Demokratie – Medien – Aufklärung

Der demokratische Antidemokrat – Zum Tod von Wolfgang Schäuble

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb im Alter von 81 Jahren im Kreise seiner Familie. Schäuble konnte auf eine lange politische Karriere zurückblicken, die nicht frei von Skandalen war. Schäuble war durch und durch Machtpolitiker, wollte bestimmen, dominieren, dem politischen Gegner Niederlagen beibringen. Der Machtkampf trieb ihn an, nicht die Suche nach guten und sinnvollen Lösungen. Das trieb oftmals absurde Blüten. Als Innenminister zettelte er eine Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Innern an. Er wollte durchsetzen, dass das Recht zum Abschuss eines Passagierflugzeugs in einer Gefahrenlage gesetzlich verankert wird. Das Bundesverfassungsgericht schob dem einen Riegel vor. Schäuble blieb weiter dran und wollte sich durchsetzen. Dafür sollte das Grundgesetz geändert werden und neben dem Verteidigungsfall eine Quasi-Verteidigungsfall eingeführt werden, der den Einsatz der deutschen Luftwaffe ermöglichen sollte.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Tod und Verderben – Der genetische Code der NATO

,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Rainer Rupp
Vor dem Hintergrund der aktuellen Anträge Finnlands und Schwedens zur Aufnahme in die NATO wird die „Nordatlantische Terrororganisation“ auf allen Medienkanälen mittels einer obszönen Geschichtsklitterung als die erfolgreichste Friedensorganisation der Weltgeschichte präsentiert. Unter geschickter Auslassung ihrer Entstehungsgeschichte und des Raubtiercharakters ihrer Gründungsstaaten sprechen deutsche regierungstreue Sender und Blätter die NATO als Garant von Freiheit und Demokratie regelrecht „heilig“. Diesem Narrativ folgend war die Gründung der NATO 1949 eine absolut notwendige Entscheidung zur Verteidigung der friedens- und freiheitsliebenden westlichen Demokratien, die von der kommunistischen Sowjetunion angeblich „bedroht“ wurden.

Weiterlesen
Publikationen für Freidenker

Der kurze griechische Frühling

,  ,  , 

Rezension von Klaus Linder zu einem Buch von Andreas Wehr. Aus: FREIDENKER 2-16
Die neuere politische Publizistik bietet selten Untersuchungen, die die jüngste Vergangenheit in ihrer Unabgeschlossenheit so darlegen, als hätten wir bereits historischen Abstand. Das Buch von Andreas Wehr ist so eine, eine spannende zumal. Der Eindruck von Geschichtlichkeit des Gegenwärtigen ist nicht ein Kunstgriff, sondern entspringt der rasanten Verschärfung imperialistischer Angriffe im weltpolitischen Maßstab, die fast monatlich die Lage von gestern als überholt erscheinen lassen und zugleich deren Widersprüche fortschleppen.

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

„Griechische Mythen und ein Dilemma, das keines ist“

,  ,  ,  ,  , 

Interview von Jens Wernicke mit Prinz Chaos II.. Aus: FREIDENKER 3-15
Vor einigen Tagen stimmte der Bundestag gegen die Stimmen der Linken für ein weiteres “Hilfsprogramm” für Griechenland. Allerdings ist die Haltung einiger Bundestagslinker hierzu reichlich verwirrend. Denn sie hätten, so sagen etwa Gregor Gysi und Katja Kipping, in Griechenland selbst schweren Herzens mit “Ja” für ein Paket gestimmt, das sie voll und ganz ablehnen. Jens Wernicke sprach mit dem Kabarettisten und Liedermacher Prinz Chaos II., der sich in Griechenland selbst ein Bild gemacht hat und nun einigen Mythen in der deutschen Debatte entschieden widerspricht. So habe es beispielsweise sehr wohl einen Plan B gegeben, der Syriza aus dem Dilemma, dem sie schließlich erlag, hätte befreien können.

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

Solidarität mit den streikenden griechischen Stahlarbeitern

,  , 

Beitrag von Emmanuel Korakis aus FREIDENKER 1-12
Das Griechische Stahlwerk ELLINIKI CHALYVOURGIA ist das größte Stahlunternehmen in Griechenland. .. Die Produktion und die Gewinne des Unternehmens steigen in den letzten Jahren stetig. … Arbeit unter unmenschlichen Bedingungen mit Temperaturen über 110 C, Verbrennungen, Ohnmacht, tödliche Arbeitsunfälle wegen des schlechten Arbeitsschutzes und der schlecht gewarteten Ausrüstung, ist der Preis für den Gewinn des Unternehmens. Doch das Unternehmen versucht unter dem Vorwand der Wirtschaftskrise noch mehr belastende Arbeitsbedingungen zu verhängen: Kurzarbeit, Lohn-und Arbeitszeitkürzungen.

Weiterlesen