Völkermord

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wer im Glashaus sitzt…

Anmerkungen zu Eva Ilouz‘ Buch Der 8. Oktober: Schwelgen in Selbstmitleid
von Arn Strohmeyer
Die israelische Soziologin Eva Illouz demonstriert in ihrem Buch Der 8. Oktober, warum sie eine Wende vom gemäßigten, „linken“ zum radikalen Zionismus vollzogen hat. In der Einleitung zu ihrem Buch erklärt sie, dass sie bisher glaubte, einer moralischen Gemeinschaft des Mitgefühls anzugehören, deren Abscheu vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit selbstverständlich sei. Sie habe sich geirrt, schreibt sie und fährt dann fort: „Ein beträchtlicher Teil der globalen Linken – unter wechselnden Namen wie identitäre, wache bzw. aufgeweckte, dekoloniale oder progressive Linke – hat die Existenz dieser Gräueltaten geleugnet [des 7.Oktober 2023] oder sie als Akt des ‚antikolonialen Widerstandes‘ gefeiert. […] Eine andere israelische Jüdin – die Journalistin Amira Hass von der Tageszeitung Haaretz, eine Tochter von Holocaust-Überlebenden – schreibt über denselben Tag ganz anders: „In wenigen Tagen erlebten die Israelis das, was die Palästinenser seit Jahrzehnten routinemäßig erlebten und immer noch erleben …

Weiterlesen
AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ratten in Gaza – Folter in israelischen Gefängnissen

Beitrag von Annette Groth
Die Bevölkerung Gazas, rund zwei Millionen Menschen, ist unter schlimmsten prekären hygienischen Bedingungen auf engstem Raum in Lager eingepfercht, ohne ausreichend sauberes Wasser, fast ohne medizinische Versorgung, aber mit großen Müllbergen, die nicht abtransportiert werden. 40 Millionen Tonnen Müll in ganz Gaza sind ein idealer Nährboden für Epidemien und Krankheiten. In mindestens 80 Prozent der Lager wimmelt es von Nagetieren. Ärztinnen und Ärzte, die in Gaza arbeiten, berichten, dass sie viele Patienten – darunter auch Kinder – haben, deren Zehen und Finger von Nagetieren angenagt und zerbissen wurden. Auch Krätze und Flöhe sind weit verbreitet. Es gibt keine ordentliche Abfallentsorgung, und Reinigungsmittel wie beispielsweise Seife dürfen nicht nach Gaza eingeführt werden.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Jüdische Stimme kippt Einstufung als „extremistisch“ durch Verfassungsschutz

Zusammenstellung von zwei Beiträgen der Jüdischen Stimme vom April 2026
Am Morgen des 27 April 2026 standen sich Vertreter*innen der Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. und des Bundesministeriums des Innern am Verwaltungsgericht in der Kirchstraße in Berlin gegenüber um über die Rechtmäßigkeit der Nennung der Jüdischen Stimme im Verfassungsschutzbericht 2024 als gesichert extremistische Organisation zu verhandeln. Die mündliche Verhandlung fand im Rahmen eines Eilverfahrens seitens der Jüdischen Stimme gegen das Bundesministerium statt. Nach einer sechsstündigen Verhandlung urteilte die Kammer, dass der Verein Jüdische Stimme e.V. im Verfassungsschutzbericht für 2024 nicht als gesichert extremistisch genannt werden darf.

