Politik

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ampelregierung: Dieser Papagei ist tot

Beitrag von Dagmar Henn
Erstaunlich. Es knirscht und bebt in allen Teilen der ökonomischen und politischen Maschinerie, und immer noch werden in deutschen Gazetten Lobeshymnen auf die Ampelpolitiker geschrieben, wie gerade erst in der Welt auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nur, weil das kinderbuchschreibende Anzugmodel auf einem Kongress in Berlin auftauchte, den ausgerechnet Ralf Fücks organisiert hatte, der von der Stiftung Liberale Moderne mit der großen Liebe für ukrainische Nazis. „Der Philosoph Habeck aber hält es dialektisch und mit Kant.“ Keine Chance, der Verehrung zu entrinnen, die da aus der Tastatur des Redaktionsnachwuchses rinnt, garantiert ein eingefleischter Grünen-Wähler wie die meisten seiner Kollegen. „Fortschritt nach Habeck ist voraussetzungsreich: ‚Ohne Hoffnung kein Risiko. Ohne Risiko kein Fortschritt. Und ohne Fortschritt kein Freiheitsgewinn. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die seltsame Welt des Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt einen weiteren Blickwinkel, unter dem es sich lohnt, das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zu betrachten. Er verrät nämlich seine Sicht auf die Politik, und dabei spielt Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das erste Anzeichen findet sich ziemlich zu Beginn, in seiner Ausflucht zum schlechten Wahlergebnis. Er sagt, die Ampel sei „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. „Milieu“ ist ein Begriff aus der Sozialforschung; die Soziologie war immer ein Zwitter aus Forschung über gesellschaftliche Verhältnisse und Marketingforschung, und das Wort „Milieu“, so wie Habeck es hier gebraucht, gehört in die Abteilung Marktforschung.

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Weltanschauung & Philosophie

Von der Dummheit in der Politik

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Dietrich Bonhoefferwar ein lutherischer Theologe, geboren am 4. Februar 1906 in Breslau, von den Nazis ermordet am 9. April 1945 im KZ-Flossenbürg. Er gehörte damit zu den letzten Widerständigen, die – in seinem Fall auf direkten Befehl Hitlers – getötet wurden. Der Theologe hat sich eine Menge Gedanken gemacht, unter anderem über die Dummheit. Bonhoeffer war der Ansicht, dass man gegen die Bösartigkeit durchaus etwas unternehmen kann. Man kann sie kritisieren, man kann dagegen aufbegehren, notfalls mit Gewalt. Zudem wohne dem Bösartigen immer auch eine Neigung zur Selbstzersetzung inne. Zur Dummheit dagegen schrieb Bonhoeffer: „Gegen die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Protesten noch durch Gewalt läßt sich hier etwas ausrichten; …

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Roger Waters: „Schwein gehabt“ sieht anders aus

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Diskussionen um Roger Waters nehmen kein Ende. Der Bassist der Band Pink Floyd sei antisemitisch, heißt es immer wieder. Und dann auch noch der Auftritt in einer an Nazis erinnernden Uniform. Das geht ja nun gar nicht! Doch, das geht! Und zwar gleich aus mehreren Gründen. Fangen wir mit der Uniform an. Die Uniform, die die woken Kulturbanausen wohl noch nie in ihrem Leben gesehen haben, stammt aus dem Film bzw. vom Album „The Wall“ von Pink Floyd. Es wäre eine gute Idee, sich diesen Film anzusehen, die Texte zu lesen und zu verstehen, um zu erkennen, dass es Pink Floyd damals (und Waters heute) um eine Anklage gegen autoritäre Systeme ging und geht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Unser qualifiziertes Personal

Zwei Beiträge von Dagmar Henn
Unsere Autorin sucht nach Logik und Intelligenz in der medialen Putin-Berichterstattung und in Baerbocks Einlassungen im Bundestag – mit niederschmetterndem Ergebnis.
Einer nimmt Journalisten fest, der andere ist an der Front – das Märchen vom doppelten Putin – Der Besuch Wladimir Putins an der Front muss die westlichen Medien so geärgert haben, dass sie dankbar die ukrainische Erfindung übernahmen, er sei in Wirklichkeit gar nicht dort gewesen. Ein Double sei an die Front geflogen, wird behauptet.
Wirrwarr und gefährliche Ahnungslosigkeit – Baerbocks Befragung im Bundestag – Es ist schwer, ihren Äußerungen zuzuhören, denn meist enden sie im Nichts. Noch schwerer ist es, das Denken dahinter nachzuvollziehen. Aber bei genauer Betrachtung verrät die Bundesaußenministerin Baerbock vor allem etwas über sich selbst.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Würgegriff der Kriegsprofiteure

