Autorenlesung mit Hannes Hofbauer: Zensur

Einladung zur Autorenlesung und Diskussion mit Hannes Hofbauer, Wien
„Eine Zensur findet nicht statt.“ Was Verfassungen versprechen, wird mehr und mehr von der Wirklichkeit Lügen gestraft. Der Wiener Historiker Hannes Hofbauer beleuchtet Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte: vom kirchlichen Index zur YouTube-Löschung und dem Verbot russischer „Feindsender“.
Mittwoch, 11. Mai 2022, 19:00 Uhr
Saalbau Bornheim, Arnsburger Straße 24, 60385 Frankfurt am Main

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Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen. Den „deutsch-russischen Medienkrieg“ – hie der Sender RT DE unter Verbot, dort die Moskauer Dependance der Deutsche Welle geschlossen – hat niemand anderes als das Berliner Außenministerium erklärt. Der deutsche Medien-Chor der Selbstgerechten versucht das zwar zu übertönen. Der Redaktion ARD-aktuell ist jedoch zu bescheinigen, was für viele Propagandisten unseres regierungshörigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt: „Wozu noch das journalistische Handwerk bemühen, wenn plumpe Hetze für die beste Sendezeit ausreicht?“

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„Beeinträchtigungen der inneren und äußeren Sicherheit“

– die MABB und ihr Vorgehen gegen RT DE / Eine Analyse von Christian Harde
Nachdem die „Medienanstalt Berlin-Brandenburg“ … am 17. Dezember 2021 ein „förmliches Verfahren“ gegen RT DE Productions eingeleitet hatte, teilte sie RT DE am 2. Februar 2022 ihre Entscheidung mit. …
In der Zwischenzeit hatte sich … ein Privatmann an die MABB mit einer Anfrage nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gewandt. Der Antragsteller wollte die Begründung für die Entscheidung der MABB erfahren, mit dem sie den Satellitendienst Eutelsat am 22. Dezember 2022 gezwungen habe, die Ausstrahlung des neuen deutschsprachigen TV-Senders RT DE über die Plattform Eutelsat 9B einzustellen. … Die MABB behauptet nun, das vom Antragsteller „begehrte Dokument“, also die Begründung der MABB für die Abschaltung des Satellitendienstes Eutelsat 9B für RT DE, existiere gar nicht.

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RT DE und das Brandenburger Landrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Ding hat eine gute und eine schlechte Seite, und mit den fortgesetzten Manövern, um den TV-Kanal RT DE zum Schweigen zu bringen, ist es genauso. Deshalb sollte man diesen Punkt an allererster Stelle betonen – sie bestätigen, dass RT DE längst ein wichtiges Medium in Deutschland ist. Gemäß Medienstaatsvertrag sind nämlich Medien, die „nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,“ von der Zulassungspflicht ausgenommen.
Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben, mit mehr als einem Bein. Das Recht der Medienanstalten etwa, Online-Angebote zu „Rundfunksendern“ zu erklären, wurde bisher noch nicht höchstrichterlich überprüft, da dieser Eingriff in die Meinungsfreiheit noch zu neu ist ….

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Rote Linie überschritten!

Kommentar von Rainer Rupp.
Der „Internationale Tag des allgemeinen Informationszugangs“ findet jährlich am 28. September statt. Es ist der Gedenktag der Vereinten Nationen zur Förderung der Informationsfreiheit. Allgemein wird er auch als „Internationaler Tag der Informationsfreiheit“ bezeichnet. … Aber ausgerechnet an diesem 28. September, als der „Internationale Tag der Informationsfreiheit“ zum dritten Mal rund um die Welt gefeiert wurde, ist in Deutschland ein Medium willkürlich zensiert und abgeschaltet worden, das für weit über eine halbe Million deutsche Bürger alltäglich eine wichtige Informationsquelle war, sowohl über deutsche als auch internationale Ereignisse und Entwicklungen.

