Ein Häusle of One?

Beitrag von Hans-Günther Dicks
Jemand baut ein Haus. Ein ziemlich großes, und mitten in Berlin. Nicht für sich, sondern für ganz viele. Vor allem für solche, die an den Einen glauben, denn es soll House of One heißen. Anhänger dreier monotheistischer Religionen (Protestanten, Muslime und Juden) sind denn auch die „Bauherren“ des Projekts, dessen Gesamtbaukosten von den Initiatoren anfangs mit 43,5 Millionen Euro angegeben wurden. Die wollten der Bundestag und der Berliner Senat mit je zehn Millionen bezahlen, den Rest hoffte man durch Spenden, Sponsoren und Crowd Funding aufzubringen. Letzteres erwies sich rasch als schwierig, doch man machte unverdrossen weiter.

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Altrechtliche Staatsleistungen: KORSO begrüßt Ablehnung der vorliegenden Gesetzentwürfe

Wortmeldung des Koordinierungsrates säkularer Organisationen KORSO e.V.
Am 6. Mai 2021 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetzentwürfe der Oppositionsparteien zur Ablösung der altrechtlichen Staatsleistungen an die Kirchen mit breiter Mehrheit abgelehnt. Der KORSO begrüßt diese Entscheidung und fordert nun eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, ob die damit verbundenen Zahlungen an die beiden Großkirchen in der heutigen Zeit und in der gegenwärtigen Höhe noch gerechtfertigt sind.
„Diese Debatte darf ab sofort nicht wieder über die Köpfe der Konfessionsfreien hinweg geführt werden!“, so der KORSO-Vorsitzende Dr. Rainer Rosenzweig in einer ersten Stellungnahme.

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Säkulare Verständigung zur Forderung nach Ablösung der altrechtlichen Staatsleistungen

Wortmeldung des Koordinierungsrates säkularer Organisationen KORSO e.V.
Am vergangenen Freitag, 19. Februar, fanden sich auf Einladung des KORSO 16 Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Organisationen aus dem säkularen Spektrum per Videokonferenz zu einem Expertengespräch zusammen. Thema waren die so genannten „altrechtlichen Staatsleistungen“….
Die Expertenrunde diskutierte einen Nachmittag lang die wichtigsten Aspekte des komplexen Themas und war sich am Ende einig, dass aus säkularer Sicht streng genommen keine weiteren Ablösungszahlungen an die Kirchen mehr erfolgen dürften. Dennoch sprach sich eine Mehrheit für einen Kompromissvorschlag aus.

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Den Griff in die Staatskasse abwenden

Beitrag des Institutes für Weltanschauungsrecht (ifw)
Die Kritikpunkte zum „Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen“ der Oppositionsfraktionen FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) am 14. Dezember 2020 in Form eines Änderungsantrags veröffentlicht. Basierend auf den Ansprüchen der Kirchen auf positive Staatsleistungen aus dem Jahr 1919, beläuft sich die Ablösesumme auf insgesamt 135 Millionen Euro. Per Gesetz sollen jedoch 10 Milliarden Euro zweckungebundener Einmalzahlung und Steuertransfers auf 20 Jahre für die Kirchen durchgesetzt werden – und das obwohl die Bundesländer seit 1949 bereits insgesamt über 19 Milliarden Euro Staatsleistungen gezahlt haben.

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Meinungsfreiheit stärken, Strafrecht modernisieren

KORSO fordert die Abschaffung des Blasphemieparagraphen
… Der Blick nach Deutschland zeigt: Auch hierzulande dient ein Blasphemiegesetz dazu, im Sinne von gewaltbereiten und den öffentlichen Frieden störenden religiösen Fundamentalisten die Meinungs- und Kunstfreiheit einzuschränken. Deutschland gehört also selbst in beschämender Weise immer noch zum Kreis der Länder, in denen ein Blasphemiegesetz gilt, ….
Die im KORSO versammelten säkularen Verbände in Deutschland fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, nicht nur in der Außenpolitik für die Errungenschaft der Meinungsfreiheit einzutreten, sondern auch in der Innenpolitik Konsequenz zu beweisen: Reformieren Sie das Strafgesetzbuch (StGB) und streichen Sie ersatzlos die Strafvorschrift des § 166 StGB!

