Bundestag – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Politiker außer Rand und Band

9. März 2024 Webredaktion 314 Views AfD, Bundestag, Contenance, Kabarett, Politik, Satire, Toleranz, Video

Video von Lisa Fitz
In ihrem neuen Stück für die NachDenkSeiten beschäftigt sich Lisa Fitz mit Verbalinjurien und sonstigen Ausfällen, mit Cholerikern, Pöbeleien im Bundestag und mit sogenannten „Emotionsdilettanten“. Statt Contenance zu wahren, besäßen manche nur emotionale Inkontinenz. Teilweise hat diese Unart in jüngster Zeit auch sie selbst betroffen. Lisa Fitz ist eben eine der Kabarettistinnen, die nicht das Prinzip vergessen haben, dass man als Künstler nicht nach unten tritt, sondern den Mächtigen ganz genau auf die Finger schauen sollte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kiesewetter, die Taurus und ein neuer See am Landwehrkanal

8. März 2024 Webredaktion 476 Views Berlin, Bundestag, Bundeswehr, CDU, Krieg, Marschflugkörper, Raketen, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Unzweifelhaft, es gibt Dumme. Und dann gibt es solche, die sich dumm stellen. Wie Roderich Kiesewetter, einer der sichtbarsten Kriegstreiber der CDU im Bundestag. Denn viele andere mögen allerlei Dinge über die Taurus-Marschflugkörper glauben und aus diesen Gründen irgendwelches Zeug erzählen; aber Kiesewetter war nicht immer Bundestagsabgeordneter, er ist Oberst a.D., Artillerist, und im Laufe seiner Karriere war er auch Kommandeur des Raketenartillerielehrbataillons 52. Was bedeuten sollte, dass ihm allzu leicht ihm niemand ein X für ein U vormachen kann, wenn es um Dinge geht, die bumm machen. Und trotzdem redet er Unfug. Etwa als er bei Markus Lanz erklärte, „die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen“, und dann sagte, „dass man auch das Kriegsministerium oder das Nachrichtendienstministerium – also Geheimdienstministerium – angreifen muss“.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Aufruf der CDU zum Krieg gegen Russland

29. Februar 2024 Webredaktion 697 Views AfD, Ampelkoalition, Bundestag, CDU, EU, Kriegstreiberei, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Vermögenswerte, Waffenlieferungen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Im Deutschen Bundestag wurde heute [22.02.2024] über drei Anträge zum Ukraine-Konflikt abgestimmt. Als erstes stand der Antrag der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion auf der Tagesordnung, der mit 480 Nein-Stimmen zu 182 Ja-Stimmen abgelehnt wurde. Trotzdem lohnt sich ein Blick auf den Antrag, denn er liest sich wie eine Kriegserklärung an Russland und er ist weitaus radikaler als der Antrag der Regierung, der danach behandelt wurde. Außerdem stand ein Antrag der AfD auf der Tagesordnung. Hier schauen wir uns alle drei Anträge an, um zu verstehen, was die Regierung fordert, was die oppositionelle CDU/CSU von Friedrich Merz fordert und was die AfD fordert.
Der Antrag der CDU/CSU von Friedrich Merz, der wahrscheinlich der nächste Bundeskanzler wird, liest sich wie eine Kriegserklärung an Russland. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der demokratische Antidemokrat – Zum Tod von Wolfgang Schäuble

6. Januar 2024 Webredaktion 379 Views Bundesregierung, Bundestag, CDU, Demokratie, EU, Griechenland, Konkurrenz, Macht, Schuldenbremse, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb im Alter von 81 Jahren im Kreise seiner Familie. Schäuble konnte auf eine lange politische Karriere zurückblicken, die nicht frei von Skandalen war. Schäuble war durch und durch Machtpolitiker, wollte bestimmen, dominieren, dem politischen Gegner Niederlagen beibringen. Der Machtkampf trieb ihn an, nicht die Suche nach guten und sinnvollen Lösungen. Das trieb oftmals absurde Blüten. Als Innenminister zettelte er eine Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Innern an. Er wollte durchsetzen, dass das Recht zum Abschuss eines Passagierflugzeugs in einer Gefahrenlage gesetzlich verankert wird. Das Bundesverfassungsgericht schob dem einen Riegel vor. Schäuble blieb weiter dran und wollte sich durchsetzen. Dafür sollte das Grundgesetz geändert werden und neben dem Verteidigungsfall eine Quasi-Verteidigungsfall eingeführt werden, der den Einsatz der deutschen Luftwaffe ermöglichen sollte.

