Meinungsfreiheit

AktuellesArbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Wutbauern vor Rheinmetall – eine misslungene Framing-Aktion der Hofschreiber?

Beitrag von wian
Es sollte so ein schöner Tag an der Heimatfront werden – die Rüstungsschmiede läuft auf Hochtouren, Schützenkönig Scholz und sein Kriegskläffer Pistorius steigen mit der dänischen Klimapräsidentin Mette Frederiksen am Fliegerhorst Faßberg in den Helikopter direkt zum Landeplatz auf dem Gelände Rheinmetalls in Unterlüß um, Klappspaten schwingen Spaten am Gründungsstichtag für das nächste millionenschwere Pro-Ukro-Fascho-Ausrüstungsgeschäft, die Presse jubelt, man grinst und dankt, das Publikum klatscht und blecht. […] Die Idylle im Heidekreis Celle wird nur von den 400-600 Treckern vor den Toren des Rüstungskonzerns gestört, die Bauern wollen den Kanzler mit ihrem Unmut konfrontieren, statt für die desaströse Ampel-Politik zu applaudieren.

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Lisa Fitz – Batterien

Video von Lisa Fitz
„Ja, es ist keine einfache Zeit im Moment, aber… denken Sie immer dran: JETZT ist die Zeit, von der Sie später mal sagen werden: Das war noch die gute alte Zeit!“. So beginnt das neue Stück von Lisa Fitz. Ein ziemlich deprimierendes Stück. Mit einem P.S. kommentiert sie selbst treffend: „Sorry, aber oft muss ja einfach mal einer – oder eine in dem Fall – was laut sagen, dann trauen sich die Anderen aus der Deckung… weil: Dummheit ist ansteckend und Beschwichtigung lähmt das Gehirn. Wahrheit ist dynamisch. Sie verbreitet sich nur langsamer als die Lüge, weil sie keine Lobby hat.“

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Gerade erlebten wir die Münchner (Un-)Sicherheitskonferenz, mit all ihren „kriegsgeilen Wertepolitikern“ und medialen Pressebeobachtern/Scharfmachern. Es scheint, als ob die „Kriegstüchtigkeit“ und Macht der Waffen das Zepter übernommen hat. Frieden schaffen mit immer mehr Waffen, dieser Slogan ist so verlogen wie die gesamte westliche US-geleitete globale Einmischungspolitik. Europäische Schiffe, wie auch die deutsche Fregatte „Hessen“ befinden sich auf dem Weg ins Rote Meer, um mit dem Einsatz „Aspides“ (Wohlstandsallianz) als vorrangigem Ziel gegen angreifende Huthis aus dem Jemen vorzugehen, zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Nahen Osten. Warum geht man nicht auf die Argumente der angreifenden Huthis ein, die ihre Angriffe solange fortsetzen wollen, wie Israel seinen Völkermord in Gaza fortsetzt?

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Faesers Reichstagsbrand: Der Schritt in die Rundumverfolgung

Beitrag von Dagmar Henn
Gäbe es in Deutschland noch irgendjemanden, der tatsächlich die Rechte des Grundgesetzes, ob man es nun als Verfassung sieht oder nicht, bewahren wollte, er müsste jetzt dem Handeln von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihren Gefolgsleuten in der Justiz ein Ende setzen. Ungeachtet der vermeintlichen Zielrichtung der von ihr betriebenen Entwicklung, schlicht, weil sie die Grundlagen der Rechtsordnung aus den Angeln hebt. Das lässt sich anhand von Zitaten aus ihrer Pressekonferenz belegen. Man muss sie nur in ihrer vollen Bedeutung auf sich wirken lassen. „Es geht um einen ganzheitlichen Ansatz in der Bekämpfung von Rechtsextremisten. Ich möchte rechtsextremistische Netzwerke genauso behandeln wie Gruppierungen der organisierten Kriminalität. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. …

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Wiederholungszwang bei Fehlern

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Deutschland entwickelt sich eine hochbrisante gesellschaftspolitische Gemengelage aus Repression, wirtschaftlichem Niedergang und Kriegswillen. Es hat den Anschein, als würde Deutschland wie im Zwang alle seine gemachten historischen Fehler wiederholen. Das Bild, das Deutschland abgibt, verheißt für die Zukunft nichts Gutes. Im Inland herrscht ein zunehmend repressives Klima. Nur noch vierzig Prozent der Deutschen trauen sich offen ihre Meinung zu sagen, ergab eine Umfrage im Dezember 2023. Es herrscht in Deutschland ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Man checkt sich ab, bevor man etwas äußert. Mit freier und offener Gesellschaft hat das nichts mehr zu tun. Der politische Diskurs ist vergiftet. Ihm ist jedes Maß verloren gegangen. Jeder, der von der vorgegebenen Linie der Bundesregierung abweicht, gilt als rechts.

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Das unheilige Heilige Land – Leben zwischen Mauern

Bericht und Kommentar von Karl-Heinz Peil zu einer Veranstaltung mit Faten Mukarker
Am 26. Januar 2024 fand in Frankfurt am Main eine Veranstaltung mit Faten Mukarker statt. Etwa 120 Teilnehmer verfolgten einen ungewöhnlich langen Vortrag über zweieinhalb Stunden, sehr faktenreich und zugleich mit heftiger emotionaler Wirkung.
Angekündigt war diese als Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Das unheilige Heilige Land. Lebensbedingungen in Palästina“. Fragen und Diskussion fielen allerdings der fortgeschrittenen Zeit zum Opfer, […] Natürlich hätte es viele Detailfragen gegeben, die man hätte stellen können. Individuell zu beantworten ist aber die Grundsatzfrage, die Faten Mukarker so nicht gestellt hat, die sich aber als Fazit aufdrängt: Wie viel Empathie haben wir angesichts der bedrückenden Lebenssituation der Palästinenser und ihrer seit Jahrzehnten entwürdigenden Behandlung durch die israelische Besatzungsmacht?

