Bürokratie – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Von der Leyen ruiniert Europa – für die Brüsseler Bürokratie

31. Juli 2025 Abkommen, Brüssel, Bürokratie, Donald Trump, EU, EU-Kommission, Friedrich Merz, Reindustrialisierung, Staatsschulden, Steuern, USA, von der Leyen, Zölle

Beitrag von Dagmar Henn
Ist Ursula von der Leyen so dumm und ahnungslos, oder so unterwürfig, dass dieses Abkommen alles war, was sie liefern konnte? […] Dieses Mal war das Ergebnis so überwältigend schlecht, dass das nicht einmal ein Bundeskanzler Friedrich Merz überspielen konnte. Und im Internet kursieren Witze, die unter Berufung auf die stetige Behauptung, Russland wolle den Untergang Westeuropas, erklären, dann müsse Ursula von der Leyen die russische Spitzenagentin sein. Es ist geradezu unmöglich, dieses Handelsabkommen, bei dem EU-Exporte in die USA mit mindestens 15 Prozent Zoll belegt werden, aber US-Exporte in die EU mit gar keinem, als Erfolg zu verkaufen. Nicht einmal mit dem Argument, man habe damit die Vereinigten Staaten irgendwie an die EU gebunden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Politik: Die straflosen vier Prozent und ihre Katastrophen

14. Juli 2025 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Baerbock, Bevölkerung, BRD, Bürokratie, Deutschland, Eliten, Fehlentscheidung, Friedrich Merz, Journalismus, Justiz, Politik, Presse, sozialer Status, Sozialer Wohnungsbau, Vermögenswerte, Weimarer Republik

Beitrag von Dagmar Henn
Jüngst wurde es wieder einmal bestätigt: Die deutschen Eliten rekrutieren sich seit 150 Jahren aus denselben 4 Prozent der Bevölkerung. Der neueste Aufsatz des Soziologen Michael Hartmann, der sein gesamtes berufliches Leben dieser Frage gewidmet hat, hat das wieder einmal bestätigt, und kurz – ein, zwei Tage lang – schaffte es diese Information auch in die Medien. In diesen 150 Jahren ist einiges passiert in der deutschen Geschichte; ganz nebenbei beispielsweise die Beteiligung eben dieser Eliten an einigen der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Da ist die Familiengeschichte eines Friedrich Merz oder einer Annalena Baerbock keine Ausnahme, sondern gewissermaßen die unvermeidliche Folge dieser weitgehend geschlossenen Zirkel.

Arbeit & Soziales

Deutschlands industrieller Niedergang setzt sich fort

13. Juni 2025 Arbeitslosigkeit, Bundesregierung, Bürokratie, Corona-Virus, Deindustrialisierung, Deutschland, Duisburg, Energie, Europa, Finanzkrise, Industrie, Insolvenz, Lockdown, Sozialabbau, Steuern, Strukturwandel, Waffenlieferungen, Wirtschaftskrise, Wirtschaftswachstum, Zölle

Beitrag von Rainer Rupp
Einst das industrielle Kraftzentrum Europas, rutscht Deutschland immer tiefer in eine beispiellose, selbstgemachte Wirtschaftskrise. Unser Land gilt jetzt als „kranker Mann Europas“. Schlimm genug ‒ aber noch schlimmer ist: Beim derzeitigen politischen Führungspersonal ist keine Besserung in Sicht. Ein Anstieg der Unternehmensinsolvenzen, rückläufige Industrieproduktion und strukturelle Herausforderungen haben unser Land in eine wirtschaftliche Notlage gestürzt, die schlimmer ist als die Finanzkrise von 2008. Laut einer aktuellen Analyse des Kreditversicherers Allianz Trade wird in Deutschland auch in den Jahren 2025 und 2026 die Welle von Insolvenzen anhalten, was weitere Arbeitsplätze vernichten und Lieferketten unterbrechen wird.

