SPD

AktuellesGeschichte

Aus der Geschichte lernen!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
In diesem Jahr (2026) begehen wir den 80. Jahrestag der Vereinigung von KPD und SPD und der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Das erfolgte unter den Bedingungen, die durch den Sieg der Alliierten über Faschismus und Militarismus im zweiten Weltkrieg und in Verwirklichung der  Lehren aus der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung geschaffen wurden. Es erfolgte in Verwirklichung des Schwurs von Millionen von Antifaschisten in den Konzentrationslagern und Zuchthäusern. In seiner Rede zum 10. Jahrestag des Vereinigungsparteitags erinnerte sich Otto Grotewohl: „Unvergessen bleibt mir die historische Stunde auf dem Vereinigungsparteitag, da mir unser Wilhelm Pieck gegenüberstand und wir uns die Hände reichten. Das alte Lied der deutschen Arbeiterbewegung „Brüder, in eins nun die Hände“ wurde lebendige, kraftvolle und zukunftsträchtige Wirklichkeit“. Das war die Haltung, die das Herangehen beider Seiten an die Erfüllung einer historischen Aufgabe bestimmte! 

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AktuellesZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Clown in Kiew

Zur öffentlichen Diffamierung von Ferhat Cato und zum Zustand der politischen Debatte.
E-Mail von Sabiene Jahn an den Stadtrat Neuwied
Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrats Neuwied, mit Befremden verfolge ich die Debatte um Ferhat Cato und die inzwischen ritualisierte Empörung über dessen Formulierung vom „Clown in Kiew“. Ich schreibe Ihnen nicht, weil ich jede Zuspitzung im politischen Sprachgebrauch verteidigen wollte. Ich schreibe Ihnen, weil ich den Eindruck habe, dass hier etwas viel Grundsätzlicheres sichtbar wird – der erschreckende Verfall einer politischen Streitkultur, in der nicht mehr die Sache geprüft, anstattdessen  jedoch nur noch die Abweichung markiert und bestraft wird. Ferhat Cato hat ausgesprochen, was viele Menschen denken, sich im öffentlichen Raum aber längst nicht mehr zu sagen trauen.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Ja, der 18. März sollte in Ehren gehalten werden – aber nicht von Steinmeier

Beitrag von Dagmar Henn
Frank-Walter Steinmeier ist, bei all der Schuld, die er im Zusammenhang mit der Ukraine auf sich geladen hat, vermutlich letzten Endes eine tragikomische Gestalt. Immerhin hat er, der sozialdemokratische Bundespräsident, dessen Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg zuletzt ein Ergebnis erzielte, das das Ende von über 160 Jahren Parteigeschichte anzukündigen scheint, einen Artikel geschrieben, in dem er vermeint, einen großen historischen Bogen zu spannen. Als hätte er sich diesen neuen „Tag der Demokratiegeschichte“ einfallen lassen und nicht irgendein Werbefuzzi, der die Aufgabe gestellt bekam, irgendwas zu erfinden, mit dem man noch eine Runde Selbstlob im Jahresverlauf unterbringen kann.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die zweite Inkarnation der Nancy Faeser und die nächste Stufe des Demokratieabbaus

Beitrag von Dagmar Henn
Da hatte man so gehofft, wenigstens Madame Faeser und ihre ununterbrochene bürgerrechtsfeindliche Gesetzesproduktion im Innenministerium losgeworden zu sein. Und schwupp, erweist sich, dass sich dieser böse Geist offenbar neu inkarniert hat und nun ein Ministerium weitergezogen ist und sich unter der sozialdemokratischen Justizministerin Stefanie Hubig austobt. Ganz ohne Ghostbusters in Sicht. Es ist schon dreist, gerade noch vor Silvester ein zusammengestoppeltes Bündel an Gesetzesänderungen zu präsentieren, in dem sich – neben anderen Ekelhaftigkeiten – der nächste große Angriff auf die Demokratie verbirgt. Ja, nicht „unsere Demokratie“, sondern das, was der gewöhnliche Bundesbürger eigentlich vorzufinden erwartet.

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Geschichte

Das Leben musste neu gestaltet werden

Zum 80. Jahrestag der gemeinsamen Konferenz des ZK der KPD und des Zentralausschusses der SPD (60er-Konferenz) am 20./21. Dezember 1945
Beitrag von Anton Latzo
So froh die Menschen in Deutschland im Sommer 1945 waren, den Krieg überlebt zu haben, so unklar waren den meisten von ihnen die Zukunft und der Weg dorthin. Depression und Unsicherheit herrschten bei großen Teilen der Bevölkerung, tagtäglicher Überlebenskampf im zerstörten Land standen im Mittelpunkt. Aus diesem lähmenden Zustand auszubrechen und bewusst die Grundlagen für einen friedlichen Neubeginn zu gestalten – das war die Aufgabe im Winterhalbjahr 1945/46. Die Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus und die Zerschlagung der faschistischen Truppen durch die sowjetische Rote Armee und ihre Verbündeten in der Antihitlerkoalition schufen Voraussetzungen für eine Wende in der deutschen Geschichte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland ist die BlackRock-Speerspitze in Europa

