Iran

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Aufruf zu einer überregionalen Demonstration in Heidelberg
Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen! Kriege gegen Iran, Syrien und Libanon beenden! Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland! Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico inernational) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
am 05.07.2025 in Heidelberg, Auftakt: 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg, Abschluss:  ca. 15.30 Uhr | Karlslatz
Der Gazastreifen wird dem Erdboden gleichgemacht, das palästinensische Volk ist in höchster Not. Wie viele Kinder in Palästina sollen noch sterben?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland, Israel: Friedrich Merz und der Angriffskrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Man ist ja viel gewöhnt von deutschen Politikern, wenn sie sich zur Weltlage äußern, insbesondere, wenn irgendwo das Stichwort Israel auftaucht. Insofern sind die Sätze, die Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-Angriff sagte, nur eine Fortsetzung des Üblichen. Aber das Übliche führt in die Sackgasse.
Seit dem Februar 2022 trötet uns die deutsche Politik die Ohren voll mit dem „unprovozierten Angriffskrieg Russlands“. Und jetzt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz, es gebe „keinen Grund für Kritik“ am US-Angriff auf Iran. Nun, eines von beidem ist wirklich ein „unprovozierter Angriffskrieg“. Aber kann man von deutschen Kanzlern anderes erwarten, als das angebrachte Vokabular völlig zu vergessen, wenn es um die Vereinigten Staaten geht?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Freidenker-Verband zu Merz-Aussage „Drecksarbeit“: Direkter Bezug zur Nazi-Sprache

Video-Kurzinterviews von RT DE mit Sebastian Bahlo und Marion Schneider
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die jüngsten Angriffe Israels auf iranische Atomanlagen sowie die US-Intervention ausdrücklich verteidigt. Es gebe „keinen Grund“, das Vorgehen zu kritisieren, sagte Merz. Bereits zuvor hatte er erklärt, Israel mache „die Drecksarbeit für uns alle“ – eine Formulierung, die für scharfe Kritik sorgte.
Der Deutsche Freidenkerverband und weitere Stimmen warfen Merz vor, mit seinen Äußerungen nicht nur diplomatische Grundprinzipien zu missachten, sondern auch menschenverachtende Sprache zu verwenden.
Autorin Marion Schneider sprach von einem Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und bezeichnete Merz als „unwürdig, Kanzler zu sein“. Auch der Einfluss externer Interessen auf die deutsche Außenpolitik wurde thematisiert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz

Wortlaut der Strafanzeige von Dieter Hallervorden und anderen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz
Hiermit erstatten wir Unterzeichnenden Strafanzeige gegen den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hat u.a. gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen – insbesondere gegen Art. 9, 25 und 26. Herr Merz, der vor seiner Tätigkeit als Bundeskanzler Aufsichtsratsvorsitzender des weltgrößten Rüstungsinvestors BlackRock gewesen war, hat am 17. Juni 2025 am Rande des G-7-Gipfels in Kanada den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran mit den Worten „beschönigt“: „Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“ Auch wenn der Ort seiner Aussage im Ausland liegt, was strafrechtlich keine unmittelbare Wirkung hätte, ist sie vor allem auf die Wirkung in Deutschland ausgelegt. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Karin Leukefeld: USA greifen den Iran an – Ein aktueller Situationsbericht!

Video-Interview von Ullrich Mies mit Karin Leukefeld
Die USA haben Iran bzw. drei iranische Nuklearanlagen direkt angegriffen. Damit sind die USA Kriegspartei. US-Präsident Donald Trump bezeichnete diese Operation als „überwältigenden Erfolg“. Sein Kriegsminister Pete Hegseth erklärte, dass diese Angriffe seit Monaten geplant waren. Die US-amerikanische Propaganda hatte noch eine Woche zuvor behauptet, Israel hätte den Iran ohne Wissen der USA angegriffen. Tatsächlich geht es dem US-Deep State darum, seinen weltweiten Machtanspruch zu festigen und die Territorien zu erweitern, die besetzt und ausgeplündert werden sollen. Mit im Boot der verbrecherischen Aggressionspolitik sind die Herrschaftscliquen in Frankreich, England und Deutschland, die sich sämtlich hinter den Karren der USA spannen lassen und in den internationalen Beziehungen dem Faustrecht den Vorzug geben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Erklärung des Vertreters der Russischen Föderation im UN-Sicherheitsrat

Erklärung des Ständigen Vertreters Wassilij Nebensja in der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats nach den US-Angriffen auf Iran
Russland verurteilt aufs Schärfste die unverantwortlichen, gefährlichen und provokativen Aktionen der USA gegen die Islamische Republik Iran (IRI), ein souveränes Land und Mitglied der Vereinten Nationen. Bekanntlich hat die US-Luftwaffe in den frühen Morgenstunden des 22. Juni in voller Zusammenarbeit und Abstimmung mit der israelischen Luftwaffe (die seit über einer Woche massive Angriffe auf zivile Ziele und Infrastrukturen im Iran durchführt und damit gegen die Grundprinzipien des internationalen Rechts verstößt) unprovozierte Raketen- und Bombenangriffe auf drei iranische Nuklearanlagen geflogen, die unter der Aufsicht der IAEO standen, nämlich Fordo, Natanz und Isfahan. Damit hat Washington einmal mehr bewiesen, dass es die Position der internationalen Gemeinschaft völlig missachtet …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Trumps brutale Cowboy-Manier soll Iran in Schock und Schrecken versetzen

