Rüstung

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Botschaft der „Haselnuss“ an die Ukraine und NATO

Beitrag von Rainer Rupp
Am 21. November 2024 wurde ein neues Kapitel in der Geschichte der russischen Militärstrategie aufgeschlagen. An diesem Tag setzte die Russische Föderation ihre Strategischen Raketentruppen (RVSN) erstmals in einem realen Kampfeinsatz ein. Dieser Schritt markiert eine historische Eskalation und rückt die strategische Bedeutung dieser Spezialeinheit ins Rampenlicht, die seit ihrer Gründung in der Sowjetunion als die „Truppen der Apokalypse“ bekannt sind. Die RVSN sind ein eigenständiger Zweig der russischen Streitkräfte, der die Verantwortung für das interkontinentale Raketenarsenal trägt. Diese „Soldaten der Apokalypse“ sind mit einer Feuerkraft ausgestattet, die theoretisch in der Lage ist, eine globale Katastrophe auszulösen.

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Der Historiker Karl Schlögel: Persil wäscht Westen weiß und noch mehr…

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist nicht das erste Mal, dass aktuelle Preise, die Preisstifter, die Preisträger und deren Ansichten eine seltsame historische Resonanz ergeben. Wobei in diesem Fall, dem Historiker Karl Schlögel, der nun den Gerda Henkel Preis erhalten soll, gleich noch ein anderer Preis und eine andere Preisträgerin in Erinnerung gerufen werden – die Ikone der US-Neokons, Anne Applebaum, die dieses Jahr ausgerechnet den „Friedens“preis des Deutschen Buchhandels erhielt. Schlögel sitzt in der Jury dieses Preises. Der Preis, den er jetzt erhält, ist natürlich viermal so lukrativ wie der andere; der Gerda Henkel Preis wird ihm 100.000 Euro einbringen. Nicht dass Schlögel Not leidend wäre; seit er von seinem einstigen jugendlichen Radikalismus in der maoistischen KPD zum bürgerlichen Glauben zurückkehrte, verbrachte er sein Dasein mit Stipendien und wohl bestallten Professuren.

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Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Waffen nieder! – Friedensfähig statt kriegstüchtig!

Rede auf einer Friedenskundgebung in Schwäbisch Hall von Jürgen Rose
In Zeiten wie den gegenwärtigen, in denen selbst der Papst im Vatikan gemeinsam mit ehemaligen Bundeswehrgenerälen ins Fadenkreuz immer enthemmter eifernder und geifernder Kriegshetzer geraten, ist es umso wichtiger, dass Menschen wie Sie aufstehen, um lautstark gegen maßlosen Aufrüstungswahnsinn und hysterische Kriegstreiberei zu protestieren. Hierzu gehören durchaus Haltung und Mut angesichts des Umstandes, dass Menschen, die nach Frieden und Abrüstung rufen statt nach immer mehr Waffen und immer mehr Krieg, vielfach unverblümt als „Lumpenpazifisten“ diffamiert werden seitens zahlreicher politischer und journalistischer Claqueure des Krieges, die umgekehrt wohl am treffendsten als „Schurkenbellizisten“ zu titulieren wären.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef und das Sommerloch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Russland hatte Pläne für ein Attentat auf den Vorstandsvorsitzenden des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, behauptet der US-Sender CNN und deutsche Medien springen unmittelbar darauf an. Handfeste Belege für die Anschuldigung gibt es keine, die entsprechenden Medienberichte ergehen sich in Konjunktiven, selbst deutsche Sicherheitsbehörden kochen die Nachricht eher runter, aber sie hat ausreichend Nervenkitzel, das Sommerloch für ein paar Tage zu füllen. Die abenteuerliche Geschichte liefert zudem die Steilvorlage, die es deutschen Politikern im Umfragetief ermöglicht, ein paar saftige Erklärungen in den Äther zu entlassen, mit denen sie sich ein wenig scheinprofilieren können.

