Provokation

Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Satire – Sondern die Logik der Kriegssüchtigen

Beitrag von Rainer Rupp
Der Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 17. Oktober 2025 ist in den aktuellen Mitteilungen 11/25 der „Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.“ veröffentlicht worden. Dabei geht es um die Antworten, die Florian Warweg – Journalist und Politikwissenschaftler – von zwei Regierungssprechern auf eine einfache  Frage über die Widersprüchlichkeit in der offiziellen Politik in Bezug auf den Krieg in der Ukraine erhalten hat. […] Diese Fundsache ist zu gut, um sie ungenutzt in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Antworten klingen wie der Auftakt zu einem Monty-Python-Sketch, bei dem die Logik aus dem Fenster fliegt und durch ein Loch in der Realität ins Absurde purzelt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Brandgefährliche Pläne – Estland provoziert mit „Internationalem Transitkorridor“

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten „Internationalen Transitkorridor“ eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Estland erinnert an ein Chihuahua-Hündchen, das für seine NATO-Herrchen Moskau hysterisch anbellt und sich stark genug fühlt, unter EU/NATO-Schutz im „Internationalen Transitkorridor“ den Russen ständig ans Bein zu pinkeln. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor geschaffen wurde und auf welche Weise Estland nun versucht, ohne Rechtsgrundlage den internationalen Korridor unter seine Jurisdiktion zu bringen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum hofiert der Berliner Senat den viel kritisierten ZDF-Clown Jan Böhmermann?

Beitrag von Bernhard Loyen
Politik und Medien agieren seit rund fünf Jahren nachweislich Hand in Hand, um kritische Stimmen und willkürlich deklarierte „Feinde der Demokratie“ auf allen ihnen zur Verfügung stehenden Ebenen biografisch zu zerstören. Das offizielle Hofieren von Jan Böhmermann in der Hauptstadt gilt als neuer Tiefpunkt der unangenehmen Melange.
„Pack schlägt sich, Pack verträgt sich“ lautete mal eine schlichte Formel des normalen Diskurses in der Gesellschaftsgruppe der „einfachen Bürger“ aus der Arbeiterklasse beim Versuch einer effektiven, konstruktiven Auseinandersetzung. Die Gegenwart seit 2020 präsentiert demgegenüber kritischen geerdeten Bürgern die schmierige Adaption „der Guten“, der vermeintlich „aufrechten Demokraten“ aus meist gut dotiertem Elternhaus und Umfeld. Die ehemals selbstverständliche Regel lautet nun: „Pack pflegt sich, Pack schmiert sich, Pack verträgt sich.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die NATO macht mobil

Eine Sammlung von 5 Beiträgen von Thomas Röper
Rund vier Wochen lang hat der in St. Petersburg wohnende deutsche Journalist Thomas Röper (mit Einreiseverbot in die EU) die „Zwischenfälle“ zusammengetragen und ausgewertet, die uns von den Medien täglich präsentiert werden: Luftraumverletzungen, Drohnen, Störungen des Funkverkehrs, beschädigte Unterwasserkabel, Eindringen in Hoheitsgewässer und dergleichen mehr. Sie werden auf Wahrheitsgehalt und Plausibilität abgeklopft, mit dem wenig überraschenden Ergebnis: Der Bevölkerung in den NATO-Staaten soll die Lüge einer Bedrohung durch Russland in die Köpfe gehämmert werden, während die NATO damit den eigenen massiven Militäraufmarsch an der russischen Grenze rechtfertigen will.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Causa Charlie Kirk und deutsche Medien ‒ „Gute“ Einschätzungen und „negative Polarisierungen“

Beitrag von Bernhard Loyen
Die Ermordung des US-Aktivisten Charlie Kirk, enger Vertrauter und einflussreicher Unterstützer von US-Präsident Donald Trump, liefert in den Reaktionen ‒ wenig überraschend ‒ eine erneute umgehende Spiegelung der deutschen Gesellschaft. Dies bezieht sich speziell auf die seit 2020 forcierten Kämpfe um Deutungshoheit, Reflexion und Provokation, Gut und Böse, links und rechts sowie weitere Themenfelder der Gegenwart. Der Blick auf die Mainstream-Medien offenbart, in den Redaktionsstuben finden sich nur wenige Stimmen, die Charlie Kirk den Lesern und Zuschauern nüchtern, sachlich und/oder als ruhigen, ja, auch bewusst provozierenden „Influencer“ der Stunde präsentieren. Es überwiegen unmissverständliche Formulierungen, die das Attentatsopfer posthum vordergründig bewusst als „ultrarechten Provokateur“ brandmarken wollen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Dimension des nächsten Waffengangs

Kommentar von Willy Wimmer
Der 22. Juni 2021 bot noch einmal die Gelegenheit, geradezu “in-sich-zu gehen”. Die Welt erinnerte sich an diesem Tag an den Angriff des Deutschen Reiches auf die damalige Sowjetunion vor achtzig Jahren. Es war eine Erinnerung an unsagbares Grauen, dessen Zündschnur von den Siegermächten des Ersten Weltkrieges gewusst und gewollt in “Versailles 1919” gelegt worden war, um sich der beiden möglichen Rivalen – Deutschland und das bolschewistische Russland, die Sowjetunion – zu entledigen. Die Bestimmungen von “Versailles 1919”, die Deutschland ohne Not knebelten, wirkten wie eine Tagesordnung, die ein bewusst geförderter Adolf Hitler nur abarbeiten musste, um den nächsten Krieg, der gewollt angesteuert worden war, entfachen zu können.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Moskau: „Der nächste Eindringling wird versenkt“

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Achtung Realsatire, die Tagesschau macht Handstand auf der Zunge: “Militärische Auseinandersetzungen sind für Russland seit Jahren ein bewährtes Mittel, sich Geltung und Mitsprache zu verschaffen”, behauptet sie frech, obwohl die Politik mit Bomben und Granaten doch das Markenzeichen der USA ist. Die Spitzenjournalisten der ARD-aktuell fühlen sich halt über alle Fakten erhaben. Sogar darüber, dass Propaganda besonders dann wirkt, wenn sie die Wahrheit bloß verbiegt und nicht komplett ignoriert. Im vorliegenden Fall wirft ihr Stuss zudem die Frage auf, seit wann es denn den USA und ihren NATO-Kriegskameraden zusteht, anderen Völkern Mitsprache und Geltung zu gewähren oder zu versagen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Wir dürfen nicht die Schwächeren sein“

– Wie die FDP die Bundesmarine auf Abwege schicken will
Beitrag von Dagmar Henn

Die deutsche Fregatte Bayern soll im August nach Ostasien fahren; die FDP ist mit der geplanten Fahrt nicht zufrieden und fordert echte statt simulierter Kanonenbootpolitik.
Schon das ursprüngliche Vorhaben spricht von Größenwahn – die Entsendung einer 25 Jahre alten Fregatte mit knapp 200 Mann Besatzung, um China zu beindrucken. Oder es zeugt von einem schweren Anfall von Adabei (dieses bayerische Wort steht für den Drang, auch dabei gewesen zu sein). Schließlich treiben sich nicht nur US-Schiffe regelmäßig vor der chinesischen Küste herum, auch ein französisches Atom-U-Boot ist mittlerweile dort unterwegs, und die britische Marine will sogar eine ganze Flugzeugträgergruppe dorthin schicken.

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