Parteitag

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Blick auf die VR China heute

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach der ideologischen Unterminierung und der gesellschaftlichen sowie staatlich-politischen Zerschlagung der UdSSR und nach der Niederlage des Sozialismus in Europa erweist sich heute die Volksrepublik China als entscheidender Faktor des revolutionären historischen Prozesses des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus. Sie ist der Faktor, der in dieser schwierigen Situation absichert, dass dieser Prozess, nach Schwächen und Verrat, nicht abgebrochen wurde bzw. wird! Sie ist zugleich ein entscheidender ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Schrittmacher und internationaler Friedens- und Stabilitätsfaktor. Genauso wichtig ist ihr Beispiel, wie wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt miteinander in unserer Zeit verbunden werden können.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Medienfirlefanz, Chip-Krieg und BND

Beitrag von Arnold Schölzel
Der „Spiegel“ bemühte das Vaterunser und titelte am Samstag: „Sein Wille geschehe. Was Chinas Alleinherrscher Xi Jinping mit der Welt vorhat.“ Auf dem Heft war der KP-Vorsitzende abgebildet: Er hält auf einem Finger die Weltkugel wie einst Chaplins „Dictator“, also Hitler. Die sonstige „Berichterstattung“ zum 20. Parteitag der KP Chinas war gleichbleibend: „Allmachtsanspruch“ (FAZ), „Der Allmächtige“ (Spiegel), „Vergöttlichung“ (Süddeutsche Zeitung). Am Montag folgte noch das für Kommunisten reservierte verbale Erbrechen: „Bild“ ließ Franz Josef „Gossengoethe“ Wagner von „Dschingis Khan, Stalin, Hitler, Pol Pot“ und eben Xi Jinping plus Putin als „Schreckensgestalten“ halluzinieren.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Grummeln der Agonie

Beitrag von Diether Dehm
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden tritt gegen einen NATO-Gegner ein NATO-affiner Minister an. Dessen Regierungschef Bodo Ramelow hatte, bevor die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abgesoffen war, die Lieferung von schweren Waffen und einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gefordert. Wenn eine Partei unten untergeht, braucht es lange, bis sie es oben merkt. Rituelle Parteitagsabläufe umschläfern die Sinne in wohliger Gewohnheit. Wenn also „Die Linke“ Ende Juni ihren Vorstand neu wählt, wird sich in der Halle alles so anfühlen wie immer.

Weiterlesen