Demonstration

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Frontalangriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende – Teil 2

Teil 2 – Steilvorlage für schärfere Gesetze
von Wolfgang Effenberger
Die reflexartige Empörung des öffentlichen Raums nach dem CORRECTIV-Bericht bis in die letzten Winkel der „Demokratie“ in Deutschland ließ besorgte Bürger bundesweit zu Demonstrationen gegen „rechts“ eilen. Tausende gingen mit selbstgebastelten Transparenten auf die Straße. Von der Antifa wurde auf Transparenten sogar zum Mord aufgerufen. So konnte man in Aachen etwa auf einem Banner lesen: „AfDler töten. Nazis abschieben“ – ein öffentlicher Aufruf zu einem Kapitalverbrechen! Dieses Transparent wurde bei einer Demonstration der  Antifa in Aachen vorangetragen. Etwa 10.000 Personen (aus dem bürgerlichen Lager) hatten sich nach Angaben der Polizei den 150 Antifa-Demonstranten angeschlossen – trotz des skandierten Aufrufes zur Ermordung von Mitbürgern. Wie ist eine derartige Straftat zu erklären?

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Schüler auf ‚den richtigen Demos‘: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Als „Fridays for Future“ damals begann, fragte man sich, ob Schüler einfach so jeden Freitag von der Schule fernbleiben dürfen. Inzwischen scheint es kein Problem mehr zu sein, sie zur Teilnahme zu verpflichten. Es kommt eben immer aufs Thema an.
Als Nicole H. am 10. Februar 2024 auf Facebook folgendes Bild postete, war die Reaktion eine Mischung aus Empörung und Verständnis für das schulische Vorgehen. Einige forderten Nicole H. auf, Beweise für ihre Behauptung vorzulegen:
Es ist unfassbar, meine Jungs müssen nächste Woche Freitag an einer Demo gegen die AfD teilnehmen, wenn sie es nicht machen, droht ein Schulverweis. Wo wollen wir hier hin? Da werden schon 6 Klässler und 9 Klässler in eine bestimmte Richtung gelenkt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Chemnitz und die „Hetzjagden“ – Rückblick auf eine konstruierte Wirklichkeit

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht ist es nach den letzten Jahren etwas einfacher geworden, einige Ereignisse in der Vergangenheit noch einmal zu betrachten. Schließlich ging ein großes Narrativ nach dem anderen über die deutsche Gesellschaft hinweg, eins so konstruiert wie das andere. Nach den Corona-Jahren, der NATO-Erzählung zur Ukraine und der Unterstützung für den Völkermord in Gaza ist es leichter als damals, die Erzählungen von Köln bis Chemnitz als das zu identifizieren, was sie waren. Der Anlass dafür sind einige Prozesse in Chemnitz, in denen es um Ausschreitungen am 1. September 2018 ging. Ja, tatsächlich, die Prozesse finden erst fünf Jahre danach statt, aber die Mainstreammedien lassen es sich nicht nehmen, die alte Mär von den „Hetzjagden“ wieder aufzuwärmen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Unprovoziert“? – Rede von Ekkehard Sieker bei „Stopp Ramstein“ 2023

Rede von Ekkehard Sieker
Am 24.06.2023 sprach Ekkehard Sieker auf der „Stopp Ramstein“-Demo, die ein Ende des über Ramstein aus geführten Drohnenkrieges sowie eine Schließung der US-Airbase fordert.
Zum offiziellen Narrativ westlicher Politiker und Medien gehört es, den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine als „unprovoziert“ zu bezeichnen und seinen Beginn auf den 24.02.2022 zu datieren. Ekkehard Sieker unterzieht in seiner Rede diese Behauptungen einem Faktencheck.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm: Sozialstaat gibt es nur im Nationalstaat

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Diether Dehm
FR: Herr Dehm, inwieweit können deutsche Politiker … eigenständig entscheiden und sollten dementsprechend auch als Verantwortliche solcher Entscheidungen von den Kritikern adressiert werden? Oder sollten Kritiker sich besser an ganz andere Verantwortliche wenden?
DD: Es ist unverständlich, den Kritikern zuzurufen: Wendet euch an euch selbst. Obwohl Brecht einst riet: „Erwarte keine andere Antwort als die deine!“ Um aber eine Selbstvergewisserung im Protest zu erreichen, ist es immer gut, zunächst nationalstaatlich Regierende als Adressaten anzurufen. Zum Beispiel: „Wir fordern von der Regierung, keine weiteren Milliarden Steuergelder Selenskij in den NATO-Arsch zu blasen, sondern sie in eine pünktliche, preiswerte und klimaschonende Bahn zu investieren!“ …

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Arbeit & Soziales

Frankreich, was nun?

