Aufrüstung

Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Eine Nation im Verfall – Der wahre Preis endloser Kriege und Auslandsabenteuer

Beitrag von Rainer Rupp
Jahr für Jahr schwillt das US-Militärbudget auf unvorstellbare Höhen an. Allein im Jahr 2023 überstieg der Verteidigungshaushalt 800 Milliarden Dollar, mehr als die Militärausgaben der nächsten zehn Länder zusammen. Dabei sind die tatsächlichen US-Ausgaben für ihren gigantischen Militärapparat noch weitaus größer, denn die Kosten der Nuklearwaffen-Wartung, -Weiterentwicklung, -Modernisierung, -Lagerung und -Sicherung sind in dem 800 Milliarden Dollar-Haushalt des Pentagons nicht enthalten, sondern in dem des Energieministeriums. Und die Kosten etlicher der inzwischen auf die Zahl 17 angeschwollenen Geheimdienste des US-Überwachungs- und Polizeistaats sind ebenfalls nicht in den 800 Milliarden enthalten, wie z.B. die über 50 Milliarden Dollar im Jahr für die CIA. Insgesamt dürften sich daher die US-Ausgaben für seine Militär- und globale Erpressungsmaschinerie auf über 1.000 Milliarden Dollar jährlich belaufen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Instrumentalisierung von „Antisemitismus“

Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ und die Zunahme von repressiv-autoritären Tendenzen in Deutschland
Ein Meinungsbeitrag von Annette Groth
Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt worden war. Damit ist er der einzige bekannte Grieche und aktive Politiker eines EU-Landes, dem je die Einreise in die Bundesrepublik verwehrt wurde. …
Schon im Vorfeld gab es eifrige Hetze gegen den „umstrittenen“ Kongress, er wurde als Treffen von „Israelhassern“, Antisemiten und Islamisten bezeichnet. Auch ein Verbot wurde erwogen, was vermutlich juristisch nicht durchsetzbar war. Dem Unternehmen, das den Saal zur Verfügung stellte, der erst am 12. April bekannt gemacht wurde, flatterten unflätige Drohungen ins Haus. Der Berliner Senat wollte den Kongress mit allen Mitteln verhindern.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Die vergessene Aufklärung: Wie in Deutschland Kants 300. Geburtstag instrumentalisiert wird

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Immanuel Kant hatte Geburtstag. Würde er noch leben, hätte er gestern seinen 300. Geburtstag feiern können. Er ist jedoch tot, feiert daher nicht mehr, kann sich aber vor allem nun auch nicht mehr gegen Vereinnahmung wehren. Kant wurde anlässlich seines Geburtstages massiv instrumentalisiert. Einer, der ihn für seine Zwecke missbrauchte, ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). 
Kant wurde am 22. April 1724 im preußischen Königsberg geboren und liegt im russischen Kaliningrad begraben. Es ist geografisch derselbe Ort. Kant hat Königsberg nie verlassen. Dass der bedeutende deutsche Philosoph jetzt auf russischem Territorium begraben liegt, bezeugt auch das grundlegende Scheitern Europas am Denken des Autors der Schrift „Zum ewigen Frieden“. Dass dieses Scheitern nicht zu Ende ist, machen die Einlassungen von Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich des Geburtstages des Philosophen deutlich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Video: Klaus Hartmann bei MOATS

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Klaus Hartmann
In seiner Sendung „MOATS (Mother of all Talkshows)“, der deutschen Variante des vom britischen linken ehemaligen Parlamentarier George Galloway entwickelten wöchentlichen Podcasts, präsentiert Diether Dehm Gäste, die zu aktuellen Fragen unangepasste Meinungen äußern. Zum zweiten Mal saß Klaus Hartmann vor der Kamera und stellte sich Diethers Fragen, zunächst: „Was ist eigentlich der Freidenkerverband, wofür und wogegen ist er entstanden, und warum wurde Max Sievers, der Vorsitzende des Verbandes verfolgt und ermordet?“. Danach über den Wechsel der Schwerpunkte in den Aktivitäten der Freidenker: Zwar geht es immer noch um die Abschaffung ungerechtfertigter Privilegien der Kirche, aber bei der ideologischen Massenbeeinflussung wurde der Kirchenglaube inzwischen von den Massenmedien abgelöst, mit der Folge, sich auf die Bekämpfung des weltlichen Irrationalismus zu konzentrieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nach 10 Jahren Vorbereitung: NATO kriegsbereit gegen Russland

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vor dem Hintergrund eines militärisch und wirtschaftlich noch angeschlagenen Russlands, eines militärisch noch etwas schwächeren Chinas und der noch relativ losen Gemeinschaft der BRICS-Staaten (das erste Treffen war 2009 in Jekaterinburg) entschlossen sich die USA im Herbst 2013 den im Jahr 2010 gewählten prorussischen Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowytsch zu stürzen und durch einen transatlantisch gefestigten Nachfolger zu ersetzen. Im Dezember 2013 bekannte die damals für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium Victoria Nuland („Fuck the EU“) – heute stellvertretende US-Außenministerin, dass die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren 5 Milliarden US-Dollar in die „Demokratisierung“ der Ukraine ausgegeben habe.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Faltblatt: „Wieder kriegstüchtig“ – oder kriegsgeil? Russland ist nicht unser Feind

