Demonstration

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

5. Jahrestag: Der 18. November 2020 als mentales Brandmal zum Thema Ermächtigung des Staates

Beitrag von Bernhard Loyen
Genau heute (18.11.2025) vor fünf Jahren, am Ende des ersten bizarren Jahres der „Corona-Krise“, gab es für die sogenannten „Volksvertreter“ im Berliner Reichstag einen Anwesenheitspflichttermin. […] Zur Erinnerung: Es ging um die erneute, vermeintlich notwendige, Modifizierung eines Gesetzes rein für den „Bevölkerungsschutz“. Was folgte, für weitere Monate und zehrende Jahre, ist sehr vielen Menschen auf allen nur erdenklichen Ebenen des psychischen wie physischen Daseins in die Seele gebrannt. Vis-à-vis des abgesperrten Reichstags versammelten sich am frühen Morgen Abertausende aus dem gesamten Bundesgebiet. Mit Anspannung, ausgehend von dem massiven Polizeiaufgebot, wurde abgewartet, wie sich unsere Volksvertreter zu dem erneuten massiven Eingriff in die Bürgerrechte positionieren würden.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nach 35 Jahren Einheit: Großdeutschland auf Kriegskurs – Frieden kein Thema

Beitrag von Hans Bauer
Am 3. Oktober 2025 gedenkt Deutschland der staatlichen Vereinigung. Eingeläutet mit einer Entschließung des Bundesrates auf seiner Sitzung am 26. September. Herausforderung seien „Nationale Kraftanstrengung, Modernisierung auf allen Ebenen, Auseinandersetzung mit der Geschichte“. Von der deutschen Einheit zur Einheit Europas, heißt es. Gleiche Beschwörungen zur Einheit werden in den nächsten Wochen folgen. Tatsächlich kann von Einheit keine Rede sein. Weder in Europa noch in Deutschland. Unser staatlich vereintes Land ist nämlich zutiefst gespalten, nicht nur Ost-West, Oben-Unten, Arm-Reich. Gespalten vor allem zwischen Kriegstüchtigen und Friedenswilligen. Mehr als bezeichnend, dass der Bundesrat das Wort „Frieden“ vermissen lässt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Wiederauferstehung der Rottenknechte

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
35 Jahre deutsche Einheit? Deutschland begeht am 3. Oktober 2025 den fünfunddreißigsten Jahrestag seiner Einheit. Doch anstatt ein Fest der Dankbarkeit zu sein, wirkt dieser Tag für Millionen von Menschen in dieser Republik wie eine leere Hülle. Die Politik hat den Mut zur Selbstvergewisserung verloren. Während die einen den Feiertag routiniert abhaken, nutzen andere ihn, um das Land in Angst zu stürzen. CDU-Scharfmacher Roderich Kiesewetter fordert den Spannungsfall, Kanzler Friedrich Merz erklärt, Deutschland sei „nicht mehr im Frieden“, und Verteidigungsminister Boris Pistorius plant die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Drei Jahrzehnte nach dem großen Aufbruch zur Freiheit wird nicht über Demokratie gesprochen, sondern über Ausnahmezustand.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Bundesweite Demonstration am 03. Oktober: Nie wieder Krieg – die Waffen nieder

Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2025 in Berlin und in Stuttgart
Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ ruft für den 3. Oktober gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf.
Aus dem Aufruf: Die Situation in Europa entwickelt sich gefährlich in Richtung eines großen Krieges. Statt sich für Frieden einzusetzen, will die Bundesregierung Deutschland ‚kriegstüchtig‘ machen. Mit massiver Hochrüstung soll das Land europäische Führungsmacht werden. Das Geld dafür fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die dringend angegangen werden müssen, um den künftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu erhalten, bleiben ungelöst. […] Wir sagen NEIN zu allen Kriegen und lehnen Kriegspolitik und Militarisierung unserer Gesellschaft ab. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern Dialog und Abrüstung.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die neuen Leiden des alten Peter F.  

Beitrag von Peter Federl

Morgens war mir schon bewusst, dass dieser Tag ein langer wird: Um 13:00 Uhr  Termin im Rathaus in Porz zur Kommunalwahl (Info für Wahlhelfer) und für 13:30 hatte das Kölner Friedensforum zu einer Demo aufgerufen: „Auf zur Demo am Antikriegstag! Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!“. Als Friedensaktivist war damit für mich die Teilnahme selbstverständlich.  […] Die Veranstaltung im Rathaus dauerte etwas länger, und so kam ich um 15:00 Uhr am Heumarkt an. […] Zu meinem Erstaunen sah ich, dass der Demonstrationszug noch gar nicht gestartet war, alle befanden sich noch auf den Heumarkt. So ging ich dann hin und bekam dann noch mit, dass die Polizei seit über einer Stunde den Abmarsch verhinderte und von Auflagen sprach, die eingehalten werden mussten.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Protestcamp des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ wird gerichtlich verboten

