Politik

Arbeit & Soziales

Armut – und wie man sie verschwinden lässt

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist selten, dass sich deutsche Medien überhaupt mit Armut und der Armutsquote befassen. Aktuell ist es ein Schreiben von 30 Armutsforschern an das Statistische Bundesamt, das das Thema ausnahmsweise in die Schlagzeilen befördert hat. Sie werfen der Behörde vor, eine Berechnungsmethode gelöscht zu haben. Nun ist das so eine Sache mit der Berechnung von Armutsquoten. Zu wissen, wie viele Menschen in einer Gesellschaft arm sind, ist eine der wichtigsten Informationen über den gesellschaftlichen Zustand: Wenn die Armutsquote sinkt, dann hat die Politik etwas richtig gemacht und die Lebensverhältnisse der Menschen verbessert. Allerdings interessiert dieses Kriterium in Deutschland schon seit vielen Jahren nicht mehr, und selbst wenn die Armutsquote steigt, rührt es die Politik wenig.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Gravierende Einschränkungen der Bürgerrechte

Auszug aus dem Buch Geopolitik im Überblick von Wolfgang Bittner
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, auch wenn es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Dennoch gibt es kaum Widerstand gegen diese destruktive Politik, ebenso wenig gegen die übermäßige Reglementierung, Digitalisierung und Überwachung, den Weg nicht nur Deutschlands in den Totalitarismus. Wie aber steht es um die deutsche Souveränität? Und welche Folgen wird die sich global abzeichnende Verschiebung der Machtverhältnisse haben, nachdem sich viele Staaten der Dominanz der USA entziehen?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Politik: Die straflosen vier Prozent und ihre Katastrophen

Beitrag von Dagmar Henn
Jüngst wurde es wieder einmal bestätigt: Die deutschen Eliten rekrutieren sich seit 150 Jahren aus denselben 4 Prozent der Bevölkerung. Der neueste Aufsatz des Soziologen Michael Hartmann, der sein gesamtes berufliches Leben dieser Frage gewidmet hat, hat das wieder einmal bestätigt, und kurz – ein, zwei Tage lang – schaffte es diese Information auch in die Medien. In diesen 150 Jahren ist einiges passiert in der deutschen Geschichte; ganz nebenbei beispielsweise die Beteiligung eben dieser Eliten an einigen der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Da ist die Familiengeschichte eines Friedrich Merz oder einer Annalena Baerbock keine Ausnahme, sondern gewissermaßen die unvermeidliche Folge dieser weitgehend geschlossenen Zirkel.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein geheimes Zentrum der Macht

Die Bilderberger: Ein geheimes Zentrum der Macht transformiert die Welt. Welche Pläne stecken hinter der steigenden Kriegsbereitschaft des Westens?
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vom 12. bis 15. Juni 2025 fand in Stockholmer Grand Hôtel, Schweden, das 71. Bilderberg-Treffen statt. Wie jedes Jahr versammelte sich eine Auswahl von etwa 120 bis 140 Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft und Medien aus insgesamt 23 Ländern zu einem vertraulichen vielleicht auch konspirativen Gedankenaustausch. Die Veranstaltung ist gekennzeichnet durch ihre Geheimhaltung und den Ausschluss der Öffentlichkeit, was regelmäßig Anlass zu Kritik und Misstrauen gibt. Kurz vor Beginn des Treffens wurde die Teilnehmerliste veröffentlicht. […] Die Auswahl der Teilnehmer spiegelt die globale Machtelite wider und zeigt, dass Schlüsselpositionen aus Politik, Wirtschaft, Militär und internationalen Organisationen vertreten sind.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Bodo Schiffmann: „Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bodo Schiffmann ist Arzt. Bis 2020 war seine berufliche Karriere unauffällig. Abitur, Zivildienst, Studium, Promotion, schließlich praktizierender Hals-Nasen-Ohren-Arzt. Dann kam Corona. Seine maßnahmenkritische Haltung bescherte Schiffmann einen recht langen Eintrag auf Wikipedia, dem jedes Bemühen um Objektivität fehlt. Schiffmann sei Verschwörungstheoretiker, Querdenker, Corona-Leugner und Holocaust-Verharmloser. […] Schiffmann ist ein kritischer Geist, der sich aktiv um Fakten und das Erkennen von Zusammenhängen bemüht. Mit „Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet“ hat er ein Buch vorgelegt, das mit dem Mythos aufräumt, mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hätte es in Westdeutschland eine Stunde Null und einen Neuanfang gegeben.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionenZentrale Veranstaltungen

