Präzedenzfall – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Protestcamp des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ wird gerichtlich verboten

19. August 2025 Anschlag, Antimilitarismus, Demonstration, Gerichtsurteil, Gewaltbereitschaft, Köln, Meinungsbildung, Petition, Präzedenzfall, Protest, Rheinmetall, Rüstungsindustrie, Verbot, Versammlungsfreiheit

Beitrag von Felicitas Rabe
Dieses Jahr wurde das Protestcamp „Rheinmetall Entwaffnen“ vom 26. bis zum 31. August in Köln angemeldet. Wie die Aktivisten der gleichnamigen Initiative in der vergangenen Woche auf ihrer Webseite mitteilten, wurde das mehrtägige Camp im Kölner Grüngürtel von der Kölner Polizei verboten. Die Verbotsverfügung sei mit absurdesten Konstruktionen und Anschuldigungen begründet worden, berichtete das bundesweit bekannte Bündnis, das in den vergangenen Jahren bereits Camps in Kassel und Kiel organisiert hatte. Wie „Rheinmetall Entwaffnen“ erklärte, attestierte die Kölner Polizei den Campteilnehmern „Unfriedlichkeit“ und „Gewaltbereitschaft“. Zudem sehe die Polizeibehörde die im Aufruf genutzte Parole „Krieg dem Krieg“ als Ankündigung, der von der Regierung forcierten Aufrüstung mit „kriegerischen Mitteln“ begegnen zu wollen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Botschaft der „Haselnuss“ an die Ukraine und NATO

2. Dezember 2024 Atomkrieg, Diplomatie, Langstreckenwaffen, NATO, Oreschnik, Präzedenzfall, Russland, Rüstung, Sicherheitsrisiko, Ukraine-Konflikt, Vergeltung, Waffenstillstand

Beitrag von Rainer Rupp
Am 21. November 2024 wurde ein neues Kapitel in der Geschichte der russischen Militärstrategie aufgeschlagen. An diesem Tag setzte die Russische Föderation ihre Strategischen Raketentruppen (RVSN) erstmals in einem realen Kampfeinsatz ein. Dieser Schritt markiert eine historische Eskalation und rückt die strategische Bedeutung dieser Spezialeinheit ins Rampenlicht, die seit ihrer Gründung in der Sowjetunion als die „Truppen der Apokalypse“ bekannt sind. Die RVSN sind ein eigenständiger Zweig der russischen Streitkräfte, der die Verantwortung für das interkontinentale Raketenarsenal trägt. Diese „Soldaten der Apokalypse“ sind mit einer Feuerkraft ausgestattet, die theoretisch in der Lage ist, eine globale Katastrophe auszulösen.