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Nach der täglichen Berieselung mit ständiger anti-russischer Agitation, einseitig übernommener Ukraine-Propaganda sowie die täglichen-allabendlichen Selenskyj-Videobotschaften und Zuschaltungen aller Orten – wie aus einem schlechten Schmierentheater der gleichkommenden Frontnachrichten – geht es mir wahrscheinlich wie einem Großteil deutscher Bürger: Wir haben es satt! Inzwischen tritt auch noch Frau Selenskaja als Propagandabotschafterin auf, wie am Dienstag zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dort treffen sich Politik, Wirtschaft und Kapital, um die „richtige Richtung“ zu bestimmen. Das gilt ebenso für die Waffenlieferungen aus der „Tierwelt“. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer finanziert die Klimaproteste – und mit welchem Ziel?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gestern protestierten Aktivisten der „Letzten Generation“ vor dem Reichstag und blockierten die Zugänge zu dem Gebäude. Statt Autofahrer, die auf ihrem Weg zur Arbeit aufgehalten werden und darauf zunehmend genervt reagieren, traf es heute den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der ebenfalls genervt reagierte. Ja, die Klimaproteste nerven. Selbst die Berichterstattung darüber nervt. Verfolgt man russische Medien, die über politische Ereignisse in aller Welt ausführlich berichten, wirkt die Nachricht über deutsche Aktivisten, die sich auf Autobahnen ankleben, angesichts all der anderen geopolitischen Ereignisse wie aus der Welt gefallen. Die politische Naivität, die sich im Populismus der Proteste zeigt, ist zum Fremdschämen peinlich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein System, das auf Angst basiert, ist zum Scheitern verurteilt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Jede Gesellschaft braucht die Überzeugten, die, die Macht haben und sie im Sinne der Mehrheit einsetzen, und jene, die daran glauben, was von der Machtebene ausgeht. Diese Hierarchie klein- oder gar wegzureden, ist eine Illusion. Der gesellschaftliche Zusammenhalt kann nur funktionieren, wenn in ausreichender Zahl Menschen vorhanden sind, die sich für die Mächtigen einsetzen, die ihnen so weit vertrauen, dass diese wiederum ihre Macht erhalten und Politik gestalten können. Angela Merkel hat viel von dieser Macht als Kanzlerin auf sich vereint. Sie hat oft gelogen, betrogen, hatte keine Skrupel, wenn es um ihre Interessen ging. Aber bei einem Großteil der Bevölkerung hatte „Mutti“ dennoch einen Stein im Brett.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Geopolitik: Der Elefant im Raum

Beitrag von Dagmar Henn
Zu Wladimir Putins 70. Geburtstag überschlug sich die deutsche Presselandschaft wieder mit Meldungen über den „Kremlchef“ (FAZ), der mit „Lügen, Täuschen und Drohungen“ (Focus) zu handeln gewohnt sei und jetzt vor einem „Kontrollverlust“ (Zeit) stehe. Das ist die Geschichte, die seit Jahren verkauft wird: ein Alleinherrscher, dessen geistige Gesundheit fraglich ist und dessen Handlungen Rätsel aufgeben. Besonders gerne wird dann noch finster „KGB“ geraunt. Sonderlich glaubwürdig schienen mir diese Geschichten nie. Das hat mehrere Gründe.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eskalationspolitik: An die Oberfläche gespülte Todesengel

Beitrag von Tom J. Wellbrock
In Politik und Medien scheint es, ein Paradoxon zu geben. Auf der einen Seite wird vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Auf der anderen Seite wird beschwichtigt und der Hinweis auf einen Atomschlag als Panikmache gewertet, die die Bevölkerung verunsichern soll. Es wird Zeit, dass die Kriegshetzer und Dilettanten das Spielfeld verlassen. In der heutigen Zeit Politiker der Gegenwart zu zitieren, macht nur in den seltensten Fällen Sinn. Der Großteil der politischen Verantwortungsträger mag Zitierfähiges absondern, das aber bestenfalls später in den Geschichtsbüchern stehen wird, um zu dokumentieren, dass die, welche die Katastrophe herbeigeführt haben, Namen und Biografien haben. Daher begnügen wir uns mit einem Zitat von John F. Kennedy: …

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Wird der „Green New Deal“ die deutschen Wälder retten?

Themenabend mit Dr. Elmar Witzgall,
Freitag, 14. Oktober 2022 um 19.30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Die Wälder in Deutschland sind weit überwiegend Forsten, d. h. Wirtschaftswälder in öffentlichem oder privatem Besitz. Das aktuell beklagte „Waldsterben 2.0“ betrifft diese vor allem dann, wenn sie durch Aufforstung mit wirtschaftlich gut verwertbaren Fichten oder Kiefern auf grenzwertigen Standorten „hergestellt“ wurden (Beispiel Frankenwald). Nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die EU behauptet, mit einem „Green New Deal“ (Waldstrategie 2030) das Überleben der Wirtschaftswälder und das Fortbestehen des damit zusammenhängenden, ökonomischen und ökologischen Nutzwerts sichern zu können. Die Realisierungschancen dieses Anspruchs erscheinen fraglich.

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