Zwang

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wenn der Spiegel aus Moskau berichtet…

Beitrag von Thomas Röper
Ich bin von Christina Hebel, der Lügenbaronin des Spiegel, einiges gewöhnt, aber ihr aktueller Artikel über Wehrpflichtige in Russland, erweckt den Eindruck, dass sie Russland mit der Ukraine verwechselt. Dass Frau Hebel in ihren Artikeln sogar so dreist lügt, dass der Spiegel sie hinterher heimlich ändern muss, ist nicht neu. Dass Frau Hebel anti-russisch ist, ist ebenfalls nicht neu. Aber der Spiegel-Artikel von Frau Hebel mit der Überschrift „Wehrdienst in Russland – »Wir finden dich, Verweigerer«“ ist ein bemerkenswertes Stück Desinformation aus dem Handbuch der westlichen Propaganda, weshalb sich ein näherer Blick auf den Artikel lohnt, um die Mittel der Propaganda zu verstehen.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wehrpflichtblähungen

Beitrag von Jürgen Rose
Das essentielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die persönlichen Grundrechte junger Bürger – und gegebenenfalls auch Bürgerinnen – dar, der zuvörderst aus dem staatlichen Oktroi resultiert, im Extremfall andere töten zu müssen oder für andere getötet zu werden. Unter dieser Perspektive artikulierte der weiland amtierende Bundespräsident Roman Herzog, vormals selbst Verfassungsrichter, auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in München 1995 seine Zweifel an der Haltbarkeit der damals noch geltenden Wehrpflicht, als er ausführte: »Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. …«

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Gründung des Bündnisses gegen Folter in der Psychiatrie

Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt und begrüßt die Gründung des Bündnisses gegen Folter in der Psychiatrie.
Aus dem Gründungsaufruf des Bündnisses: „… Deshalb fordern wir alle Landes- und den Bundesgesetzgeber auf, alle Sondergesetze, die psychiatrische Zwangsbehandlung legalisieren, sofort für ungültig zu erklären. Nur so kann kurzfristig die Forderung nach einem absoluten Folterverbot in Deutschland verwirklicht werden. Das Verbot der Folter ist eines der wenigen absoluten und unveräußerlichen Menschenrechte, ein ius cogens, eine zwingende Norm des internationalen Rechts.“

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