Zensur – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Das neue deutsche Zensurgesetz bedeutet das Ende von Meinungs- und Pressefreiheit

23. Januar 2026 Berichterstattung, Demokratie, Durchsuchung, Journalismus, Kommunikation, Kritischer Journalismus, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Sanktionen, Schutz, Transparenz, Wahlen, Werbung, Zensur

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
In Deutschland soll im Zuge der Umsetzung einer EU-Richtlinie nun das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz eingeführt werden, das nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, sondern auch den journalistischen Quellenschutz und damit den kritischen Journalismus selbst endgültig begraben wird. […] Im Oktober hat die EU die Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung in Kraft gesetzt, die laut der EU „andere EU-Initiativen zum Schutz unserer Demokratie und zur Förderung freier und fairer Wahlen“ ergänzen soll. Deutschland muss so eine EU-Verordnung in deutsches Recht umsetzen, was die Bundesregierung mit dem Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz tun will.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Bis hierher und nicht weiter!

8. Januar 2026 Demokratie, EU, Journalismus, Kriegstreiberei, Meinungsfreiheit, NATO, Rechtswidrigkeit, Sanktionen, Schweiz, Strafmaßnahmen, UNO, Zensur

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU
Am 08.01.2026 wurde im Sprechsaal in Berlin eine Initiative gegen die rechtswidrigen EU-Sanktionen vorgestellt. Der Appell wurde auch von Sebastian Bahlo, Klaus Hartmann und einer Reihe von Beiratsmitgliedern des Deutschen Freidenker-Verbandes unterzeichnet. Wir dokumentieren den Text und Namen der Unterstützer. –
Mit ihrem jüngsten Sanktionspaket hat die EU den Militärhistoriker und ehemaligen Oberst der Schweizer Armee und des Schweizer Strategischen Nachrichtendienstes sowie Mitglied des Schweizer Generalstabs Jacques Baud mit Sanktionen belegt. Jacques Baud ist Schweizer Staatsbürger und lebt in Brüssel. Er darf Belgien nicht mehr verlassen, sein Vermögen wurde beschlagnahmt, seine Konten sind eingefroren, seine Bücher dürfen nicht mehr verkauft werden. …

Aktuelles Arbeit & Soziales

Deutschland: Bilder aus Russland sind gefährlich fürs Weltbild

2. Januar 2026 Alltag, Bahn, China, Deutschland, EU, Kriegstüchtigkeit, Propaganda, Russland, Sanktionen, Vergnügen, Video, Weihnachten, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Man fragt sich wirklich, was das soll. Da widmet der Tagesspiegel ein paar Influencern auf TikTok und Instagram (mit so beeindruckenden Zahlen wie 70.000 Abonnenten), die kurze Videos über ihr Leben in Russland drehen, einen ellenlangen Artikel. Und fährt dann eine Osteuropa-Historikerin auf, um dem Publikum zu erklären, warum das alles ganz schrecklich ist, auch wenn nur das Alltagsleben gezeigt wird. Oder Wintervergnügungen. Nicht, dass diejenigen, die diese Videos sehen, auch den Tagesspiegel lesen. Alle, so das Blatt, die „von der Transsibirischen Eisenbahn schwärmen, oder vom Roten Platz, der in echt so viel kleiner wirkt als auf manchem Foto im Internet“, spielten „dem Kreml in die Karten“. Warum? Da wird die eingesetzte Professorin giftig: …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Zensur ohne Namen: Deutschlands genehmigter Diskurs

11. Dezember 2025 Bildung, Bürgerinitiativen, Debatte, Demokratie, Faktencheck, Finanzierung, Förderung, Freiheit, Hass, Journalismus, Kultur, Marktwirtschaft, Mediensteuerung, Meinungsfreiheit, Neoliberalismus, Netzwerke, NGO, offene Kanäle, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, politische Kultur, Privatisierung, Rundfunkgebühren, Sozialismus, Staat, Steuern, Subventionen, Technokratie, Zensur, Zivilgesellschaft

