„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Referat von Klaus Hartmann auf der VV-Sitzung am 26.10.2019 in Magdeburg
Für das Thema des Referats gibt es zunächst zwei Gründe: Im Zusammenhang mit der „Klima“-Thematik taucht immer wieder die Forderung auf, einen „Klima-Notstand“ auszurufen. Es steht die Befürchtung, dass die Tragweite sowie die fatale Geschichte und Konsequenzen dieses Verlangens nicht überblickt werden.
Deshalb ruft die Forderung auch Kritik auf den Plan, die häufig auf den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888 – 1985) rekurriert, … Es werden so zwar Assoziationsketten ausgelöst, doch viele Deutungsversuche scheinen mir subjektiv-spekulativ zu sein. Um zum Kern zu gelangen, muss man etwas tiefer graben.

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„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Einladung zur Diskussion – Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uhr – Jugendherberge, Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Klaus Hartmann
Wenn eine Regierung Steuern erhöhen oder neue einführen will, stößt das üblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen – für Steuererhöhungen! Während das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalität des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig …

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Der blinde Fleck

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 20.09.2019 bei KenFM der Beitrag „Der blinde Fleck“ von Dagmar Henn veröffentlicht
Wenn heute die große Volksgemeinschaft der Klimafreunde auf die Straße geht, dann gibt es ein Thema, mit dem sie sich gewiss nicht befasst: die Containerschifffahrt. Eigenartig, oder? Schließlich sind Containerschiffe so ziemlich die größten Dreckschleudern und CO2-Emittenten, die man sich denken kann. „Allein die fünfzehn größten Schiffe der Welt stoßen pro Jahr so viele Schadstoffe aus wie 750 Millionen Autos,“ berichtete das Schweizer Fernsehen unter dem charmanten Titel ‚Das schmutzigste Gewerbe der Welt‘ und berief sich auf eine Studie des Naturschutzbundes.

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„Schwarz-grüne Katze in rot-grünem Sack“

Interview von Marcel Joppa mit Dieter Dehm
Die Europawahl 2019 hat die deutsche Parteienlandschaft durchgeschüttelt. Während CDU und SPD mit tollkühnen Plänen reagieren, geht auch die Linke intern auf Fehlersuche. Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm warnt in dem Zusammenhang vor einer Annäherung an die Grünen. Auch macht er seiner linken Parteiführung Vorwürfe im Umgang mit der AfD.

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Das Scheitern von Kopenhagen: Die Welt in der Wachstumsfalle

Beitrag von Michael Müller aus FREIDENKER 1-10
Von Kyoto nach Kopenhagen – In der dänischen Hauptstadt konnte niemand mehr sagen, er wisse nicht, worum es auf der 15. Klimakonferenz der Vereinten Nationen ging, die im Dezember 2009 stattfand. Spätestens seit der Veröffentlichung des 4. Sachstandsberichts des Weltklimarates (IPCC) im Jahr 2007 war klar, dass nicht weniger als das Schicksal von Hunderten von Millionen Menschen, die von der Erd-erwärmung schon in den nächsten Jahrzehnten unmittelbar bedroht sein werden, auf dem Spiel steht. Heute entscheidet sich, ob wir in der Zukunft sagen können: Wir haben die Zeichen der Zeit erkannt. Oder sagen müssen: Es war eine Zeit der Verantwortungslosigkeit und des Versagens.

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Der Streit um das Klima

Beitrag von Klaus Hartmann aus FREIDENKER 1-10
„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“ Ob der schöne Satz von Karl Valentin, Mark Twain oder Winston Churchill stammt, ist umstritten. Nicht umstritten ist, dass Prognosen die öffentliche Meinung beeinflussen sollen und deshalb oft auf Skepsis treffen.
Auch beim Klima toben die Glaubenskämpfe – im Internet, in Magazinsendungen von Funk und Fernsehen, auf den Wissenschaftsseiten der Zeitungen und dem Sachbuchmarkt. Während die Einen eine Klimakatastrophe vorhersagen, sprechen Andere von Klimaschwindel und von Hysterie.

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FREIDENKER 1-10 – Klima – Energie – Ressourcen

Die Ausgabe 1-10 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Klima – Energie – Ressourcen“ und enthält u.a folgende Beiträge:
– Rainer Müller: Das Scheitern von Kopenhagen: Die Welt in der Wachstumsfalle
– Eva Bulling-Schröter: Neue Klimabewegung jetzt überlebenswichtig
– Klaus Hartmann: Der Streit um das Klima
– Jan Bretschneider: Wie groß ist unser „Ökologischer Fußabdruck“?
– Gert Blumenthal: Die Energieversorgung der Zukunft – nachhaltig oder nuklear?
– Sebastian Bahlo: Nochmal zu „Der halbe oder der ganze Darwin?“

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