Genozid

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Spiegel“ beklagt Zensur und Einschränkung der Pressefreiheit – in Israel

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wer an die Pressefreiheit glaubt, muss auch abstruse Positionen der anderen aushalten, muss auf den freien Wettstreit der Meinungen vertrauen und hoffen, dass sich das plausibelste Argument am Ende durchsetzt“, schreibt der deutsche Journalist und Dokumentarfilmer Richard C. Schneider im „Spiegel“. Man liest es und reibt sich die Augen. Wer im ersten Moment glaubt, der Spiegel sei zur Einsicht gekommen und habe sich demokratisch geläutert, irrt sich gründlich. Es geht dabei nicht um Deutschland, sondern um Israel. Israel will per Gesetz die Tätigkeit des Senders Al Jazeera verbieten. Schneider hält das für keine gute Idee. Das Verbot sei „einer Demokratie nicht würdig“, schreibt er in einem Kommentar, der sich angesichts der vom deutschen Mainstream begrüßten Zensurmaßnahmen in Deutschland liest wie ein schlechter Witz. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Shelly Steinberg: Mein Brief an Claudia Roth

Brief von Shelly Steinberg
Shelly Steinberg schrieb an Claudia Roth, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, da sie „sprach- und fassungslos“ sei angesichts der Reaktionen auf die Reden auf der Berlinale 2024. Shelly Steinberg ist Jüdin; in Israel geboren, mit ihren Eltern nach München gekommen, hat in Israel und München studiert und ist heute in der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe engagiert.
Empört über die unsäglichen Reaktionen auf die Berlinale 2024 und den Antisemitismusvorwurf gegen Kritiker:innen der israelischen Politik hat sie einen Brief die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, geschrieben. Claudia Roth hatte am Montag erklärt, dass die Statements bei der Bärenverleihung der Berlinale am Samstagabend „erschreckend einseitig und von einem tiefgehenden Israel-Hass geprägt“ gewesen seien.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen den Genozid im Namen „feministischer Außenpolitik“!

Beitrag der Kommunistischen Organisation
Vor gut einem Jahr wurden die Leitlinien für die „Feministische Außenpolitik“ der Bundesregierung veröffentlicht. Sie sprechen darin von „nachhaltigem Frieden durch die Einbeziehung von Frauen“. Was sich schön anhört, ist in Wahrheit Rechtfertigungsfolie für imperialistische Intervention. So wird der brutale Krieg, den Israel in Gaza führt, unter anderem mit dem Leid israelischer Frauen begründet. Israel müsse sich vor den „barbarischen Horden“ schützen, die am 7. Oktober aus Gaza ausbrachen und deshalb diesen Krieg führen. Dabei zahlt sich die Propaganda von Israel als der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“, als „Insel der Zivilisation“ aus. Hinter der moralischen Autorität „westlicher Werte“ lässt sich sogar ein offen ausgetragener Völkermord verstecken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berlinale: Ungezieme Israelkritik und deutsche Verlogenheit

von Gert Ewen Ungar
Der Streit um auf der Berlinale geäußerte Israelkritik ist entlarvend. Das Gute daran ist: Erneut macht ein Kulturevent auf die realen Zustände in Deutschland aufmerksam. In Deutschland wird weder frei noch offen diskutiert. Die Grenzen des Sagbaren sind eng gesteckt und werden streng kontrolliert.
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit – allerdings nur dann, wenn man die herrschende Meinung vertritt. Außerhalb des eng gehaltenen Meinungskorridors herrscht in Deutschland vor allem eins: Repression. Ein großer Teil der Deutschen traut sich nicht mehr, offen die Meinung zu sagen, ergab im vergangenen Jahr eine Umfrage. In Deutschland herrscht erneut ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Diese neue deutsche Realität hat sich noch nicht überall herumgesprochen. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gedenken, Genozid, Vertreibung untrennbar verbunden

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als am Mittwoch dieser Woche im Bundestag der Befreiung des KZ-Auschwitz vor 79 Jahren gedacht wurde, fehlte ein grundlegendes Gedenken. Als die ungarische Holocaustüberlebende Eva Szepesi vom Grauen der Vergangenheit berichtete und die Brücke in die Gegenwart schlug, da erwähnte sie nicht das Grauen in Gaza seit 2006, sondern erinnerte an den Terror der Hamas und bezog sich einseitig auf den 7. Oktober 2023 als dem „schlimmsten Angriff auf Juden seit der NS-Zeit“. Er habe auch hierzulande den Antisemitismus befeuert.“ Was für eine Umkehr der Dinge! Eva Szepesi vergaß nämlich „Ursache und Wirkung“ und die Vorgeschichte dieses schrecklichen Anschlags zu erwähnen. Ursache ist die illegale Besatzung, Abrieglung, Vertreibung, Tötung und Unterdrückung der Palästinenser seit Gründung des „jüdischen Staates“ 1948.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“