Beitrag von Rainer Rupp
US-Präsident Donald Trump hat seinen Besuch beim G7-Gipfel in Kanada abrupt abgebrochen, um nach Washington zurückzukehren. Der Grund: die eskalierende Lage im Krieg zwischen Israel und Iran. Seine Abreise erfolgte nur wenige Stunden, nachdem er eine schockierende Warnung an die Bewohner der iranischen Hauptstadt ausgesprochen hatte, indem er zur sofortigen Evakuierung aufrief. […] Obwohl Trump betonte, dass die USA nicht an den anfänglichen israelischen Angriffen auf den Iran beteiligt waren, deutet seine jüngste Rhetorik auf eine gefährliche Wende zu einer direkteren Beteiligung hin. Seine Äußerungen sind nicht nur unverantwortlich, sondern grenzen an Wahnsinn, da sie die ohnehin angespannte Lage weiter anheizen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Weiße Säulen über Nahost

Ein Essay von Sabiene Jahn
„Der Krieg beginnt im Nahen Osten“ – so beginnt keine Nachrichtensendung, sondern eine der zentralen Prophezeiungen Alois Irlmaiers – jenes bayerischen Visionärs, der in der Nachkriegszeit Bilder sah, die ihm niemand beigebracht hatte, aber viele heute wiedererkennen. Die Eskalation zwischen Israel und dem Iran, die am 13. Juni 2025 mit Luftschlägen auf Teherans Nuklearzentren begann, führt uns in eine Region, die längst zur Petrischale imperialer Kriegslogik geworden ist – und womöglich zur Zündschnur eines globalen Brandes. Man muss kein Mystiker sein, um zu erkennen: Es wiederholt sich etwas. Und es ist mehr als Geschichte. Es ist ein Muster.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Schurkenstaat zeigt sein wahres Gesicht

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinem jüngsten Angriff auf den Iran hat Israel erneut bewiesen, dass es internationale Normen zur Erhaltung der regionalen Stabilität mit Füßen tritt. Aber je länger der von Israel begonnene Krieg gegen Iran dauert, desto offensichtlicher wird Israels strategische Unterlegenheit. Nicht nur iranische Nuklearanlagen und Militärbasen wurden und werden weiterhin bombardiert, sondern auch Wohnhäuser, in denen Wissenschaftler und Kommandeure lebten. Israel rechtfertigt den brutalen, unprovozierten, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran als „Selbstverteidigung“. Der Vorwurf des Atomwaffenstaats Israel lautet, Teheran müsse von der Entwicklung einer Atombombe abgehalten werden – einer Waffe, die Iran auf Befehl seiner höchsten Institution seit Jahrzehnten aus religiösen Gründen ablehnt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israel bombt eine Weltkrise herbei

Der Angriff auf den Iran wird unabsehbare globale Folgen haben
Beitrag von Arn Strohmeyer
Der Völkermord im Gazastreifen ist noch nicht genug. Israel bombt weiter, wie es will – in Syrien, dem Libanon und im Jemen und nun nimmt es die Atomanlagen im Iran unter Bombardement. Der „werteorientierte“ Westen schaut zu oder spendet sogar Beifall: US-Präsident Trump fand den Angriff „exzellent“ (er hatte sicher seine Zustimmung gegeben), Frankreichs Präsident Macron sicherte Israel Hilfe zu und Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, wie es deutsche Politiker es immer tun, Israels Recht auf Selbstverteidigung. Wie das? Der Iran hatte Israel doch gar nicht angegriffen! Die Politik des zionistischen Staates ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Wie ein Berserker bombt und mordet er im Nahen und Mittleren Osten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue US-Sanktionen gegen Iran gefährden Nuklearverhandlungen

Beitrag von Rainer Rupp
In den ersten Monaten nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump am 20. Januar hatten die politischen Spannungen zwischen den USA und Iran eine neue Eskalationsstufe erreicht. Aber mit der Ernennung seines langjährigen persönlichen Freundes und Immobilienmilliardärs Steve Witkoff als seinen Sondergesandten – generell für den Mittleren Osten und speziell für die Nuklear-Verhandlungen mit dem Iran – scheint Donald Trump eine goldene Hand gehabt zu haben. Witkoff ist kein professioneller Diplomat des US-Imperiums, der als Vertreter der allmächtigen Supermacht das Verhandeln verlernt hat und stattdessen arrogant auf ihre Gegenüber herunterschaut, ultimative Forderungen stellt, verbunden mit der Drohung: Sollten die USA nicht bekommen, was sie wollen, gibt es Sanktionen, Farbrevolution oder wenn das nicht hilft, Krieg, um den Angegriffenen auf den einzig rechten demokratischen Weg zu verhelfen.

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