Frankreich

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Europa setzt weiter auf Krieg mit Russland

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der Spiegel berichtet in mindestens vier fast schon euphorischen Artikeln über das Treffen der „Koalition der Willigen“, das gestern in Paris stattgefunden hat und über dessen Ergebnisse ich bereits berichtet habe. Im Kern sind die dort verkündeten Entscheidungen für Russland inakzeptabel, denn die „Koalition der Willigen“ plant nach einem Waffenstillstand weiterhin die Entsendung von Truppen in die Ukraine und hat auch weitere Entscheidungen getroffen, die man nur als Willenserklärung der Europäer zur Fortsetzung des Krieges bezeichnen kann. […] Ein Experte der russischen Nachrichtenagentur TASS hat über das Treffen in Paris und seine Ergebnisse einen Kommentar geschrieben, der in meinen Augen informativer ist, als alles, was der Spiegel darüber geschrieben hat, weshalb ich den TASS-Kommentar übersetzt habe.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Kein Frieden in Syrien

Alawiten protestieren, Kurden sagen Treffen in Damaskus ab
von Karin Leukefeld
Während die Altstadt von Damaskus mit glitzerndem Schmuck und einem Lichtermeer zu Weihnachten erstrahlte, und in Aleppo – in alter Tradition – liberale sunnitische Geistliche die christlichen Gemeinden besuchten und ihren christlichen Nachbarn zum Weihnachtsfest gratulierten, wurde Syrien in anderen Teilen des Landes von Gewalt und Aufruhr erschüttert. In einer Moschee in Homs explodierte während des Freitagsgebets eine Bombe. Acht Gläubige wurden getötet und mindestens 18 wurden verletzt. Rund 300 Besucher hatten sich zum Freitagsgebet versammelt, es ist für Muslime das wichtigste Gebet in der Woche. Freitag ist zudem in arabisch-muslimischen Ländern ein Feiertag. Der Anschlag ereignete sich in der Ali Bin Abi Talib Moschee im Viertel Wadi al Dahab, wo traditionell vor allem syrische Alawiten leben.

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Geschichte

Die Remilitarisierung Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg

Ein historischer Überblick von Wolfgang Schürer
[…] Der Aufbau der Bundeswehr (Offizieller Name seit dem 22. Februar 1956): Am 07. Juni 1955 wurde Theodor Blank auch offiziell Verteidigungsminister. Am 01. Januar 1956 wurde der Dienst, in zunächst 3 Standorten, aufgenommen. Am 24. Juli 1956 wurde die Wehrpflicht, für Männer, im Alter von 18 bis 45 Jahren, eingeführt. Der Grundwehrdienst dauerte zunächst 12 Monate. 1962 wurde er auf 15, dann auf 18 Monate festgesetzt. 1973-1990 betrug er wieder 15 Monate. Die ersten Wehrpflichtigen wurden am 01. April 1957 eingezogen. […] Im Jahre 1959 waren 12.360 der 14.900 Bundeswehroffiziere (83 %) bereits in der Wehrmacht oder der Reichswehr zu Offizieren ernannt worden. 300 hatten zur Waffen-SS gehört.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Macron auf Kurs Richtung Abgrund

Versuch, die Vorgänge im Nachbarland zu verstehen
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Die spinnen, die Franzosen – das ließe sich angesichts der Vorgänge im Nachbarland sagen. Wobei das nicht für alle Franzosen gilt, sondern insbesondere für die politischen Führungskräfte wie Präsident Emmanuel Macron. Der hat den zuvor gescheiterten Premierminister Sébastien Lecornu nun erneut beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Frankreichs Präsident scheint bestrebt zu sein, sein Land nicht aus der Krise zu führen, in die er es selbst geführt hat. Das geschah, indem er nach der vorfristig anberaumten Parlamentswahl am 30. Juni und 7. Juli 2024 nicht die Wahlgewinner vom linken Bündnis Nouveau Front Populaire (NFP, deutsch: Neue Volksfront) und auch nicht den Rassemblement National (RN, deutsch.: Nationaler Zusammenschluss – bis 2018: Front National) als stärkste Einzelpartei mit der Regierungsbildung beauftragte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die medial angeheizte Drohnen-Hysterie fällt jeden Tag mehr in sich zusammen

Beitrag von Florian Warweg
So ziemlich alle „Russen-Drohnen“-Berichte der letzten Wochen aus Deutschland, Polen, Frankreich, Norwegen, Litauen und Dänemark haben sich mittlerweile als unbegründet herausgestellt. In Litauen waren es Zigaretten-Schmuggler, in Norwegen, beim Frankfurter Flughafen sowie beim Warschauer Präsidentenpalast „Hobbydrohnenpiloten“, die ihren Neuerwerb testen wollten. Die Bundeswehr sah sich gezwungen, SPIEGEL-Berichte zu angeblichen Überflügen zu dementieren. Auch in Dänemark legten Politik und Polizei den Rückwärtsgang ein. Ähnlich zeigt sich die Lage beim angeblichen „russischen Drohnen-Tanker“, den französische Spezialeinheiten medienwirksam am 27. September in internationalen Gewässern bei Saint-Nazaire aufgebracht hatten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ende ist eingeleitet: Ukraine pleite – EU zerfällt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die politische Krise in Frankreich ist nur ein Symptom einer tiefer liegenden Krise der EU. Die Europäische Union hat mit ihrem Willen zur Unterstützung der Ukraine ihren Mitgliedstaaten zu viel aufgebürdet. Sie bluten finanziell aus, ihre Gesellschaften werden instabil. Der Zerfall der EU beginnt. […] Die USA haben sich aus der Finanzierung der Ukraine verabschiedet. Die EU ist jedoch weiterhin willens, Kiew finanziell zu unterstützen. Ob sie dazu überhaupt in der Lage ist, wurde nie diskutiert. In Brüssel glaubt man fest an die eigene enorme wirtschaftliche Kraft. Das ist ein Fehler. Bei dem Vorhaben, die Ukraine weiter zu finanzieren, handelt es sich einerseits um Insolvenzverschleppung und andererseits um wirtschaftspolitischen Wahnsinn, denn die Europäische Union bürdet ihren Mitgliedstaaten enorme Risiken auf. Die Folgen werden immer deutlicher sichtbar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Zeit der Piraten

