Rüstung

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Fabrik des Krieges

Ein Beitrag von Sabiene Jahn
Wer heute über den Krieg in der Ukraine spricht, denkt meist an Frontverläufe, Panzerkolonnen oder die tägliche Zahl zerstörter Drohnen. Die öffentliche Wahrnehmung orientiert sich an sichtbaren Ereignissen. Militärische Stärke erscheint weiterhin als Summe von Waffen, Soldaten und Produktionskapazitäten. Die tiefgreifendere Veränderung vollzieht sich in den Datenströmen zwischen Gefechtsfeld, Softwareentwicklung, Industrie und Beschaffung. Jede zerstörte Drohne, jeder gestörte Funkkanal und jede neue Taktik erzeugen Informationen. Sie entscheiden darüber, welche Waffe verbessert wird, welches Unternehmen den nächsten Auftrag erhält und welche Technologie innerhalb weniger Wochen weiterentwickelt wird. Der Krieg produziert damit einen fortlaufenden Strom verwertbarer Daten.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kein Vertrauen in den Staat – Corona-Lüge komplett ausgeblendet

Beitrag von Uli Gellermann
Das Institut FORSA hat die Deutschen repräsentativ nach ihrem Vertrauen in den deutschen Staat befragt, und die haben ehrlich geantwortet: Nur eine Minderheit von 17 Prozent traut dem Staat zu, seine Aufgaben zu machen. Das ist ein neuer Tiefstand im Verhältnis Bürger/Staat. Abgefragt wurden Dienstleistungen, die ein Staat erbringen muss. Und natürlich sind es kaputte Schulen, kaputte Straßen und die kaputte Deutsche Bahn, die den Bürgern erstrangig negativ aufgefallen sind. Der deutsche Staat schlittert langsam aber unaufhaltsam in die „3. Welt“ – Lage. So gründlich die FORSA-Studie die Dienstleistungen beurteilt, so schlampig ist sie gegenüber dem größten Vertrauensverlust in Staat und Medien in der jüngsten Zeit, dem Corona-Regime.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Morgen kommt der Russe, wir müssen alle sterben!

Regierende Bedrohungslügner gefährden den Frieden, beeinträchtigen das Kulturleben und ruinieren den Sozialstaat
 Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Russenhass, Russenangst. Genau danach sieht es aus, wenn ein deutscher Minister (unser kriegstüchtiger Pistorius) lieber den Krieg gegen Russland vorbereitet statt sich strikt auf friedensbewahrende Verteidigungspolitik gemäß Grundgesetz zu beschränken. Aus Worten und Taten Präsident Putins müsse man schließen: „Es besteht eine Bedrohung, und die kann sich ab 2029 realisieren.“ Ach ja? Die ARD-Tagesschau, geübt in der Kunst der staatsbürgerlichen Meinungsverbildung, gab noch eins drauf: Laut Geheimdienst-„Erkenntnissen“ sei eigentlich schon 2028 damit zu rechnen. Hingegen unterschlug die Regierungströte, dass Russland eine umfassende Nichtangriffsgarantie anbietet.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kriegsbündnis NATO: Russland weiter im Visier

Ein Kommentar von Tilo Gräser
Der Gipfel der NATO in Ankara beschäftigt sich mit weit mehr als nur den Fragen der Verteidigung des Bündnisgebietes. Das soll angeblich die einzige Aufgabe der NATO seit ihrer Gründung 1949 sein. Längst ist die Legende, es handele sich bei ihr um ein Verteidigungsbündnis, widerlegt, spätestens mit dem Überfall auf Jugoslawien 1999. Am Dienstag und Mittwoch treffen sich die Staats- und Regierungschefs der inzwischen 32 Mitgliedsländer des westlichen Kriegsbündnisses NATO in der türkischen Hauptstadt Ankara. Der mediale Mainstream ergeht sich in Vermutungen, welche Beschlüsse bei dem insgesamt 36. NATO-Gipfel verabschiedet werden. Die Türkei ist zum zweiten Mal nach 2004 in Istanbul Gastgeber. Wenn dieser Text erscheint, wird in Ankara noch beraten, beschlossen und verkündet.

