Politik

AktuellesKultur & Kunst

Lisa Fitz – Dummheit siegt

Video von Lisa Fitz
Und die Dummheit. Die bleibt ewig jung. Man könnte fast sagen: Während alles andere irgendwann ein Upgrade bekommt, läuft Dummheit stabil seit Jahrtausenden. Dumme Menschen hat’s immer gegeben. In allen Zeiten, in allen Kulturen, in allen Systemen. Man begegnet ihnen in … der Familie, im Büro, im Fernsehen – und auffallend häufig dort, wo über das Leben anderer entschieden wird: in der Politik. Und am schlimmsten: Dass oiwei de Blädsten bestimmen wollen, wer bläd is …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

General Breuer und der Krieg gegen Russland

Von Dagmar Henn
Der Generalinspekteur, das ist der oberste Militär in Deutschland. Über ihm steht nur noch der Verteidigungsminister. Derzeit heißt dieser oberste Soldat Carsten Breuer, ein Heeresgeneral. Der nun auch mal wieder seinen Senf dazugegeben hat zur „Kriegstüchtigkeit“ gegen Russland. 2029 müsse man „fertig“ sein, meinte der Generalinspekteur der Bundeswehr auf dem Katholikentag in Würzburg. „2029, das heißt nicht für mich, dass dort ein Angriff stattfinden wird, aber wir können sehr klar durch unsere Analysten, sowohl national als auch international, können wir ablesen, dass Russland sich darauf vorbereitet, einen groß angelegten, einen großmaßstäblichen Krieg gegen den Westen führen zu können. Ich sage nicht, dass sie es tun werden, aber sie können es.“ Gegen diesen Teil der Aussage kann man noch nicht einmal etwas einwenden. …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

BlackRock enthüllt! Dr. Werner Rügemer zeigt, wie Merz und die Finanzmacht die Politik steuern.

Video-Mitschnitt eines Vortrages von Dr. Werner Rügemer
BlackRock ist der größte Vermögensverwalter der Welt und verwaltet Billionen an Geldern für Kunden wie Pensionsfonds, Versicherungen, Staaten, aber auch für extrem große private Investoren wie Bill Gates. Dadurch hat BlackRock enormen Einfluss, da es große Beteiligungen an Tausenden von Unternehmen weltweit hält. Über diese Beteiligungen üben sie politischen Einfluss aus, zum Beispiel durch Aktionärsstimmen bei Hauptversammlungen, wo sie über strategische Unternehmensentscheidungen mitbestimmen. Zudem beraten sie Regierungen und Zentralbanken in Krisenzeiten und sind mit ihrer KI „Aladdin“ tief in die Analyse zentraler Finanzdaten eingebunden. Gemeinsam mit Vanguard und State Street, den sogenannten „Big Three“, sorgen sie so für eine massive Machtkonzentration.

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AktuellesArbeit & SozialesGeschichte

Das Recht auf Entwicklung und der Aufstieg Chinas und Indiens im Human Development Index (HDI)

Ein historischer Überblick von Wolfgang Schürer
Am 22. November 1965 wurde das United Nations Development Programme (UNDP) gegründet. Das UNDP ist ein Ausschuss der Generalversammlung (GEV). Sein Hauptsitz befindet sich in New York City, im dortigen exterritorialen Gebiet. Die Vereinigten Staaten waren gegen die Bildung des UNDP, da sie es als Konkurrenz zu den von ihnen dominierten UNO-Sonderorganisationen, der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds, betrachteten. […] Am 04. Dezember 1986, in der Resolution 0178/2110246, erklärte die GEV das Recht auf Entwicklung zu einem „unveräußerlichen Menschenrecht, kraft dessen alle Menschen und Völker Anspruch darauf haben, an einer wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Entwicklung, in der alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll verwirklicht werden können, teilzuhaben, dazu beizutragen und daraus Nutzen zu ziehen.“

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AktuellesArbeit & Soziales

Die große Entbehrungsoper

Beitrag von Sabiene Jahn
Als der Westen noch Kriege führte, versprach er seinen Bürgern Ordnung, Sicherheit und moralische Überlegenheit. Heute verlangt er Verzicht, höhere Spritkosten und neue Opfer – und bringt nicht einmal mehr den Mut auf, die Urheber der Eskalation beim Namen zu nennen. Keir Starmer und Anthony Albanese sprechen wie Männer, die einen Brand beklagen, an dessen Legung sie selbst politisch mitgewirkt haben. Sie bitten ihre Bevölkerungen um Disziplin, während sie zugleich an der großen Irreführung festhalten – so zu tun, als sei diese Krise über ihre Länder gekommen, nicht aber aus ihrer eigenen politischen Komplizenschaft erwachsen. Es ist ein altbekanntes Bühnenbild: Staatsmänner treten vor die Kameras, die Kulisse ist düster, die Worte sind schwer und der Ton getragen, Ja, und irgendwo zwischen „Verantwortung“ und „Solidarität“ beginnt die nächste Zumutung für die eigene Bevölkerung.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Zusammenspiel von Börse und Krieg

