Demokratie – Medien – Aufklärung – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

5. Juni 2025 Diplomatie, Drohnen, Frieden, Krieg, Provokation, Russland, Rüstungsindustrie, Selenskyj, Terroranschläge, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffen, Waffenstillstand

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

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Gibt es einen Keim der Hoffnung? Trauer und Zweifel in der deutschen Nacht

5. Juni 2025 Bauernkrieg, Corona-Virus, Denunziation, Deutscher Herbst, Donbass, Geschichte, Heimat, Humanitäre Hilfe, Krieg, Kriegstüchtigkeit, Repressionen, Sicherheitsrisiko, Terrorismus, Terroristische Vereinigung, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Dass Anfang der Woche aus dem Hilfsverein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe“ mit großer Medienbegleitung Terroristenhelfer gemacht wurden, hat eine Linie überschritten. Was darf dann in Deutschland noch gesagt und getan werden? Nein, ich will an mein Land nicht mit Trauer denken. Nicht mit Sorge um all jene, die noch dort sind. Ich will nicht darum kämpfen müssen, die Hoffnung nicht aufzugeben, dass hinter dieser Finsternis wieder ein Ort liegt, der im vollen Sinne eine Heimat sein kann. Aber es fällt schwer. Da sind all die kleinen Schritte, in denen Stück für Stück Freiheiten und Rechte verschwunden sind, wie in einem von Termiten befallenen Balken, der sich immer weiter in eine leere Hülle verwandelt, bis er eines Tages bricht und erkennbar wird, dass das nur noch ein Balken zu sein schien.

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Braindead – Was die Tagesschau und Joe Biden gemeinsam haben

29. Mai 2025 Aufarbeitung, Faktencheck, Joe Biden, Journalismus, Tageschau, Verschwörungstheorie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Vor rund einem Jahr veröffentlichte die Tagesschau einen Faktenfinder, mit dem sie auf Gerüchte um die geistige Gesundheit von Joe Biden reagierte. Verfasst hat den Faktencheck der Oberchecker Pascal Siggelkow. Siggelkow passt zur Tagesschau, denn auch ihm geht es nicht um Fakten, sondern um die Bestätigung des offiziellen Narrativs durch die Auswahl von O-Tönen angeblicher Experten. Immer wenn Siggelkow Fakten findet, kommt raus, dass die Regierung recht hat und rechte Verschwörungstheoretiker in den sozialen Netzwerken Desinformation verbreiten. Es ist immer das gleiche Schema, ein eingeübter Reflex. Zu zweifelhafter Berühmtheit schaffte es Siggelkow, als er einen Experten zur Existenz von Sprengstoff auf Pflanzenbasis befragte. …

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Kanzler Merz macht Druck auf EU, Nord Stream 1 zu sanktionieren.

29. Mai 2025 AfD, Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundesregierung, Bundestag, EU, Friedrich Merz, Handel, Nord Stream, Putin, Sanktionen, Volkswirtschaft

Beitrag von Rainer Rupp
Da Merz den zukünftigen deutschen Regierungen nicht traut, die bisherige Sanktionspolitik zum „Ruinieren Russlands“ durch den Selbstmord der deutschen Industrie fortzusetzen, will er zukünftigen deutschen Richtungsänderungen zu vernunftbasierter Politik mit Hilfe der EU ein für alle Mal einen Riegel vorschieben. Das ideologische Ziel der EU/NATO-Eliten, Russland in die Knie zu zwingen, scheint für Kanzler Merz wichtiger als die wirtschaftliche Gesundheit Deutschlands oder die Lebensbedingungen der deutschen Bevölkerung oder die materiellen Bedingungen der Menschen in Europa! Am 23. Mai berichtet die Financial Times über einen neuen Skandal mit und um Kanzler Friedrich Merz unter dem Titel: „Merz will EU-Sanktionen gegen Nord Stream, um zu verhindern, dass die USA und Russland die Gas-Pipeline (nach Deutschland) wieder starten“

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Verfahren gegen Verein Friedensbrücke: Die Bundesregierung und das Völkerrecht

29. Mai 2025 Donbass, Finanzamt, Frieden, Gemeinnützigkeit, Hilfslieferungen, Humanitäre Hilfe, Rechtsstaat, Sicherheit, Strafrecht, Terrorismus, Terroristische Vereinigung, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Das ist etwas, was es eigentlich gar nicht geben dürfte; wie so vieles im heutigen Deutschland. Ein humanitärer Verein wird mit einem schräg konstruierten Vorwurf der „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ verfolgt und quer durch die Leitmedien schreit es „Terrorverdacht bei prorussischem Verein“. Nicht einer der lieben Kollegen hat sich die Mühe gemacht, auf der Webseite des Vereins Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe, auf der penibel alle Hilfsaktionen aufgeführt sind, nachzusehen, ob diese Vorwürfe überhaupt haltbar sind. Aber das wäre ja auch karriereschädlich. Nachdem erst vor wenigen Tagen die Reichsacht neu erfunden wurde, mit dem letzten EU-Sanktionspaket, wird nun also humanitäre Hilfe umdefiniert.

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Die EU sanktioniert deutsche Staatsbürger: Bankrotterklärung für den Rechtsstaat

27. Mai 2025 Bürgerrechte, Demokratie, Falschinformation, Gerichtsbarkeit, Liberalismus, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Sanktionen, Verbot, Vermögenswerte

Eine solidarische Stellungnahme von Wolfgang Bittner
Wer nicht spurt, kann in der „liberalen Demokratie“, in der wir nach Ansicht der führenden Berliner Politiker leben, eingeschüchtert, bestraft oder ausgeschaltet werden, sei es durch widerrechtlich angeordnete Hausdurchsuchungen, durch Geldstrafen oder – wie es in einzelnen Fällen vorgekommen ist – durch Haft. Die Auswüchse mehren sich. Einen gravierenden Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit, der eine neue Dimension der rechtswidrigen Bedrohung und Bestrafung regierungskritischer Journalisten und ihrer Unterstützer bedeutet, unternahm die Europäische Union im Rahmen ihres am 20. Mai 2025 beschlossenen 17. Sanktionspakets gegen Russland.

