NATO-Überfall auf Jugoslawien

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Steppenmächte gegen die Seemächte

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 24. Oktober 2024 endete der dreitägige Gipfel der 2024 auf 9 Mitglieder angewachsenen BRICS-Staaten – darunter China und Indien als die zwei bevölkerungsreichsten und Russland als das flächengrößte Land der Erde – im russischen Kasan, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan, an dem insgesamt 36 Staaten teilnahmen. Die öffentlichen Medien zentrierten den Gipfel ausschließlich auf die Person Putin … So werden denn auch die Ergebnisse des Gipfels kleingeschrieben: „Dessen Abschlussdokument ist 32 Seiten lang, eine Sammlung aus Beschwerden und luftigen Zielen, ohne konkrete Maßnahmen“. Süffisant wird erwähnt, dass unter Punkt 20 sich die BRICS-Staaten auf die Schaffung einer „Internationalen Großkatzen-Allianz“(Artenschutz) geeinigt haben, während erst unter Punkt 36 an die „nationalen Positionen zur Lage in und um die Ukraine erinnert“) werde.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Serbische Schülergruppe in Pfaffenhofen

Beitrag von Bernd Duschner
Vom 7.-14. Juli 2024 ist wieder eine Schülergruppe aus dem serbischen Stadt Valjevo in Pfaffenhofen zu Gast. Dafür bittet der Verein „Freundschaft mit Valjevo“ um Solidaritätsspenden
25 Jahre liegt der Krieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien mittlerweile zurück. Während des Krieges 1999 war es nicht möglich gewesen, Visa für die Einreise von serbischen Bürgern in die EU zu erhalten. Zusammenkünfte, Informations- und Meinungsaustausch mit ihnen hätten das propagierte „Feindbild“ zerstören können. Dieses „Feindbild“ wirkte  nach dem Krieg weiter, so dass die brutale Vertreibung von 250.000 Serben, Roma und Juden nach dem Einmarsch der Nato im Kosovo als „gerechte“ Bestrafung verkauft werden konnte und es keine nennenswerte humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des schwer bombardierten und durch Sanktionen völlig verarmten Landes gab.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung

Deutschland im Krieg gegen Russland
Beitrag von Doris Pumphrey aus: „FREIDENKER“ Nr. 2-24, Juni 2024
Eine Friedensbewegung ist per se nicht homogen. In ihr agieren Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher ideologischer und politischer Orientierungen. In ihr sind Pazifisten, die jede Gewaltanawendung ablehnen, bis zu Antimilitaristen, die das Recht auf militärische Verteidigung und bewaffnete Befreiungskämpfe anerkennen. Nach dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft kamen alle linken Koordinaten durcheinander. Der US-Imperialismus konnte ohne nennenswerte Gegenwehr an Einfluss gewinnen, auch ideologisch. Besonders der Verlust des antiimperialistischen Friedensstaates DDR machte sich bemerkbar. Die PDS begann schon Ende der 90iger Jahre die Diskussion über Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Unfähigkeit der christlichen Welt zur Selbstreflexion

Die Unfähigkeit der christlichen Welt zur Selbstreflexion
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 6. Juni 2024, dem 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie, pilgerten die Vertreter der westlichen Welt an den Ort des Geschehens, um des Zweiten Weltkriegs zu gedenken. Der französische Präsident Emmanuel Macron erinnerte in einer emotionalen Rede an die Opfer Zehntausender Soldaten, die am sogenannten „D-Day“ (dem militärhistorischen Zeitpunkt vom 6. Juni 1944) an der Normandie-Küste an Land gegangenen waren. Es gebe eine Erbschaft des Friedens, die bewahrt werden müsse. Er erinnerte an die „Allianz der freien Völker“, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Vereinten Nationen (UNO) und die NATO gegründet hätten. Zur Erinnerung: Im April 1945 war in der Einladung zur Gründungskonferenz der UN das Ziel dieser zu schaffenden Organisation fest umrissen: „Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Völkerrechtsballast abgeworfen

Beitrag von Arnold Schölzel
Am 24. März 1999 machte sich die NATO zur Luftwaffe der UÇK, der aus Kriminellen zusammengesetzten „Befreiungsarmee“ der serbischen Provinz Kosovo, und begann ihren völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der Kriegspakt bombardierte vor allem zivile Ziele, darunter Krankenhäuser, Schulen, Chemiewerke und Flüchtlingskonvois, die von NATO-Sprecher Jamie Shea in Brüssel als „Kollateralschäden“ eines „humanitären Kreuzzuges“ eingestuft wurden. Darunter fiel auch die Bombardierung des Belgrader Fernsehsenders RTS am 23. April 1999, bei dem 16 Angestellte getötet und mehrere schwer verletzt wurden. […] Am 7. Mai 1999 um 23.46 Uhr Ortszeit warf ein US-Tarnkappenbomber vom Typ B-2, der von der Whiteman Air Force Base in Missouri gestartet war, drei Lenkbomben mit Autopilot und Satellitensteuerung auf die Botschaft der Volksrepublik China in Belgrad ab.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert (Teil 2)

Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges
Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“ Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

4. April 2024: 75 Jahre Angriffsbündnis NATO

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Der Nordatlantik-Pakt (North Atlantic Treaty Organisation), gegründet am 4. April 1949 in Washington, wird allgemein als ein von den USA geschaffenes Gegengewicht, nämlich als Verteidigungsbündnis gegen die als bedrohlich empfundene sowjetische Militärpräsenz in Europa, genauer: den „Warschauer Pakt“, angesehen. Das Verteidigungsbündnis der sozialistischen Staaten (UdSSR, Polen, Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Albanien und die DDR) entstand allerdings erst am 14. Mai 1955 auf Initiative der Sowjetunion als Reaktion auf den NATO-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland am 9. Mai 1955. Im NATO-Bündnisvertrag wurde festgehalten, dass wirtschaftlicher Wiederaufbau und wirtschaftliche Stabilität wichtige Elemente der europäischen Sicherheit seien, daher auch der Marshallplan.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Multipolare Weltordnung – Prämisse für die Souveränität von Kleinstaaten?

