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AktuellesArbeit & Soziales

Fachkräftemangel: Scholz holt sich Abfuhr in Afrika – Deutschland nicht attraktiv

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im russischen Fernsehen wird derzeit eine Serie mit dem Titel „Fieber“ gezeigt. Die Rahmenhandlung ist schnell erzählt. In einem afrikanischen Land bricht eine hochansteckende und meist tödlich verlaufende Krankheit aus. Eine neue Variante des Ebola-Virus ist dafür verantwortlich. Ein westliches Team vor Ort streicht aufgrund der Gefahr die Segel und reist ab. Die Mitarbeiter des afrikanischen Seuchenzentrums fühlen sich im Stich gelassen. Sie wenden sich in ihrer Notlage an Russland, das im Gegensatz zum Westen zur Hilfe auch unter Gefahren bereit ist. Russland schickt eine gut ausgerüstete Gruppe von Freiwilligen, bestehend aus Medizinern und Virologen. … Nun mag man das für sehr weit hergeholt halten. Dass sich die Sympathien des afrikanischen Kontinents jedoch nicht mehr auf der Seite des Westens befinden, musste der deutsche Bundeskanzler bei seiner Reise durch Afrika feststellen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream: Es ist an der Zeit, über Verrat zu reden

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Beitrag von Dagmar Henn
Der neueste Artikel von Seymour Hersh hat zwei Lücken geschlossen, die es bisher in der Geschichte des Nord Stream-Anschlags gab. Die Erste betrifft das Motiv seiner Quellen ‒ die Zweite ist weit schwerwiegender, sie betrifft die Rolle der Bundesregierung in der ganzen Geschichte. Das Motiv ist nicht ganz unwichtig, weil seine Nachvollziehbarkeit die Glaubwürdigkeit berührt. Gerade bei Informationen, die von Nachrichtendiensten stammen, ist es wichtig, ausschließen zu können, selbst durch diese Informationen instrumentalisiert zu werden oder Falschinformationen zu erhalten. Dass denjenigen, die den Anschlag technisch vorbereiteten, ein völlig anderes Ziel vorgegaukelt wurde, als tatsächlich damit verfolgt werden sollte, ist ein Motiv, das die Glaubwürdigkeit der Aussagen erhöht – wenn Informationen aus Geheimdienstkreisen „durchgestochen“ werden, erweist sich das oft als Folge interner Widersprüche. So war das bereits bei den Pentagon Papers.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

An Selensky und der Ukraine war in der UNO kaum jemand interessiert

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die UNO-Vollversammlung hat einmal mehr gezeigt, dass die Welt sowohl von dem Ukraine-Theater, das der Westen veranstaltet, die Nase voll hat, als auch, dass Deutschland unter der heutigen Bundesregierung international zu einem Zwerg geworden ist, dem niemand mehr zuhört. Beides hat Gründe: Die Staaten der Welt wissen, dass der Westen den Ukraine-Konflikt mit seinen Bemühungen, die Ukraine in die NATO zu holen, selbst provoziert hat. Und sie wissen auch, dass es der Westen ist, der mit seinen Russland-Sanktionen der Weltwirtschaft schadet und die Lebensmittel international verknappt und verteuert hat. Und die Staaten der Welt sehen auch, dass Deutschland unter der Scholz-Regierung endgültig zu einer Kolonie der USA geworden ist …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Scholz schockiert: „Putin beschwert sich gar nicht über die Sanktionen“

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die BILD-Zeitung veröffentlichte Teile aus einem Telefongespräch, das Bundeskanzler Scholz mit dem französischen Präsidenten Macron geführt hat, nachdem beide zuvor mit Russlands Präsident Putin gesprochen hatten. Das Telefongespräch fand Anfang März 2022 statt, am neunten Tag nach Beginn der militärischen Spezialoperation. Die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland in Weißrussland begannen am 28.02.2022, also vier Tage nach Beginn des russischen Einsatzes. Putin war nach Aussagen des deutschen Bundeskanzlers zu Gesprächen bereit. „Er hat mir von all seinen Ideen erzählt, wie ein Kompromiss gefunden werden kann. Er sprach von Demilitarisierung, Denazifizierung“, zitierte die BILD Scholz.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

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Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Blasen-Kanzler