Weiterlesen
Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Diskussion mit Werner Rügemer: Die „Gene“ des US-Imperialismus

Vortrag und Diskussion mit Werner Rügemer*
am Samstag, 11. April 2026, Beginn: 16 Uhr
im Migrapolis, Brüdergasse 16-18, 53111 Bonn
Die USA sind entschlossen, die westliche Vorherrschaft wieder herzustellen. In München legte der US-Außenminister Marco Rubio den Kontext für diese Ambitionen Washingtons dar. Er sieht das Jahr 1945 als eine Niederlage des Westens. Die Entkolonialisierung sei in Wirklichkeit ein finsteres kommunistisches Komplott. 500 Jahre westlicher Imperien seien zerstört worden. „Aber gemeinsam erkannten unsere Vorgänger, dass der Niedergang eine Entscheidung war, und es war eine Entscheidung, die sie nicht treffen wollten. Das haben wir schon einmal gemeinsam geschafft, und das wollen Präsident Trump und die Vereinigten Staaten jetzt wieder tun…. Wir wollen nicht von Schuldgefühlen geplagt werden oder die Verwalter eines kontrollierten Niedergangs sein … Stattdessen wollen wir ein Bündnis, das mutig in die Zukunft voranschreitet. …“

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg gegen den Iran stoppen, deutsche Komplizenschaft beenden, Völkerrecht verteidigen!

Rede von Joachim Guilliard auf einer Kundgebung am 7. März 2026 in Stuttgart
Das Jahr begann ja schon mit einem empörenden, verbrecherischen Paukenschlag, dem US-amerikanischen Überfall auf Venezuela und der Entführung ihres Präsidenten Maduro und seiner Frau. Seit Samstag steht der Nahe und Mittler Osten in Flammen und kann jederzeit weiter eskalieren. Mit den erneuten Angriffen der USA und Israel gegen den Iran und der stillschweigenden Unterstützung des Krieges durch nahezu alle europäischen Verbündete, wurde auch das Völkerrecht in Grund und Boden gebombt. Wir verurteilen die erneute völkerrechtswidrige Aggression der USA und Israels gegen den Iran und die Ermordung seines Staatsoberhaupts aufs schärfste. Es ist auch diesmal ein hinterhältiger Überfall während laufender Verhandlungen und, wie der Angriff auf Venezuela vor wenigen Wochen, ein Akt nackter imperialistischer Gewalt.

Weiterlesen
Zentrale Veranstaltungen

Eisbrenners Kulturcamp vom 28.-29.03.2026

Veranstaltungshinweis
Weißt Du noch? Es gab Zeiten, da haben wir mit dem Anbrechen des Frühjahrs Blütenknospen, wärmende Sonnenstrahlen, das kräftiger werdende Grün der Felder und Wiesen bewundert, den Grill aus dem Winterschlaf geholt und die Fahrräder für den ersten Törn klar gemacht. Was waren das für friedliche Zeiten!
Heute sind Begriffe wie Frühjahrsoffensive, Genozid, Präsidentenraub, Völkermord, Milliarden für Aufrüstung, Ölblockade, Sanktionen gegen friedliebende Völker … alltägliches Medienvokabular! Lasst uns nicht in diesem semantischen Strudel gefangen sein, lasst uns vielmehr kulturvolles Denken, kulturvollen Umgang, menschliches Handeln behalten und stärken.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Als Zionisten noch die Koexistenz mit den Palästinensern anstrebten

Rezension von Arn Strohmeyer zu Shlomo Sand: Ein Staat für zwei Völker?
Angesichts der unversöhnlichen und starren zionistischen Haltung in Sachen Frieden ist es fast nicht vorstellbar, dass es einmal ernst gemeinte Vorschläge von zionistischer Seite zur Lösung des Konflikts mit den Palästinensern gab. Verschiedene Vorschläge wurden unterbreitet, und sie waren zumeist mit Warnungen verbunden, dass es bei Nicht-Annahme zu einer Katastrophe kommen würde. Und die ist inzwischen – siehe den Völkermord in Gaza – ja auch eingetreten. Die Vorschläge waren (und teilweise gibt es sie noch heute): Zwei Staaten für zwei Völker, eine Konföderation zweier souveräner Staaten, ein gemeinsamer säkularer Staat und ein binationaler Bundesstaat, wobei es zwischen den Konzepten Überschneidungen gibt.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