Beitrag von Pierre Lévy
Steht Frankreich am Vorabend eines Aufstandes? Wurde der Staatsbesuch des englischen Königs in Frankreich (und insbesondere in Versailles) verschoben, weil man befürchtete, dass Charles III. ein indirektes Opfer der Volksrache werden könnte, ähnlich wie sein französischer Kollege Ludwig XVI. im Jahr 1793? Ernsthaft: Wird der Monarch-Präsident Emmanuel Macron seine Rentenreform aufgeben müssen? Denn die Bewegung gegen diese lässt nicht nach. Am neunten Aktionstag, dem 23. März, wurde ein neuer Rekord an Demonstranten auf den Straßen verzeichnet, fast so viele wie am 7. März. Nach Angaben der Polizei oder der Gewerkschaften beliefen sich die Demonstrationszüge in den großen und kleinen Städten auf über eine bis drei Millionen Menschen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Rechte, die den Frieden wollen

Beitrag von Roberto J. De Lapuente
Ein Aufschrei der Empörung ging neulich durch die Gazetten: Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer wurden zum Gespräch mit dem Spiegel geladen. Grund war ihr Manifest für den Frieden, das recht erfolgreich gezeichnet wird. In diesem Gespräch wurden beide gefragt, was denn sei, wenn auch Rechte mit ihnen protestieren würden. Die Antwort kam selbstbewusst: »Jeder ist willkommen, der für Frieden demonstrieren möchte.« Das saß, prompt wurde davon berichtet. Grenzen die beiden Rädelsführerinnen sich nicht genug von den Rechten ab? Ein prominenter Unterzeichner, Politikwissenschaftler Johannes Varwick nämlich, zog seine Solidarität umgehend zurück.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Video: Die Friedensbewegung ist zurück

Rede und Kulturbeitrag von Diether Dehm auf der Kundgebung zur Münchener Sicherheitskonferenz am 18.02.2023
Mit über 20 000 Teilnehmern landete  die lagerübergreifende Friedenskundgebung zur Münchner Sicherheitskonferenz einen super Erfolg. Mit Fug und Recht kann gesagt werden: Die Friedensbewegung ist zurück! Diffamierungen im Vorfeld konnten die Mobilisierung nicht verhindern. Züge fielen ohne Begründung aus (z.B. aus dem Saarland über Stuttgart), es gab zahlreiche Behinderungen. Trotzdem war der Münchner Königsplatz gut gefüllt und die lokalen Friedensgruppen vor Ort führten trotz der zentralen Aktion ihre samstäglichen Protestaktionen in den Städten für die daheim Gebliebenen fort. Weltnetz.tv dokumentiert die Rede und Kulturbeitrag von Diether Dehm, Redner neben dem Ex-Bundestagsabgeordneten Todenhöfer. 

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

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Arbeit & Soziales

Rentenreform in Kriegszeiten – Frankreich erlebt die größte Protestbewegung seit Jahrzehnten

Eine Analyse von Pierre Lévy
Bereits am 19. Januar hatte es bezüglich der Zahl der Demonstranten im ganzen Land und der Streiks in vielen Bereichen eine beachtliche Mobilisierung gegen die Rentenreform, die die Regierung von Emmanuel Macron durchzusetzen versucht, gegeben. Die Mobilisierung jedoch, die am 31. Januar zustande kam, ging über die erste Etappe hinaus: Das Innenministerium selbst räumte ein, dass fast 1,3 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren; die Gewerkschaften ihrerseits schätzen diese Gesamtzahl auf über 2,5 Millionen. Man muss fast drei Jahrzehnte zurückgehen, um eine soziale Bewegung von solchem Ausmaß zu finden.

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