Innenpolitik – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Faeser, Glaubensbekenntnisse und Parolen oder: alles gegen die Meinungsfreiheit

12. November 2023 Webredaktion 525 Views Außenpolitik, Besatzung, Existenzrecht Israels, Innenpolitik, Israel, Meinungsfreiheit, Nahostkonflikt, Palästina, Versammlungsrecht, Werte

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwann wird man die deutsche Entwicklung der letzten Jahre zu einem Horrorfilm verarbeiten, einer Mischung aus „Die Welle“ und „Ich weiß, was du letzten Sommer getan hast“… Rational, politisch ist es fast nicht mehr erklärbar, was geschieht, nur noch als eine Mischung aus Kontrollwahn und psychologischer Manipulation. Der neueste Höhepunkt sind das Verbot der Losung „From the River to the Sea, Palestine will be free“ und die Forderung an sämtliche islamischen Verbände in Deutschland, sich zum „Existenzrecht Israels“ zu bekennen. Eine Forderung, die ohne weitere Erläuterungen absurd ist; die völkerrechtlich akzeptierten Grenzen, jene von vor 1967, würden die meisten palästinensischen Organisationen mittlerweile unterschreiben, aber das gegenwärtige Israel hält nun einmal seit 50 Jahren völkerrechtswidrig den Gazastreifen und die Westbank besetzt …

Arbeit & Soziales

Offene Grenzen oder Abschottung? Es ist die falsche Frage

30. September 202319. Oktober 2023 Webredaktion 412 Views Asyl, Asylrecht, Außenpolitik, Bürgergeld, Flüchtlinge, Innenpolitik, Migration, Sozialpolitik, Sozialsystem

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Beide Seiten werfen mit Gesinnungsethik um sich, als gäbe es kein Morgen. Das kategorische „Offene Grenzen für alle!“ ist dabei ebenso kurzsichtig wie der arrogante Wunsch, Abschottung vor Migration könne aus einem politisch kaputt regierten Land einen Ort der Glückseligkeit machen. Es ist nur auf den ersten Blick die reine Menschenliebe, wenn offene Grenzen gefordert werden. Aus innen- und außenpolitischen Gründen. Beginnen wir mit der Innenpolitik, also im Wesentlichen: der Sozialpolitik. Die Metapher wird zwar – vermutlich aus Gründen der politischen Korrektheit – nicht mehr oft verwendet, doch die Botschaft bleibt, wenn es heißt: „Das Boot ist voll“. Schaut man genauer drauf, ergeben sich daraus unterschiedliche Interpretationen:
1. Es sind zu viele Menschen im Land.
2. Die Sozialsysteme sind am Ende.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Lisa Fitz – Kanzlerdemenz & störende Bürger

5. September 20223. Oktober 2022 Webredaktion 410 Views Außenpolitik, Demokratieabbau, Innenpolitik, Kunst, Meinungsbildung, Politik, Satire, Sozialabbau

Video von Lisa Fitz
Also… wir haben jetzt einen US-Präsidenten, der nur mehr ohrknopfgesteuert funktioniert und nix mehr checkt. Das Netz ist voller Belegvideos. Einen deutschen Kanzler, der Diverses nicht checken will und bei Cum Ex & Hopp an vorgeschützter Demenz leidet – und nur grinst, wie weiland Laschet bei der Flut, der sich ins AUS gelacht hat… Scholz kriegt man aber jetzt so schnell nicht ins Aus. Eine Innenministerin, die will, dass zu kritische Äußerungen als „Delegitimierung der Regierung“ – schönes Wort – nachverfolgt werden. Man soll das Führungspersonal für seine Gedächtnisausfälle und kapitalen Fehler nicht mehr so kritisieren dürfen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufgemerkt! Eine bisher ungehaltene Rede des deutschen Bundeskanzlers an sein Volk

22. Juli 202218. August 2022 Webredaktion 369 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundesregierung, Innenpolitik, Sanktionen, Wirtschaft

Beitrag von Doris Pumphrey
Der Bundeskanzler sollte sich dringend an das Volk wenden und ihm ein paar Hintergründe erklären, damit es genug Verständnis und Unterstützung für die schwere Arbeit der Regierung aufbringen kann …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mit Freude und Stolz hat mein Kabinett für unser Land die „dienende Führungsrolle“ übernommen, die mein geschmeidiger Wirtschaftsminister unserem Oberbefehlshaber bei seinem Besuch in Washington vergangenen März versprochen hat. Wir müssen „Russland ruinieren“, beschrieb meine wortgewandte, weitsichtige und geschichtsbewusste Außenministerin die Aufgabe, die uns zugewiesen wurde. Lasst uns also dankbar sein, dass wir als Deutsche im Sanktionsregime gegen Russland eine so herausragende Rolle spielen dürfen.