Beitrag von Peter Berger vorgetragen auf der Konferenz „Von der Aggression zu einer neuen gerechten Ordnung“ vom 22.-24.03.2024 in Belgrad
Ich möchte hier gerne ein paar Worte sagen zur Situation in meinem Land, wo eine gewissenlose atlantische Elite gerade dabei ist, die Neutralität der Schweiz zu demontieren. Dies scheint mir eine Angelegenheit zu sein, die nicht mein Land allein betrifft. Es ist eine in einem gewissen Sinne grundsätzliche Frage für die gesamte internationale Gemeinschaft. Es ist mir eine Ehre, dies hier in Serbien tun zu dürfen, in einem Land, das nicht weniger unter dem Druck des Nato-Imperialismus steht als die Schweiz. Der Unterschied besteht jedoch darin, dass Serbien eine Regierung hat, die diesem Druck Widerstand leistet und die Interessen und die Souveränität ihres Landes verteidigt. Dazu beglückwünsche ich das serbische Volk.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Allgemeine und vollständige Abrüstung

Bemerkungen von Christopher Black, vorgetragen auf der Konferenz „Von der Aggression zu einer neuen gerechten Ordnung“ vom 22.-24.03.2024 in Belgrad
Versuche, eine gerechte Weltordnung zu errichten, in der ein Dialog der Nationen die Norm ist, anstatt ein Konflikt zwischen den Nationen, scheitern an einer kruden Rückkehr zu einem »Macht macht Recht«, an einer kruden Rückkehr zu den faschistischen Ideologien der Vergangenheit, der »regelbasierten Ordnung«, also einer Ordnung, die auf den Befehlen des über alles herrschenden Herrschers beruht – des obersten Führers, des neuen Führers, dessen Anhänger im Westen jeden Versuch, auf der Einhaltung des Völkerrechts und sogar der gemeinsamen Moral zu bestehen, als ausnutzbare Schwäche betrachten. Es stellt sich daher die Frage, wie Nationen und Völker die notwendigen rechtlichen Mechanismen schaffen können, um zu überleben und zu gedeihen, wenn es diejenigen gibt, die sich der Einrichtung solcher Mechanismen widersetzen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Von der Aggression gegen Jugoslawien zum NATO-Krieg gegen Russland

Rede von Klaus Hartmann, gehalten am 22. März 2024 auf der Konferenz „Von der Aggression zu einer neuen gerechten Ordnung“ in Belgrad
Im Jahr 2022 hat die deutsche Bundesregierung eine „Zeitenwende“, eine „neue Ära“ proklamiert – um damit die Russische Föderation anzuklagen, unter Bruch des Völkerrechts einen Angriffskrieg begonnen zu haben. Russland hätte damit die Europäische Friedensordnung zerstört. Die Propaganda in allen Ländern des „Kollektiven Westens“ folgt diesem selben Muster. Plötzlich und unerwartet haben die NATO-Politiker und ihre Medien das Völkerrecht wiederentdeckt. Sie rechnen mit der Vergesslichkeit der Öffentlichkeit. Sie wollen uns ihre eigenen Angriffskriege gegen Afghanistan, Irak, Libyen, den Libanon, Sudan, Syrien, den Jemen und Palästina vergessen machen. Insbesondere wollen sie uns vergessen machen, dass sie selbst mit ihrer Aggression gegen Jugoslawien 1999 diese Europäische Friedensordnung zerstört haben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Not to forget! 25 Jahre seit der Nato-Aggression gegen Jugoslawien

Vor einem Vierteljahrhundert haben die 19 reichsten Nationen das Schwellenland Jugoslawien während 78 Tagen ungerechtfertigt einem Bombenterror ausgesetzt. Etwa 3000 Zivilisten sowie 1139 Soldaten und Polizisten verloren im Krieg ihr Leben, 10 000 Menschen wurden verletzt. Die Nato-Aggressoren zerstörten systematisch zivile Infrastruktur und setzten Geschosse mit abgereichertem Uran ein – mit schwerwiegenden Folgen für die serbische Bevölkerung. Unter dem Slogan «Not to forget!» organisierte das Belgrad-Forum für eine Welt der Gleichheit am 22. und 23. März eine Konferenz zum Jahrestag des Nato-Angriffs. Gäste aus aller Welt konnten vom Präsidenten des Forums, Živadin Jovanović, begrüßt werden. Sie legten im Rahmen des Kongressthemas «Von der Aggression zur neuen gerechten Weltordnung» ihre Stellungnahmen und Solidaritätsbekundungen dar, meist auch mit Bezug zu ihrem Herkunftsland. Die Arbeit der beiden Kongresstage wurde in einer Resolution zusammengefasst. Im Anschluss an den Kongress erfolgten Kranzniederlegungen für die Opfer der Nato-Aggression an mehreren Orten der serbischen Metropole.

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