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Diether Dehm zur Löschung von RT-DE-Kanälen

Interview mit RT DE mit Diether Dehm
F: Wie bewerten Sie die Löschung der YouTube-Kanäle RT DE und Der Fehlende Part?
A: „Na, das ist es, wovor ich viele, auch Russia Today, schon gewarnt habe, dass nach der Bundestagswahl, wenn die Stimmen ausgezählt sind, die Repression und die Zensur in Deutschland an Schärfe zunimmt. Ich hatte das schon im Bundestagswahlkampf, wenn ich Kritisches über bestimmte Zahlen in Sachen Corona auf Facebook gepostet hatte, dann plötzlich eine Löschung. Und das endete so 14 Tage bis drei Wochen vor der Wahl, sodass man den Eindruck gewinnen konnte, sie wollen das nicht in den Wahlkampf kommen lassen. Dadurch war bei mir der Verdacht, dass nach der Wahl solche Maßnahmen passieren, die sind ja auch schon vorher mit Ken Jebsen und mit anderen, die kritisch gepostet haben, passiert.“

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Cancel Culture – Schwingt das Pendel zurück?

Kommentar von Rainer Rupp
„Cancel Culture“ ist nicht nur ein Unwort, das in politischen und gesellschaftlichen Debatten häufig zu hören ist, sondern auch eine hinterhältige Methode, die inzwischen flächendeckend praktiziert wird, um Leute mit nicht Elite-konformen Meinungen aus dem öffentlichen Raum, bzw. aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen. Das englische Verb „cancel“ kann als kündigen, sperren, absagen, annullieren, löschen übersetzt werden. Und all das gehört inzwischen zum Alltag unserer „Cancel Un-Kultur“ in Bezug auf politisch nicht konforme Wissenschaftler, Politiker, Journalisten und Künstler, nämlich die Kündigung von Veranstaltungen oder Verträgen, das Absagen von Interviews oder die inoffiziell abgestimmten Auftrittsverbote z.B. bei TV-Talkshows.

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Der Fall Steimle

Beitrag von Katrin McClean
„Der MDR trennt sich von Uwe Steimle“ – was als lapidare Meldung daher kommt, ist der vorläufige Höhepunkt einer medialen Hetzjagd. Ein spontaner Beitrag zur Verteidigung und Unterstützung dieses mutigen Kabarettisten. …
Uwe Steimle ist der bekannteste Kabarettist aus dem Osten Deutschlands und gehört dort wohl auch zu den beliebtesten. Steimle ist einer, der den klassischen Anspruch von Satire und Kabarett sehr ernst nimmt. Ganz nach Tucholsky, für den Satire die Waffe des kleinen Mannes war, gegen die Kriegstreiber von oben.

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Freidenker-Brief 6-2017: Kundgebung für Demokratie und Meinungsfreiheit!

Der Deutsche Freidenker-Verband beteiligt sich an der Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen im Berliner Kino „Babylon“ am Donnerstag,14. Dezember 2017 und zuvor an der Kundgebung für Demokratie und Meinungsfreiheit! ab 16:00 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin
Erfolg vor Gericht – Das Amtsgericht Berlin Mitte hat auf Antrag der NRhZ am 07.12.2017 eine einstweilige Verfügung erlassen. Das Urteil gibt der Neue Babylon GmbH, der Vermieterin. auf, die Räumlichkeiten für die Preisverleihung wie vereinbart zur Verfügung zu stellen.

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Freidenker-Brief 5-2017: Solidarität mit Ken Jebsen!

Der Internet-Journalist Ken Jebsen erhält dieses Jahr den „Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik“, vergeben von der mittwochs im Internet erscheinenden Neuen Rheinischen Zeitung, deren Name an jenes historische „Organ der Demokratie“ – so der Untertitel – erinnert, durch das Karl Marx und Friedrich Engels von 1848 bis 1849 in die bürgerliche Revolution publizistisch eingegriffen haben.
Doch damit das festliche Ereignis am 14. Dezember 2017 stattfinden kann, muss noch ein politischer (und gerichtlicher) Kampf gegen einen ungeheuerlichen Versuch der Zensur erfolgreich zu Ende gebracht werden.

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FREIDENKER 2-11 – Zensur… Uniformierung des Denkens

Die Ausgabe 2-11 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Zensur… Uniformierung des Denkens“ und enthält u.a folgende Beiträge:
– Klaus Hartmann: „Preßfreiheit“
– Elias Davidsson: Zensur und Verleugnung des 11. September
– Dr. Sabine Schiffer: Schlaglichter von politischer Zensur heute
– Die „Bandbreite“ und die Zensur
– Klaus von Raussendorff: Zensur und internationale Solidarität
– A. Fikentscher u. A. Neumann: Vom Ende der Unterhaltung
– Gerhard Feldbauer: Papstbesuch droht

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