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der liber-net-Report veröffentlicht wurde, war die erste Reaktion vieler Beobachter Ungläubigkeit. 330 Organisationen, 425 Förderprogramme, Millionenbeträge, zirkulierend zwischen Ministerien, Stiftungen, NGOs und Forschungsverbünden. Ein Netzwerk, das so umfassend war, dass es auf den ersten Blick nicht existieren konnte. Doch es existiert. Nur hat Deutschland gelernt, es nicht mehr beim Namen zu nennen. Man bekämpft heute keine Meinungen, man „schützt die Demokratie“. Und genau darin liegt die Eleganz dieses Systems. Deutschland und sein Zensursystem, das weder Zensur heißen darf noch offen existieren müsste, und warum es sich so organisch in eine Gesellschaft einfügt, die längst in einem hybriden Machtmodell lebt und alles andere als „frei“ ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Historische Abläufe als Zumutung

21. November 2025 Außenpolitik, Desinformation, EU, Informationskrieg, Interview, Italien, Kooperation, Minister, Narrativ, NATO, Perspektive, Presse, Propaganda, Russland, Sicherheit, Sicherheitsgarantien, Ukraine-Konflikt, Zensur

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Das russische Außenministerium hat der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera ein Interview mit Außenminister Sergei Lawrow angeboten. Die Zeitung nahm das Angebot an und schickte Fragen. Die Fragen speisen sich aus dem Geist der westlichen Propaganda. Die Antworten Lawrows darauf korrigieren diese Sicht, indem sie den Ukraine-Krieg in die historischen Abläufe einordnen und die Fehler im westlichen Narrativ über Russland berichtigen. [,,,] Dass sich Lawrow diese Freiheit nimmt, war allerdings schon zu viel für ein Medium des westlichen Mainstreams. Die Redaktion des Corriere della Sera hat sich entschieden, das Interview nicht zu veröffentlichen. Das lesenswerte Interview wurde inzwischen auf der Seite des russischen Außenministeriums publiziert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

MiG-31-Affäre: Vereitelte britisch-ukrainische False-Flag an NATO-Grenze

12. November 2025 Atomkrieg, Bündnisfall, Donbass, Entführung, Eskalation, Geheimdienste, Hyperschallwaffen, Kampfjet, Luftraum, Medien, NATO, Politik, Rumänien, Russland, Ukraine, Zensur, Zwischenfall

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der russische Inlandsgeheimdienst FSB meldete, er habe einen Versuch ukrainischer und britischer Agenten vereitelt, ein Hyperschallflugzeug vom Typ MiG-31K zu entführen und in den NATO-Luftraum über Rumänien zu lenken, reagierte der Westen mit routiniertem Misstrauen. Agenturen zitierten, Redaktionen relativierten, Regierungen schwiegen. Doch hinter der Formel „konnte nicht unabhängig überprüft werden“ steckt mehr als sprachliche Vorsicht. Eine mögliche Eskalationslogik, die den Bündnisfall als synthetische Option begreifbar macht – zwischen Informationskrieg, Geheimdienstoperation und strategischem Kalkül.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Deutschland im Wahn

16. September 2025 Angst, Deutschland, Genderismus, Kabarett, Klimaglauben, Kontrollwahn, Kriegsgefahr, Kunst, Russophobie, Ukraine-Konflikt, Verschwörungstheorie, Video, Waffenlieferungen, Zensur

Video von Lisa Fitz
Ich habe Angst. Nicht vorm Zahnarzt. Nicht vor der Steuerprüfung. Sondern vor Deutschland. Vor dem, was daraus geworden ist. Deutschland im Wahn! Im Wahn! Im Genderwahn, im Kriegswahn, im Zensurwahn, im Kontrollwahn, im Strafanzeigenwahn, Hausdurchsuchungswahn, Windräderwahn, im Klima-Weltrettungswahn, im Russenvernichtungswahn, im Ukraine-Sieg-Wahn, Waffenwahn, Hetz-Wahn, CSD-Wahn, im Transenwahn. Also, wenn mein Mann sowas hätt, würde ich sagen, der hat einen Vollvogel! Schuss! Größenwahn! „Alle Macht geht vom Volke aus“… Ja, ich weiß: das ist übelste Verschwörungstheorie.

Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Meinungszensur geht auch Amerika was an

5. August 2025 Desinformation, Donald Trump, EU, EU-Kommission, Hass, illegal, Meinungsfreiheit, Redefreiheit, USA, von der Leyen, Zensur

Kommentar von Rainer Rupp.
Die Tatsache, dass die Redefreiheit in der EU bedroht ist, weiß inzwischen jeder politisch interessierte Mensch, der nicht die Vorgaben der Eliten und ihrer medialen Sprachrohre wiederkäut, sondern versucht, sich unabhängig eine Meinung zu bilden. Dem wollen die demokratisch nicht legitimierten EU-Bürokraten in Brüssel einen Riegel vorschieben, denn nur Meinungen, die von ihnen und ihren zahllosen, gut bezahlten „Fakt-Checker“-Unternehmen als zulässig geprüft wurden, dürfen weiterverbreitet werden. So extrem ist es aktuell zwar noch nicht, aber in Europa sind wir auf dem besten Weg dorthin. Und auch die Amerikaner haben gemerkt, dass auch sie von dieser EU-Zensur betroffen sind.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Vor zwei Büchern darf nicht gewarnt werden – aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

17. Juli 2025 Bücher, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Desinformation, Gerichtsurteil, Grundgesetz, Impfpflicht, Informationsfreiheit, Meinungsfreiheit, Münster, Verfassung, Verfassungsrecht, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Na, wenigstens etwas – das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass die Münsteraner Stadtbücherei Bücher nicht mehr mit Warnhinweisen versehen darf. Die Stadtbücherei, die sich selbst mit „wir sind eine der besten Bibliotheken in Deutschland“ anpreist, hatte unter anderem ein Buch des ehemaligen Schweizer Nachrichtendienstlers Jacques Baud über die Hintergründe des Ukraine-Kriegs mit einem Warnhinweis versehen: „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt.“. Ein weiteres Buch, das auf diese Weise verziert wurde, war „2024 – Das andere Jahrbuch: verheimlicht, vertuscht, vergessen“ von Gerhard Wisnewski.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Razzia gegen „Hetze“: Dobrindt und der Schwachkopf-Tag

3. Juli 2025 Abschiebung, Berlin, Denunziation, Hass, Hessen, Hetze, Hitlergruß, Kriminalität, Meinungsfreiheit, Razzia, Rechtsextremismus, Verbot, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Sollte man das jetzt den nationalen Zensurtag nennen, wenn die Polizei bundesweit ausschwärmt, um gefährliche Internet-Meiner aus dem Schlaf zu reißen und ihnen ihre digitalen Meinungswerkzeuge zu entreißen? Nachdem der letzte solche Aktionstag erst vergangenen November war, wäre die Bezeichnung schwierig – schließlich gibt es keine Garantie, dass es bei einem dieser Tage pro Jahr bleibt. Also doch lieber eine Bezeichnung wählen, die jedem sofort klarmacht, worum es geht. Nennen wir es den Schwachkopf-Tag. Das passt, weil der polizeiliche Überfall auf den Rentner Stefan Niehoff wegen des Teilens des beliebten Habeck-Memes „Schwachkopf“ diese Art obrigkeitsstaatlichen Aktionsrausch bundesweit bekannt gemacht hat.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen Zentrale Veranstaltungen

Pressemitteilung: Freidenker-Verbandstag 2025

3. Juni 2025 Bauernkrieg, China, Fortschritt, Freundschaft, Frieden, Frieden mit Russland, Gesinnungsjustiz, LV Thüringen, Medien, Militarismus, Pressemitteilung, Thüringen, Verbandstag, Zensur, Zusammenarbeit

Gegen Militarismus, Gesinnungsjustiz und Zensur! Freundschaft mit Russland und China!
Unter dieser Losung tagten am Wochenende (30. Mai – 01. Juni 2025) die Delegierten des Freidenkerverbandes in Bad Frankenhausen/Thüringen. Der Tagungsort wurde wegen eines Revolutions-Jahrestages gewählt: „Thomas Müntzer: 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre Frühbürgerliche Revolution“ war Gegenstand einer Gedenk-Tagung mit Referaten, die sich der Besichtigung des Panorama-Museums auf dem Schlachtberg mit dem Rundgemälde von Werner Tübke anschloss. Der Bundesvorsitzende Sebastian Bahlo erinnerte unter Verweis auf Thomas Müntzer daran, dass Menschen zu allen Zeiten selbst unter Einsatz ihres Lebens für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben. [Bahlo:]„Wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten, der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, dass er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.