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„Hass im Netz“ oder eher Hass auf ein Grundrecht?

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt Studien, die muss man nicht lesen. Jedenfalls nicht, um Erkenntnisse zu gewinnen. So ist es auch mit der Umfrage „Hass im Netz“ vom „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“, die derzeit durch die Medien gejagt wird. […] Es muss nicht überraschen, dass diese Umfrage zeitlich eng verknüpft mit der ganzen „Rechtsextremismus“-Kampagne erscheint. Schließlich ist dieses „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ ein weiteres Förderprodukt aus dem Bundesfamilienministerium und der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen. So, wie sich vor dreißig Jahren Absolventen von Sozialpädagogik-Studiengängen auf sämtliche sozialen Lebensäußerungen mit dem Ziel stürzten, daraus ein Projekt zu machen, das ihnen dann am Ende eine öffentlich finanzierte Stelle verschafft, waren es in den letzten Jahren Medienwissenschaftler, die sich auf diese Weise ihren Lebensunterhalt sicherten.

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Der Fall Compact: Eine gut geölte Zensurmaschine wird angeworfen

Beitrag von Dagmar Henn
Es wird von Tag zu Tag unheimlicher, und langsam kommt es mir vor wie ein Reichstagsbrand in Zeitlupe. Oder, besser noch, aufgeteilt in kleine Häppchen, die über viele Folgen hinweg verabreicht werden. Müsste ich jetzt jubeln, wenn das Magazin Compact aus den Bahnhofsbuchhandlungen verschwindet? Auch wenn ich kein Fan von Jürgen Elsässer, dem Herausgeber, bin, ist mir wirklich nicht danach. Weil man sich gewaltig irrt, diese Entwicklung für einen Fortschritt zu halten. Das ist das zweite, oder, wenn man die Grundrechte-Nummer zu Björn Höcke mitzählt, das dritte Mal, dass vier verschiedene Stränge ineinander greifen wie Teile einer einzigen Maschine. Der Verfassungsschutz als Stichwortgeber, Correctiv als Lautsprecher, die Menge der Mainstream-Medien als Multiplikatoren und zuletzt dann ‒ das fehlt noch bei Compact ‒ die entsprechenden Äußerungen aus der Politik.

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Echter Journalismus und falsche EU

Patrik Baab: Die EU ist zu einem Kriegsbündnis degeneriert
Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Patrik Baab
Der Journalist Patrik Baab erzählt warum er in den Donbass reiste und weshalb Ausgewogenheit das Ziel von Journalismus sein sollte. Es gehe darum aufzuklären und alle Seiten zu Wort kommen zu lassen. Als Politikwissenschaftler gibt er auch eine Einschätzung zur EU und den Nationalstaaten:
„Die Rückkehr zum #Nationalstaat bedeutet die Rückkehr zu der einzigen politischen Instanz, die überhaupt noch partiell #demokratisch legitimiert ist.“
„Nach meiner Einschätzung bringt der Krieg in der Ukraine den Selbstmord Europas. Die Europäische Union ist heute nichts anderes mehr, als eine Satrapenversammlung der Vereinigten Staaten und eine Unterabteilung der NATO .“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Reaktion auf AfD-Umfrageerfolge: Demokratie zu ihrem Schutz abschaffen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im kommenden Jahr sind in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen. Hinzu kommen zahlreiche Kommunalwahlen. Am 9. Juni wird zudem das EU-Parlament gewählt. Absehbar ist schon jetzt, dass es vor allem für die AfD ein sehr erfolgreiches Wahljahr wird. Bei allen drei Landtagswahlen hat die AfD gute Aussichten, stärkste Kraft zu werden. Sie kommt in allen drei Ländern auf einen Stimmenanteil von über dreißig Prozent. In einigen Kommunen wird die AfD den Bürgermeister stellen. Auf EU-Ebene wird eine Stärkung der EU-kritischen Parteien erwartet. Das politische Establishment ist alarmiert. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht angesichts des Erfolgs der AfD die Demokratie in ihrem Fortbestand gefährdet. Die Führung der AfD ziele auf einen Systemwechsel ab, behauptet Voßkuhle, bringt dafür aber keine Belege. Das ist nicht wirklich neu.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Buchbesprechung: Was Viren, Bomben und Massenpsychose mit dem Sport angerichtet haben

Rezension von Rainer Rupp zu Thomas Schreyer: Sport 2023 – Zurück zur Normalität?
Vor Buchbesprechungen habe ich mich meist gedrückt. Bei dem vorliegenden, ungewöhnlichen, aber hervorragenden Buch habe ich spontan eine Ausnahme gemacht. Das Buch ist kein gewöhnlicher Sportband, weil es nur zu einem Teil aus ausgezeichneten Hochglanzfotos im DIN-A4-Format von weltbekannten Sportlern besteht. Die Fotos wurden von dem professionellen Sportfotografen und Verleger des Buches, Thomas Schreyer, geschossen. Der andere Teil besteht aus Kommentaren, Interviews und Fachbeiträgen bekannter Covidmaßnahmen-Kritiker. Dazu gehören Sportler wie Novak Djokovic und der in Fachkreisen weltweit renommierte Wissenschaftler und Virenforscher, Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, kritische Journalisten wie Boris Reitschuster und Thomas Röper sowie viele andere, darunter nicht weniger bekannte Namen wie der Arzt Dr. Bodo Schiffmann oder der Publizist Daniel Ganser.

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