Solidarität – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Ist die Wahrheit nicht gemeinnützig?

25. Oktober 202314. November 2023 Webredaktion 497 Views Donbass, Finanzamt, Gemeinnützigkeit, Hilfslieferungen, Humanitäre Hilfe, Krieg, Parteipolitik, Putsch, Russland, Solidarität, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Der Kampf des Finanzamts Eberswalde gegen den Hilfsverein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ geht weiter. Der Verein leistet seit Jahren humanitäre Hilfe, in den Donbass, aber auch in andere Kriegsgebiete. Nun wurde der Einspruch gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zurückgewiesen; der Bescheid liegt uns vor. Wer die Erwartung hatte, dass sich das Finanzamt auch nur ansatzweise mit den rechtlichen Fragen, die sich in diesem Thema verbergen, befasst, wurde durch diese Entscheidung schwer enttäuscht. RT hatte über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit damals berichtet. Begründet wurde das mit einigen Reden der Vorsitzenden Liane Kilinc; insgesamt fünf Reden und einem Veranstaltungsaufruf im Verlauf von drei Jahren. Die Reden werden dem Verein als politische Tätigkeit zugerechnet, weil diese Reden auch auf der Webseite des Vereins dokumentiert wurden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Tod und Verderben: „Fest eingeplant“

19. September 20237. Oktober 2023 Webredaktion 619 Views Finanzpolitik, Korruption, Propaganda, Russland, Russophobie, Solidarität, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn ein deutscher Finanzminister in die Ukraine reist, dann kann der deutsche Steuerzahler etwas erleben. Als FDP-Lindner am letzten Montag im Sonderzug in der Ukraine einfuhr, da wollte er in seinem 12-Stunden-Blitzbesuch „ein Zeichen setzen“ – in dem Land, in dem auch „unsere Werte verteidigt“ werden. Tatsächlich: das ist ihm gelungen! Er hat ein Zeichen gesetzt und zwar für deutsche Bürger und Steuerzahler. Er tönte, die „Ukraine ist im Haushalt fest eingeplant“. Lindner versprach großkotzig (fremdes Geld gibt sich besonders leicht und großzügig aus), weitere Hilfe – militärisch, humanitär und finanziell. … Was für eine Planung, da ist ein Krieg im Gange, dessen Länge nicht absehbar ist, der aber voraussichtlich noch sehr lange dauern wird.

Arbeit & Soziales

Neiddebatte: Bürgergeld und Lohnabstandsgebot

13. September 20237. Oktober 2023 Webredaktion 398 Views Bürgergeld, Geldpolitik, Lohnniveau, Solidarität, sozialer Frieden, Steuern, Wirtschaftspolitik, Wohlstand

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es sind bizarre Zahlen, die darauf hindeuten, dass in Deutschland etwas grundlegend gegeneinander arbeitet. Das Bürgergeld wird zum 1. Januar 2024 um 12 Prozent erhöht, der Mindestlohn – ebenfalls zum 1. Januar – um 3,4 Prozent, und die Reallöhne stiegen in diesem Jahr real minimal um 0,1 Prozent. Konkret heißt das, einen nennenswerten realen Zuwachs verzeichnen lediglich die Bezieher von Bürgergeld. Die Anhebung des Mindestlohns gleicht die für das Jahr 2023 prognostizierte Inflationsrate von 5,1 Prozent nicht aus, denn dem minimalen Zuwachs der durchschnittlichen Reallohnsteigerung um 0,1 Prozent waren im vergangen Jahr massive Reallohnverluste vorausgegangen. Den Zahlen fehlt jede Balance, und die sich dahinter verbergende Realität hat das Zeug dazu, den sozialen Frieden in Deutschland weiter zu stören und die deutsche Gesellschaft noch tiefer zu spalten, als das ohnehin schon der Fall ist.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Prorussische Friedensaktivistin Elena Kolbasnikowa von Kölner Strafgericht verurteilt

