenins Imperialismustheorie anwendbar? / „Von Covid 19 zu Putin 22“ – aus einer Krise in die nächste: die zunehmende Aggressivität und Irrationalität der Kriegstreiber

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

Deutschland, ein rechtsfreier Raum

20. Januar 2023 Webredaktion Bundesregierung, Corona-Virus, Deutschland, Flüchtlinge, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Russophobie, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Waffenhandel

Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ von Wolfgang Bittner
Wer hätte gedacht, dass in Deutschland eine Regierung an die Macht kommt, die den Ruin der Wirtschaft und die Verarmung weiter Teile der Gesellschaft betreibt? Wer hätte sich vorstellen können, dass Grundrechte per Verordnung außer Kraft gesetzt werden, dass zensiert und die freie Meinungsäußerung eingeschränkt wird, Andersdenkende drangsaliert, als „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker diffamiert werden, dass sich eine ganze Gesellschaft derart verändert? Deutschland hat sich zu einem rechtsfreien Raum entwickelt, da in prekären Fällen nicht nur die Legislative und die Exekutive, sondern auch die Judikative versagen.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Proteste gegen die NATO? Spione, Spione, überall Spione!

17. Januar 202317. Januar 2023 Webredaktion 2. Weltkrieg, Demonstration, Frieden mit Russland, Geheimdienste, Meinungsfreiheit, Militärpolitik, Nachrichten, Nord Stream 2, Sowjetunion, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich sind Nachrichten, wie das Wort selbst schon nahelegt, etwas, das nach einem Ereignis entsteht. Im Verlauf der letzten Jahre scheint sich die Abfolge zwischen Nachricht und Ereignis gelegentlich umzudrehen; gerade dann, wenn es um Kernanliegen regierungsfreundlicher Propaganda geht. Es wird erst die Erzählung konstruiert, und dann geschieht etwas, das die Erzählung zu bestätigen scheint. So war jedenfalls der Ablauf beispielsweise bei jener „Sturm auf den Reichstag“ genannten Demonstration, der eine lebhafte Berichterstattung vorausgegangen war, die Kritiker der Corona-Maßnahmen samt und sonders ins rechte Lager verwiesen hatte und die sich dann nach jenem reichlich künstlichen Ereignis bestätigt fühlen konnte.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Was passiert wirklich im Donbass?

11. Januar 2023 Webredaktion Deutschland, Donbass, Flüchtlinge, Kriegsverbrechen, Medien, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Russland, Russophobie, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wie geht es dir dort?“, schrieb ich und schickte die Nachricht an Nikita. „Hier ist es natürlich schrecklich. Man bombardiert uns ständig“, war die Antwort, die ich kurz darauf erhielt. Nikita war über die Feiertage zurück in seine Heimat gefahren, nach Donezk. Er hatte die Stadt vor einigen Monaten als Flüchtling verlassen – in Richtung Russland. Nikita und ich hatten uns zu Beginn der Spezialoperation in einem sozialen Netzwerk kennengelernt. Seitdem schreiben wir täglich. Nikita hatte damals noch in der Volksrepublik Donezk gelebt, ich in Berlin. Er war damals arbeitslos gewesen, es hatte nichts zu tun gegeben in der Stadt unter regelmäßigem ukrainischen Beschuss.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Lieber zuhören und nachdenken als verdammen und strafen

21. Dezember 20227. Januar 2023 Webredaktion Afrika, China, Hegemonie, Meinungsfreiheit, Multipolare Welt, Neoliberalismus, Propaganda, Russland, USA, Wahrheit, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Wir wollen hier gar nicht erst von Meinungsfreiheit anfangen – oder von der Erkenntnis von Wahrheit, die die Bereitschaft voraussetzt, Annahmen auch zu überprüfen. Auch nicht davon, dass es die ungeheure Menge des Verschwiegenen ist, die erst den Platz für die so gefürchteten alternativen Medien geschaffen hat. Oder davon, wie absurd und geradezu abergläubisch die Vorstellung ist, Informationen oder Reizworte könnten ganze Systeme „delegitimieren“, wenn es nicht daneben die wirklichen Widersprüche in der realen Welt gäbe. Nein, eigentlich muss man sich mit etwas ganz anderem auseinandersetzen, weil die Kaste der herrschenden Politiker in Deutschland nach wie vor nicht begreift, was die Stunde geschlagen hat

Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeier sorgt sich um die Lage in China und der Ukraine

