Zeitenwende

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

Beitrag von Pierre Levy
Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen. Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll?

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Pflugschare zu Schwertern

Standpunkt von Rüdiger Rauls
Grüne wie Alternative und so manche, die sich als Linke verstehen, haben ihre Wurzeln in der Friedensbewegung der 1980er Jahre. Das Wettrüsten zu beenden, um einen atomar ausgetragenen Dritten Weltkrieg zu verhindern, war das Anliegen dieser damaligen Massenbewegung. Ein Umdenken innerhalb der Völker des Westens gegenüber den Russen hatte zu dieser Entwicklung geführt. Trotz aller Angst, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschürt worden war, hatte sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Volker der Sowjetunion wie die im Westen auch nichts anderes als ein friedliches Leben wollen und eine freundliche Zukunft für ihre Kinder. Nach der Niederlage der USA im Vietnamkrieg war ab dem Ende der 1970er Jahre der Kampf für die Menschenrechte die neue Strategie des Westens gegenüber der Sowjetunion.

Weiterlesen