Putsch – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Trump Gefangener der US-Eskalationsstrategie

12. November 2025 Atomwaffen, Bedingungen, Donald Trump, Eskalation, Gesprächsabsage, Globalstrategie, KI, Minsker Abkommen, Multipolare Weltordnung, NATO-Osterweiterung, Putin, Putsch, Sanktionen, Sicherheitsgarantien, Treffen, Ukraine-Konflikt, Unipolare Weltordnung, Verhandlungen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
US-Präsident Trump hat am 23. Oktober 2025 überraschend das geplante Treffen mit Russlands Präsident Putin abgesagt und gleichzeitig umfassende neue Sanktionen gegen die zwei größten russischen Ölkonzerne verhängt: Ein klassisches Beispiel für wirtschaftlichen Hebelgebrauch, um russische staats- und militärpolitische Spielräume zu begrenzen und ein geopolitisches Signal für erhöhte Konfrontationsbereitschaft zu setzen – ein Versuch, den diplomatischen Druck auf Moskau zu maximieren – insbesondere vor dem Hintergrund der fortdauernden Kämpfe in der Ukraine und Russlands Forderung nach tragfähigen Sicherheitsbedingungen bei gleichzeitiger Verweigerung eines schnellen, unvorbereiteten Waffenstillstand, so wie ihn die USA fordern.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Russlands Intervention und das internationale Recht – Eine Rekapitulation

8. November 2025 Angriffskrieg, Atomwaffen, Berechenbarkeit, Donbass, Friedensbewegung, Gewalt, Krim, Militärische Lösung, Minsker Abkommen, NATO, NATO-Osterweiterung, Neonazismus, Putin, Putsch, Russland, Russophobie, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Völkerrecht

Beitrag von George Pumphrey
„Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine“. Dieses NATO-Narrativ, basierend auf einem selektiven Umgang mit der UN-Charta, hat sich als allgemeingültige Meinung durchgesetzt. Es wurde auch von der Mehrheit in der Friedensbewegung sofort und unkritisch übernommen. Obwohl die UN-Charta zur Nichtanwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten aufruft, nennt sie auch Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Gewalt. Diese müssen daraufhin geprüft werden, ob sie für die Anwendung von militärischer Gewalt durch Russland zutreffen. Schon der Passus, der die Anwendung von Gewalt verbietet, Artikel 2 Ziffer 4 (der so oft zitiert wird, um Russland der Aggression zu bezichtigen), wird gewöhnlich aus dem Zusammenhang gerissen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Israels Griff nach ganz Palästina vom Fluss zum Meer

11. September 2025 Besatzung, Ethnische Säuberung, Gaza, Genozid, Israel, Juden, Mord, Nahostkonflikt, Palästina, Putsch, Vertreibung, Westjordanland, Zionismus

Beitrag von Arn Strohmeyer
Immer mehr Staaten erkennen Palästina als Staat an. Der israelische Finanzminister Smotrich drohte daraufhin, als Reaktion werde Israel das Westjordanland annektieren. Die Rechtfertigung für diesen Schritt ist die Behauptung der Zionisten, Palästina sei die „Urheimat der Juden“, aus diesem Grund hätten sie einen selbstverständlichen Anspruch auf das Land. Deshalb könne man auch nicht von einer Besatzung sprechen, weil man ja schließlich sein eigenes Land nicht besetzen könne, so wiederholt es der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ständig. Völkerrechtlich kann es nach 2000 Jahren natürlich keinen Anspruch mehr auf Land geben – was würde sonst in der Welt für ein Chaos herrschen, wenn dieser Anspruch allgemein gültig wäre! Außerdem lebten in Palästina in der Frühzeit sehr viele Völker und nicht nur Juden.