Arbeit & Soziales

Lauterbach und BMG verweigern Aufklärung zu Bakterien-DNA in Impfstoffen

5. Dezember 2023 Webredaktion 660 Views Ampelkoalition, Bundestag, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Impfstoff, Impfung, Impfzwang, Lauterbach, Pandemie

Beitrag von Bernhard Loyen
Erneut erfahren kritische Bürger wie auch leidtragende belastete Opfer einer im stillen Vertrauen erhaltenen sogenannten „COVID-19-Impfung“ wichtige Informationen über mögliche Gründe für körperliche Schäden aus den sogenannten alternativen Medien. So aktuell durch einen Artikel des Finanzjournalisten, Bloggers und Autoren Norbert Häring mit dem Titel: „Bakterien-DNA in Impfstoffen: Regierung weiß nichts, will auch nichts wissen und allenfalls untersuchen, um zu widerlegen“ Explizit die verantwortliche und einfordernde Politik sowie zuarbeitende Wissenschaftseinrichtungen ducken sich auch weiterhin den mittlerweile verfügbaren Auswertungen und Analysen auffällig ab. […] Neuester Skandal ist nun der mehr als aufschlussreiche Inhalt der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf ein Antwortschreiben an die Initiative „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (ÄFI).

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Bundesregierung spielt ahnungslos

30. September 2023 Webredaktion 484 Views Antisemitismus, Bandera, Bundesregierung, Bundestag, Faschismus, Kollaborateure, LINKE, Rechtsextremismus, Ukraine, Völkermord

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Laut dem deutschen Grundgesetz kontrolliert der Bundestag die Bundesregierung. Um diese Kontrolle zu gewährleisten, gibt es das Instrument der „Kleinen Anfrage“. Jeder Abgeordnete kann der Bundesregierung jederzeit Kleine Anfragen stellen und die Bundesregierung ist verpflichtet, sie zu beantworten. Dass die Bundesregierung das oft nicht tut, sondern Antworten unter dem Vorwand verweigert, sie „habe keine eigenen Erkenntnisse“ oder die Beantwortung der Frage sei unmöglich, weil eine Antwort das „Staatswohl“ gefährde, ist bekannt. Dafür gab es nun ein weiteres Beispiel, denn die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen hat der Bundesregierung am 31. August eine Kleine Anfrage mit der Überschrift „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“ gestellt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer gefährdet den Frieden?

12. August 2023 Webredaktion 1727 Views Bundestag, DDR, Demokratie, Medienhetze, Meinungsbildung, Russophobie, Ukraine-Konflikt, Volksverhetzung

Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag
Beitrag von von Hans Bauer
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen als amtlich verordnet. Die offiziellen Reaktionen reichen von Diffamierung über berufliche Nachteile bis hin zu strafrechtlichen Sanktionen. Das Bundeskriminalamt meldete 2.821 Straftaten allein für 2022, die in direktem Zusammenhang mit dem Krieg standen. Explodiert ist die Anzahl von Ermittlungen nach Paragraf 140 Strafgesetzbuch (Billigung von Straftaten) mit 1.169 Fällen. Wir erinnern an den Fall des Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker. Er wurde wegen einer Rede am Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 wegen „Billigung eines Angriffskrieges“ angeklagt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck im Bundestag: „Falschunterstellungen“ und ein „erster russischer Angriffskrieg 2014“