3. Dezember 20222. Januar 2023 Webredaktion China, Corona-Virus, Genozid, Meinungsfreiheit, Pandemie, Pressefreiheit, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Den deutschen Bundespräsidenten erfüllt „die Lage in China mit tiefer Sorge“ und ebenfalls die Lage in der Ukraine – so Frank-Walter Steinmeier am 28. November in einem Interview mit der Deutschen Welle. Ob er sich um die Lage in Deutschland sorgt, ist unbekannt. Bekannt ist allerdings, dass Steinmeier sich als Atlantiker versteht und ein NATO-Propagandist ist. Insofern reagierte er mit Verständnis auf die Proteste in China gegen die dortige Corona-Politik, worüber viel berichtet wurde, … Als Demokrat könne er nur sagen: „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut. … Dass Steinmeier die zunehmende Unterdrückung der Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland bewegt, kann freilich bezweifelt werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Karl Lauterbach: Lügen für die Meinungsfreiheit

14. November 20226. Dezember 2022 Webredaktion Corona-Virus, Impfung, Impfzwang, Justiz, Meinungsfreiheit, Nebenwirkung, Pandemie

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr, ganz ohne Zweifel. An allen Ecken und Enden werden unerwünschte Meinungen diffamiert und in Schubladen gesteckt; wer seine Ansicht in die Welt hinausträgt, muss mit massiven Angriffen rechnen, die bis zum Rufmord und zur Zerstörung der eigenen Existenz reichen. Doch gibt es auch Meinungen, die per Gesetz gedeckt sind. Zum Beispiel jene von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der Mainstream jubelt: Auch ein Politiker hat das Recht auf freie Meinungsäußerung! Nachdem der Rechtsanwalt Markus Haintz gegen den deutschen Gesundheitsminister geklagt hatte, weil dieser die Corona-Impfung als „nebenwirkungsfrei“ bezeichnet hatte, musste Hainz eine Niederlage kassieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine jüdische Stimme der Vernunft gegen Hasardeure der Ampel

19. Oktober 20225. November 2022 Webredaktion Bundesregierung, Friedenspolitik, Gleichschaltung, Judentum, Krieg, Medienlügen, Meinungsfreiheit, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Verhandlungslösung, Waffen

Beitrag von Rainer Rupp inklusive Nachdruck des Artikels „Verhandlungslösung – Alternativlos“ von Wolfgang Herzberg
Aus bekannten Gründen haben Stimmen jüdischer Mitbürger zu politischen Ereignissen ein gewisses Gewicht in unserem Land. Dafür sorgen schon unsere selbst erklärten „Qualitätsmedien“, aber meist nur, wenn diese Stimmen konform mit der herrschenden Regierungspolitik und der dahinterstehenden US-geführten „Kriegsordnung ohne Regeln“ sind. Wird jedoch grundsätzliche Kritik geübt an den aktuellen kriegerischen Mitteln der NATO-Politik und der Propagandaschlacht des Westens, einschließlich der Ampel-Regierung, die auch von CDU und Linke unterstützt wird, dann wird auch eine zweifelnde jüdische Stimme, wie so viele, in den Massenmedien standfest ignoriert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben

24. September 20223. Oktober 2022 Webredaktion Bundesregierung, Demokratie, demokratische Grundrechte, Freiheit, Infektionsschutzgesetz, Meinungsfreiheit, Protest, Querdenker, Verfassungsrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Eines kann man mit Sicherheit sagen – um die demokratischen Rechte ist es in Deutschland schlecht bestellt. Aber wie schlecht? Es gibt immer wieder einzelne Ereignisse, die bekannt werden und, wenn auch nicht im Mainstream, Empörung hervorrufen, aber es ist schwierig, ein Gesamtbild zu erstellen. Die jüngste Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz ist allerdings symptomatisch für diesen Zustand. Was er auf seiner Rede beim GdP-Bundeskongress gesagt hat, ist schlimm genug: „Friedlich seine Meinung zu äußern – das ist eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie. Aber immer häufiger erleben wir, dass Kundgebungen von Extremisten gekapert werden … Dieser Missbrauch des Versammlungsrechts kann von uns nicht hingenommen werden.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diese Regierungspolitik ist irrational und wahnhaft

21. September 20223. Oktober 2022 Webredaktion Demonstration, Frankfurt am Main, Freiheit, Frieden, Kriegspropaganda, Meinungsfreiheit, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Rede von Sebastian Bahlo auf einer Kundgebung des Verbandes der Russlanddeutschen in Hessen in Frankfurt a.M. am 18.09.2022.
Die Politik der Bundesregierung ist irrational und wahnhaft, aber diese Charakterisierung ist noch nicht ausreichend: Man muß auch klar sagen, daß sie verbrecherisch ist. Sie schadet Deutschland und der deutschen Bevölkerung massiv, zu keinem erkennbaren Nutzen, es gibt nicht einmal eine ernstzunehmende Strategie für einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise, und sie trägt mit dazu bei, daß täglich hunderte ukrainische Leben zynisch verheizt werden, daß das ukrainische Regime weiterhin täglich militärisch nutzlose Terrorakte gegen die Zivilbevölkerung des Donbass verübt, sie trägt dazu bei, uns in den Dritten Weltkrieg zu führen, der ein Atomkrieg sein wird, in dem Deutschland vollständig vernichtet werden kann.