Demokratie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeiers Demokratie: Der bürgerliche Burgfrieden zwischen Brandmauern

Beitrag von Dagmar Henn
Am 9. November 2025 redete wieder einmal der Bundespräsident. Er redete für Verbot und Zensur. Und verriet ganz nebenbei, wie er sich Demokratie so denkt. Eher eingebunkert; dafür mit viel Wohlfühlgerede überzuckert, während der Boden wegbricht …
Sofern es überhaupt noch etwas in der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 9. November gibt, das den Redner als Sozialdemokraten erkennen lässt, dann ist das der Versuch, möglichst wenig zum 9. November 1918 zu sagen. Zur Geburtsstunde der ersten deutschen Demokratie findet er (oder sein Redenschreiber) nur zwei Sätze: dass sich mit der Revolution „der Geist von 1848 (…) den Weg gebahnt hatte“, und: „Der 9. November 1918 wird uns immer daran erinnern, wie kostbar Frieden und Demokratie sind und dass sie, einmal schwer errungen, nie für alle Zeit garantiert sind.“

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Video: Chinas Gegenentwurf – Ein aktueller Bericht über die Lage in China

Buchvorstellung von Uwe Behrens zu „Chinas Gegenentwurf – Ein Weg in die Zukunft“
Der Ortsverband München hat am 24.10.2025 als Mitveranstalter eine Veranstaltung mit Uwe Behrens zu China durchgeführt. Uwe Behrens beschrieb und analysierte die Gegenwart in China und gründete darauf seine Prognose. Zugleich warf er einen Blick zurück und beantwortete die Frage, wie sich China so rasch und so erfolgreich entwickeln konnte. Uwe Behrens lebte fast dreißig Jahre in China, bereist das Land immer wieder und erkundet die Umbrüche. Was passierte beim rasanten ökonomischen Aufstieg mit den Chinesen, wie veränderte sich ihr Leben? Uwe Behrens hat in seinem Vortrag darüber berichtet, wie China es geschafft hat, nachhaltig die Armut zu überwinden. Er hat ferner aktuelle wirtschaftliche Fragen sowie die gesellschaftliche Entwicklung, einschließlich dem chinesischen Verständnis von Demokratie, beleuchtet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump gesteht – Ich gehöre der reichsten Zionistin der Welt

Kommentar von Rainer Rupp
Es ist mehr als ein Witz, wie wenig Aufmerksamkeit die Mainstream-Medien dem Fakt schenken, dass der Präsident der Vereinigten Staaten wieder und wieder öffentlich zugibt, von der reichsten Israelin der Welt gekauft worden zu sein. Das ist besonders ironisch, wenn man bedenkt, wie besessen seine politischen Gegner während seiner ersten Amtszeit von der Möglichkeit waren, dass er bereits einer anderen ausländischen Regierung gehörte, nämlich Putin. Diese, damals von Trumps Gegnern gestreute Fehlinformation wurde während Trumps gesamter erster Amtszeit von den Mainstream-Medien Mantra-artig wiederholt und zu einem Weltuntergangsszenario gesteigert.

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Zentrale Veranstaltungen

Diskussion: Die kontrollierte Gesellschaft

Einladung zur Diskussion: Die kontrollierte Gesellschaft
Sonnabend, 25. Oktober 2025, 10:00 Uhr Jugendherberge Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Prof. Dr. Uwe Genz
– Künstliche und humane Intelligenz / – Wissenschaft und ihr Missbrauch / – Digitale Identität und Massenüberwachung / – Dynamische Semantik des Demokratiebegriffs /
– Die molekularbiologische Manipulation (u.A.: Corona)
Mit dem Einsetzen der Zivilisation vor etwa 12.000 Jahren, also mit dem Beginn des Ackerbaus, kam es zur lokalen Vermögenskonzentration – und damit zum Bestreben der Betroffenen, dieses Vermögen für sich und ihre Nachkommen zu erhalten. Dazu war eine Kontrolle über die jeweilige Gesellschaft erforderlich. Aus der Vermögenskonzentration ergibt sich automatisch eine Machtkonzentration, und hier zeigt sich eine außergewöhnliche menschliche Eigenschaft, die offenbar parallel zu den weit verbreiteten sozialen Fähigkeiten durch die Evolution hervorgebracht wurde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestagspräsidentin Klöckner in Genf: Diplomatie als Mittel zur moralischer Empörung

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Genf findet seit dem Jahr 2000 alle fünf Jahre das internationale Treffen der Parlamentssprecher statt, das von der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU) ausgerichtet wird. Beim Treffen der internationalen Vereinigung von Parlamentssprechern geht es um die ganz großen Themen: Sicherung des Friedens, Wahrung der Menschenrechte, Förderung der Demokratie.  181 Staaten sind Mitglied in der Interparlamentarische Union. Wenn 181 Staaten sich zu den ganz großen Themen verständigen, gibt es ganz natürlicherweise unterschiedliche Auffassungen. Sie anzuhören, sie auszuhalten und das Verbindende zu suchen, ist zentrales Anliegen solcher Veranstaltungen. Man fasst das allgemein unter dem Begriff „Diplomatie“. Als Kontinuität von der Ampel-Koalition zur amtierenden Regierung hat sich allerdings mindestens eine destruktive Sichtweise hinübergerettet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine-Proteste: Der Westen hat noch die Kontrolle über die NGOs im Land

