Themen

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Demokratie – Medien – Aufklärung

5. Jahrestag: Der 18. November 2020 als mentales Brandmal zum Thema Ermächtigung des Staates

Beitrag von Bernhard Loyen
Genau heute (18.11.2025) vor fünf Jahren, am Ende des ersten bizarren Jahres der „Corona-Krise“, gab es für die sogenannten „Volksvertreter“ im Berliner Reichstag einen Anwesenheitspflichttermin. […] Zur Erinnerung: Es ging um die erneute, vermeintlich notwendige, Modifizierung eines Gesetzes rein für den „Bevölkerungsschutz“. Was folgte, für weitere Monate und zehrende Jahre, ist sehr vielen Menschen auf allen nur erdenklichen Ebenen des psychischen wie physischen Daseins in die Seele gebrannt. Vis-à-vis des abgesperrten Reichstags versammelten sich am frühen Morgen Abertausende aus dem gesamten Bundesgebiet. Mit Anspannung, ausgehend von dem massiven Polizeiaufgebot, wurde abgewartet, wie sich unsere Volksvertreter zu dem erneuten massiven Eingriff in die Bürgerrechte positionieren würden.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Russland: Das Racheprojekt der Eliten

Ein Essay von Sabiene Jahn
Am 4. November 2025 ist der „Saalbau Bornheim“ in Frankfurt am Main bis auf den letzten Platz gefüllt. Noch drei Stuhlreihen werden nach vorne geschoben, trotzdem stehen Menschen an den Wänden, hinten drängen sich weitere Gäste des Deutschen Freidenkerverbandes. Viele sind gekommen, weil sie spüren, dass das, was sie an diesem Abend hören, in den großen Medien kaum noch vorkommt. […] Dreißig Jahre nach dem Kalten Krieg kämpft der Westen nicht gegen Russland, sondern gegen die eigene Kränkung. Der Sieg von 1991 hat keine Ordnung geschaffen. Es wurde eine Obsession. Heute zeigt sich, der Krieg ist weniger geopolitisch als psychologisch – ein Racheakt der Macht. Der neue Kalte Krieg ist kein Konflikt zwischen Staaten. Europa kämpft auch nicht für Freiheit. Es kämpft gegen die Wahrheit, damit der Selbstbetrug hält.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Diese Denkmäler sind für uns heilig“

Gespräch von Wladislaw Sankin mit DDR-Jurist Hans Bauer über Umwidmung der Sowjetehrenmale
Im Namen vieler ehemaligen DDR-Bürger erteilt Rechtsanwalt Hans Bauer Überlegungen über die Umwidmung der Sowjetehrenmale eine klare Absage. Diese Versuche grenzten an Sakrileg. Man würde damit auch an der historischen Wahrheit über enorme Opfer der Sowjetunion vergreifen. […] Bauer: Es ist unglaublich, was dort beraten wurde. Noch dazu auch ohne russische Vertreter, auch keine weißrussischen Vertreter dort. Also, wie man mit der Vergangenheit umgeht, vor allen Dingen mit dem Sieg der Alliierten und vor allen Dingen auch der Roten Armee. Diese Denkmäler, die sind für uns, und ich spreche jetzt auch nicht nur, aber vor allen Dingen auch für die ehemaligen DDR-Bürger, die sind so, ja, ich möchte sagen, fast heilig. Ich bin kein Heiliger, ich bin kein Christ, aber das ist so wichtig für uns, …

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Geschichte

80 Jahre Nürnberger Prozesse – nicht nur Erinnerung

Beitrag von Hans Bauer
Am 20. November 1945 wurde der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess vor dem Internationalen Militärgerichtshof (IMG) eröffnet. Ankläger waren die vier Alliierten Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und die USA. Grundlage war das Viermächteabkommen und das Kontrollratsgesetz Nr.10. Die Anklagen gegen die führenden Faschisten lauteten auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit. 19 der 24 Angeklagten wurden mit Urteilen vom 30.9./1.10. 1946 schuldig gesprochen; 12 wurden zum Tode, die übrigen zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das NSDAP-Führerkorps, die Gestapo, der SD und die SS wurden zu verbrecherischen Organisationen erklärt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Plan gegen den Atomkrieg

US-Analytiker schlägt Friedensabkommen mit Putin vor
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
[Es] wird weiter Stimmung gemacht, um einen Krieg gegen Russland zu rechtfertigen. Das geschieht aber nicht nur im Interesse von Selenskyj und Co., sondern auch im Interesse derer in der EU und anderer europäischer Nato-Staaten wie Großbritannien und Norwegen, die sich auf einen solchen Krieg vorbereiten. Denn sie brauchen ihn, um von ihren eigenen, selbst verursachten Problemen abzulenken. Darauf weist der […] US-Finanzanalytiker Armstrong in aktuellen Interviews hin. […] Er will US-Präsident Donald Trump dazu bringen, sich aus dem Krieg der Nato und der Ukraine gegen Russland zurückzuziehen und herauszuhalten. In den Interviews berichtet er, dass er im Oktober von der Trump-Administration gebeten wurde, seine Kontakte nach Russland zu nutzen, um zu prüfen, ob doch noch ein Friedensabkommen möglich ist. Er sei außerdem aufgefordert worden, einen Friedensplan auszuarbeiten, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Parasiten“: Was dem Jupiter erlaubt ist …

