Genf

Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestagspräsidentin Klöckner in Genf: Diplomatie als Mittel zur moralischer Empörung

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Genf findet seit dem Jahr 2000 alle fünf Jahre das internationale Treffen der Parlamentssprecher statt, das von der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU) ausgerichtet wird. Beim Treffen der internationalen Vereinigung von Parlamentssprechern geht es um die ganz großen Themen: Sicherung des Friedens, Wahrung der Menschenrechte, Förderung der Demokratie.  181 Staaten sind Mitglied in der Interparlamentarische Union. Wenn 181 Staaten sich zu den ganz großen Themen verständigen, gibt es ganz natürlicherweise unterschiedliche Auffassungen. Sie anzuhören, sie auszuhalten und das Verbindende zu suchen, ist zentrales Anliegen solcher Veranstaltungen. Man fasst das allgemein unter dem Begriff „Diplomatie“. Als Kontinuität von der Ampel-Koalition zur amtierenden Regierung hat sich allerdings mindestens eine destruktive Sichtweise hinübergerettet.

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Geschichte

Die Außenpolitik der Sowjetunion unter der Leitung von Maxim Litwinow

Ein historischer Überblick von Wofgang Schürer
Bemerkungen zu Maxim Litwinow, geboren am 17. Juli 1876, gestorben am 31. Dezember 1951: Er wurde in Bialystok geboren. Die Stadt gehörte damals zum zaristischen Russland und gehört heute zu Polen. Er entstammte einer aschkenasischen jüdischen Familie. Nach der sozialistischen Revolution in Russland (07. November 1917, nach dem Gregorianischen Kalender, 25. Oktober 1917, nach dem Julianischen Kalender) trat er in den diplomatischen Dienst der Sowjetregierung. Er wurde 1921 Vizeaußenminister und war, vom 21. Juli 1930 bis zum 03. Mai 1939, Außenminister. Später wurde er Botschafter der Sowjetunion in den Vereinigten Staaten (10. November 1941 bis 22. August 1943). Er starb in Moskau.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wladimir und Joe sollen es richten

Genf nach dem Treffen von Lawrow und Blinken – Beitrag von Willy Wimmer
Es war mühsam genug, was der amerikanische Außenminister Blinken in den letzten Tagen alles unternehmen musste, um sich auf das Treffen mit seinem russischen Gegenspieler, Außenminister Lawrow, vorzubereiten. Es waren nicht nur die hektischen Reisen kreuz und quer durch Europa. Während seiner Reiserei musste er ständig ein Auge auf Washington werfen. Nichts ist für einen Außenminister schlimmer, als zu Hause einen Regierungschef oder Präsidenten zu wissen, der einen gnadenlos im Regen stehen lässt. Von dem Regen gab es für Herrn Blinken genug, wenn man an die Jahrespressekonferenz vor wenigen Tagen in Washington denkt. Die Erkenntnisse aus den Treffen von Herrn Blinken in Kiew und Berlin waren zudem zwiespältig genug.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Blinkens Lügengeschichten

Beitrag von Rainer Rupp
Bei den russisch-amerikanischen Sicherheitsgesprächen in Genf hatte Washington offensichtlich keine guten Argumente. Stattdessen haben Top-US-Regierungsvertreter ihren Mangel an realer Substanz mit einer Aneinanderreihung von Lügengeschichten zu kompensieren versucht.
Die russische Botschaft in den USA hat Washingtons Herangehensweise an die bilateralen Sicherheitsverhandlungen scharf kritisiert und Äußerungen der Chefsprecherin des Weißen Hauses zurückgewiesen, wonach Moskau angeblich bezüglich der Gespräche in Genf lügt.

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