Kultur & Kunst

Die ganze Erde uns…

31. Juli 2025 Athen, Auftrittsverbot, Deutschland, Faschismus, Folter, Griechenland, Junta, Kommunismus, Kommunistische Partei, Linke Politik, Musik, Politisches Lied, Putsch, Verbot

Zu Mikis Theodorakis‘ 100. Geburtstag
Eine Hommage von Gina Pietsch
„Die ganze Erde uns… und kein Stück unsern Feinden.“ Mein Gott, wie gern hab ich das von den Siebzigern bis heute gesungen. Dann, vor zehn Jahren hab ich ihm das geschrieben: „Lieber, sehr verehrter Mikis Theodorakis, ich singe seit 10 Jahren auf der Bühne Deine Lieder, und mit jedem Konzert werden sie mir schöner und wichtiger. Friedrich Engels hat von Deinem Volk gesagt, dass dessen Begabung und Betätigung ihm einen Platz in der Entwicklungsgeschichte gesichert hat, wie kein andres Volk ihn je beanspruchen kann. Für viele Menschen in der Welt, so auch für mich, stehst Du für dieses Volk mit Deiner Kunst, Deinem Kampf, Deinem Leben. Lass uns noch lange mit Dir sein. Danke.. Vor vieren ist er nun gestorben. Und am 29. Juli würde er hundert werden. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die stummen Hände von Odessa

7. Mai 2025 Demokratie, Geschichte, Kanada, Krieg, Massaker, Odessa, Putsch, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Wertewesten

Beitrag von Dagmar Henn
Ja, wieder einmal Odessa. Der elfte Jahrestag inzwischen, immer noch im Westen ungehört, ungesühnt und unverstanden. Während in Odessa selbst dieses Jahr sogar das Niederlegen von Blumen verboten wurde. Es gibt Augenblicke, zu denen man sich immer wieder fragt: Was hätte anders ablaufen können? Und in jedem Jahr, das weiter von dem eigentlichen Ereignis entfernt ist, wird diese Frage lauter. Wo stünden wir heute, hätten die deutschen Medien damals angemessen über dieses Pogrom berichtet, das sich da vor aller Augen entfaltete, am 2. Mai 2014 in Odessa? Wäre es dann nicht undenkbar, solche Sätze zu äußern wie der kommende Außenminister Johann Wadephul mit „Russland wird immer Feind sein“?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wann und wie begann der Krieg in der Ukraine?

31. März 2025 Bürgerkrieg, Der Westen und Russland, EU, Macht, NATO, NATO-Osterweiterung, NGO, Putsch, Regimewechsel, Revolution, Russland, Rüstungsetat, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Patrik Baab aus: „FREIDENKER“ Nr. 1-25
Wer nichts weiß, muss viel glauben. Von der Ukraine wissen die Menschen in Deutschland meist wenig. Genau hier setzt die Propaganda an. Lassen Sie dabei zunächst einmal das hinter sich, was ihnen die Leitmedien tagtäglich vorsetzen. Folgen Sie mir einen Augenblick im Versuch, die Propaganda der Presse von den Tatsachen zu trennen. Denn es gibt, wie sich Franz Josef Strauß einmal ausgedrückt hat, „eine normative Kraft des Faktischen, aber keine faktenersetzende Kraft des Phraseologischen“. Westliche Beobachter sehen die Ereignisse auf dem Maidan in Kiew im Winter 2013/2014 als ein Scheideweg zwischen einer Diktatur nach dem Vorbild von Belarus oder dem Sturz des Präsidenten Janukowitsch.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Schnurstracks in den Abgrund

2. Dezember 2024 Atomwaffen, Bundeskanzler, Donald Trump, Donbass, Geopolitik, Globalstrategie, Joe Biden, Kriegserklärung, Kriegspropaganda, Krim, Langstreckenwaffen, NATO-Osterweiterung, Putin, Putsch, Raketen, Russland, Ukraine-Konflikt

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am Donnerstagmorgen, dem 21. November 2024, feuerte Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab – im Kriegsalltag zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch dieser Vorgang hat ein Potential, dessen Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Eine neue russische Hyperschall-Mittelstreckenrakete mit bisher nicht bekanntem Profil traf die Yuzmash-Raketenfabrik in Dnipro, Ukraine. Diese Rakete könnte die jahrzehntelangen US-Bemühungen, besonders in Europa die Vorherrschaft über Russland zu erlangen, nachhaltig vereiteln. Die Hyperschallwaffe hat eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. … Damit wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Russland ein Kinderspiel.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Biden-Putsch