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wenn es um die Ukraine geht, erzählt die Tagesschau gerne schöne und ergreifende Geschichten. Mit der Realität haben diese als Journalismus getarnten Rührstücke in der Regel genauso viel zu tun wie die Schauermärchen, die deutsche Medien über Russland erzählen: nichts. Anlässlich der aktuellen Proteste in der Ukraine gegen ein Gesetz, das die Bekämpfung der Korruption hintertreibt, kramen die Tagesschau und mit ihr die restlichen Medien des deutschen Mainstreams die Mär von einer plötzlichen Manifestation von Protesten der Zivilgesellschaft aus dem Werkzeugkasten der Propaganda. Wenn es die Mächtigen zu bunt treiben, dann versammelt sich plötzlich eine große Anzahl von Menschen, die alle die gleiche Motivation antreibt: Das lassen wir uns nicht bieten!

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Die Wehrpflicht kommt zurück

Video von Lisa Fitz
Man munkelt, die Wehrpflicht soll zurückkommen. Ja! Stramm gesessen und zugehört! Jetzt frage ich Sie … für einen Freund. Wohin denn? Wie denn? Wo laufen Sie denn …? Keine Kasernen, keine Kreiswehrersatzämter, null Ausbilder … Was aber in Massen vorhanden ist, sind Pinguine, Berater mit Krawatten und PowerPoint. Das kann ja nur ein Desaster werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Vor zwei Büchern darf nicht gewarnt werden – aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

Beitrag von Dagmar Henn
Na, wenigstens etwas – das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass die Münsteraner Stadtbücherei Bücher nicht mehr mit Warnhinweisen versehen darf. Die Stadtbücherei, die sich selbst mit „wir sind eine der besten Bibliotheken in Deutschland“ anpreist, hatte unter anderem ein Buch des ehemaligen Schweizer Nachrichtendienstlers Jacques Baud über die Hintergründe des Ukraine-Kriegs mit einem Warnhinweis versehen: „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt.“. Ein weiteres Buch, das auf diese Weise verziert wurde, war „2024 – Das andere Jahrbuch: verheimlicht, vertuscht, vergessen“ von Gerhard Wisnewski.

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Demokratie – Medien – AufklärungPositionen

Gedanken- und Meinungsfreiheit verteidigen!

Entschließung des Verbandstages 31. Mai – 01. Juni 2025, veröffentlicht in FREIDENKER 2-25
[…] Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist die Wahrnehmung des Rechts auf freie Mei­nungsäußerung zunehmend davon abhängig, dass es sich um die „richtige Meinung“ handeln muss, sie also den Vorgaben der Regierung, ihrer Geheimdienste und bezahlt­en Vorfeldorganisationen sowie ihrer Medien folgt. Der 1881 gegründete Deutsche Freiden­kerbund verstand sich u.a. auch als „Selbst­hilfeorganisation von Dissidenten“, bei der Neukonstituierung des DFV nach Verbot und Verfolgung im deutschen Faschismus wurde die „Dissidentische Fürsorge“ weitergeführt. Heute ist es wieder normal geworden, Professuren und Lehraufträge zu entziehen, wenn die Betreffenden nicht die Meinung der Herrschenden verbreiten. Mediales Kessel­treiben und staatlich gefördertes Denun­ziantentum führt in nicht wenigen Fällen zur Bedrohung und Vernichtung der sozialen Existenz.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Compact-Verbot aufgehoben – Urteil pro Pressefreiheit mit Beigeschmack

Kommentar von Tilo Gräser.
Fast ein Jahr, nachdem die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 16. Juli 2024 das Magazin Compact, dessen Verlag und eine dazu gehörige Filmfirma verbieten ließ, hat nun das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig das Verbot endgültig aufgehoben. Damit war die Klage des Verlages Compact-Magazin GmbH und der dazugehörigen Conspect Film GmbH gegen Faesers Schritt gegen den „Verein“ erfolgreich, die schon im August letzten Jahres zur vorläufigen Aussetzung des Verbotes führte. Nun hatte das Bundesverwaltungsgericht im sogenannten Hauptsacheverfahren gegen das Bundesinnenministerium (BMI) entschieden. Das ist zumindest ein gutes Lebenszeichen des bundesdeutschen Rechtsstaates, der seit der politisch verursachten Corona-Krise einen eher leblosen oder scheintoten Eindruck macht.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Nachlese zum Hambacher Fest 2025

Beitrag von Sophia Eigner
Am 7. und 8. Juni 2025 organisierte die Initiative FreiEinig – Hambacher Bund aus Neustadt zum wiederholten Mal das Hambacher Fest in der Tradition ihres historischen Beispiels von 1832. Dem Aufruf zur Teilnahme sind die Freidenker – wie im Jahr zuvor – mit einem Infostand beim Fest der Initiativen am Samstag in der Innenstadt von Neustadt an der Weinstraße gefolgt. Erstmalig sind sie aber auch am Sonntag mit Reden und musikalischen Beiträgen auf dem Hambacher Schloss aktiv beteiligt. Hier eine Dokumentation der zwei Tage in Neustadt und Hambach aus Freidenker-Perspektive, ergänzt durch Ausschnitte aus dem Pressebericht von FreiEinig nebst Fotos und Videos aus deren Mediengalerie.

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