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Potsdamer Friko gegen Ausstellung der Bundeswehr in der Garnisonkirche

Pressemitteilung der Friedenskoordination Potsdam zur Finanzierung der Dauerausstellung im Turm der Potsdamer Garnisonkirche durch die Bundeswehr
In der letzten Woche war der lokalen Presse … zu entnehmen, dass sich die Bundeswehr finanziell in das umstrittene Projekt zum Wiederaufbau der Potsdamer Hof- und Garnisonkirche einmischt. Dabei soll die neue Dauerausstellung im Turm der im Wiederaufbau befindlichen einstigen Militärkirche mit 350.000 Euro aus dem Wehretat des Bundesverteidigungsministeriums – und somit der Bundeswehr – finanziert werden. Dieses steht im klaren Gegensatz zu den mehrfach geäußerten Versprechungen und Beteuerungen der Wiederaufbaustiftung, die Garnisonkirche werde einerseits nur aus freiwilligen Spendengeldern wiedererrichtet, und die Geschichte des Bauwerks werde andererseits neutral, umfassend und vorurteilsfrei aufgearbeitet.

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Ende der Staatsleistungen – Gesetzentwurf springt viel zu kurz

Am 13. März 2020 wurde in Berlin ein gemeinsamer Entwurf für ein Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen durch die kirchenpolitischen Sprecher von FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen vorgestellt.
Der Gesetzentwurf sieht die Abschaffung der an die Kirchen gezahlten Staatsleistungen gegen eine Ablösesumme von gut zehn Milliarden Euro vor. … . Dabei sollen außerdem bis zur endgültigen Ablösung, die sich in einem Zeitraum von 20 Jahren vollziehen soll, die jährlichen Beträge in voller Höhe weiter gezahlt werden.  … Nachfolgend eine erste Stellungnahme des „Bündnisses Altrechtliche Staatsleistungen abschaffen“ (BAStA).

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Staat und Kirchen in der DDR

Beitrag von Renate Schönfeld aus FREIDENKER 3-19
Kirchen und Christen lebten zu keiner Zeit und an keinem Ort im luftleeren Raum. Sie waren und sind auf ihr gesellschaftliches und politisches Umfeld bezogen und haben bis heute im Klassenkampf Position bezogen, indem sie auf der Seite der Herrschenden ihren Platz sahen – mit einer Ausnahme der herrschenden Arbeiterklasse in den sozialistischen Ländern. …
Mit der Gründung der DDR als Folge der Gründung der BRD war die konsequente Trennung von Staat und Kirche verbunden. Die Kirchen waren keine Körperschaften öffentlichen Rechts mehr mit besonderen Vergünstigungen. Das wurde 1968 in der Verfassung verankert.

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FREIDENKER 3-19 – 70 Jahre DDR

Die Ausgabe 3-19 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „70 Jahre DDR“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Egon Krenz: Was war und was bleibt
– Hans Bauer: Vorwärts! Und nicht vergessen!
– Annett Torres: Das DDR-Bildungswesen aus heutiger  Sicht
– Klaus Blessing: War die DDR-Wirtschaft pleite, marode und unproduktiv?
– Herbert Hörz: Wissenschaftsakademie der DDR überlebt als Verein
– Renate Schönfeld: Staat und Kirchen in der DDR
– Eberhard Schinck: Neugründung der Freidenkerbewegung in der DDR 1989

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Ein Wunder oder Zahlenspiele?

Beitrag von Andreas Peter
Die Römisch-Katholische Kirche Deutschlands hat 2018 eine Rekordsumme an Kirchensteuer eingenommen. Das gab jetzt die Bischofskonferenz bekannt. Dies bestätigt ähnliche Zahlen der Evangelischen Kirche in Deutschland, die bereits seit April vorliegen. Die Rekordeinnahmen konnten trotz sinkender Mitgliederzahlen erzielt werden. Wie erklärt sich das?
Die beiden großen christlichen Amtskirchen in Deutschland basieren bekanntlich auf einer Geschichte, die nichts Geringeres als ein Wunder verkündet.

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BAStA-Pressemitteilung: 100  Jahre Weimarer Verfassung – 100 Jahre Ablösungsgebot

100 Jahre Weimarer Verfassung – das heißt bisher auch 100 Jahre Nichtstun der Regierungen beim Verfassungsgebot der Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Das Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen (BAStA) will Bewegung in die Sache bringen und hat Parteien, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Fraktionen, Regierungen, Landesrechnungshöfe und Kirchen mit der Aufforderung angeschrieben, endlich die  Initiative zur Beendigung der Zahlungen zu ergreifen. Die über 50 Antworten fallen zwar differenziert, aber insgesamt gesehen ernüchternd aus. Auffallend ist, dass sich praktisch keine der Antworten mit der Frage befasst, ob es rechtlich zulässig ist, den Verfassungsauftrag zur Ablösung weiter zu missachten.

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