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Kaum trifft Olaf Scholz auf echte Menschen, flippt er aus
Von Tom J. Wellbrock
Sawsan Chebli (SPD) ist bekannt für ihren unermüdlichen Kampf gegen Hass und Hetze. Kürzlich hat sie sogar ein Buch mit dem Titel „Laut“ herausgebracht, das seitdem viel diskutiert wird – vor allem von Chebli selbst. Sie wird nicht müde, die Wichtigkeit ihres Buches anzupreisen, das sich auf Amazon die stolze Bewertung mit einem Stern und Kommentare wie „Kann weg“ oder „Leider nur Hirn-Vakuum“ eingefangen hat.
Wie auch immer, mit Hass und Hetze kennt sich Chebli aus, und daher weiß sie auch, wann wir es ausdrücklich nicht mit Hetze zu tun haben. Etwa dann, wenn der Bundeskanzler Bürger beschimpft, die wollen, dass der Ukraine-Krieg endlich endet.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mit propagandistischem Bombenhagel in Bombenstimmung?

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Kommentar vom Evelyn Hecht-Galinski
Es ist unfassbar, wie sich der mediale Propagandakrieg parallel zum anhaltenden Krieg in der Ukraine entwickelt. Nicht nur, dass die deutsche Regierung Steuer-Milliarden und “Sondervermögen” in die korrupte Nazi-Ukraine geradezu hineinschmeißt, sondern auch die Selbstverständlichkeit, mit der das geschieht, macht so zornig. Nichts mehr ist geblieben von Nachdenken und politischem Verstand. Wo soll der auch herkommen, dank eines grün-roten Personals, das weder über Kompetenz noch über Verstand noch über Fachwissen verfügt. Unter der „Führung“ eines ständig grinsenden “Blackout”-Kanzlers, einem wie Hersh schreibt “Vertuschers”. Dabei hätte man wissen können, was einen erwartet, wenn dieser Mann zum Kanzler gewählt wird.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Können wir dieser Regierung noch vertrauen?

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Aufruf zur Protestkundgebung am Samstag, den 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr in Brandenburg/Havel, Neustädtischer Markt
Pressemitteilung des Bündnisses für Frieden: „Am 24.2. wird es in zahlreichen Medien um die Tatsache gehen, dass 365 Tage Krieg in der Ukraine herrscht. Kein Wort wird davon zu hören sein, dass die Beschüsse des Donbas durch die ukrainische Armee bereits seit fast 10 Jahren anhalten.  Und die deutsche Regierung setzt weiter auf Krieg, indem sie diesen durch Lieferung schwerer Waffen verlängert und diplomatische Lösungen verhindert. Mit einer Protestkundgebung am 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr wollen wir die Frage aufwerfen: ‚Können wir dieser Regierung noch vertrauen?‘ Nehmen Sie zahlreich an dieser Protestkundgebung teil.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

NATO zündelt im Kosovo

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Beitrag von Klaus Hartmann
Die regelmäßigen und jüngst wieder aufflammenden Konflikte zwischen Kosovo-Albanern und Serben rufen uns in Erinnerung, was aus dem Bewusstsein der Bevölkerung im „Westen“ verdrängt werden soll: Nicht der Konflikt in der Ukraine hat „den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sondern die NATO selbst mit ihrer völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Als Präsident Putin den Moskaubesucher Scholz im Februar 2022 darauf hinwies, legte der die alte Platte mit der Fake-NATO-Propaganda über einen „Völkermord im Kosovo“ auf, um sich dann bei Putins Hinweis auf den realen Völkermord im Donbass seit 2014 vor Lachen auszuschütten. Womit er das Ansehen Deutschlands in den Augen der russischen Bevölkerung nachhaltig ruiniert hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

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Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er fühle sich mitverantwortlich für den Frieden in Europa. Am 7. Februar 2022 war dann Schluss mit lustig. Scholz musste zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden antraben. Genauer: Zum Befehlsempfang, wie sich auf der anschließenden Pressekonferenz herausstellte. Als Scholz einer Journalistenfrage nach der Zukunft der Gasleitung Nord Stream 2 auswich, gab ihm Biden vor aller Welt Saures: Es werde „… kein Nord Stream 2-Projekt mehr geben“. Der Kanzler griente nur dümmlich, anstatt zu kontern: Nord Stream 2 ist Miteigentum deutscher Unternehmen und liegt außerhalb US-amerikanischer Zuständigkeit. Doch soviel Rückgrat hatte Scholz nicht.

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