Arbeit & Soziales

Ernährung unter Özdemir: Für die einen Hanf, für die anderen noch schlechteres Essen

31. Dezember 20219. Februar 2022 Webredaktion 381 Views Bioanbau, Bundesregierung, Ernährung, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Grüne, Innenpolitik, Ökologie

von Dagmar Henn
Cem Özdemir hat es endlich auf einen Ministerposten geschafft, und nun verkündet er, was ihm am Herzen liegt. Sein Rundumschlag zum Thema Ernährung und Landwirtschaft kollidiert an vielen Punkten mit der Wirklichkeit; schlimmer noch, er kollidiert mit Verhältnissen, die die Grünen mit geschaffen haben. Beim ersten Punkt seiner Klage, die Deutschen ernährten sich zu ungesund, merkt man sogleich, dass er keine Erfahrung hat, wie sich mit wenig Geld lebt. Die Deutschen seien zu dick, pflaumt er das Publikum an, und weiß auch genau, warum: „Der Grund dafür sind zu viel Zucker, Fett und Salz, vor allem in Fertigprodukten.“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht

30. Mai 202124. Juni 2021 Webredaktion 393 Views Außenpolitik, Frieden, Grüne, Innenpolitik, Korruption, Völkerrecht, Wahlen

Kommentar von Rainer Rupp
Vor allem der Albtraum von Annalena Baerbock als Bundeskanzlerin und Grünen Chef Robert Habeck als Außenminister schreckt viele Menschen in Angstschweiß gebadet auf. Denn die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen und die begleitenden Umfragen haben wegen verschiedener Koalitionsmöglichkeiten das grauenhafte Menetekel einer Kanzlerin Baerbock an die Wand geworfen.
Tatsächlich sollte der Erfolg der Grünen nicht überraschen, allerdings mit einer Einschränkung: Nicht weil sie so gut sind, sind sie so stark, sondern weil die anderen so grottenschlecht sind.

Demokratie – Medien – Aufklärung

100 Tage US-Präsident Joe Biden: Eine Bestandsaufnahme

29. April 202114. Mai 2021 Webredaktion 386 Views Außenpolitik, Corona-Virus, Innenpolitik, Joe Biden, Pandemie, USA, Weltlage

Beitrag von Rainer Rupp
Nach den ersten 100 Tagen der neuen Joe-Biden-Administration ist es Zeit für eine erste Einschätzung, ob die großen Hoffnungen, die viele Trump-Gegner in Biden gesetzt hatten, sich wenigstens ansatzweise erfüllt haben.
Innenpolitisch steht die Biden-Administration noch ganz unter dem Einfluss der Corona-Krise. Wenn man von den Trillionen Dollar schweren, coronabedingten Geldgeschenken an US-Verbraucher und -Wirtschaft absieht, kann über die Wirkung von Präsident Joe Bidens anderen innenpolitischen Akzenten noch nicht viel gesagt werden. Auch die COVID-19-Bekämpfung in den Vereinigten Staaten ist weiterhin uneinheitlich und teils undurchsichtig.

Arbeit & Soziales

30 Jahre „Wiedervereinigung“ mit bitterem Geschmack

6. Oktober 20205. Dezember 2020 Webredaktion 361 Views Corona-Virus, DDR, Deutschland, Geschichte, Innenpolitik, Menschenwürde, OKV, Russland

Beitrag von Rainer Rupp
30 Jahre nach der Einvernahme der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland scheinen die Gräben tiefer und nicht flacher zu werden. Diesen Eindruck vermitteln zumindest jüngste Veröffentlichungen und Erklärungen von Ostdeutschen und über Ostdeutsche. …
Auch das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) hat sich zum Jahrestag mit einer vernichtenden Stellungnahme über die traurige Realität in Ostdeutschland 30 Jahre nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik zu Wort gemeldet. [Die Stellungnahme kann hier als PDF-Dokument eingesehen werden.]