Arbeit & Soziales

Mehr Mehrwertsteuer auf Fleisch? Özdemir fördert die Bürokratie…

10. Juli 2024 Ampelkoalition, Bauernproteste, Bürokratie, Ernährung, Fleisch, Landwirtschaft, Lebensstandard, Steuern

Beitrag von Dagmar Henn
Was sollte von einem Grünen auch anderes kommen als typisch grüner Mist. Landwirtschaftsminister Özdemirs Vorschlag, man könne doch die Mehrwertsteuer für Fleischprodukte um zwei, drei Prozent erhöhen, ist ein typischer Fall. Diese Nummer ist derart schräg, dass die einzig denkbare Erklärung dafür ist, dass er ein privates Abendessen mit dem Vorsitzenden der Berliner Steuerberaterkammer hatte. Warum Steuerberaterkammer? Weil er ganz nebenbei einen dritten Mehrwertsteuersatz einführt. Der natürlich dazu führt, dass sämtliche Rechnungen auf der ganzen Strecke vom Produzenten bis zum Kunden in drei, nicht in zwei Positionen für die Mehrwertsteuer aufgeteilt werden müssen; dass Kontenpläne und Formulare überarbeitet werden müssen, ganz abgesehen von den gesetzlichen Änderungen, die erforderlich sind.

Arbeit & Soziales

Ricarda Lang: Die Wasserverdrängerin

8. Januar 2024 Aufbauhilfe, Bürokratie, Fluthelfer, Flutopfer, Grüne, Hochwasser, Katastrophe, Schadensbehebung, Umweltschutz

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Hochwasser eignet sich für Politiker historisch bedingt (gemeint ist Gerhard Schröder, dem seine Gummistiefel eine weitere Amtszeit bescherten) perfekt, um sich als mitfühlendes Lebewesen zu zeigen. Nachdem sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Jeans und Riesenschuhen gezeigt und ein zerknirschtes Gesicht gemacht hatte, darf man die positive Wirkung solcher Reisen in Flutgebiete allerdings bezweifeln. Kein Grund für Ricarda Lang, von ihrem kleinen Ausflug Abstand zu nehmen. Verfolgt von einer Horde Journalisten, die im Schlamm um sie herumtanzten, ging Ricarda dorthin, wo es wehtut: direkt ins Wasser. Und tatsächlich wirkte es, als gehe da eine Landwirtin durch die Pfützen, wohlgenährt und in Gummistiefeln verdrängte Lang das Wasser unter sich und schenkte der Gruppe Kameraträger nur wenig Beachtung.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Ahr-Hochwasser: Katastrophales Versagen, keine Konsequenzen, aber das „Klima“ als wohlfeile Ausrede

15. Juli 2023 Bürokratie, Fluthelfer, Flutopfer, Katastrophe, Klimawandel, Medien, Ökologie, Rheinland-Pfalz, Umweltschutz, Wahrheit

Beitrag von Klaus Hartmann
Seit die Hochwasserflut am 14./15. Juli 2021 große Landstriche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verwüstet hat, sind jetzt zwei Jahre ins Land gegangen. Dieser traurige zweite Jahrestag ist allein ein Anlass, an die Ereignisse zu erinnern. Bei mir kommt ein persönliches Motiv hinzu: ich kenne das Ahrtal seit über 25 Jahren, dutzende Male war ich dort ausflugsweise oder für längere Aufenthalte unterwegs, jeden Ort der unteren Ahr zwischen Altenburg und Sinzig kenne ich, und viele Menschen dort kann ich als gute Bekannte oder Freunde bezeichnen. Mit dem zeitlichen Abstand wird das Thema zunehmend dem Blickfeld der Öffentlichkeit entrückt, weil der mediale Unterhaltungszirkus gnadenlos weiterzieht. Aber zum „Jahrestag“ erscheint immer der Bundespräsident Steinmeier, um den zunehmend frustrierten Überlebenden zu versichern, dass „wir die Menschen hier an der Ahr nicht vergessen“.