Am 30. Dezember 2023 hat sich eine Gruppe von Organisationen getroffen, um die Bemühungen zur Beendigung des Völkermords an den Palästinensern zu unterstützen. Die Initiatoren haben die „Internationale Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ gegründet und einen Brief zur Unterstützung der Klage Südafrikas wegen Völkermordes an den Palästinensern vor dem IGH verfasst. Sie rufen weltweit Organisationen (keine Einzelpersonen) auf, diesen offenen Brief zu unterzeichnen, in dem Nationen aufgefordert werden, Interventionserklärungen beim Internationalen Gerichtshof einzureichen, … Das entsprechende Unterstützungsschreiben wurde inzwischen weltweit von mehr als 1500 Organisationen unterschrieben, darunter von der Weltunion der Freidenker und dem Deutschen Freidenker-Verband. Wir veröffentlichen hier das Unterstützungsschreiben im englischen Original und in deutscher Übersetzung sowie eine erste Presseerklärung der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israels „Existenzrecht“ und „Selbstverteidigung“ sind die Unwörter des Jahres!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Hat nicht der „jüdische Besatzerstaat“ jedes Recht auf „Selbstverteidigung“ verwirkt und als Besatzer auch nie gehabt? Wer gibt Besatzern das Recht auf „Selbstverteidigung“ gegen Besetzte, die sich mit allen wenigen Mitteln versuchen, sich dieser illegalen Besatzung zu widersetzen? Ja, das ist ihr legales Recht! Ja, es waren brutale Mittel, gegen eine brutale Besatzung. Das gleiche gilt für den mehr als propagandistisch erfundenen Begriff des „Existenzrechts“. Wie oft schrieb ich schon, dass ein Staat ohne Grenzen und Verfassung dieses Recht nicht hat. Israel hat nur ein Ziel und das heißt Land stehlen, siedeln, vertreiben und in einem Apartheid-Groß-Israel allein zu existieren. Wenn also jeder deutsche „Neubürger“ dieses „Existenzrecht“ anerkennen muss, um eingebürgert zu werden, dann ist das mit unserer Demokratie nicht vereinbar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Hört auf die Juden – und nicht auf die Zionisten!

Beitrag von Rainer Rupp
Meinem letzten Artikel unter dem Titel „Humanitäre US-Initiative: Mehr kleinere Bomben auf Gaza“, hatte ich ein Zitat von Oliver Ginsberg gebracht, das im Zusammenhang mit der politischen und medialen Rechtsfertigungsorgie im kollektiven Westen zur moralischen Unterstützung der zionistischen Mordbrenner in Gaza mit seltener Prägnanz kurz und bündig den Kern des Problems trifft. … Nach Veröffentlichung des Artikels bekam ich etliche Anfragen, wer dieser Ginsberg ist und in welchem Zusammenhang er dies von sich gegeben hatte. Die Antwort lautet, dass das Zitat aus einem Brief stammt, den Ginsberg an die Verfasser und Organisatoren eines offenen Briefes von 1.000 deutschen Literaturschaffenden geschrieben hatte. Stromlinienförmig konform mit der Bundesregierung in Berlin haben die Tausend deutschen „Intellektuellen“ in ihren offenen Brief versucht, sich als die besseren Juden zu profilieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Thunberg: Vom Ende falscher Helden

Beitrag von Dagmar Henn
Die moderne Version von Heldensagen, wie sie von Hollywood geboten wird, ist meistens unvollständig. Sie zeigt die Phase, die den Helden zum Helden macht, aber sie verzichtet auf das Ende der Geschichte – ehe sie unsterblich werden, werden Helden nämlich üblicherweise irgendjemandem lästig und in der Folge beseitigt. So ist das bei Herakles, bei Siegfried, schlicht fast überall. Die Unsterblichkeit liegt erst hinter diesem Sturz. Wenn der Aufstieg der Kunstfigur Greta Thunberg nun in eine Phase mündet, in der sie zum Angriffsziel ihrer ehemaligen Förderer wird, ist das daher keine ungewöhnliche Entwicklung, sondern nur der Teil eines kulturhistorisch tief verankerten Schemas, der im Interesse besserer Verkaufszahlen zuletzt aus den Geschichten gestrichen wurde.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

„Gedenken an alle Holocaust-Opfer“

Zeitungsbeitrag der offiziellen Vertreterin des Außenministeriums der Russischen Föderation Maria Sacharowa
Die beharrliche Weigerung, das nazistische Wesen des Kiewer Regimes erkennen zu wollen, hat tiefe Wurzeln. Sie werden durch den im Westen erblühten Nationalismus sowie eine Idee der Überlegenheit und Ausschließlichkeit ernährt. Ich möchte ein konkretes Beispiel anführen. Viele Jahrzehnte nach einer der schrecklichsten Tragödien des Zweiten Weltkriegs – der Blockade von Leningrad – beschloss Deutschland im Jahr 2012, eine Entschädigung für die Einwohner der Stadt zu zahlen. Was kosten fast 900 Tage und Nächte, die eine Million Menschenleben forderten – sowie Militärs, als auch Zivilisten, wobei der überwiegende Teil der Einwohner zu Tode verhungerte? Was ist der Preis für die Heldentat einer ganzen Stadt als Teil der Heldentat des ganzen Volkes?

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Wurzel und Wirkung des Holodomor und seine offizielle Anerkennung

Beitrag von Rainer Rupp
[Mit der] Holodomor-Resolution, die der Bundestag diese Woche nun beschlossen hat … wurde die Hungersnot in weiten Teilen der Sowjetunion in den Jahren 1932 und 1933 offiziell als Genozid eingestuft, und zwar als angeblich gezielter Versuch der sowjetischen Führung, die Menschen in der Ukraine zu vernichten. … Nachdem der Deutsche Bundestag im Zuge der „Plandemie“ in seiner unendlichen Weisheit mit seinen Corona-Beschlüssen den Weg zur Zerstörung der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft geebnet hatte, hat er nun mit der Anerkennung des Holodomor als „Völkermord“ seine unfehlbare Kompetenz in Sachen Geschichtswissenschaft unter Beweis gestellt. Was auf den ersten Blick jedoch wie eine Bagatelle anmutet, ist politisch ein brandgefährlicher Schritt in Richtung weiterer Beschneidung der Presse- und Meinungsfreiheit hierzulande.

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