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Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg

27. Mai 2025 2. Weltkrieg, Alliierte, Aufrüstung, Demokratie, Frieden, Friedensbewegung, Geopolitik, Geschichtsfälschung, Ideologie, Kalter Krieg, Kapitulation, Krieg, Liberalismus, Menschenrechte, Strafgerichtshof, Technokratie, Vertreibung, Völkermord

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
[…] Das Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert: „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen.

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Wie unabhängig ist die deutsche Strafjustiz? Entscheidet die Politik, wer verurteilt wird?

26. Mai 2025 Beleidigung, Gesetz, Gesinnungsjustiz, Gleichbehandlung, Justiz, Manipulation, Meinungsfreiheit, Normen, Strafrecht, Straftat, Verbot

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Donnerstagabend (22.05.2025) gaben die Rechtsanwälte Viktoria Dannenmaier, Dirk Sattelmaier und Markus Haintz bei einer Vortragsveranstaltung in Bochum Einblicke in die deutsche Strafjustiz. Sie berichteten über ihre Erfahrungen als Strafverteidiger an deutschen Amts- und Landgerichten und bewerteten den aktuellen Umgang mit Gesetzen und Rechtsnormen in unserem Land. Es ging vor allem um die Frage, ob die deutsche Justiz unabhängig von der Politik entscheidet. Beurteilen unsere Richter Straftaten oder beurteilen sie Personen nach ihrer politischen Gesinnung? Ausführlich beschäftigten sich die Juristen mit der offiziell geltenden Norm der Meinungsfreiheit.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gecancelt: Münchener Friedensbündnis erklärt sich solidarisch mit dem Freidenker-Verband

23. Mai 2025 Ausschluss, Festival, Friedensbewegung, LV Bayern, München, Offenheit, Pluralität, Pressemitteilung, Protest, Solidarität, Veranstaltung, Wahlen

Pressemitteilung zum Rausschmiss der Münchener Freidenker aus dem „Zamanand Festival“
Nach „sorgfältiger interner Prüfung“ habe das Organisationsteam des „Zamanand Festivals“, wie es selbst schriftlich mitteilt, dem Münchener Freidenker-Verband die Teilnahme am diesjährigen „Zamanand Festival“ untersagt. Der Widerruf der Teilnahmebestätigung sei, so Manuel Schaumann vom Organisationsteam, „in enger Abstimmung mit der zuständigen Fachstelle der Landeshauptstadt München“ erfolgt. Das Organisationsteam begründet diese Entscheidung damit, dass das „Zamanand Festival“ für „Offenheit und Pluralität“ stehe. Da der Freidenker-Verband nicht „dieselben Werte“ vertrete, würde dessen Teilnahme am „Zamanand Festival“ dem Selbstverständnis des Organisationsteams widersprechen.

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Sanktionen gegen Deutsche: Die Wiedererfindung der Reichsacht

22. Mai 2025 Baerbock, Bundestag, Deutschland, EU, Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Rechtsbruch, Rechtsstaat, Reichsacht, Sanktionen, Staatsbürgerschaft, Strafrecht, Wadephul

Beitrag von Dagmar Henn
Je länger man über die Aufnahme von Alina Lipp und Thomas Röper auf die EU-Sanktionsliste nachdenkt, desto gravierender wird der damit vollzogene Rechtsbruch. Man muss sich die konkreten Folgen in Deutschland vorstellen, um die wahre Bedeutung zu erfassen. Deutschland macht sich also wieder mal zum Vorreiter. Das ist das Erste, was man festhalten muss im Zusammenhang mit den ersten gegen EU-Bürger verhängten Sanktionen. Denn niemand wird glauben, dass der Antrieb, zwei deutsche Journalisten auf die Sanktionsliste zu setzen, aus Portugal oder Griechenland kam. Nein, da war schon das deutsche Außenministerium der Motor, mit Sicherheit noch unter Annalena Baerbock ausgekocht, aber eben letztlich beschlossen unter der Ägide des neuen Außenministers Johann Wadephul.

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Juristische Auslöschung ohne Urteil

22. Mai 2025 Antideutsche, Auftrittsverbot, Correctiv, DDR, Donbass, Frieden, Information, Krieg, Kriegsvorbereitung, Krim, Medien, Objektivität, Pressefreiheit, Putin, Recht, Russland, Sanktionen

Zwischen Wahrheit und Willkür – über Alina Lipp, ihre Berichterstattung und die europäische Realität
Standpunkt von Sabiene Jahn
Am 20. Mai 2025 will die Europäische Union das 17. Sanktionspaket verabschieden. Es ist ein Vorgang von historischer Tragweite – nicht wegen seiner Größe, sondern wegen seines Charakters. Denn diesmal betrifft es keine Staaten, keine Konzerne, keine Waffenlieferanten. Es betrifft eigene Bürger, Journalisten und Blogger. Menschen, die schreiben, was nicht gesagt werden soll – oder nicht mehr gesagt werden darf. Die Namen, die in einem geleakten Entwurf von Correktiv genannt wurden, lauten Thomas Röper und Alina Lipp. Beide berichten aus Russland. Beide haben sich Reichweiten erarbeitet, die aus dem Stand – außerhalb der Systempresse – kaum jemand zu erreichen vermag …