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Werner Rügemer
Werner Rügemer erklärt den langen Vorlauf des US-Einflusses auf die Wirtschaft in Deutschland und Europa. Inzwischen ist BlackRock einer der Hauptakteure bei der De-Industrialisierung Deutschlands und bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine. Friedrich Merz ist dafür ein wichtiges Werkzeug. Im Interview erklärt Rügemer, wie die USA zunächst unter Konrad Adenauer, später bei der Übernahme der DDR‑Betriebe und aktuell beim Einkauf von BlackRock in die wichtigsten deutschen Konzerne ihren Einfluss auf die deutsche Wirtschaft organisieren. Dabei wird auch die mächtige Rolle von BlackRock in Europa deutlich und insbesondere, welche entscheidende Rolle der Kapitalorganisator bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine spielt. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die SPD, Palästina und der Mut vergangener Jahre

Beitrag von Dagmar Henn
Sind sie nicht putzig, die deutschen Sozialdemokraten? Jetzt, nachdem zwanzig der 27 Mitgliedsstaaten der EU einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Öffnung für Hilfslieferungen fordern und sogar Frankreich und Großbritannien angekündigt haben (wenn auch im Konjunktiv), im September Palästina als Staat anzuerkennen, denken die deutschen Sozen, immerhin kontinuierlich im zweitgrößten Waffenlieferanten Israels an der Regierung, ob die SPD nicht vielleicht ebenfalls Ähnliches fordern könne. Da sieht man, wie wenig von der SPD noch übrig ist. Die nämlich damals, als die Zweistaatenregelung ausgehandelt wurde, durchaus Teil dieses sozialdemokratischen Blocks war, der sie überhaupt ermöglicht hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Patrik Baab: „Nach einem neuen Krieg gegen Russland wird es Deutschland nicht mehr geben“

Interview von Ulrich Heyden mit Patrick Baab
Der Journalist und Publizist Patrik Baab ist auf Veranstaltungen und in den Videos der deutschen Friedensbewegung ein gefragter Gesprächspartner. In Moskau präsentierte er kürzlich auf einer Veranstaltung in der Tscheglakow-Stiftung die russischsprachige Ausgabe seines Buches „Auf beiden Seiten der Front“. Das Buch handelt vom Krieg in der Ukraine. Mit Patrik Baab hat Ulrich Heyden gesprochen.
Ulrich Heyden: Herr Baab, Sie sind jetzt schon ein paar Tage in Moskau. Was haben Sie hier erlebt, und was sind Ihre Ziele auf dieser Moskau-Reise?
Patrik Baab: Der Besuch ist rein privater Natur, denn ich finde, die Kontakte zu den Menschen in Russland müssen erhalten bleiben, gerade in einer Zeit, in der wir sprechen können von dem vollständigen Ruin der deutschen Diplomatie.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Faeser und die Meinungsfreiheit: q.e.d.

Beitrag von Dagmar Henn
Es klingt wie ein Abschiedsgeschenk einer Ministerin, die man möglichst bald nur noch als düstere Erinnerung in Geschichtsbüchern erwähnt zu finden wünscht: das Urteil, mit dem das Amtsgericht Bamberg ein Meme zur Innenministerin Nancy Faeser bedachte. Dabei belegt der Sachverhalt selbst, dass die studierte Juristin Faeser unter einer manifesten Logikschwäche leidet – der Inhalt des inkriminierten Bildes wird schließlich durch das Handeln Faesers eigentlich von der Satire zur Tatsachenfeststellung erhoben. Mit anderen Worten, wäre die Presse nicht in dem erbärmlichen Zustand, in dem sie sich in Deutschland leider derzeit befindet, Faeser könnte sich vor dem Spott, der auf sie niederginge, nur noch im Keller verstecken.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Proproletarische Ratschläge für bürgerliche Wahlen

oder: Über die Unterschwelligkeit des Abstrakten
Beitrag von Dr. Diether Dehm
Um es vorwegzunehmen: der 1972er „Willy-Wahlkampf“ mit dem für die SPD sensationellen Ergebnis von 45,8 %, unter der Leitung von Albrecht Müller (heute: Nachdenkseiten) mit Egon Bahr und Horst Ehmke ist das Paradebeispiel für das Tanzen des realexistierenden Proletariats auf bürgerlichem Parkett, beziehungsweise pro-proletarischer Strategen im gegnerischen Terrain. In Willy Brandt inkarnierten nahezu sämtliche oppositionellen Projektionen der sich weit über 60% „ohnmächtig-und-abgehängt-Fühlenden“. Die sozialdemokratische Wahlkampfführung verzichtete dabei auf jene Unbarmherzigkeit von Aufklärern, in der Ohnmacht geborene, religiös-überhöhte Hoffnungen als kleinbürgerliche Illusionen von oben her abzutun.

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