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Kein Ausweg – Die NATO auf der Schnellstraße in den großen Krieg

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen.
Die NATO befindet sich auf der Schnellstraße in den großen Krieg. In einer zweiteiligen Analyse erklärt unser Autor Rainer Rupp, wie es dazu kam. Dazu beleuchtet er im ersten Teil die Ursprünge der schönen „Neuen Weltordnung“ und die Entkopplung der westlichen Eliten von ihren Völkern. Im zweiten Teil betrachtet er den Niedergang der schönen „Neuen Weltordnung“ und den Weg der westlichen Eliten in den großen Krieg. […]
Sie alle werden sich sicherlich schon gewundert haben, warum unsere Machteliten und ihre Top-Dienstleister in Politik, Medien, „Wissenschaft“ und Kunst die vitalen Interessen der deutschen Bevölkerung verraten und Deutschland an der Seite der US-Kriegstreiber in den Stellvertreter-Krieg gegen Russland hineingezogen haben. …

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Weil der Westen es will: Es wird Krieg geben

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Argumentation des Westens – und auch Deutschlands – hat sich geändert. Dadurch begibt er sich in eine Situation, aus der er, selbst wenn er es wollte, nicht mehr so leicht herauskommt. Man kann sich den Kopf darüber zerbrechen, welchen Antrieb die einzelnen Beteiligten haben, sicher handeln nicht alle aus der gleichen Motivation heraus. Allen gemein ist aber die Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen, die keinen Krieg wollen. Nach und nach hat sich das Narrativ verändert. Während es bisher meist hieß, mit der Verteidigung der Ukraine sei auch die der westlichen Demokratie verbunden, ist die Erzählung nun eine andere. Man spricht jetzt von Wladimir Putins weltweitem Einfluss, unter anderem in den BRICS-Staaten oder auch Ländern in Südamerika oder Afrika. Überall dort nehme Russland aggressiv Einfluss und bedrohe damit den Westen mit samt all seiner großartigen Werte.

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Habeck unplugged

Beitrag von Dagmar Henn (Teil 1 und 2)
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.

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Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend: Auf Krieg einstellen!

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Am Abend des 26. Februar 2023 haben in Paris auf einer Hilfskonferenz für die Ukraine mehr als 20 Staats- und Regierungschefs beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: „Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“ Mit der Einladung zur Pariser Konferenz hat Macron den Führungsanspruch Frankreichs untermauert. Vor seiner Abreise nach Paris hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer „gefährlichen Eskalation der Spannungen mit Russland“ gewarnt. Einzelne NATO-Staaten seien offenbar bereit, eigene Soldaten in den Ukraine-Krieg zu schicken.

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Migrationspolitik unterm Grünen Scheinheiligen-Schein

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich damit ebenfalls bemessen. Die Grünen-Trampoline hatte angekündigt, Deutschlands ohnehin dürftige humanitäre Hilfe für Afghanistan zu kürzen. Wegen der frauenfeindlichen Politik der Taliban. Noch weniger helfen, obwohl fast 90 Prozent der afghanischen Bevölkerung von Hunger bedroht sind, das empörte den UNO- Koordinator Alakbarov: Die Bereitstellung von Lebensmitteln oder medizinischer Hilfe für notleidende Menschen dürfe nicht an Bedingungen geknüpft werden. Eine diplomatisch verpackte Maulschelle. Doch wer sagt, dass deutsche Außenpolitik ethisch vertretbar sein muss? „Feministische Außenpolitik“ reicht unsrer Ampelregierung schon.

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Kampfgipfel in Granada

Beitrag von Arnold Schölzel
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie gehört zu den Bündnissen und Gremien, mit denen der „Kollektive Westen“ außerhalb der UN Fronten gegen China und Russland bildet. Da gelten dann selbstgemachte Regeln statt Völkerrecht. Zur EPG wurden daher die Russische Föderation und die Republik Belarus gar nicht erst eingeladen; 20 Länder, vor allem frühere Sowjetrepubliken, sollen politisch und ökonomisch von Russland abgekoppelt werden. Der Erfolg ist mäßig. Die großalbanischen Nationalisten im EU- und NATO-Protektorat Kosovo geben keine Ruhe, die Militäraktion Aserbaidschans (Ursula von der Leyen: „verlässlicher Energielieferant“) gegen Bergkarabach erwischte Brüssel auf dem falschen Fuß.

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