Verbot

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die betrogene Gesellschaft

Wie die Bevölkerung indoktriniert und auf einen Krieg vorbereitet wird
Vortrag von Wolfgang Bittner
Die Verhältnisse in Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren – politisch gesteuert – grundlegend verändert: Lebensunsicherheit und Angst grassieren, Egoismus statt Empathie, Hass gegen innere und äußere Feinde. Das macht es den Regierenden leicht, mit der Bevölkerung nach Belieben umzugehen. Festzustellen sind unter anderem eine übermäßige Digitalisierung, Registrierung und Überwachung. Wie sich immer deutlicher zeigt, erweist sich besonders Angst als probates Mittel zur Durchsetzung autoritärer politischer Maßnahmen, und zwar sowohl bei willfährigen Befehlsempfängern als auch bei einer indoktrinierten passiven Bevölkerung.…..

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Gericht entscheidet gegen würdevolles Gedenken an sowjetische Befreier

Klage der DKP Berlin abgewiesen
Beitrag von Hans Bauer
Klassenjustiz in politischen Verfahren kommt hierzulande nicht immer mit martialischen Äußerlichkeiten daher. Die Dauer der Verfahren und letztlich das Urteil „Im Namen des Volkes“ (wer ist das Volk?) offenbaren den wahren Charakter, der zumeist auch mit der herrschenden Politik übereinstimmt. Selbst wenn der äußere Anschein eine Unparteilichkeit des Gerichts vorspielt. So auch im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin, in dem Stefan Natke, ehemaliger Vorsitzender des LV Berlin der DKP, gegen die Allgemeinverfügung des Landes Berlin, vertreten durch die Polizei, zur „Beschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit“ im Jahre 2023 geklagt hatte. Dabei ging es um das Gedenken vom 8. zum 9. Mai an den sowjetischen Ehrenmalen in Treptow-Köpenick, Mitte und Pankow.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Der 9. Mai als Eskalationsfalle

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Der 9. Mai besitzt in Russland eine historische und emotionale Bedeutung, die in Westeuropa oft unterschätzt wird. Ausgerechnet um diesen Tag herum erreicht der Krieg eine neue Eskalationsstufe. Während Kiew mit Angriffen auf russisches Territorium und symbolischen Drohungen operiert, kündigt Moskau erstmals offen massive Vergeltungsschläge gegen das Zentrum Kiews an. Gleichzeitig kursiert ein brisanter Bericht des in Russland lebenden deutschen Publizisten Thomas Röper über eine mögliche False-Flag-Provokation nahe der kasachischen Botschaft in Kiew. Verifizieren lässt sich das bislang nicht unabhängig. Bereits die Struktur der gegenseitigen Drohungen zeigt jedoch, wie gefährlich die Lage geworden ist.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Liederverbot und Redezensur – Verbots-Salamitaktik auch beim Gedenken am Tag der Befreiung

Beitrag von Felicitas Rabe
In feierlichem Rahmen wurde am Freitag (08. Mai 2026) in Berlin-Karlshorst des 81. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus und der Kapitulation der deutschen Wehrmacht vor den alliierten Siegermächten gedacht. Dass es maßgeblich die Sowjets waren, die Deutschland zur Kapitulation zwangen, wird heute vom deutschen politischen Establishment in plumper Geschichtsignoranz geleugnet. Damit wurden bei der Gedenkveranstaltung in Karlshorst am Freitag auch die teilnehmenden Friedensaktivisten konfrontiert. Der Ort des Gedenkens, das deutsch-russische Museum Karlshorst, wurde peinlicherweise umbenannt in deutsches Museum Karlshorst! Die reinste Satire war die lange Liste der Auflagen für die Veranstaltung. […] Mit deutscher Gründlichkeit hatte die Obrigkeit aufgelistet und im Detail beschrieben, welche Fahnen, Abzeichen und Symbole nicht mitgeführt und welche Lieder und welche Inhalte und Themen nicht vorgetragen werden durften.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Merz und der 8. Mai: Zwischen Nichts und Krieg

Beitrag von Dagmar Henn
Nein, es liegt nicht an einer Begrenzung der Zeichen, dass der Tweet von Friedrich Merz zum 8. Mai so viel weniger sagt, als er verschweigt, denn inzwischen geht es vor allem darum, zu be- und verschweigen, wofür dieser 8. Mai steht. Man könnte sagen, dass Bundeskanzler Friedrich Merz nur das erforderliche andere Ende der Geschichte liefert: Der 8. Mai 1945 brachte Befreiung – für Millionen von Menschen, für Deutschland, für Europa. Er mahnt, niemals zu vergessen, wozu Hass führen kann. Er verpflichtet für ein freies, demokratisches und solidarisches Deutschland in einem starken Europa einzustehen. Das ist gewissermaßen das andere Ende einer Sicht, nach der 1933 irgendwelche Aliens in Berlin landeten und Deutschland übernahmen. Am Ende hat sie das Datum verscheucht, warum auch immer. „Der 8. Mai brachte Befreiung“. Nur die Älteren werden sich daran erinnern, wie lang das Ringen darum war, dass überhaupt von Befreiung gesprochen wurde. Zumindest in der westlichen Republik.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Tag der Befreiung vom Faschismus und Tag des Sieges 2026

Zum Tag des Sieges / Tag der Befreiung fanden auch in diesem Jahr zahlreiche Veranstaltungen statt, an denen vielerorts auch Freidenker beteiligt waren. Wir berichten hier von den Veranstaltungen in Frankfurt am Main am 03. und 09. Mai, Potsdam am 07. Mai, Offenbach am 08. Mai und Berlin am 09. Mai 2026.
Am 3. Mai 2026 nahm der Freidenkerverband wieder am Gedenkmarsch „Unsterbliches Regiment“ in Frankfurt am Main teil. Dabei hielt Sebastian Bahlo, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, eine Rede, die wir wiedergeben. Am 09.05.2024 – fand eine Gedenkstunde zum Tag des Sieges am Mahnmal für die sowjetischen Kriegsopfer auf dem Hauptfriedhof Frankfurt am Main statt. Hier hielt Klaus Hartmann, stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, eine Rede, die wir ebenfalls im Wortlaut wiedergeben. Desweiteren enthält dieser Artikel mehrere Videos und Bildergalerien zu den Feierlichkeiten.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Es geht um dich!

