Raketenstationierung

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?

Beitrag von Dagmar Henn
Die Meldung, der britische Premier Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron wollten sich darum bemühen, den Einsatz der Storm Shadow/Scalp-Raketen gegen russisches Gebiet (vor 2014) zu genehmigen, könnte noch weit unheimlicher sein, als sie bereits auf den ersten Blick klingt. Starmer ist derzeit in Paris auf Staatsbesuch, zum Jubiläum der Entente Cordiale aus dem Ersten Weltkrieg. Die Absicht der beiden, auf die Freigabe dieser Raketen zu drängen, wurde bereits am Wochenende bekannt. Der ganze Staatsbesuch hat eine klar militaristische Prägung, einschließlich der Abnahme einer Parade; er soll an einen Besuch Winston Churchills in Paris im November 1944 erinnern. Es ist gewissermaßen die vorbereitete Theaterkulisse für ein Drängen auf Eskalation.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sagen zusammen Halt! Kriegshetzer raus!

Gegen den GRÜNEN-Parteitag in Wiesbaden, 15. – 17. November 2024
Die Grünen sind eine in weiten Teilen kriegs­geile Partei, die Hitlers mörderischem Russ­landhass nacheifert. In Wiesbaden ist kein Platz für russophobe Hetzer und Kriegs­treiber! Pleite-Minister Habeck jubelt über die „Unab­hängigkeit von russischer Energie“ und verord­net uns die Abhängigkeit von umweltschäd­lichem Fracking-Gas aus den USA, das nur den halben Brennwert hat, aber das Dreifache kostet. In seiner selbst verkündeten „dienenden Füh­rungsrolle“ zerstört er auf Geheiß und im stra­tegischen Interesse der USA die industrielle Basis des Landes und die Zukunft der Menschen. Die seltsam talentierte Außenministerin Baer­bock will „Russland schädigen, dass es jahrelang nicht mehr auf die Beine kommt.“

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

„Nie wieder Krieg!“ – Freidenker-Verband ruft zur Teilnahme am 3. Oktober auf

Aufruf von Sebastian Bahlo
Um den Aufruf zur Demonstration „Nie wieder Krieg!“, zu der am 3. Oktober 2024 in Berlin aufgerufen wird, gibt es aus naheliegenden Gründen Kontroversen. Nicht ohne Grund hatten wir den Meinungsbeitrag unserer Genossin Dagmar Henn veröffentlicht, der den Text des Aufrufs scharf kritisiert. Diese Kritik teilen wir vollumfänglich. Sachfremde Forderungen wie die, Geld u.a. in Klimaschutz zu investieren und den Sozialstaat auszubauen, oder strittige wie die nach Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags oder: „Recht auf Kriegsdienstverweigerung überall!“ haben nach unserer Einschätzung nur die Funktion, dass das ideologische Milieu der Veranstalter bei der Demo unter sich bleibt. […] Allerdings wäre es verfehlt, aus dieser Kritik des Aufrufs und der Aufrufer etwa den Schluss zu ziehen, dass man der Demo fernbleiben sollte.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kriegshetzer in der Deutschen „Friedensgesellschaft“ gegen Friedensdemonstration

Beitrag von Klaus Hartmann
Wenn Wüterich Kiesewetter, Strack-Rheinmetall oder Panzertoni Hofreiter von Friedensdemonstrationen nicht erbaut sind, verwundert das ebensowenig wie beim Bundeskanzler, für den die Demonstranten „gefallene Engel aus der Hölle“ sind oder seinem „Verteidigungs“-Minister, der Deutschland lieber kriegstüchtig als friedensfähig sehen will. Doch wenn eine Organisation, die lange für einen Teil der Friedensbewegung gehalten wurde, ins gleiche Horn stößt, ist das von ganz anderer Qualität. Manche Fragen zu stellen bedeutet, sie zu beantworten. „Von der Friedensbewegung zur Weltuntergangssekte?“ ist so eine Frage, und sie wird (rhetorisch) gestellt vom Berliner Landesvorstand der DFG-VK. Ausgeschrieben bedeutet das „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner“, und das ist ein großer Name. Die Gesellschaft blickt auf eine lange, verdienstvolle Geschichte zurück.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensaktivist Heinrich Bücker über seinen Strafprozess und Anfeindungen aus linken Kreisen

Beitrag von Felicitas Rabe
Vor zwei Jahren, am 22. Juni 2022, hielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker am 81. Jahrestags des deutschen Einmarsches nach Russland eine Rede vor dem sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin. Die Berliner Friedenskoordination hatte die Gedenkveranstaltung organisiert, um an die Opfer des Unternehmens Barbarossa zu erinnern. Infolge seiner Rede wurde der Friedensaktivist von einem Rechtsanwalt bei der Berliner Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Unterstützung von „Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine“ angezeigt. Im April 2023 endete die erste Hauptverhandlung beim Amtsgericht Tiergarten mit einem Freispruch für Bücker. Auch bei der von der Staatsanwaltschaft beantragten Revisionsverhandlung, die am 26. Februar am Landgericht Berlin stattfand, wurde er freigesprochen. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Atomtod-Gefahr ist zurück: NATO raus – und raus aus der NATO!

Beitrag von Klaus Hartmann
Während der „kollektive Westen“ in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führt, erzählen die NATO-Propagandisten über „alarmierende Aussagen von Russland, in denen es für den Fall einer als Bedrohung wahrgenommenen Entwicklung des Krieges den Einsatz von Massenvernichtungswaffen ankündigt.“ Wenn von russischer Seite vor der Gefahr gewarnt wird, dass immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten und der Eskalation zum 3. Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen heraufbeschwören, wird diese Warnung von den NATO-Regierungen und ihren Medien zu „Russland droht mit einem Atomkrieg“ verdreht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wie man nicht für den Frieden mobilisiert

Beitrag von Dagmar Henn
Am 3. Oktober soll es eine große Friedensdemonstration in Berlin geben. Nach dem Beschluss zur Raketenstationierung, der sehr an den „Nachrüstungsbeschluss“ von 1979 erinnert, ist das dringend geboten. Aber schon im Aufruf wird das Potential zerredet.
Es gibt immer wieder Situationen, die wie Wiederholungen von Momenten erscheinen, die man bereits erlebt hat. Der Beschluss, neue US-Raketen in Deutschland zu stationieren, erscheint wie eine Wiederauflage der Auseinandersetzung um die Stationierung der Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik ab 1979. Aber es wirkt wie eine schlechte Kopie, auf einem Kopierer mit zerkratzter Glasplatte und leerem Toner. Weil es wirkt, als seien bei allen sichtbaren Beteiligten in Deutschland die Erfahrungen, die einmal bereits vorhanden waren, gelöscht worden.

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