Besatzung

AktuellesKultur & KunstPublikationen für Freidenker

Schmerzhafter Abschied von der Illusion Israel

Rezension von Arn Strohmeyer
Die deutsch-israelische Schauspielerin, Sängerin und Schriftstellerin Nirit Sommerfeld setzt sich seit Jahren als politische Aktivistin Vorträge haltend, singend und schreibend für eine gerechte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ein. Das heißt für sie vor allem, dass auch die Palästinenser einen Anspruch auf Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung haben. Wer diese Frau einmal auf der Bühne erlebt hat, wird diesen Auftritt nicht vergessen. Diese vielseitige Künstlerin hat nun einen Roman mit dem geheimnisvollen Titel „Beduinenmilch“ vorgelegt. Sie schildert in diesem Werk den Entwicklungsweg einer jungen Deutsch-Israelin, die als überzeugte und begeisterte Zionistin von Berlin nach Israel reist, um „ihrem Land zu dienen“, das heißt, dort Wehrdienst zu leisten. Die israelische Wirklichkeit, der sie dort begegnet […] erschüttert sie zutiefst …

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Parole „From the River to the Sea” entzweit die Gemüter

Völkerrechtsargument oder Propagandatrick: Der Streit um Israels „Existenzrecht“
Beitrag von Arn Strohmeyer
Wenn bei Demonstrationen gegen Israels genozidale Politik im Gazastreifen oder die Vertreibungen im Westjordanland die Parole „From the River to the Sea“ gerufen oder auf Transparenten gezeigt wird, kommt oft der Vorwurf, dass damit Israels Existenz in Frage gestellt würde, weil die Palästinenser dann ja das ganze Land für sich beanspruchen würden. Der deutsche Staat nimmt die Parole sogar zum Anlass, gegen Demonstranten vorzugehen und sie rechtlich zu belangen. Damit erkennt er aber ganz offensichtlich umgekehrt an, dass das Land vom Fluss zum Meer Israel gehört, was aber natürlich gegen das Völkerrecht verstößt, denn das Westjordanland, der Gazastreifen, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen liegen zwischen Meer und Fluss, sind aber besetzte Gebiete und gehören nicht zu Israel – auch wenn Israel das mit sehr zweifelhaften Argumenten (Palästina sei die „Urheimat des jüdischen Volkes“) behauptet.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Israelische Siedler töten US-Amerikaner – Trumps „America First“-Heuchelei entlarvt

Beitrag von Rainer Rupp
Am 11. Juli 2025 enthüllte ein brutaler Gewaltakt im besetzten Westjordanland die schamlose Heuchelei der „America First“-Rhetorik der Trump-Regierung. Sayfollah Musallet, ein 20-jähriger US-amerikanischer Staatsbürger aus Florida, wurde von israelischen Siedlern zu Tode geprügelt, als er das Land seiner dort noch wohnenden Verwandten im Dorf Al-Mazra’a ash-Sharqiya verteidigte. Durch jahrzehntelange Straflosigkeit gestärkt, umzingelten die Siedler-Terroristen Musallet über drei Stunden lang und hinderten Sanitäter daran, ihn zu retten. Im selben Angriff wurde ein junger Palästinenser, Muhammad Rizq Hussein al-Shalabi, in der Stadt Sinjil von zionistischen Siedler-Terroristen erschossen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestag der Schande: Politik instrumentalisiert das Gedenken ans Kriegsende

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der Bundestag verzichtet hinsichtlich der Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkriegs in diesem Jahr auf die explizite Einladung des russischen und des weißrussischen Botschafters. Der Bundestag verweist zur Begründung auf eine Handreichung des Auswärtigen Amts. Dort wird zudem empfohlen, im Fall des uneingeladenen Erscheinens von Vertretern Russlands und Weißrusslands zu Gedenkfeierlichkeiten vom Hausrecht Gebrauch zu machen. Konkret heißt das, das Auswärtige Amt empfiehlt den Rauswurf von Diplomaten der Länder, die maßgeblich zur Befreiung Deutschlands vom Faschismus beigetragen und zudem die größte Last des Zweiten Weltkrieges zu schultern hatten. Die moralische Verwahrlosung der politischen Eliten Deutschlands zeigt sich in diesem Vorgang ganz offen. Es ist eine Schande – eine deutsche Schande. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der heimliche Wahlprüfstein: Souveränität

Beitrag von Dagmar Henn
Im Kern der meisten politischen Auseinandersetzungen dieser Bundestagswahl steht ein Thema, das kaum ausgesprochen werden darf: Souveränität. Nicht nur bei der Frage der Migration, auch bei allem, was mit EU und NATO und der ganzen Kriegstreiberei zu tun hat. Dabei ist nicht nur einfach der Begriff tabu, sondern es scheint zumindest im westlichen Teil der Republik sogar eine Wahrnehmung dafür zu fehlen, worum es dabei geht ‒ obwohl Souveränität und Demokratie nicht voneinander getrennt werden können. Über Jahrzehnte hinweg wurde den Insassen der Bundesrepublik eingebläut, dass Grenzen im Grunde schlecht sind. Das dürfte in keinem Land Westeuropas so tief eingedrungen sein wie dort, und die Gründe dafür sind mehrfach: …

