Medienfirlefanz, Chip-Krieg und BND

Beitrag von Arnold Schölzel
Der „Spiegel“ bemühte das Vaterunser und titelte am Samstag: „Sein Wille geschehe. Was Chinas Alleinherrscher Xi Jinping mit der Welt vorhat.“ Auf dem Heft war der KP-Vorsitzende abgebildet: Er hält auf einem Finger die Weltkugel wie einst Chaplins „Dictator“, also Hitler. Die sonstige „Berichterstattung“ zum 20. Parteitag der KP Chinas war gleichbleibend: „Allmachtsanspruch“ (FAZ), „Der Allmächtige“ (Spiegel), „Vergöttlichung“ (Süddeutsche Zeitung). Am Montag folgte noch das für Kommunisten reservierte verbale Erbrechen: „Bild“ ließ Franz Josef „Gossengoethe“ Wagner von „Dschingis Khan, Stalin, Hitler, Pol Pot“ und eben Xi Jinping plus Putin als „Schreckensgestalten“ halluzinieren.

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Geopolitik: Der Elefant im Raum

Beitrag von Dagmar Henn
Zu Wladimir Putins 70. Geburtstag überschlug sich die deutsche Presselandschaft wieder mit Meldungen über den „Kremlchef“ (FAZ), der mit „Lügen, Täuschen und Drohungen“ (Focus) zu handeln gewohnt sei und jetzt vor einem „Kontrollverlust“ (Zeit) stehe. Das ist die Geschichte, die seit Jahren verkauft wird: ein Alleinherrscher, dessen geistige Gesundheit fraglich ist und dessen Handlungen Rätsel aufgeben. Besonders gerne wird dann noch finster „KGB“ geraunt. Sonderlich glaubwürdig schienen mir diese Geschichten nie. Das hat mehrere Gründe.

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Schluss mit Aufrüstung, Kriegshetze und Verelendung

100 Jahre Antifaschistisches Riesengebirgstreffen am Fuße der Schneekoppe
Beitrag von Peter Betscher
Im September 1922 trafen sich in Malá Úpa im Riesengebirge erstmals tschechische und deutsche Kommunisten um gemeinsam über den Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und die aufziehende faschistische Gefahr zu beraten. Daraus entwickelte sich eine Tradition, die mit der Okkupation Tschechiens durch Nazideutschland unterbrochen wurde. Beim letzten Treffen im März 1933 wurden vielen deutschen Genossen zur Flucht vor dem Faschismus verholfen. 1972 wurden die Treffen wiederbelebt. Am 24. September 1972 wurde ein Denkmal zur Erinnerung an die Riesengebirgstreffen mit Hinweisen zu den einzelnen Kundgebungsorten errichtet. … Dieses Jahr versammelten sich ungefähr 150 Menschen aus Polen, Tschechien und Deutschland in Horni Mala Upa.

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Unsere Sache ist gerecht! Antifaschistische Strategie gestern und heute

Rede von Klaus Linder zur antifaschistischen Gedenkversammlung im Gamengrund (Brandenburg), 27. August 2022
Euch, die Ihr seit Jahren diese in der Deutschen Demokratischen Republik errichtete Gedenkstätte lebendig erhaltet und gegen wiederholte Schändungen verteidigt, – Euch muss ich nicht erklären, worum es bei der geheimen Zusammenkunft von Antifaschisten am 24. August 1941 ging; auch nicht, warum unserer Gedenkversammlung in der heutigen Weltlage eine im Vergleich zu den Vorjahren besondere Bedeutung zukommt.
Der Versammlung vom August 1941 war der Überfall des faschistischen Deutschland und seiner Verbündeten auf die Sowjetunion vorausgegangen. Das war der Grund für diese Zusammenkunft. Das heißt: sie war zwingend, es ging um zwingende Fragen des Klassenkampfes und des antifaschistischen Widerstandes. Sie waren so zwingend, dass die Antifaschisten, die hier zusammenkamen, sehenden Auges dafür ihr Leben riskierten.

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Der antikommunistische Kreuzzug

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Der „Kalte Krieg“, der vor 75 Jahren auf ganzer Front von den USA und den Kräften der internationalen Reaktion begonnen wurde, ist eine Folge ihrer aggressiven Haltung in der Systemkonfrontation zwischen Sozialismus und Kapitalismus beziehungsweise Imperialismus. Die Alternative dazu ist die friedliche Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Konzeption und Politik des Kalten Kriegs werden durch die Ideologie des Antikommunismus geprägt. Dieser ist so alt wie die organisierte Arbeiterbewegung. Heute wie einst zielt er darauf ab, den gesellschaftlichen Fortschritt zu verhindern oder zumindest zu hemmen, die progressiven Kräfte zu spalten, die Gefahren für das kapitalistische System zu minimieren, dieses System zu erhalten.