Gedicht von Liane Blank
Als sie alle Schulen schlossen, / angeblich ging das anders nicht, / um die Krankheit auszurotten. / Glaubst du echt, da ging’s um dich?
Als du Masken tragen musstest, / ob’s dir gut ging oder nicht, / kein Betriebsarzt hätt‘s genehmigt. / Glaubst du im Ernst, es ging um dich?
Als dann Spritzen dich bedrohten, / samt einer Bratwurst, sicherlich, / um deine Oma zu beschützen, / gings nicht um sie und nicht um Dich.
Als man den Bundeshaushalt plante / und dabei deine Bildung strich / und für Milliarden Waffen kaufte, / da ging es wieder nicht um dich. […]
Und wiedermal steht ihr im Focus, / indem man über Kriegsdienst spricht, / um „Unsere Demokratie“ zu retten, / die andere schützt und niemals dich.

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Geschichte

Die KPD und die Bewegung gegen die Remilitarisierung der BRD

[…] Das Verbot der KPD am 17. August 1956: Am 23. November 1954 begann die mündliche Verhandlung vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichtes. Die Bundesregierung bestimmte, dass 6 Wochen nach der Beendigung der mündlichen Verhandlung ohne Urteil, das Verbotsverfahren auf den Zweiten Senat überging. Der Erste Senat erklärte schließlich die KPD und deren „Ersatzorganisationen“ für illegal. 33 KPD-Funktionäre wurden sofort festgenommen. Die westdeutsche Polizei schloss sofort alle Büros der KPD und beschlagnahmte alle Druckereien. Die 17 KPD-Zeitungen mit einer Auflage von 150.000 konnten nicht mehr erscheinen. Das gesamte Parteivermögen wurde konfisziert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neuer Strafbefehl wegen Unterstützung eines „russischen Angriffskriegs“ – Video über 9. Mai-Gedenken

Beitrag von Felicitas Rabe
Mitte Januar erhielt der 42-jährige Krankenpfleger Jovica Jović einen Strafbefehl vom Amtsgericht Rheinberg. Die Staatsanwaltschaft Kleve hatte den Mann, der zurzeit Sozialpädagogik studiert, wegen angeblicher Unterstützung eines „russischen Angriffskriegs“ angezeigt. Am Montag traf sich RT DE mit dem Friedensaktivisten. Der gebürtige Deutsche, dessen Eltern in den 70er Jahren nach Deutschland kamen, berichtet im Interview, welche Straftaten man ihm vorwirft. Er erklärt auch die Motive seines Engagements: Aufklärung über den Krieg in der Ukraine aus einer anderen Perspektive, als sie von der Mainstreampresse angeboten wird. Gemäß der Strafanzeige vom 12. Januar soll er sich am 13. Mai nach § 140 Nr. 2 Strafgesetzbuch der Belohnung und Billigung von Straftaten schuldig gemacht haben. Konkret habe er einen „russischen Angriffskrieg“ in einer Weise unterstützt, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Dummheit in Gesetz gegossen: EU verbietet den Bezug von russischem Öl und Gas

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU verbietet den Bezug und Transit von russischem Öl und Gas ab Januar 2028. Um den absehbaren Widerstand gegen das Vorhaben schon im Vorfeld zu brechen, hat die EU-Kommission den Weg über ein Gesetz und nicht über Sanktionen gewählt. Sanktionen müssen einstimmig vom Rat der Mitgliedsstaaten verabschiedet werden. Für die Verabschiedung eines Gesetzes genügt eine qualifizierte Mehrheit. Damit konnte sichergestellt werden, dass Länder wie Ungarn, die Slowakei oder Tschechien ihr Veto nicht geltend machen können. […] Die Europäische Union erfüllt damit einen Wunsch Trumps und steigt früher als geplant aus dem Bezug von russischem Öl und Gas aus.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Worte, die töten

Sprachliche Entmenschlichung bereitete den Boden für Massaker und Krieg
Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Wer Arbeiter zu „Vieh“ erklärt, Nachbarn zu „Orks“ und eine Sprache zum Verbrechen, bereitet kein Miteinander vor, sondern ein Schlachtfeld. Der Donbass zeigt, wie Worte töten können – und warum ein Fußballspiel in Kiew 2025 mehr über diese Politik verrät als jede deutsche Talkshow.
Nordrhein-Westfalen galt über Jahrzehnte als das klassische Arbeiterland Deutschlands. Kohle und Stahl, Zechen und Hochöfen prägten nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Menschen. „Arbeiter“ zu sein, bedeutete Stolz und Zugehörigkeit, nicht Abwertung. […] Doch während in NRW der Begriff Arbeiter bis heute mit Ehre verbunden ist, erlebte die Ukraine in den Jahren vor dem Krieg (2014) eine ganz andere Entwicklung. Dort wurde das russischsprachige und oft ärmere Arbeitermilieu des Donbass zunehmend abgewertet. Die liberale Mittelschicht der großen Städte habe den Osten als „Proleten-Reservat“ betrachtet, ein Gebiet für Menschen zweiter Klasse.

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