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Geschichte

Die Bildung der ersten westdeutschen Regierung am 20. September 1949

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Am 05. Juni 1945 erklärten die Sowjetunion (SU), die Vereinigten Staaten (US), das Vereinigte Königreich (UK) und Frankreich (FR) die gemeinsame Übernahme der Souveränität über Deutschland (DE). DE wurde in 4 Zonen eingeteilt, in jeder Zone hatte eine der 4 Besatzungsmächte die Hoheit. Berlin, in einen SU-Sektor, einen US-Sektor, einen UK-Sektor und einen FR-Sektor geteilt, war sowohl Sitz einer 4-Mächte-Regierung von DE (im US-Sektor) als auch Sitz einer 4-Mächte-Regierung von Berlin (im SU-Sektor). Frankreich löste, ohne Zustimmung der 3 anderen Mächte, das Saarland aus der Hoheit der 4-Mächte-Regierung von DE heraus, und gliederte es in sein Wirtschaftsgebiet ein. Am 06. September 1946, in Stuttgart, hielt James F.  Byrnes, US-Außenminister, eine Rede, die die Bildung eines Westzonen-Staates einleitete:

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Westen nichts Neues: Hubertus Knabe und das Stockholm-Syndrom

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie hat es auch sein Gutes, dass die militantesten Propagandisten des Westens, zu denen Hubertus Knabe ohne jeden Zweifel zu zählen ist, meinen, die beste Methode, die bösen Ostdeutschen von ihren politischen Irrwegen abzubringen, sei, sie möglichst lautstark zu beleidigen. Der Erfinder des DDR-Gruselkabinetts, auch bekannt als „Gedenkstätte Berlin-Schönhausen“, verwendet einen ganzen Artikel darauf, zu behaupten, die Bürger der DDR hätten allesamt an einem Stockholm-Syndrom gelitten und sich „mit ihren Unterdrückern identifiziert“. Man kann das natürlich auch mit Humor nehmen, schließlich wäre eben dieses Stockholm-Syndrom fast die einzig denkbare Entschuldigung für die gegenwärtige Bundesregierung, würde man sie eines Tages für die begangenen Untaten vor Gericht stellen, als psychiatrische Ausrede, warum sie völlig unfähig waren, die Sprengung von Nord Stream als einen Angriff zu begreifen, …

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Geschichte

Die Gründung der NATO am 4. April 1949

Historischer Überblick von Wolfgang Schürer
12 Staaten hatten im Zweiten Weltkrieg (ZWK) zu den Alliierten, und den Gründungsmitgliedern der UNO, gehört: Sowjetunion (SU), Vereinigtes Königreich (UK), Frankreich (FR), Polen, Jugoslawien, Tschechoslowakei, Niederlande, Belgien, Griechenland, Dänemark, Norwegen, Luxemburg; (Die Ukraine und Weißrussland, bis 1991 Teile der SU, waren auch UNO—Gründungsmitglieder.) 9 Staaten hatten im ZWK zum faschistischen Block gehört: Deutschland, Italien, Rumänien, Ungarn, Bulgarien und Finnland waren Feindstaaten der UNO. Österreich hatte 1938—1945 zu Deutschland gehört, Albanien 1939—1943 zu Italien. Spanien hatte sich 1941—1943 am Krieg des faschistischen Blocks gegen die SU beteiligt, nicht jedoch am Krieg gegen die anderen alliierten Staaten. 6 Staaten waren im ZWK neutral: Türkei, Portugal, Schweden, Schweiz, Irland, Island; Die Türkei hatte 1945 den formalen Kriegszustand mit dem faschistischen Block erklärt und war ein UNO—Gründungsmitglied. Schweden und Island wurden 1946 in die UNO aufgenommen.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufkleber: Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!

Der Deutsche Freidenker-Verband hat einen neuen Aufkleber herausgegeben mit folgendem Inhalt:
„Nie wieder“ heißt jetzt:
Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!“
Die Aufkleber haben die Größe 10,5 x 7,4 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israels „Existenzrecht“ und „Selbstverteidigung“ sind die Unwörter des Jahres!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Hat nicht der „jüdische Besatzerstaat“ jedes Recht auf „Selbstverteidigung“ verwirkt und als Besatzer auch nie gehabt? Wer gibt Besatzern das Recht auf „Selbstverteidigung“ gegen Besetzte, die sich mit allen wenigen Mitteln versuchen, sich dieser illegalen Besatzung zu widersetzen? Ja, das ist ihr legales Recht! Ja, es waren brutale Mittel, gegen eine brutale Besatzung. Das gleiche gilt für den mehr als propagandistisch erfundenen Begriff des „Existenzrechts“. Wie oft schrieb ich schon, dass ein Staat ohne Grenzen und Verfassung dieses Recht nicht hat. Israel hat nur ein Ziel und das heißt Land stehlen, siedeln, vertreiben und in einem Apartheid-Groß-Israel allein zu existieren. Wenn also jeder deutsche „Neubürger“ dieses „Existenzrecht“ anerkennen muss, um eingebürgert zu werden, dann ist das mit unserer Demokratie nicht vereinbar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Nie wieder“? „Immer wieder“!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn uns die Geschichte lehrt, dass es „Nie wieder Krieg und Völkermord“ geben darf, dann muss sich gerade Deutschland daran erinnern und endlich beginnen, seine Lehren daraus zu ziehen. Solange sich Bundeskanzler und Bundespräsident aber so einseitig auf die Seite der jüdischen Besatzer stellen, ist jeder Konsens mit dieser Politik unmöglich. Der Holocaust macht Juden nicht zu Heiligen, wie es hier zelebriert wird. Vielmehr zeigt sich hier eine Affinität zu einer rechtsextremen Polemik, wie es auch schon in der Ukraine-Politik vorgemacht wurde. Hier zeigt sich eine gefährliche politische Tendenz, der vehement widersprochen werden muss.

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