Beitrag von Stefan Siegert
Im Blick den gegenwärtigen US-Präsidenten, reibt man sich die Augen: es verschwimmen in diesem Menschen zusehends die Grenzen zwischen Politik und Pathologie. Der US-Cartoonist Bill Bramhall zeichnete eine bemerkenswerte Trump-Karikatur und warf in der Zeichnung die Frage auf: glaubt Trump an seine eigenen Lügen? Der britische Ex-Diplomat und Analyst Alastaire Crook weist diesbezüglich am 18. April auf seiner Website Conflictsforum auf den jüngsten Fall natürlich überhaupt nicht pathologischen Zusammenspiels von Börse und Politik hin. Insiderwissen ist im Weißen Haus – dank auch ihres Prachtschwiegersohns zum sprudelnden Segen der Trump-Familienkasse – integraler Bestandteil von Regierungspolitik. Voll pathologisch ist dagegen, was Trump der Welt alles an Blödsinn erzählen kann, ohne dass etwa die deutsche Einheitspresse dazu auf nennenswerte Weise Stellung bezieht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Notiz in der Zeitung – Pandemische Zeiten, – Erinnerung – es bietet sich an zu vergleichen.

Beitrag von Thomas Loch
Es ist eine interessante Sache, welche Parallelen sich aufdrängen, wenn zum Beispiel ein Bericht in der Zeitung (MZ-11.03.2022, Seite7) gelesen und Bezüge zum pandemischen Zeitalter hergestellt werden können. Die Menschen sollen eine Wahl haben und wählen zu können, wird ihnen als große Freiheit gepriesen, doch haben Menschen eine Wahl? Und sind sie frei, wenn sie wählen können? Oder Freiheit, die Einsicht in die Notwendigkeit, welche sich als objektive Gesetzmäßigkeit entpuppt und die Fähigkeit entsprechend der Einsicht, also Erkenntnis, zu handeln? Von letzterem sind wir in diesem Land in der Gegenwart weit entfernt und wie es mit den Wahlmöglichkeiten aussieht, war sehr gut während der Politik der Pandemie zu erkennen.

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Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Geschichte ist die Politik von gestern

Video von Lisa Fitz
Geschichte war gestern. Und es lohnt sich, bissl Rückschau zu halten … Weil Geschichte ist ja die Politik von gestern, die zum Heute geführt hat. Heute gibt’s überall Alarm! Ganz Europa ist müde. Müde vom Denken, vom Erinnern, vom eigenen Dasein. 

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Der Abend, an dem der Wolf die Zähne niederlegte

Ein Essay von Sabiene Jahn
Es beginnt mit einer Stille, die keine ist. Hundert, vielleicht weit über hundert Menschen sitzen an diesem Abend in der „Zweiten Heimat“ in Höhr-Grenzhausen. […] Draußen herrscht die gewohnte Lautstärke unserer Gegenwart: Schlagzeilen, Eilmeldungen, geopolitische Prognosen, politische Erschöpfung, ein Land in dauerndem Alarmmodus. Drinnen wirkt es, als hätten die Menschen die Tür geschlossen, um für einen Moment dem Dröhnen zu entkommen. Und dann tritt Eugen Drewermann nach vorne – langsam, ohne Pathos, ohne Anspruch auf Wichtigkeit, und doch mit einer inneren Selbstverständlichkeit, die den Raum sofort ausrichtet. Er steht dort wie jemand, der weiß, dass Worte heilen können, wenn man sie nicht wie Waffen gebraucht.

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Geschichte

80 Jahre Nürnberger Prozesse – nicht nur Erinnerung

Beitrag von Hans Bauer
Am 20. November 1945 wurde der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess vor dem Internationalen Militärgerichtshof (IMG) eröffnet. Ankläger waren die vier Alliierten Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und die USA. Grundlage war das Viermächteabkommen und das Kontrollratsgesetz Nr.10. Die Anklagen gegen die führenden Faschisten lauteten auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit. 19 der 24 Angeklagten wurden mit Urteilen vom 30.9./1.10. 1946 schuldig gesprochen; 12 wurden zum Tode, die übrigen zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das NSDAP-Führerkorps, die Gestapo, der SD und die SS wurden zu verbrecherischen Organisationen erklärt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

MiG-31-Affäre: Vereitelte britisch-ukrainische False-Flag an NATO-Grenze

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der russische Inlandsgeheimdienst FSB meldete, er habe einen Versuch ukrainischer und britischer Agenten vereitelt, ein Hyperschallflugzeug vom Typ MiG-31K zu entführen und in den NATO-Luftraum über Rumänien zu lenken, reagierte der Westen mit routiniertem Misstrauen. Agenturen zitierten, Redaktionen relativierten, Regierungen schwiegen. Doch hinter der Formel „konnte nicht unabhängig überprüft werden“ steckt mehr als sprachliche Vorsicht. Eine mögliche Eskalationslogik, die den Bündnisfall als synthetische Option begreifbar macht – zwischen Informationskrieg, Geheimdienstoperation und strategischem Kalkül.

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