9. Juni 20238. Juli 2023 Webredaktion 642 Views Gerichtsprozess, Gerichtsurteil, Meinungsfreiheit, Russland, Solidarität, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Dienstag wurde die Friedensaktivistin Elena Kolbasnikowa von der Richterin Dr. Fuchs-Kaninski beim Kölner Amtsgericht zu einer Strafe von 30 Tagen Gefängnis oder 30 Tagessätzen zu jeweils 30 Euro verurteilt. Die aus der Ukraine stammende Aktivistin Kolbasnikowa hatte bei einer prorussischen Autokorso-Demonstration anlässlich des Tages des Sieges über den Faschismus am 8. Mai 2022 gegenüber der Bild-Zeitung in einem Interview geäußert: „Russland ist kein Aggressor. Russland hilft zurzeit, Krieg in der Ukraine zu beenden.“ Wegen angeblicher prorussischer Propaganda musste sie sich deshalb am 6. Juni vor dem Kölner Strafgericht verantworten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gestrandet in Moskau: Liane Kilinc

18. Mai 202315. Juni 2023 Webredaktion 600 Views Donbass, Krieg, Russland, Solidarität, Ukraine-Konflikt

Videointerview von Ulrich Heyden mit Liane Kilinc
Die Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“, Liane Kilinc, war in der zweiten April-Hälfte 16 Tage in der Volksrepublik Donezk, um die Verteilung Spenden-finanzierte humanitärer Hilfe, die ihre Organisation mit organisiert zu begutachten und den Kontakt zu den örtlichen Verwaltungen und freiwilligen Helfern zu festigen. Ulrich Heyden befragte Liane Kilinc zu Ihrer Reise und den Problemen, die man ihrem Verein jetzt in Deutschland macht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Appell: Meinungsfreiheit verteidigen!

17. März 20236. April 2023 Webredaktion 784 Views Andersdenkende, Demokratieabbau, Humanitäre Hilfe, Krise, Meinungsbildung, Sanktionen, Solidarität, Strafrecht, Strafverfolgung, Wirtschaftskrieg, Zensur

Am 15. März 2023 wurde der Appell „Meinungsfreiheit verteidigen!“ der – mit Unterstützung von 40 Personen, vor allem aus den Bereichen der Kultur, Publizistik und Wissenschaft – von Laura Freiin von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer initiiert worden war, an die Presse verteilt. …
Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energiekrise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig und unwillig, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden sowie dem Friedensgebot des Grundgesetzes gerecht zu werden. … Mit dem Ziel, Russland zu ruinieren, ruinieren sie das eigene Land.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmanifeste und die Kriegspropaganda des Westens

24. Februar 202311. März 2023 Webredaktion 1086 Views Frieden, Friedensbewegung, Kriegspropaganda, NATO, Pressefreiheit, Solidarität, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Was haben Kriegspropaganda und Narrativ gemeinsam? Wie viel Ukraine-Narrativ steckt im Manifest für den Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht? Eine falsche Diagnose kann verheerende Folgen haben. Am Ende könnte sich Schwarzers und Wagenknechts Manifest sogar als hilfreich für die Kriegstreiber erweisen. …
Heute wird so getan, als ob es keine Kriegspropaganda mehr gebe. Allerdings werden in dem freiheitlichsten und besten Deutschland, das es je gab, alle Stimmen gegen den in der Ukraine wütenden mörderischen Krieg zum Schweigen gebracht. Das Gleiche passiert mit Meinungen, die nicht in den Chor einstimmen, dass die jungfräulich-unschuldige Demokratie Ukraine … einfach gewinnen muss. Eine Alternative dazu ist undenkbar.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vier notwendige Betrachtungsebenen zur deutschen Russland-Politik

22. Januar 20236. Februar 2023 Webredaktion 1132 Views Bundesregierung, Bündnispolitik, Deutschland, Faschismus, Feindbild, Medienlügen, Querfront, Russland, Sanktionen, Solidarität, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen, Wertewesten

Aufsatz von Jan Veil
… Wieso arbeiten – und arbeiteten – die in unserem Land politisch Verantwortlichen nicht unter Hochdruck:
a) an einem Konzept vorläufiger gegenseitiger Bedingungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine, der zumindest potenziell auch Aussicht auf Erfolg hat, anstatt sich lediglich an den Maximalforderungen eines Selenskyj oder Biden auszurichten – ….
b) – darauf fußend – an Richtlinien für eine adäquate Sondierung zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über tragfähige Friedensbedingungen …?
Dies wäre unter dem Primat der Eskalationsverhinderung der einzige Weg, auf dem möglichst rasch und verlässlich eine Beendigung oder wenigstens ein Einfrieren des Krieges erreicht werden könnte, um endlich wieder auf die Verhandlungsebene zurückzugelangen; …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Lernen wir die Neue Welt kennen!