24. Juni 2023 Webredaktion 695 Views BlackRock, Bundesregierung, Bundestag, Energiekrise, Habeck, Investitionen, Klimawandel, Korruption, Nord Stream, Rezession, Russland, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Dagmar Henn
Bundeswirtschaftsminister Habeck wurde im Bundestag befragt und benahm sich wie üblich – Antworten nur, wenn die Frage entsprechend unterwürfig gestellt wurde, auf massivere Kritik jedoch arrogant und ausfallend. Bis hin zu eigenen neuen Geschichtsfälschungen.
Auch wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der Fragestunde des Bundestags nur selten scharf angegriffen wurde, vergriffen hat er sich mehrfach. Nicht nur mit seiner Bemerkung, die Opfer der Ahrtalflut seien Opfer des Klimawandels. Aber zuallererst versuchte er, Attacken gegen seine inzwischen berüchtigte Personalpolitik abzuwenden, und er tat dies auf eine Art und Weise, die man, wenn man genau liest, nur als Erpressung werten kann.

Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

Bundestagsabgeordnete blickt von „ganz unten“

27. Mai 2023 Webredaktion 679 Views Buch, Bundestag, Hamburg, Kampf, Linkspartei, Neusprech, Parlament, Wagenknecht

Rezension von Diether Dehm zu Żaklin Nastić: „Aus die Maus – Der Blick von unten auf die da oben“
Was macht DAS mit uns?“ ist ein blöder Neusprech. Als ob „DAS“ ein höheres Wesen sei, nichts Menschgemachtes! Vom Auflehnen einer Abgeordneten gegen „DAS“ Bundestag erzählt dieses Buch ziemlich authentisch, oft auch „proletarisch“. Weshalb der Titel „Aus die Maus“ durchaus Menschgemachtes verspricht; besonders im Untertitel: „Der Blick von unten auf die da oben“. … Das Buch macht Bundestagsinterna einsehbarer, vornehmlich für solche Außenstehende, denen das Plenum immer so leer erscheint und die es darum in toto verurteilen. Was für demokratiefeindlichen Populismus anfällig macht. Besonders gegenüber medial verbellten Sitz-Vernachlässigungen von Unliebsamen – wie Sahra Wagenknecht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kleben für den Frieden

17. Mai 2023 Webredaktion 1199 Views AfD, Afghanistan, Bundestag, Deindustrialisierung, Grüne, Jugoslawien, Sticker, Ukraine

Wie RT berichtet, erhielt der AfD-Bundestagsabgeordnete Carsten Hilse kürzlich einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckhardt (Grüne), weil er den hier abgebildeten Aufkleber auf seine Mappe und seinen Computer geklebt hatte. Der getroffene Hund bellt, kann man da sagen, denn die Aussage des Aufklebers ist auf mehreren Ebenen zutreffend. „Wer Grün wählt, wählt den Krieg“, ist inhaltlich zunächst fast eine reine Tatsachenfeststellung, war doch der grüne Außenminister Joseph Fischer eine treibende Kraft, um Deutschland in den ersten Angriffskrieg seit 1945 zu führen, und ist es die grüne Außenministerin Annalena Baerbock, die im Europarat erklärt, sich im Krieg mit Russland zu sehen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Geschichtsrevisionismus made in Germany

13. Mai 2023 Webredaktion 602 Views 2. Weltkrieg, Befreiung vom Faschismus, Bundestag, Geschichte, Geschichtsrevisionismus, Kriegsverbrechen, Russland, Sowjetunion, Ukraine, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Russland sieht man Versuche des Westens deutlich, die Geschichte umschreiben zu wollen. Die Feierlichkeiten zum Tag des Siegs über den Faschismus zeigten, Deutschland ist bei diesen Versuchen ganz vorn mit dabei. Für Russland ist das ein aggressiver, feindseliger Akt.
Ginge es nach der Bundesregierung, der Senatskanzlei in Berlin und dem ukrainischen Botschafter, dann hat vor allem die Ukraine Deutschland vom Faschismus befreit. Das wurde an den Feierlichkeiten deutlich, mit denen man in Berlin das Kriegsende beging. Die Bundestagsvizepräsidentin und Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt, postete auf Twitter ein Foto einer Wand im Reichstag, auf der Soldaten der Roten Armee bei der Einnahme des Gebäudes mit Holzkohle Nachrichten an die Nachwelt hinterlassen haben. Es sind Hunderte.