Weiterlesen
AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Rüstungsdrehscheibe Bayern

Drohnenproduktion als Eintrittskarte in die strategische Gefahrenzone
Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger.
Im April 2026 traf Bundeskanzler Friedrich Merz den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu deutsch‑ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin. Dabei wurde eine Vereinbarung zur vertieften Verteidigungszusammenarbeit beschlossen, unter anderem zur gemeinsamen Produktion von Drohnen mittlerer und großer Reichweite. Selenskyj sprach von einem „Drohnen‑Deal“, der der größte seiner Art in Europa werden könnte. Bei dem Besuch wurden im Kanzleramt verschiedene ukrainische Drohnen und unbemannte Systeme vorgeführt; Deutschland will von den ukrainischen Kriegserfahrungen und Technologien lernen. Bereits zwei Monate zuvor hatten bei Gauting nahe München Verteidigungsminister Boris Pistorius und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine gemeinsame deutsch‑ukrainische Drohnenfabrik eröffnet und dort die erste in Deutschland gefertigte Mehrzweck‑Kampfdrohne für die Ukraine entgegengenommen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

General Breuer und der Krieg gegen Russland

Von Dagmar Henn
Der Generalinspekteur, das ist der oberste Militär in Deutschland. Über ihm steht nur noch der Verteidigungsminister. Derzeit heißt dieser oberste Soldat Carsten Breuer, ein Heeresgeneral. Der nun auch mal wieder seinen Senf dazugegeben hat zur „Kriegstüchtigkeit“ gegen Russland. 2029 müsse man „fertig“ sein, meinte der Generalinspekteur der Bundeswehr auf dem Katholikentag in Würzburg. „2029, das heißt nicht für mich, dass dort ein Angriff stattfinden wird, aber wir können sehr klar durch unsere Analysten, sowohl national als auch international, können wir ablesen, dass Russland sich darauf vorbereitet, einen groß angelegten, einen großmaßstäblichen Krieg gegen den Westen führen zu können. Ich sage nicht, dass sie es tun werden, aber sie können es.“ Gegen diesen Teil der Aussage kann man noch nicht einmal etwas einwenden. …

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nein zur Kriegswirtschaft

Beitrag von Felicitas Rabe
Vertrauensleute von Ford in Köln und Mercedes in Düsseldorf berichteten über die Kämpfe gegen Rüstungsproduktion in den Unternehmen. Sie erinnerten auch an die Rolle der Autoindustrie im Zweiten Weltkrieg und den brutalen Umgang mit russischen Zwangsarbeitern bei Ford. […] Am Mittwoch (13.05.2026) fand im Düsseldorfer Kulturzentrum ZAKK eine Podiumsdiskussion mit gewählten Vertrauensleuten der Kölner Ford-Niederlassung und von Mercedes Düsseldorf statt. Ein Vertreter der Organisation See Red berichtete über die Diskussionen unter Jugendlichen über Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit. Die Belegschaft in der Kölner Ford-Niederlassung sei zu 95 Prozent gewerkschaftlich organisiert, erklärte der IG-Metaller Nico, der bei Ford als gewählter Vertrauensmann die Anliegen der Beschäftigten an den Betriebsrat vermittelt.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israelische Drohnen auf Menschenjagd im Libanon

