Aufrüstung

Demokratie – Medien – Aufklärung

Video: Klaus Hartmann bei MOATS

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Klaus Hartmann
In seiner Sendung „MOATS (Mother of all Talkshows)“, der deutschen Variante des vom britischen linken ehemaligen Parlamentarier George Galloway entwickelten wöchentlichen Podcasts, präsentiert Diether Dehm Gäste, die zu aktuellen Fragen unangepasste Meinungen äußern. Zum zweiten Mal saß Klaus Hartmann vor der Kamera und stellte sich Diethers Fragen, zunächst: „Was ist eigentlich der Freidenkerverband, wofür und wogegen ist er entstanden, und warum wurde Max Sievers, der Vorsitzende des Verbandes verfolgt und ermordet?“. Danach über den Wechsel der Schwerpunkte in den Aktivitäten der Freidenker: Zwar geht es immer noch um die Abschaffung ungerechtfertigter Privilegien der Kirche, aber bei der ideologischen Massenbeeinflussung wurde der Kirchenglaube inzwischen von den Massenmedien abgelöst, mit der Folge, sich auf die Bekämpfung des weltlichen Irrationalismus zu konzentrieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nach 10 Jahren Vorbereitung: NATO kriegsbereit gegen Russland

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vor dem Hintergrund eines militärisch und wirtschaftlich noch angeschlagenen Russlands, eines militärisch noch etwas schwächeren Chinas und der noch relativ losen Gemeinschaft der BRICS-Staaten (das erste Treffen war 2009 in Jekaterinburg) entschlossen sich die USA im Herbst 2013 den im Jahr 2010 gewählten prorussischen Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowytsch zu stürzen und durch einen transatlantisch gefestigten Nachfolger zu ersetzen. Im Dezember 2013 bekannte die damals für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium Victoria Nuland („Fuck the EU“) – heute stellvertretende US-Außenministerin, dass die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren 5 Milliarden US-Dollar in die „Demokratisierung“ der Ukraine ausgegeben habe.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Faltblatt: „Wieder kriegstüchtig“ – oder kriegsgeil? Russland ist nicht unser Feind

Faltblatt des Deutschen Freidenker-Verbandes
„Wir müssen kriegstüchtig werden und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“, so Bundeskriegsminister Boris Pistorius, damit meint er, außer immer mehr Waffen: einen „Mentalitätswechsel“ der Deutschen. Schluss also mit pazifistischen Träumen, mit „Frieden schaffen ohne Waffen“, dem friedlichen Zu­sammenleben mit allen Nachbarn. Im Klartext: Schluss mit der Verpflichtung des Grund­gesetzes, Frieden zu halten. Schuld daran sei „der Russe“, „Putin“, der „völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands“. Der habe am 24.02.2022 begonnen, mit dem „unprovozierten Überfall“ auf die Ukraine – dieses Mantra wiederholen die „Mainstream-Medien“ gebetsmühlenmäßig. Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wieder­entdeckt – über ihre eigenen völkerrechtswid­rigen Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afgha­nistan, den Irak, Libyen, Syrien schweigt der Krieger Höflichkeit, …

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag: US-Kapital gegen den Rest der Welt

Vortrag von und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer
Donnerstag, 17. August 2023, 18:00 Uhr, WeltHaus Heidelberg, Willy-Brandt-Platz 5, 69115 Heidelberg
Der US-geführte Kapitalismus ist im Niedergang: wirtschaftlich, menschen- und arbeitsrechtlich, politisch, moralisch und im internationalen Ansehen. Dies betrifft insbesondere die Mehrheit der abhängig Beschäftigten mit sinkenden Arbeitseinkommen und Renten: Auch arbeits- und lebensbedingte Krankheiten nehmen zu, die Lebenserwartung sinkt, vor allem in den USA. Diesem Kapitalismus bleibt das letzte Mittel: Die mehrfach höhere Aufrüstung und militärische Aktionen rund um den Globus. Insbesondere Russland und China werden zu – mit allen Mitteln zu bekämpfenden – Systemfeinden erklärt, bis hin zum möglichen Atomkrieg in Europa.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Basis Ramstein jetzt im Fadenkreuz für nuklearen Erstschlag?

Kommentar von Rainer Rupp.
Putin-Berater Karaganow plädiert dafür, den Amerikanern und dem kollektiven Westen notfalls mit präventiven, begrenzten Nuklearschlägen auf politische-militärische Entscheidungszentren nicht nur in der Ukraine, sondern auch darüber hinaus, wieder Respekt vor dem russischen nuklearen Abschreckungspotential beizubringen, um einem endlosen Krieg von US/NATO gegen Russland in der Westukraine zuvorzukommen. Tatsächlich mehren sich die Zeichen in US/NATO-Kreisen, dass – wenn die Ukraine schon nicht mehr gewinnen kann – sie Russland mit einem viele Jahre dauernden Kleinkrieg in der Ukraine ruinieren will.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch ein „Game Changer“