Beitrag von Dagmar Henn
Es sind zwei unterschiedliche Ereignisse an unterschiedlichen Orten, aber sie eint ein ähnliches Vorgehen. Und, dass die westlichen Medien diese Ereignisse gleichermaßen falsch berichten, nämlich nicht als die Rechtsverletzungen, um die es sich dabei handelt. Der eine Fall sind die Schiffe der Gaza-Hilfsflotte, die inzwischen fast alle von Israel aufgebracht wurden. Das wird noch getreulich berichtet. Auch, dass die Menschen, die auf diesen Schiffen waren, von der israelischen Armee gefangen genommen wurden, nach Israel gebracht und von dort dann abgeschoben werden sollen. Aber die entscheidende Information in diesem Zusammenhang fehlt: in internationalen Gewässern. Genau so verhält es sich auch mit dem Tanker Boracay, der derzeit in der Bucht von Biscaya ankert, nachdem das Schiff geentert und der Kapitän festgenommen wurde. Dem Kapitän wird übrigens vorgeworfen, er sei, so formuliert es der Spiegel, einer „behördlichen Anordnung“ nicht gefolgt. …

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 3-25 – Thomas Müntzer: 500 Jahre Frühbürgerliche Revolution

Die Ausgabe 3-25 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Thomas Müntzer: 500 Jahre Frühbürgerliche Revolution“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Max Sievers: Um des Geistes Freiheit
– Thomas Loch: Thomas Müntzer, Theologe und Revolutionär 
– Klaus Hartmann: Die frühbürgerliche Revolution als Vorläufer des neueren Sozialismus
– Wolfgang Beck: Vom Bauernkrieg zur Bedarfswirtschaft – eine historische Einordnung 
– Witold Fischer: Die Macht soll gegeben werden dem gemeinen Volk! 
– Tobias Baumann: Sowjetisch-französische Annäherung torpediert
– Christel Buchinger: Der Kaiser ist nackt… Marx für den modischen Zeitgeist (Rezension)

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Irrtum des Fjodor Lukjanow

Beitrag von Pierre Lévy
Vor Kurzem – am 21. August – wurde die schriftliche und offizielle Fassung des am 31. Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ausgehandelten umfassenden Handelsabkommens veröffentlicht. „Abkommen“ ist hier eigentlich der falsche Begriff: Selbst die üblichen Befürworter der EU beklagten, dass es sich bei dem Text in Wirklichkeit um ein Diktat Washingtons handele, ohne dass die EU irgendwelche Gegenleistungen erhalte. […] Auch wenn vielfach Kritik daran geäußert wurde, dass die Brüsseler Verhandlungsführer es versäumt haben, „europäische Interessen“ zu verteidigen, liegt das Problem eher darin, dass es keine europäischen Interessen gibt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hirntote“ führen Europa in die Katastrophe

Im US-Interesse: Kapitulation und Kriegskurs der EU
Kommentar von Tilo Gräser
Trumps Zoll-Dampfwalze hat die Europäische Union (EU) überrollt – weil diese zuvor bereits kapituliert hat. So hat die Zeitung Financial Times die Vorgänge um den „Deal“ zu den Zollschranken beschrieben, den US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag abschlossen. Während die Politiker der betroffenen EU-Staaten, erwartungsgemäß auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das Ergebnis schönreden, kommt aus Wirtschaftskreisen deutliche Kritik. Die Führung der EU hat damit ein weiteres Mal gegen die Interessen der Union, ihrer Mitgliedsstaaten und deren Bürger gehandelt, indem sie einen „Deal“ abschloss, der allein den US-Interessen nutzt.

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Lichtblick im Dunkel der Kriegshetze gegen Russland

Buch „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“ vorgestellt
Kommentar von Tilo Gräser.
Was für eine Kakophonie der Kriegshetze und Aufrüstung, die anscheinend nicht endet: Die Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im „Verteidigung“ genannten Bereich der Aufrüstung und Militarisierung ausbauen. […] Zuvor hatten Frankreich und Großbritannien sich ebenfalls auf mehr Zusammenarbeit in der Kriegsvorbereitung geeinigt, einschließlich der Atomwaffen. […] In diese Kakophonie hinein taucht ein Buch auf, das schon mit seinem Titel „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“ einen Kontrapunkt setzt. Die mutigen Autoren Stefan Luft, Jan Opielka und Jürgen Wendler haben es im Westend Verlag herausgebracht und am Dienstag in Berlin vorgestellt. Ihnen zur Seite saß der ehemalige SPD-Außenpolitiker und frühere EU-Kommissar Günter Verheugen.

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