24. November 2024 3. Weltkrieg, Atomkrieg, Donald Trump, Frieden, Joe Biden, Krieg, Kriegspropaganda, Militärstrategie, Putsch, Raketen, Ukraine-Konflikt, USA, Wahlen

Beitrag von Dagmar Henn
Man muss nicht einmal die Titelseite der Tageszeitung taz von gestern betrachten, um zu erkennen, dass all die Verfechter von „Freiheit und Demokratie“ sich vor Freude fast nicht mehr einkriegen, weil ihnen die Aussicht auf einen Dritten Weltkrieg so verheißungsvoll erscheint. Deshalb verwundert es in diesem Zusammenhang auch nicht, dass nirgends der Gedanke auftaucht, wie zutiefst undemokratisch ein derartiges Handeln der abgewählten US-Regierung ist. Wobei man natürlich bereits gewohnt ist, dass diejenigen, die sich am lautesten zu den Verfechtern der Demokratie erklären, und sie gerne unter Einsatz aller Waffen verbreiten wollen, erstaunlich unempfindlich sind, wenn tatsächlich gegen demokratische Regeln verstoßen wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

1000 Tage falsche Solidarität – die Ukraine geht zugrunde, die EU feiert sich selbst

24. November 2024 Außenpolitik, Baerbock, Donbass, EU, EU-Parlament, Krieg, NATO, Putsch, Russland, Selenskyj, Solidarität, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In einer Sondersitzung mit einem zugeschalteten ukrainischen Präsidenten mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, Wladimir Selenskij, erinnerte das EU-Parlament an „1000 days of Russia’s full-scale invasion of Ukraine“. 1000 Tage sind seit dem 24. Februar 2022 vergangen, als Russland der Bitte der Volksrepubliken Donezk und Lugansk folgte, und sie seitdem in ihrem Kampf gegen das Putsch-Regime in Kiew unterstützt. Ein Hashtag macht die Runde. Unter #1000days verbreiten die EU, die NATO und Politiker wie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) die üblichen Desinformationen, erzählen die Geschichte des Konflikts verkürzt und unterschlagen Fakten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Generalbundesanwalt – Marco Buschmanns Fachmann für Unrecht

2. November 2024 Bundesanwaltschaft, Donbass, Gaza, Iran, Justiz, Justizminister, Nahostkonflikt, Naziterror, Palästina, Putsch, Terroristische Vereinigung, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht hat Bundesjustizminister Marco Buschmann nur das Gefühl, nicht genug für die Zerstörung jeder Rechtsstaatlichkeit in Deutschland getan zu haben – Innenministerin Nancy Faeser ist ihm auf jeden Fall mehr als eine Nasenlänge voraus. Aber er gibt sich Mühe. Und er hat sich anscheinend qualifizierte Hilfe dabei geholt – der von ihm im April eingesetzte Generalbundesanwalt Jens Rommel macht sich jedenfalls schon deutlich unangenehm bemerkbar. Mit zwei Entscheidungen fällt er jedenfalls auf. Und beide sind gerade vor dem Hintergrund seiner Biografie, wenn man es freundlich sagen will, auffällig. … Jens Rommel, gebürtiger Ravensburger, war nämlich vier Jahre lang Leiter einer sehr speziellen Abteilung der deutschen Justiz: der „Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Joe Biden in Deutschland

19. Oktober 2024 Antisemitismus, Berlin, Deutschland, Donald Trump, Globalstrategie, Hegemonie, Joe Biden, Kamala Harris, Putin, Putsch, Ramstein, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Der US-Präsident besucht seine Kolonie
Kommentar von Wolfgang Bittner
Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um „die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Des Weiteren hieß es, Biden wolle „das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und gegen Antisemitismus und Hass bekräftigen“, die „unverbrüchlichen zwischenmenschlichen Verbindungen unserer Länder stärken“ und „für die Kooperation in Wirtschaft, Handel und Technologie werben“.