Faltblatt des Deutschen Freidenker-Verbandes
„Wir müssen kriegstüchtig werden und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“, so Bundeskriegsminister Boris Pistorius, damit meint er, außer immer mehr Waffen: einen „Mentalitätswechsel“ der Deutschen. Schluss also mit pazifistischen Träumen, mit „Frieden schaffen ohne Waffen“, dem friedlichen Zu­sammenleben mit allen Nachbarn. Im Klartext: Schluss mit der Verpflichtung des Grund­gesetzes, Frieden zu halten. Schuld daran sei „der Russe“, „Putin“, der „völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands“. Der habe am 24.02.2022 begonnen, mit dem „unprovozierten Überfall“ auf die Ukraine – dieses Mantra wiederholen die „Mainstream-Medien“ gebetsmühlenmäßig. Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wieder­entdeckt – über ihre eigenen völkerrechtswid­rigen Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afgha­nistan, den Irak, Libyen, Syrien schweigt der Krieger Höflichkeit, …

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag: US-Kapital gegen den Rest der Welt

Vortrag von und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer
Donnerstag, 17. August 2023, 18:00 Uhr, WeltHaus Heidelberg, Willy-Brandt-Platz 5, 69115 Heidelberg
Der US-geführte Kapitalismus ist im Niedergang: wirtschaftlich, menschen- und arbeitsrechtlich, politisch, moralisch und im internationalen Ansehen. Dies betrifft insbesondere die Mehrheit der abhängig Beschäftigten mit sinkenden Arbeitseinkommen und Renten: Auch arbeits- und lebensbedingte Krankheiten nehmen zu, die Lebenserwartung sinkt, vor allem in den USA. Diesem Kapitalismus bleibt das letzte Mittel: Die mehrfach höhere Aufrüstung und militärische Aktionen rund um den Globus. Insbesondere Russland und China werden zu – mit allen Mitteln zu bekämpfenden – Systemfeinden erklärt, bis hin zum möglichen Atomkrieg in Europa.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Basis Ramstein jetzt im Fadenkreuz für nuklearen Erstschlag?

Kommentar von Rainer Rupp.
Putin-Berater Karaganow plädiert dafür, den Amerikanern und dem kollektiven Westen notfalls mit präventiven, begrenzten Nuklearschlägen auf politische-militärische Entscheidungszentren nicht nur in der Ukraine, sondern auch darüber hinaus, wieder Respekt vor dem russischen nuklearen Abschreckungspotential beizubringen, um einem endlosen Krieg von US/NATO gegen Russland in der Westukraine zuvorzukommen. Tatsächlich mehren sich die Zeichen in US/NATO-Kreisen, dass – wenn die Ukraine schon nicht mehr gewinnen kann – sie Russland mit einem viele Jahre dauernden Kleinkrieg in der Ukraine ruinieren will.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch ein „Game Changer“

Deutsch-ukrainischer Waffengang gegen Russland
Beitrag von Arnold Schölzel
Am Sonnabend stöhnte der Kölner „Express“: „Jeden Tag eine neue Forderung: Jetzt wollen die Ukrainer von den Deutschen Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘. Reine Angriffswaffen mit einer Reichweite von 500 Kilometern, die das russische Radar unterfliegen könnten.“ Ob zuerst gefordert wurde oder ob Berlin seine Superwaffe aufdrängte, ist allerdings unklar. Am 13. Mai verkündet die Bundesregierung jedenfalls, Kiew erhalte weitere Waffen im Wert von 2,7 Milliarden Euro. Von „Taurus“ war keine Rede. Einen Tag später erklärt der auf Waffensammeltour in Berlin Zwischenstopp einlegende Wladimir Selenski, das „Hilfspaket“ reiche nicht, und verlangt eine „Kampfjet-Koalition“. Die angeblich nicht zugesagt wurde.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Geopolitik im Zeichen des Ukraine-Konflikts

Videobotschaft von Wolfgang Bittner
Wo wir hinschauen, herrschen Konfusion, Chaos und Krieg. Die USA haben es geschafft, Europa zu spalten und überall in der Welt Krisenherde zu schaffen. Nachdem die Regime Changes in Venezuela, Iran, Syrien und Weißrussland nicht gelangen, sind zurzeit Georgien und Moldawien im Visier der USA. Vorgegangen wird nach der in der Ukraine angewandten Methode: Die Unzufriedenheit von Bürgern und deren EU-Begeisterung sollen unter Einsatz von „Interventionsaktivisten“ genutzt werden, um Unruhe zu verursachen und schließlich einen Regierungswechsel herbeizuführen. In der Ukraine ist das 2014 gelungen, und seither ist das Land in den Händen der USA, die sich ihrer Handlanger bedienen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Faltblatt: Russland ist nicht unser Feind – Keinen Euro für den Krieg!

Faltblatt des Deutschen Freidenker-Verbandes
Im Februar 2023 wurde in zahllosen Politiker­reden und Medienberichten der Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine behandelt. Aber sie sprachen fälschlich vom ersten Jahrestag und nicht davon, dass der Krieg bereits seit 2014 andauert. … Im Regierungsauftrag tun die „Qualitätsmedien“ alles, um die „Ruhe an der Heimatfront“ zu wahren. Ruhe bedeutet, die Menschen dazu zu bringen, eine irrwitzig eskalierende Aufrüstung und endlose Waffenlieferungen an die Ukraine zu akzeptieren, ihren sinkenden Lebensstandard und den fortschreitenden Ruin der deutschen und EU-Wirtschaft klaglos hinzunehmen und den künftige Generationen erdrückenden Schuldenberg zu ignorieren.

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