Vor erneuten Botschaftergesprächen weitet Israel seine Angriffe aus
Beitrag von Karin Leukefeld
Der libanesische Ministerpräsident Nawaf Salam traf sich am vergangenen Wochenende in Damaskus mit Ahmed al Sharaa, dem selbsternannten syrischen »Präsidenten«. Der langjährige Al-Qaida-Chef in Syrien, bekannt unter dem Namen Abu Mohamed al Jolani, war Ende 2025 sowohl vom UNO-Sicherheitsrat als auch von der USA-Administration von internationalen Sanktionen wegen des mörderischen Treibens der Nusra-Front, die er aufgebaut und kommandiert hatte, freigesprochen worden. USA-Präsident Donald Trump ernannte Al Sharaa/Al Jolani zum neuen Partner im »Kampf gegen den Terror«. Ziele sollen u.a. die irakischen Hasht a-Shaabi, die Hamas und die Hisbollah im Libanon sein. Damaskus berichtet fast wöchentlich, illegale »Hisbollah-Zellen« im Libanon enttarnt zu haben, die angeblich Waffen in den Libanon schmuggeln sollten.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Unheilvolle Rückkehr

Der deutsche Militarismus kehrt zurück – samt seinem alten Feindbild
Im Juli 1945 trafen sich die Sieger über den deutschen Faschismus zur Konferenz im Schloß Cecilienhof von Potsdam. Die führenden Vertreter der Sowjetunion, der USA und Großbritanniens wollten sicherstellen, dass „Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann“. Sie sahen ihr vorrangiges Ziel darin, den „deutschen Militarismus und Nazismus“ auszurotten. Das betraf das Verhältnis von Politik und Militär sowie den Geist des Militarismus in der Gesellschaft und insbesondere im Militärapparat wie auch die starke Position der deutschen Rüstungsindustrie seit dem Kaiserreich. Während in der sowjetischen Besatzungszone und später in der DDR dieser Bruch vollzogen wurde, wurde das Ziel schon in der alten Bundesrepublik nicht erreicht.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Den USA droht im Krieg mit dem Iran eine kritische Waffenknappheit

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Ich habe bereits berichtet, dass den USA demnächst eine massive Knappheit an Luftabwehrraketen droht und dass die USA nicht in der Lage, die Produktion kurzfristig hochzufahren. Das gleiche gilt auch für die Tomahawk-Marschflugkörper, von denen die USA bisher 850 auf den Iran abgefeuert haben, wobei die Gesamtbestände der USA vor dem Krieg bei 4.000 Tomahawks lagen, die vor allem weltweit auf die Schiffe der US-Marine verteilt sind. Und auch bei den Tomahawks gilt, dass die USA derzeit nur etwa hundert Stück davon pro Jahr produzieren können. Das erklärt die Verärgerung und die fast schon hysterischen Reaktionen von US-Präsident Trump, der die NATO und ihre Mitgliedsstaaten inzwischen wüst beschimpft, weil die USA tatsächlich deren Hilfe brauchen, wenn sie den Krieg gegen den Iran nicht in Kürze verlieren wollen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Und sie träumen von der Bombe …

Beitrag von Dagmar Henn
Das wirkt fast wie eine Zwangshandlung. Da gibt es eine Kiste, in der all die Dinge drin sind, die deutsche Politiker eigentlich nicht tun sollten, aber seit einigen Jahren wird sie systematisch ausgeräumt und der Inhalt Stück für Stück hervorgezogen. Inzwischen hat man, nach Gleichschaltung und Kriegstüchtigkeit, schon ziemlich tief gegraben, aber da ist auch sie wieder: die deutsche Atombombe. Oder vielmehr, die Begierde danach. Noch ist das Thema nicht unmittelbar in der Politik angekommen, sondern wird eher von der Seite hineingeschoben. Man kann ja mal darüber reden. Das macht jetzt ein Brigadegeneral namens Frank Pieper, der an der Führungsakademie der Bundeswehr tätig ist, also künftige Generalstabsoffiziere ausbildet. Sein Argument? „Konventionell, das zeigt uns Putin jeden Tag in der Ukraine, werden wir ihn nicht abschrecken können – da lacht er drüber.“

Weiterlesen