Beitrag von Dagmar Henn
Die Auseinandersetzung um die Meinungsfreiheit hat in Deutschland zwei Aspekte. Der eine ist das Fehlen einer wirklichen Debatte darüber, was gesagt werden darf und was nicht – das funktioniert eher durch obrigkeitliche Dekrete. Das andere aber ist die regelmäßige Anwendung verschiedener Maßstäbe, ob die Äußerung nun konform ist oder nicht. Im Grunde ging das schon lange vor Corona los; nicht in der Hinsicht, dass stärker verfolgt wurde, sondern in der Hinsicht, dass der Macht immer mehr erlaubt war. Ein Extremfall war da eine Broschüre, die das Arbeitsministerium unter Wolfgang Clement 2005 veröffentlichte. Der Hintergrund des Ganzen: Anfang jenes Jahres wurde Hartz IV eingeführt, das sich damals im Kern vor allem gegen die Arbeitslosen richtete …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Historische Abläufe als Zumutung

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Das russische Außenministerium hat der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera ein Interview mit Außenminister Sergei Lawrow angeboten. Die Zeitung nahm das Angebot an und schickte Fragen. Die Fragen speisen sich aus dem Geist der westlichen Propaganda. Die Antworten Lawrows darauf korrigieren diese Sicht, indem sie den Ukraine-Krieg in die historischen Abläufe einordnen und die Fehler im westlichen Narrativ über Russland berichtigen. [,,,] Dass sich Lawrow diese Freiheit nimmt, war allerdings schon zu viel für ein Medium des westlichen Mainstreams. Die Redaktion des Corriere della Sera hat sich entschieden, das Interview nicht zu veröffentlichen. Das lesenswerte Interview wurde inzwischen auf der Seite des russischen Außenministeriums publiziert.

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Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Homo Dilettantis – eine kleine Evolutionsgeschichte

Video von Lisa Fitz
Am Anfang war der Mensch. Behaart, begrenzt, bewaffnet mit Neugier. Der Homo sapiens noch nicht … erst mal erectus – stolz auf seinen aufrechten Gang, völlig ohne Bandscheibenvorfall. Er jagte. Er sammelte. Und er hatte: frische Luft, null Bürokratie. Ein Beerenbuffet am Waldrand, 20-Stunden-Woche, Work-Life-Balance Deluxe. Das Gehirn war noch zuständig für Dinge wie „Hunger“ oder „Tiger“. Heute: „PowerPoint“ und „Pendlerpauschale“.

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Arbeit & Soziales

Nicht einmal zwei Paar Schuhe

Kinderarmut in Deutschland ist massiv, aber nicht neu
Beitrag von Aglaja Beyes-Corleis
1,3 Millionen Kinder leben in Armut. So meldete kürzlich das Kinderhilfswerk UNICEF. Bekanntlich kümmert sich das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen vorwiegend um Kinder in armen und vom Krieg zerstörten Ländern. Doch bei dieser Zahl geht es um Deutschland, noch immer die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Auch bei der Anzahl der Superreichen steht Deutschland an dritter Stelle. Ermittelt wurde der Stand der hausgemachten Kinder- und Jugendarmut vom Deutschen Jugendinstitut im Auftrag der UNICEF. Detailliert wird dargelegt, was sich circa 10 Prozent der Kinder in Deutschland nicht oder selten leisten können. Der Mangel reicht vom fehlenden zweiten Paar Schuhe bis zur unbeheizten Wohnung, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Alle Jahre wieder: Die EU-Kommission äußert sich zum Stand ihrer Erweiterung

Beitrag von Pierre Levy
Ursula von der Leyen nutzte die Vorstellung des alljährlichen Berichts zum Stand der Dinge in Sachen EU-Erweiterung, um zu bekräftigen: „Wir sind mehr denn je entschlossen, die Erweiterung der EU zu verwirklichen. Denn eine größere EU bedeutet ein stärkeres Europa mit mehr Einfluss auf der internationalen Bühne.“ Bereits im vergangenen Jahr hatte sie in lyrischem Ton geäüßert: „Die Erweiterung ist eine Antwort auf den Ruf der Geschichte, sie ist der natürliche Horizont unserer EU“ … Tatsächlich ist es schon Jahre her – in einigen Fällen mehr als zehn Jahre –, dass Staaten den offiziellen Kandidatenstatus erhalten haben oder sogar „Verhandlungen“ mit Brüssel aufgenommen haben. Darunter ist in Wirklichkeit die gründliche Prüfung der jeweiligen nationalen Gesetzgebung und deren einseitige Angleichung an die Gemeinschaftsnormen zu verstehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mobilisierung der Jugend: Strategien und Aktionen im Kampf gegen die Wehrpflicht

Beitrag von Felicitas Rabe
Auf dem 32. Bundesweiten Friedensratschlag, der am 2. Novemberwochenende in Kassel tagte, nahmen Vertreter von linken Jugendorganisationen in gestaltenden Funktionen teil. In der Podiumsdiskussion „Wie verhindern wir die Wehrpflicht?“ präsentierten sich die Jugendvertreter äußerst informiert über die politische Entwicklung in Deutschland und die Kriegsmotivation der herrschenden Eliten. Neben analytischen Redebeiträgen fokussierten sie sich vor allem auf die Vorstellung von geplanten Kampagnen und Aktionen gegen die Wehrpflicht. Als Berichterstatterin war ich besonders beeindruckt von der Kommunikation der jungen Friedensaktivisten auf dem Podium. Mit geistiger Disziplin und Empathie für die anderen Podiumsteilnehmer trugen sie ihre Aussagen pointiert vor. 

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