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Die USA und die EU steuern auf die Rehabilitierung des Faschismus zu

Appell des Präsidiums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)
In diesen Tagen nehmen die Bandera-Faschisten Hunderttausende von Einwohnern ukrainischer Städte als Geiseln, um eine vollständige Niederlage zu vermeiden. Unter Androhung des Todes lassen die Nazis die Zivilbevölkerung nicht aus dem Kampfgebiet heraus und verdammen sie zur Rolle eines menschlichen Schutzschildes. Sie wiederholen die abscheuliche Taktik der Hitler-Truppen auf dem Gebiet der UdSSR, als Frauen und Kinder bei Angriffen vorangeschoben wurden und die Menschen in Minenfelder getrieben wurden.

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Protest gegen Angriff auf Thälmann

An Ernst Thälmann nehmen die Reaktionäre im Land nach wie vor Anstoß  – nicht nur in Berlin, aber dort besonders. …
Am 18. November 2021 wurde die lange angekündigte rot-rot-grüne Schändung des Ernst-Thälmann-Denkmals in Berlin durch Anbringung einer „künstlerischen Kommentierung“ eingeleitet, indem die „Installation“ einer „Künstlerin“ bestehend aus fünf Sockeln übergeben wurde. Gegen diese Schändung des Thälmann-Denkmals riefen die Berliner Freidenker zum Protest auf, und bezeichneten die sogenannte „Kunstaktion“ als „Teil einer erneuerten  Welle von ‚Cancel Culture‘, also Denkmalschändungen gegen Thälmann und die DDR“.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Hans Bauer über die Protestkundgebung am 18.11.2021 in Berlin und eine Bildergalerie von der Veranstaltung sowie die Protestnote der DKP Thüringen zur Verhüllung des Thälmann-Denkmals in Weimar.

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100 Jahre Roter Stern über China

Kommentar von Rainer Rupp
Vor einer Woche am Donnerstag begannen in der Volksrepublik China (VRC) die Feierlichkeiten zum Hundertsten Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. Juli 1921. Dabei war erstaunlich, wie vehement sich in den westlichen Medien der anti-kommunistische Beißreflex wieder durchgesetzt hat. Auch in unseren deutschen, selbsternannten Qualitätsmedien hatten die Kommentatoren fast ausnahmslos nur Hohn und Spott, Verleumdungen und Verunglimpfungen für die chinesische Staats- und Parteiführung übrig; und davon nicht zu wenig.

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Zum Charakter der chinesischen Gesellschaftsordnung

Beitrag von Wolfgang Elsner
Die Redaktion von „Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung“  hatte sechs Autoren um Stellungnahme zu folgenden Fragen gebeten: „Wie ist die sich rasch wandelnde chinesische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu beurteilen und wie reagiert sie auf sich zuspitzende hegemoniale Auseinandersetzungen, die die globale Dominanz des Westens in Frage stellen?“ Wir dokumentieren den Beitrag von Wolfram Elsner … mit Zustimmung des Autors und der Redaktion. …. Die Redaktion von Z hofft, in der marxistischen Linken einen Anstoß für weitere und vertiefte Debatten über offene Diskussionsfragen zur heutigen Gesellschaftsform Chinas zu geben.

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Das Geheimrezept für den Erfolg des chinesischen Kommunismus

Beitrag von Dennis Simon
Am 1. Juli feiert die Kommunistische Partei Chinas ihren 100. Jahrestag. Anfang der 1990er Jahre gab es viele Beobachter im Westen, die gedacht und gewünscht haben, dass die Partei dieses Jubiläum nicht erleben würde. ….
Wiederholte Prognosen von „China-Experten“, dass die KP Chinas schwach und unbeliebt sei und daher Chinas Regierungssystem kollabieren werde, bewahrheiteten sich jedoch nicht. Dennoch übertragen westliche Beobachter viele negative Klischees und Vorurteile, die sich um die Sowjetunion und die anderen osteuropäischen sozialistischen Staaten gebildet hatten, einfach auf China, ohne sich genau mit den Details zu befassen.
Inzwischen zeigen jedoch westliche Studien, dass Chinas Regierungspartei fest im Sattel sitzt und eine sehr große Unterstützung seitens der Bevölkerung genießt.

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Kundgebungen zum 135. Geburtstag von Ernst Thälmann

Anlässlich des 135. Geburtstages von Ernst Thälmann fanden am 17. und 18. April 2021 Kundgebungen am Ernst-Thälmann-Denkmal in Berlin sowie vor dem Gelände der geschändeten und zerstörten Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals statt.
Auf der Kundgebung am 17. April in Berlin sprach Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes. Der Hauptredner auf der Kundgebung am 18. April in Ziegenhals war Egon Krenz, ehemaliger Vorsitzender des Staatsrates der DDR.
Wir dokumentieren hier beide Reden und veröffentlichen einige Bilder von den Veranstaltungen.

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