Eskalation

Demokratie – Medien – Aufklärung

Schlag auf Schlag: NATO-Gipfel – Kriegsausdehnung – Attentat auf Trump

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Mit Feierlichkeiten zum 75-Jahr-Jubiläum der NATO begann am 9. Juli 2024 in Washington der dreitägige Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses. Neben dem ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj waren auch Vertreter der Europäischen Union, Australiens, Japans, Südkoreas und Neuseelands angereist. Das von den USA geführte Militärbündnis feiert sich nun als Verteidigungsunion, obwohl es sich in den zurückliegenden 75 Jahren noch nie gegen einem direkten Angriff verteidigen musste. Im Gegenteil! Die USA griffen 1983 unprovoziert die kleine – vor Venezuela liegende – Karibikinsel Grenada an, die zudem Teil des Commonwealth ist. 1999 griffen USA und NATO unprovoziert Restjugoslawien ohne UN-Mandat an, eindeutig ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Die seither von der US-kommandierten NATO geführten Kriege (Irak, Libyen und Syrien) wurden ebenfalls ohne UN-Mandat geführt und waren somit völkerrechtswidrig.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Erklärung: Widerstand gegen Meinungsdiktat

Erklärung der Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“
85 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges und 83 Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion hat die deutsche Regierung Angriffe auf das Territorium der russischen Föderation mit deutschen Waffen freigegeben. Gegen jegliche historische Verantwortung und politische Vernunft ist Deutschland mit Waffenlieferungen und seiner finanziellen Unterstützung Kiews Teil der US-geführten Kriegsallianz und trägt mit dieser letzten Entscheidung maßgeblich zur weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges bei, bis hin zur Gefahr eines atomaren Weltbrandes. In der Festrede zum 75. Jahrestag der Bundesrepublik kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schon einmal an, dass man sich auf „raue und härtere Jahre“ einstellen müsse. Die jährlichen Ausgaben für die „Verteidigung“ werden exorbitant steigen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Angriffe auf Russlands Frühwarnradarsystem – Eskalation in Richtung Atomkrieg

Beitrag von Rainer Rupp
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben ukrainische Drohnen die Radarstation Armawir in der südwestlichen russischen Region Krasnodar angegriffen. Armawir ist nicht irgendein Radarsystem, sondern ein wichtiger Teil des russischen Frühwarnsystems zur Erkennung von Angriffen mit Interkontinentalen Ballistischen Raketen (ICBMs). Damit ist dieses Radar zusammen mit anderen derartigen Einrichtungen eine Säule, auf der die strategische Sicherheit der Russischen Föderation ruht. Weit über die konventionellen eskalatorischen Spannungen in der Ukraine hinaus hat dieser Angriff alle bisherigen US/NATO/EU-Eskalationen in der Ukraine in den Schatten gestellt und vor allem uns Europäer einen Schritt näher an den Rand eines thermonuklearen Krieges gebracht.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend: Auf Krieg einstellen!

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Am Abend des 26. Februar 2023 haben in Paris auf einer Hilfskonferenz für die Ukraine mehr als 20 Staats- und Regierungschefs beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: „Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“ Mit der Einladung zur Pariser Konferenz hat Macron den Führungsanspruch Frankreichs untermauert. Vor seiner Abreise nach Paris hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer „gefährlichen Eskalation der Spannungen mit Russland“ gewarnt. Einzelne NATO-Staaten seien offenbar bereit, eigene Soldaten in den Ukraine-Krieg zu schicken.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

 – geplagt von „epischen Sorgen und historischer Gefahr“
Beitrag von Dagmar Henn
Es ist im Grunde schon seit Monaten die zentrale Frage, die alle Beobachter außerhalb des Westens umtreibt: Gibt es irgendjemanden im Regierungsapparat der Vereinigten Staaten, der die kontinuierliche Eskalation anhält? Die Informationsquellen, die man finden kann, um einen Einblick zu erhalten, sind zum einen Artikel in bestimmten Zeitschriften wie Foreign Affairs und aus bestimmten Institutionen wie der RAND-Corporation, und zum anderen Presseberichte von Journalisten, die dem Flurgeflüster lauschen. Die Außenpolitik der USA wird momentan von einem kleinen Zirkel von Neocons bestimmt, zu denen US-Präsident Joe Biden ebenso zu rechnen ist wie sein Außenminister Antony Blinken, dessen Stellvertreterin Viktoria Nuland und Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Nützliche Idioten: Die Letzte Generation als hofierte und respektierte „Querdenker“

Beitrag von Bernhard Loyen
Es ist schon beeindruckend, mit welcher Kaltschnäuzigkeit die etablierten Medien im Land ihre rein subjektive Deutungshoheit bei weiterhin 100-prozentig eingeforderter Finanzierung durch die Bürger trotz einer nachweislich kontroversen Wahrnehmung der Zuschauer und Leser unbeeindruckt manipulativ fortsetzen. Beeindruckend ist dabei milde formuliert, es geht um fortdauernde Arroganz gepaart mit stoischer Ignoranz. Ausgewogene Berichterstattung ist ein Wunschgedanke und historische Realität aus dem letzten Jahrhundert. Die Jahre 2020 bis 2022 stellen einen archivierten Tiefpunkt der deutschen Medienlandschaft dar.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Hat die Ukraine noch eine Zukunft, oder hat der Verteilungskampf schon begonnen?

