Joe Biden

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Schnurstracks in den Abgrund

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am Donnerstagmorgen, dem 21. November 2024, feuerte Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab – im Kriegsalltag zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch dieser Vorgang hat ein Potential, dessen Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Eine neue russische Hyperschall-Mittelstreckenrakete mit bisher nicht bekanntem Profil traf die Yuzmash-Raketenfabrik in Dnipro, Ukraine. Diese Rakete könnte die jahrzehntelangen US-Bemühungen, besonders in Europa die Vorherrschaft über Russland zu erlangen, nachhaltig vereiteln. Die Hyperschallwaffe hat eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. … Damit wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Russland ein Kinderspiel.

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Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Der Biden-Putsch

Beitrag von Dagmar Henn
Man muss nicht einmal die Titelseite der Tageszeitung taz von gestern betrachten, um zu erkennen, dass all die Verfechter von „Freiheit und Demokratie“ sich vor Freude fast nicht mehr einkriegen, weil ihnen die Aussicht auf einen Dritten Weltkrieg so verheißungsvoll erscheint. Deshalb verwundert es in diesem Zusammenhang auch nicht, dass nirgends der Gedanke auftaucht, wie zutiefst undemokratisch ein derartiges Handeln der abgewählten US-Regierung ist. Wobei man natürlich bereits gewohnt ist, dass diejenigen, die sich am lautesten zu den Verfechtern der Demokratie erklären, und sie gerne unter Einsatz aller Waffen verbreiten wollen, erstaunlich unempfindlich sind, wenn tatsächlich gegen demokratische Regeln verstoßen wird.

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US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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Joe Biden in Deutschland

Der US-Präsident besucht seine Kolonie
Kommentar von Wolfgang Bittner
Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um „die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Des Weiteren hieß es, Biden wolle „das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und gegen Antisemitismus und Hass bekräftigen“, die „unverbrüchlichen zwischenmenschlichen Verbindungen unserer Länder stärken“ und „für die Kooperation in Wirtschaft, Handel und Technologie werben“.

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Die Marionettenshow im Weißen Haus

Beitrag von Rainer Rupp
Niemand, weder in Bonn noch in Berlin noch bei EU und NATO in Brüssel, wirklich niemand scheint sich dafür zu interessieren, wer tatsächlich in Washington die Entscheidungen über Krieg und Frieden fällt. Stattdessen wird man an Andersens Märchen vom nackten Kaiser mit seinen unsichtbaren, aber prächtigen Kleidern erinnert. Ähnlich wie in dem Märchen gaukeln Politiker und selbst ernannte „Qualitätsmedien“ dem US-amerikanischen Volk und dem gesamten kollektiven Westen vor, dass Joe Biden weiterhin fest die Zügel in der Hand hält. Aber selbst die eher gutgläubigen US-Amerikaner, die noch stärker von der geballten medialen Einheitsdiktatur manipuliert sind als die meisten Europäer, erahnen oder wissen bereits, was hinter dem Vorhang vorgeht.

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Raketeneinsätze gegen Russland

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Ukraine fordert von Verbündeten die Lieferung weitreichender Raketen, um Ziele in Russland anzugreifen. Das würde für den russischen Staatschef Wladimir Putin „die Natur des Konflikts“ grundlegend verändern. Sollte der Westen dem Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine zustimmen, würde das nach den Worten  Putins bedeuten, dass sich die NATO „im Krieg“ mit Russland befände. Durch den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält der ukrainische Oberbefehlshaber Wolodymyr Selenskyj für den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland unmittelbare Rückendeckung. „Den USA und Großbritannien stehe es frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen so zu entscheiden“, sagte Pistorius am Freitag, den 13. September 2024 in Berlin und behauptet: „Das Völkerrecht lässt das zu“.

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Offener Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten Joe Biden

Offener Brief von Wolfgang Effenberger und Dr. Amir Mortasawi (25. September 2024)
Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind gespannt auf Ihren für den 10. Oktober 2024 geplanten Besuch in Deutschland und hoffen inständig, dass Sie mit 81 Jahren, nach Ihrer über 50-jährigen politischen Tätigkeit und am Ende Ihrer Amtszeit als US-Präsident, Ihre Möglichkeiten nutzen werden, um einen drohenden Atomkrieg abzuwenden. Uns ist es bewusst, dass Sie an der Entwicklung der gegenwärtigen Misere in exponierter Stellung mitgewirkt haben. […] Machen Sie Schluss mit dem Krieg gegen Russland, Herr Präsident! Die USA müssen sich mit der Welt – außen wie innen – versöhnen! Helfen Sie, das US-Streben nach einer unipolaren Weltordnung sowie den von den USA eingeforderten Exzeptionalismus aufzugeben.

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Bidens große Rede kollidiert mit der Realität

Beitrag von Rainer Rupp
Inmitten der politischen Turbulenzen und internationalen Spannungen stand Präsident Joe Biden kürzlich im Rampenlicht und meldete sich mit einer bemerkenswerten Rede Mitte der Woche vom Wahlkampf 2024 ab. […] Bidens Rede, die er ganz bestimmt nicht selbst geschrieben hat, sondern ein Produkt der präsidialen Puppenspieler im Hintergrund ist, kam unmittelbar nach der umstrittenen Ansprache von Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress. Viele erwarteten eine starke Stellungnahme von Biden, insbesondere angesichts der seinen Ruf schädigenden Gerüchte um seinen möglichen Rücktritt. Biden begann seine Rede mit einem Fokus auf die Rolle Amerikas in der Welt. Stolz verkündete er, dass die USA während seiner Amtszeit in keinen Krieg verwickelt waren, was die meisten US-Politiker wahrscheinlich genauso sehen.

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Schlag auf Schlag: NATO-Gipfel – Kriegsausdehnung – Attentat auf Trump

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Mit Feierlichkeiten zum 75-Jahr-Jubiläum der NATO begann am 9. Juli 2024 in Washington der dreitägige Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses. Neben dem ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj waren auch Vertreter der Europäischen Union, Australiens, Japans, Südkoreas und Neuseelands angereist. Das von den USA geführte Militärbündnis feiert sich nun als Verteidigungsunion, obwohl es sich in den zurückliegenden 75 Jahren noch nie gegen einem direkten Angriff verteidigen musste. Im Gegenteil! Die USA griffen 1983 unprovoziert die kleine – vor Venezuela liegende – Karibikinsel Grenada an, die zudem Teil des Commonwealth ist. 1999 griffen USA und NATO unprovoziert Restjugoslawien ohne UN-Mandat an, eindeutig ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Die seither von der US-kommandierten NATO geführten Kriege (Irak, Libyen und Syrien) wurden ebenfalls ohne UN-Mandat geführt und waren somit völkerrechtswidrig.

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„Zum Teufel mit dem Rest der Welt“

Langzeitstrategie und unipolarer Anspruch der USA
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nach Auffassung ihrer Machteliten sind die Vereinigten Staaten von Amerika „the land of the free and the home of the brave“, wie es auch die Nationalhymne verkündet. Und „God’s Own Country“ ist dazu berufen, die Welt zu beherrschen. Zur Durchsetzung dieses unipolaren Anspruchs haben sie seit dem 19. Jahrhundert eine Langzeitstrategie entwickelt, wozu die Aufrechterhaltung einer übermäßig hochgerüsteten Armee und die Einrichtung von etwa 1.000 Militärstützpunkten in aller Welt gehören. Dabei ist nicht zu übersehen, dass die US-amerikanische Gesellschaft in weiten Teilen und bis in den Kongress hinein religiös-fundamentalistisch fanatisiert ist.

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