14.02.2026 München: Stoppen wir den Rüstungswahnsinn!

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 14.02.2026 in München.
Aus dem Aufruf: Die Kriegsangst wird geschürt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus – auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen Kürzungen und der endgültigen Militarisierung der Gesellschaft abzulenken. Wir sollen den Gürtel enger schnallen, am besten auf Kanonen wohnen und die Wehrpflicht schlucken. Mit der Behauptung, Russland wolle die NATO angreifen, wird eine Aufrüstungsorgie begründet. Der abgewählte Bundestag schrieb unbegrenzte Sonderschulden ins Grundgesetz. So soll das Land „kriegstüchtig“ gemacht werden. Das zielt auf das Führen von Angriffskriegen mit der Gefahr eines Weltkriegs.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeiers Demokratie: Der bürgerliche Burgfrieden zwischen Brandmauern

Beitrag von Dagmar Henn
Am 9. November 2025 redete wieder einmal der Bundespräsident. Er redete für Verbot und Zensur. Und verriet ganz nebenbei, wie er sich Demokratie so denkt. Eher eingebunkert; dafür mit viel Wohlfühlgerede überzuckert, während der Boden wegbricht …
Sofern es überhaupt noch etwas in der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 9. November gibt, das den Redner als Sozialdemokraten erkennen lässt, dann ist das der Versuch, möglichst wenig zum 9. November 1918 zu sagen. Zur Geburtsstunde der ersten deutschen Demokratie findet er (oder sein Redenschreiber) nur zwei Sätze: dass sich mit der Revolution „der Geist von 1848 (…) den Weg gebahnt hatte“, und: „Der 9. November 1918 wird uns immer daran erinnern, wie kostbar Frieden und Demokratie sind und dass sie, einmal schwer errungen, nie für alle Zeit garantiert sind.“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Video: Seit mehr als 100 Jahren – Krieg um Palästina

Friedensverhandlungen – aber die Palästinenser sind nicht dabei.
Video eines Vortrages von Karin Leukefeld, gehalten am 04.11.2025 in Bremen
Die renommierte Journalistin und Korrespondentin Karin Leukefeld, diesmal zu Gast in Bremen, analysiert das Interessengeflecht um einen Waffenstillstand / Frieden in Gaza. […] Ihr Schwerpunkt ist es, über „Das Leben hinter den Schlagzeilen“ im geopolitischen Zusammenhang internationaler Konflikte zu berichten. Die Missachtung des internationalen Rechts zeigt den auf Expansion zielenden Charakter des Staates Israel: Groß Israel ist das immer unverblümter genannte Ziel der Kriege, die Israel in Gaza, dem Westjordanland, in Libanon, Syrien, Irak, Jemen und Iran führt. Was bedeutet der Völkermord an den Palästinensern? Welche Zukunft gibt es für die Region? Welche Rolle haben die Vereinten Nationen? Welche Interessen verfolgen deutsche Regierungen im Schulterschluss mit Israel? Was tun?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutscher Außenminister tourt durch die »Schlüsselregion« Nahost

UNO-Expertin veröffentlicht Bericht über Mittäterschaft beim Völkermord in Gaza
Beitrag von Karin Leukefeld
Begleitet von Journalisten ausgewählter deutscher Medien landete Außenminister Johann Wadephuhl zunächst auf dem Militärflughafen der jordanischen Hauptstadt Ammen, flog dann zu einer Stippvisite in die syrische Hauptstadt Damaskus weiter und traf schließlich in der libanesischen Hauptstadt Beirut ein. Von hier soll es dann weitergehen in das Königreich Bahrein am Persischen Golf. Mit einer Maschine der Deutschen Luftwaffe tourt der deutsche Außenminister Johann Wadephul seit dem vergangenen Mittwoch durch die Kriegsregion zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf. Für die Bundesregierung handelt es sich bei Jordanien, Syrien und Libanon – mit Israel und dem von Israel bedrängten Palästina – um die »Schlüsselregion Nahost«, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte.

Weiterlesen