Mittelstreckenraketen

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Mit Krieg und Zerstörung zur globalen Herrschaft

Deutschland: Startrampe und Drehscheibe für den Krieg gegen Russland / Syrien/Nah-Ost: Sprungbrett für den kommenden Konflikt mit China
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Anfang Juli 2024 entschied Kanzler Olaf Scholz ohne vorausgegangene parteiinterne Diskussion, was aus Sicht vieler Genossen erst hätte debattiert werden müssen: die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Offizielle Begründung: Eine Fähigkeitslücke bei der Verteidigung gegenüber Russland müsse geschlossen werden. Damit werden offiziell erstmals seit den Achtzigerjahren nach der Stationierung der Pershing II-Raketen in Deutschland wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper stationiert. Experten erwarten auch einen Hyperschallgleiter, mit einer Reichweite bis nach Moskau.

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Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Nachdenken über den Ukraine-Krieg unerwünscht?

Interview von Tilo Gräser mit Jürgen Rose
HINTERGRUND: Sie haben im Herbst 2023 vor dem »Arbeitskreis für Militär und Sozialwissenschaften e.V.« (AMS) einen Vortrag über den Krieg in der Ukraine gehalten. Der stieß dort auf Ablehnung und wurde nicht in den Tagungsband aufgenommen. Warum?
JÜRGEN ROSE: Am 2. Juni letzten Jahres hatte ich eine Vortragsanfrage seitens der stellvertretenden Vorsitzenden des AMS, Angelika Dörfler, erhalten, die dessen Jahrestagung an der Universität der Bundeswehr München vorbereitete, die dort im November stattfinden sollte. […] In Anbetracht des eher bundeswehraffinen Charakters des AMS war ich durchaus ein wenig erstaunt über dieses Ansinnen, interpretierte es jedoch im positiven Sinne als ein Angebot für einen offenen demokratischen Diskurs auf akademischem Niveau. Mit dieser Einschätzung hatte ich mich indes grundlegend getäuscht, wie sich später herausstellte.

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Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

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Rede im O-Ton: Putin kündigt Angriffe an

Beitrag von Thomas Röper
Am Donnerstag wurde gemeldet, dass Russland angeblich mit einer ballistischen Rakete ein Ziel in der Ukraine angegriffen hat. Wie sich nun herausstellt, war das eine neue, bisher geheime Hyperschallwaffe, die Russland als Warnung an den Westen eingesetzt hat. Das hat der russische Präsident Putin in seiner Ansprache mitgeteilt. In der Ansprache hat er auf die Angriffe mit aus dem Westen gelieferten Waffen auf Ziele in Russland reagiert, die es in den letzten Tagen gegeben hat. Er sagte, Russland sehe sich nun im Recht, Ziele in all den Ländern anzugreifen, die es Kiew erlaubt haben, die von ihnen gelieferten Waffen gegen Ziele gegen Russland einzusetzen. Hier ist die vollständige Übersetzung von Putins Ansprache.

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US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?

Beitrag von Dagmar Henn
Die Meldung, der britische Premier Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron wollten sich darum bemühen, den Einsatz der Storm Shadow/Scalp-Raketen gegen russisches Gebiet (vor 2014) zu genehmigen, könnte noch weit unheimlicher sein, als sie bereits auf den ersten Blick klingt. Starmer ist derzeit in Paris auf Staatsbesuch, zum Jubiläum der Entente Cordiale aus dem Ersten Weltkrieg. Die Absicht der beiden, auf die Freigabe dieser Raketen zu drängen, wurde bereits am Wochenende bekannt. Der ganze Staatsbesuch hat eine klar militaristische Prägung, einschließlich der Abnahme einer Parade; er soll an einen Besuch Winston Churchills in Paris im November 1944 erinnern. Es ist gewissermaßen die vorbereitete Theaterkulisse für ein Drängen auf Eskalation.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sagen zusammen Halt! Kriegshetzer raus!

Gegen den GRÜNEN-Parteitag in Wiesbaden, 15. – 17. November 2024
Die Grünen sind eine in weiten Teilen kriegs­geile Partei, die Hitlers mörderischem Russ­landhass nacheifert. In Wiesbaden ist kein Platz für russophobe Hetzer und Kriegs­treiber! Pleite-Minister Habeck jubelt über die „Unab­hängigkeit von russischer Energie“ und verord­net uns die Abhängigkeit von umweltschäd­lichem Fracking-Gas aus den USA, das nur den halben Brennwert hat, aber das Dreifache kostet. In seiner selbst verkündeten „dienenden Füh­rungsrolle“ zerstört er auf Geheiß und im stra­tegischen Interesse der USA die industrielle Basis des Landes und die Zukunft der Menschen. Die seltsam talentierte Außenministerin Baer­bock will „Russland schädigen, dass es jahrelang nicht mehr auf die Beine kommt.“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Atomtod-Gefahr ist zurück: NATO raus – und raus aus der NATO!

Beitrag von Klaus Hartmann
Während der „kollektive Westen“ in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führt, erzählen die NATO-Propagandisten über „alarmierende Aussagen von Russland, in denen es für den Fall einer als Bedrohung wahrgenommenen Entwicklung des Krieges den Einsatz von Massenvernichtungswaffen ankündigt.“ Wenn von russischer Seite vor der Gefahr gewarnt wird, dass immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten und der Eskalation zum 3. Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen heraufbeschwören, wird diese Warnung von den NATO-Regierungen und ihren Medien zu „Russland droht mit einem Atomkrieg“ verdreht.

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