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Bisher redet noch niemand in der EU offen darüber, dass die Tage der Ukraine gezählt sind, aber anscheinend hat hinter den Kulissen schon der Kampf um die „Reste der Ukraine“ begonnen. Ich will das vor allem Beispiel Rumänien und Moldawien aufzeigen, wo die Lage besonders kompliziert ist. Anschließend kommen wir auch noch auf Polen zu sprechen. Die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin Sandu fördert eine weitere Eskalation in dem Gebiet. Es gab einen versuchten Terroranschlag in Transnistrien und Proteste und Gegenproteste in Moldawien zur Frage eines Anschlusses an Rumänien. Die Lage in dem kleinen Land Moldawien eskaliert weiter.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Ausgrenzung und Gleichschaltung

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am Montag, 30. Januar 2023, jährte sich die Machtergreifung der Nazis und Hitler. Ein Datum, was mir ständig in den Sinn kommt, wenn ich das Jahr 1933 und den Januar verfolge. Immer mehr sehe ich die schrecklichen Parallelen. Es macht mich so fassungslos und zugleich wütend angesichts meines Gefühls der Ausgrenzung. Tatsache ist der schleichende Versuch der totalen medialen und politischen Gleichschaltung, die so sichtbar ist. Wir „müssen wachsam sein“ und „Nie wieder“ sind die gängigen Phrasen. Aber mit Wachsamkeit kommt der Normalbürger gegen diese propagandistische politische und mediale Vergewaltigung nicht an. Wie ähneln sich die Zeiten.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Irreparabler Schaden für Selenskijs Glaubwürdigkeit?

Beitrag von Rainer Rupp
Die Behauptung der Ukraine, Russland habe mit zwei Raketen das NATO-Mitglied Polen angegriffen und dabei zwei Menschen getötet, war ein Schock für die Länder des westlichen Bündnisses, sahen sie sich doch plötzlich mit der realen Möglichkeit eines Krieges gegen Russland konfrontiert. Zugleich war die von der US-Nachrichtenagentur AP verbreitete Hiobsbotschaft über den angeblichen russischen Raketenangriff auf Polen ein aufschlussreicher politischer Lackmustest über die tatsächliche Kriegsbereitschaft der NATO-Länder, die ganz offensichtlich im Widerspruch zur viel beschworenen Geschlossenheit und Solidarität steht.

Weiterlesen
Weltanschauung & Philosophie

Der Mensch ohne Identität…

Beitrag von Gregor Gasse
 Der Mensch ohne Identität ist der Mensch / der im Licht der Öffentlichkeit steht / der nicht nach Selbsterkenntnis / sondern nach Macht und Aufwertung strebt / weil er ohne inneren Kern lebt / in einem untrennbaren Bezug zum Gegenüber steht / was er als Entwertung seiner selbst versteht / und nicht als allgemein menschlichen Aspekt / da er allein durch die Bewertung des anderen besteht / weshalb er mit allen Mitteln nach Macht strebt / Er gehört verschiedenen Parteien an und ist doch austauschbar / beliebig, Überzeugungstäter und sein Claqueur / er ist der Mensch, der die Überschriften und Artikel regiert / gleichsam ist er der Mensch, der ihr Image orchestriert …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin über die neue Weltordnung: Russland reicht allen Staaten die Hand

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Valdai-Reden des russischen Präsidenten sind für Freund und Feind jedes Jahr ein geopolitisches Highlight, weil Putin sich dabei ausführlich über seine Sicht zur aktuellen Lage der internationalen Politik äußert und sich anschließend stundenlang den Fragen der Experten im Saal stellt. Auch dieses Jahr hat die Diskussion wieder über vier Stunden gedauert. Hier übersetze ich die Eröffnungsrede von Präsident Putin, in der er mit den „Werten“ des Westen abgerechnet und aufgezeigt hat, wohin sie führen. Für Putin, das ist offensichtlich, ist die Dominanz des Westens bereits Geschichte, in Putins Augen kämpft der Westen um sein Überleben.

Weiterlesen