Beitrag von Felicitas Rabe
Dieses Jahr wurde das Protestcamp „Rheinmetall Entwaffnen“ vom 26. bis zum 31. August in Köln angemeldet. Wie die Aktivisten der gleichnamigen Initiative in der vergangenen Woche auf ihrer Webseite mitteilten, wurde das mehrtägige Camp im Kölner Grüngürtel von der Kölner Polizei verboten. Die Verbotsverfügung sei mit absurdesten Konstruktionen und Anschuldigungen begründet worden, berichtete das bundesweit bekannte Bündnis, das in den vergangenen Jahren bereits Camps in Kassel und Kiel organisiert hatte. Wie „Rheinmetall Entwaffnen“ erklärte, attestierte die Kölner Polizei den Campteilnehmern „Unfriedlichkeit“ und „Gewaltbereitschaft“. Zudem sehe die Polizeibehörde die im Aufruf genutzte Parole „Krieg dem Krieg“ als Ankündigung, der von der Regierung forcierten Aufrüstung mit „kriegerischen Mitteln“ begegnen zu wollen.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Aufruf zu einer überregionalen Demonstration in Heidelberg
Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen! Kriege gegen Iran, Syrien und Libanon beenden! Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland! Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico inernational) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
am 05.07.2025 in Heidelberg, Auftakt: 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg, Abschluss:  ca. 15.30 Uhr | Karlslatz
Der Gazastreifen wird dem Erdboden gleichgemacht, das palästinensische Volk ist in höchster Not. Wie viele Kinder in Palästina sollen noch sterben?

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Palästina Tribunal & Bundesweite Demo

WIR KLAGEN AN!!!
Wann und wo: 28.06.2025; 13:00 Uhr Pauluskirche Duisburg-Hochfeld (Demo); 16:00 Uhr König-Heinrich-Platz Duisburg-Mitte (Tribunal)
Israel begeht seit mehr als anderthalb Jahren einen Völkermord im Gazastreifen. Deutschland unterstützt dabei mit allen Mitteln: durch Waffenlieferungen und politisch. Dafür steht Deutschland unter Anklage vor dem IGH. Aber die BRD geht auch innenpolitisch massiv gegen alle vor, die sich für die Rechte der Palästinenser:innen einsetzen: durch Zensur, Medienhetze, Demo-Verbote, Polizeigewalt, Vereinsverbote, Anzeigen und Abschiebungen. Gleichzeitig werden die Genozid-Unterstützer:innen und Mörder:innen hierzulande nicht verfolgt, werden Waffenlieferungen an Israel nicht verboten. […] Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Duisburg und nehmt am Tribunal gegen die Bundesrepublik teil!

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

80 Jahre Begegnung an der Elbe

Beitrag von Klaus Hartmann
Stadt Torgau gestaltet einen Tag der Würdelosigkeit – Am historischen Jahrestag des Zusammentreffens von Soldaten der Roten Armee und der US-Armee hat die Stadt Torgau auch 2025 zum Gedenken am Begegnungs-Denkmal geladen. Der „Elbe-Tag“ heißt inzwischen „Elbe Day“, und auf großflächigen Plakaten warb die Stadt: „Schafft Begegnung“. Genau die schaffte sie aber nicht, vorsätzlich. […]
Eindrucksvolle Manifestationen für den Frieden
Doch vom folgenden 26.04.2025 gibt es Erfreuliche zu berichten – zwei große Demonstrationen und Kundgebungen gegen Kriegskredite und für den Frieden mit Russland fanden am Elbufer statt. Eine davon wurde von der DKP und einem Friedensbündnis veranstaltet, zu der auch der Deutsche Freidenker-Verband aufgerufen hatte, die andere von einer Mittelstandsinitiative „Torgau für Frieden“ […]

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stoppt den Genozid! Sofort!

Video von Marlies und Sönke Hundt 
Unbarmherzig und vor den Augen der Weltöffentlichkeit wird der Völkermord an den Palästinensern in Gaza weitergeführt.
Die Palästinensische Gemeinde in Bremen hat am 05.04.2025 wieder zum Protest gegen den Genozid in Gaza aufgerufen. Mit einer Demonstration vom Hauptbahnhof und einer Kundgebung auf dem Marktplatz. Und wieder beteiligten sich mehr als 500 Menschen, um ihrer Wut und ihrer Verzweiflung Ausdruck zu verleihen. Die Weltöffentlichkeit schweigt, während der Völkermord an den Palästinensern vor aller Augen stattfindet, Unbegreiflich, unfassbar!

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

So unterstützen prominente Deutsche die Kriegstreiberei

Anne Will: Das Lächeln einer Schlange
Kommentar von Ulrich Heyden
Der Film „Angst vor Krieg“ von Anne Will (ARD) ist ein Zeugnis für den Verfall Deutschlands. Diese Frau mit dem schönen Gesicht wirkt auf mich wie eine gefährliche Schlange, die Kriegspropaganda mit kokettem Lächeln verkauft. Sehr geschickt von den Kriegstreibern, dass sie Frauen vorschicken. Über Frauen, die der Welt Leben schenken, lässt sich die Werbung für Aufrüstung und Tod „für einen guten Zweck“ leichter verbreiten, meinen die Kriegstreiber-Männer offenbar. In dem Film spielt Will die Rolle der Beobachterin, die auf Konferenzen der Kriegstreiber und auf einer Friedensdemonstration interessiert zuschaut. Will bietet sich dem Zuschauer, der noch unentschlossen ist, als Identifikationsfigur an, eben wie eine Schlange, bevor sie zuschnappt. 

Weiterlesen