Deutsch-ukrainischer Waffengang gegen Russland
Beitrag von Arnold Schölzel
Am Sonnabend stöhnte der Kölner „Express“: „Jeden Tag eine neue Forderung: Jetzt wollen die Ukrainer von den Deutschen Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘. Reine Angriffswaffen mit einer Reichweite von 500 Kilometern, die das russische Radar unterfliegen könnten.“ Ob zuerst gefordert wurde oder ob Berlin seine Superwaffe aufdrängte, ist allerdings unklar. Am 13. Mai verkündet die Bundesregierung jedenfalls, Kiew erhalte weitere Waffen im Wert von 2,7 Milliarden Euro. Von „Taurus“ war keine Rede. Einen Tag später erklärt der auf Waffensammeltour in Berlin Zwischenstopp einlegende Wladimir Selenski, das „Hilfspaket“ reiche nicht, und verlangt eine „Kampfjet-Koalition“. Die angeblich nicht zugesagt wurde.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Geopolitik im Zeichen des Ukraine-Konflikts

Videobotschaft von Wolfgang Bittner
Wo wir hinschauen, herrschen Konfusion, Chaos und Krieg. Die USA haben es geschafft, Europa zu spalten und überall in der Welt Krisenherde zu schaffen. Nachdem die Regime Changes in Venezuela, Iran, Syrien und Weißrussland nicht gelangen, sind zurzeit Georgien und Moldawien im Visier der USA. Vorgegangen wird nach der in der Ukraine angewandten Methode: Die Unzufriedenheit von Bürgern und deren EU-Begeisterung sollen unter Einsatz von „Interventionsaktivisten“ genutzt werden, um Unruhe zu verursachen und schließlich einen Regierungswechsel herbeizuführen. In der Ukraine ist das 2014 gelungen, und seither ist das Land in den Händen der USA, die sich ihrer Handlanger bedienen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Faltblatt: Russland ist nicht unser Feind – Keinen Euro für den Krieg!

Faltblatt des Deutschen Freidenker-Verbandes
Im Februar 2023 wurde in zahllosen Politiker­reden und Medienberichten der Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine behandelt. Aber sie sprachen fälschlich vom ersten Jahrestag und nicht davon, dass der Krieg bereits seit 2014 andauert. … Im Regierungsauftrag tun die „Qualitätsmedien“ alles, um die „Ruhe an der Heimatfront“ zu wahren. Ruhe bedeutet, die Menschen dazu zu bringen, eine irrwitzig eskalierende Aufrüstung und endlose Waffenlieferungen an die Ukraine zu akzeptieren, ihren sinkenden Lebensstandard und den fortschreitenden Ruin der deutschen und EU-Wirtschaft klaglos hinzunehmen und den künftige Generationen erdrückenden Schuldenberg zu ignorieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Irrtum deutscher Politiker: Ein Sieg der Ukraine ist keine Option

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann möchte „vor die Welle kommen“ und der Ukraine schweres Gerät präventiv liefern. Das sagte die Waffenlobbyistin in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das mag der Rüstungsindustrie dienlich sein, für Europa und Deutschland ist die Idee verheerend. Strack-Zimmermann ist sicherlich eine gute Rüstungslobbyistin, ihre Vorschläge sind allerdings für Europa gefährlich. Ihre Blauäugigkeit hinsichtlich der geopolitischen Konsequenzen zeugen von tiefer Ahnungslosigkeit und strategischer Inkompetenz. Wenn man ihre Vorschläge weiterdenkt, dann führen sie mit absoluter Treffsicherheit zu einer immer weitergehenden Eskalation hin zum Nuklearkrieg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fehlschlag “Zeitenwende”

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene so genannte „Zeitenwende“ bedeutet meines Erachtens nur, dass die Ampel-Regierung sich in eine absolute Abhängigkeit des kriegsgeilsten Landes der Welt und seines senilen und unbeliebten Godfather-Präsidenten begeben hat. Und dieser Präsident, trotz einer der schlechtesten Zustimmungsraten der US-Geschichte von nur noch 38%, mit absteigender Tendenz, überlegt, im nächsten Frühjahr nochmals anzutreten. „Vorgearbeitet“ hat seine Vizepräsidentin Kamala Harris und „Flüchtlingsverhinderin“. „Sie brauchen gar nicht zu kommen“ begrüßte sie Flüchtlinge aus Venezuela und Kuba. Übrigens Flüchtlinge, die durch die USA und ihre völkerrechtswidrige Sanktions- und Regime-Change-Politik verursacht wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Linkspartei: Die Stunde der Denunzianten

Beitrag von Dagmar Henn
Die Linke arbeitet immer konsequenter daran, sich als pro-NATO-Partei zu etablieren. Das zeigt sich nicht nur an der bekannten öffentlichen Auseinandersetzung, die gegen Sahra Wagenknecht geführt wird, obwohl diese immer brav die Formel vom „russischen Angriffskrieg“ im Mund führt. Angriffe gegen alle Teile der Friedensbewegung sowie gegen Teilnehmer an Sozialprotesten, die sich den Verweis auf die Sanktionen nicht verkneifen, ziehen sich quer durch die Republik. Es erweckt den Eindruck, als wolle man die letzten Reste nicht NATO-konformer Mitglieder hinaussäubern, um dann desto besser im Gleichklang mit den Olivgrünen den Ostlandritter zu geben.

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