Freidenker-Verbandstag 2025: Dokumente und Galerie

Am 30. Mai fand in Bad Frankenhausen eine Gedenktagung zu Ehren von Thomas Müntzer und am 31. Mai und 1. Juni 2025 am selben Ort der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede und den Bericht des Vorsitzenden des Verbandes, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.
[Aus der Eröffnungsrede von Sebastian Bahlo:] Die gestrige gelungene Tagung zum Gedenken an Thomas Müntzer hat uns daran erinnert, daß die Menschen zu allen Zeiten für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben, selbst unter Einsatz ihres Lebens. Die aus dieser Einsicht entspringende Festigkeit und Zuversicht brauchen wir, denn wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten. […]. Der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, daß er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Merz will „Taurus“ liefern

Künftiger Kanzler verstößt vor Amtsantritt gegen den Amtseid – und beweist seine Ahnungslosigkeit
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Der allen Voraussetzungen nach nächste deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bereits vor Amtsantritt angekündigt, dass er seinen Amtseid brechen wird. Er tat das am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“, in der er sagte, er würde weiterhin die „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. […] Mit seiner Idee, mit „Taurus“-Marschflugkörpern die Ukraine „vor die Lage zu bringen“, bringt er das eigene Land und dessen Bevölkerung in eine gefährliche Lage. Ob Deutschland Kriegspartei ist, wird bekanntermaßen nicht in Berlin, sondern in Moskau entschieden. Und Merz verstößt damit auch gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes: In dessen Präambel heißt es, das „Deutsche Volk“ sei „von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Herrschaftsinstrument Geschichtsmanipulation – Teil 2

Teil 2: Das „Neue“ Europa auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Das 2005 gegründete „Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität“ (ENRS) fördert „…den Dialog über die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert, indem es Projekte wie Konferenzen, Workshops, Exkursionen und Ausstellungen veranstaltet“(1), heißt es auf der Homepage. Die monumentale Freiluftausstellung (9,45 m x 9,45 m x 9,30 m) „After the Great War. New Europe 1918-1923“ (Nach dem Großen Krieg. Das „Neue“ Europa 1918-1923) hat ein Gesamtvolumen von 831 Kubikmetern. Auf 341 m2 sollte mit über 200 Archiv- und Multimediamaterialien – Bilder, Karten und Filme – im Rahmen einer fünfjährigen, internationalen Tournee ein komplexes und doch kohärentes Bild eines neuen Europas transportiert werden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Herrschaftsinstrument Geschichtsmanipulation – Teil 1

Teil 1: Wie in Europa konsequent ein pro-angloamerikanisches Geschichtsbild verankert wird.
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
„Das 2005 gegründete Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität fördert den Dialog über die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert, indem es Projekte wie Konferenzen, Workshops, Exkursionen und Ausstellungen veranstaltet“, heißt es auf der Homepage. Die monumentale Freiluftausstellung (9,45 m x 9,45 m x 9,30 m) „After the Great War. New Europe 1918-1923“ (Nach dem Großen Krieg. Das Neue Europa 1918-1923) hat ein Gesamtvolumen von 831 Kubikmetern. Auf 341 Quadratmetern sollte mit über 200 Archiv- und Multimediamaterialien (Bilder, Karten und Filme) im Rahmen einer fünfjährigen internationalen Tournee ein komplexes und doch kohärentes Bild eines neuen Europas transportiert werden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Sommerwetter & Eurofighter

Video von Lisa Fitz
Sommer, Sonne, Badewetter – und eine irre Politik, das ist wieder mal eine Super-Kombi, die einem den ganzen Badespaß und Sommer vermiesen könnte… Wussten Sie, dass ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde verbraucht? Es lebe der Klimaschutz! Entsprechend 11 Tonnen CO2-Ausstoß – pro Flugstunde. Deswegen misst man das jetzt nur mehr in „Merz“, also 3,5 Merz pro Stunde. Der ökologische Fußabdruck der Kriegswirtschaft … das sind die größten Drecks- und Geldschleudern auf dem Globus. Eine Stunde mit diesem „Eurofighter“ kostet 100.000 Euro. Ja, wir brauchen das, wir brauchen das…! 

Weiterlesen