6. Dezember 20222. Januar 2023 Webredaktion 563 Views China, Demokratie, Der Westen und Russland, Frieden, Multipolare Welt, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Solidarität, Strategie, Werteorientierung

Präsentation von Vladimir Kršljanin beim Runden Tisch „Serbien, Russland und die Geburt der Neuen Welt“, der am 10. November 2022 stattfand und von der Serbisch-Russischen Bruderschaft organisiert wurde.
Menschliche Kreativität ist ein kollektiver Akt. Dennoch waren die Westmächte vom antiken Rom bis heute die Ursache für unzählige Kriege und das Leid des größten Teils der Menschheit. Das heißt, die ausgehende Dominanz des Westens basierte nicht auf Kreativität, sondern auf Zerstörung und Plünderung. Serben und Russen sind Träger hoher orthodoxer spiritueller und moralischer Werte. Ähnlich verhält es sich mit den Chinesen und ihrer konfuzianischen Tradition. Für uns alle ist das vorherrschende Prinzip in zwischenmenschlichen Beziehungen KOOPERATION, nicht WETTBEWERB und KONFLIKT wie im Westen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wenn die Völker wieder zu reden beginnen

9. Oktober 20221. November 2022 Webredaktion 193 Views China, Frieden, Klassenkampf, Neue Seidenstraße, Russland, Sanktionen, Solidarität, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Völkerfreundschaft, Völkerrecht

Redemanuskript von Liane Kilinc zur „Alternativen Einheitsfeier“ am 07.10.2022 in Berlin
Wenn man feststellen will, wie es heute um den Frieden in der Welt bestellt ist, muss man erst einmal den Blick geraderücken. Das fällt nicht leicht, denn Tag für Tag werden wir mit Nachrichten bombardiert, die die russische Militäroperation in der Ukraine zum schlimmsten Krieg der Weltgeschichte erklären und Sympathie für das ukrainische Regime aufdrängen wollen, während gleichzeitig der Krieg gegen die besitzlosen Klassen und sogar einen Teil der Besitzenden im Inneren im Auftrag der USA erbarmungslos geführt wird. Da braucht es Geduld, viel Aufmerksamkeit und gründliches Nachdenken, um nicht den Überblick zu verlieren. Man könnte sogar den Eindruck haben, die Macht des Westens sei gewachsen.

Arbeit & Soziales

Da gehen, wehen und kämpfen sie – die woken Ideologien

1. August 20226. September 2022 Webredaktion 421 Views Entsolidarisierung, Gender-Politik, Genderismus, Gleichberechtigung, Solidarität, Toleranz, Wokeness

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Was sagt es über eine Gesellschaft aus, wenn sich Konzertbesucher über „Unwohlsein“ beklagen, weil eine aus Weißen bestehende Band namens „Lauwarm“ Reggae-Musik spielt? Und was für eine Botschaft transportiert es, wenn nach dem Abbruch des Konzerts der Veranstalter eine globale Entschuldigung gegenüber all den Menschen ausspricht, bei denen dieses Konzert „schlechte Gefühle“ ausgelöst hat?
Es spricht Bände. Es zeigt eine erschreckende Ich-Bezogenheit auf der einen, und eine unerträgliche Arroganz auf der anderen Seite. Der Wokeness-Experte spricht hier hochtrabend von „kultureller Aneignung“, also dem Versuch weißer Menschen, sich ungefragt an der Kultur nicht-weißer Menschen zu bedienen. Schwarze sind nur selten Bestandteile der Diskussion.