Bundeskanzler – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Mit propagandistischem Bombenhagel in Bombenstimmung?

5. April 20236. Mai 2023 Webredaktion 3. Weltkrieg, Antifaschismus, Bundeskanzler, Gehirnwäsche, Geschichte, Israel, Meinungsfreiheit, Olaf Scholz, Pressefreiheit, Propagandakrieg, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Kommentar vom Evelyn Hecht-Galinski
Es ist unfassbar, wie sich der mediale Propagandakrieg parallel zum anhaltenden Krieg in der Ukraine entwickelt. Nicht nur, dass die deutsche Regierung Steuer-Milliarden und “Sondervermögen” in die korrupte Nazi-Ukraine geradezu hineinschmeißt, sondern auch die Selbstverständlichkeit, mit der das geschieht, macht so zornig. Nichts mehr ist geblieben von Nachdenken und politischem Verstand. Wo soll der auch herkommen, dank eines grün-roten Personals, das weder über Kompetenz noch über Verstand noch über Fachwissen verfügt. Unter der „Führung“ eines ständig grinsenden “Blackout”-Kanzlers, einem wie Hersh schreibt “Vertuschers”. Dabei hätte man wissen können, was einen erwartet, wenn dieser Mann zum Kanzler gewählt wird.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Können wir dieser Regierung noch vertrauen?

21. Februar 202311. März 2023 Webredaktion Bundeskanzler, Frieden, Friedensbewegung, LV Brandenburg, Protest, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Aufruf zur Protestkundgebung am Samstag, den 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr in Brandenburg/Havel, Neustädtischer Markt
Pressemitteilung des Bündnisses für Frieden: „Am 24.2. wird es in zahlreichen Medien um die Tatsache gehen, dass 365 Tage Krieg in der Ukraine herrscht. Kein Wort wird davon zu hören sein, dass die Beschüsse des Donbas durch die ukrainische Armee bereits seit fast 10 Jahren anhalten. Und die deutsche Regierung setzt weiter auf Krieg, indem sie diesen durch Lieferung schwerer Waffen verlängert und diplomatische Lösungen verhindert. Mit einer Protestkundgebung am 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr wollen wir die Frage aufwerfen: ‚Können wir dieser Regierung noch vertrauen?‘ Nehmen Sie zahlreich an dieser Protestkundgebung teil.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

31. Januar 202319. Februar 2023 Webredaktion Bundeskanzler, Bundesregierung, Donbass, Krim, Medien, NATO, Olaf Scholz, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

NATO zündelt im Kosovo

7. Januar 20234. Februar 2023 Webredaktion Bundeskanzler, Der Westen und Russland, EU, Kosovo, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russophobie, Serbien, UNO

Beitrag von Klaus Hartmann
Die regelmäßigen und jüngst wieder aufflammenden Konflikte zwischen Kosovo-Albanern und Serben rufen uns in Erinnerung, was aus dem Bewusstsein der Bevölkerung im „Westen“ verdrängt werden soll: Nicht der Konflikt in der Ukraine hat „den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sondern die NATO selbst mit ihrer völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Als Präsident Putin den Moskaubesucher Scholz im Februar 2022 darauf hinwies, legte der die alte Platte mit der Fake-NATO-Propaganda über einen „Völkermord im Kosovo“ auf, um sich dann bei Putins Hinweis auf den realen Völkermord im Donbass seit 2014 vor Lachen auszuschütten. Womit er das Ansehen Deutschlands in den Augen der russischen Bevölkerung nachhaltig ruiniert hat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

7. Januar 20234. Februar 2023 Webredaktion ARD, Bundeskanzler, Korruption, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Russland, Tagesschau, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er fühle sich mitverantwortlich für den Frieden in Europa. Am 7. Februar 2022 war dann Schluss mit lustig. Scholz musste zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden antraben. Genauer: Zum Befehlsempfang, wie sich auf der anschließenden Pressekonferenz herausstellte. Als Scholz einer Journalistenfrage nach der Zukunft der Gasleitung Nord Stream 2 auswich, gab ihm Biden vor aller Welt Saures: Es werde „… kein Nord Stream 2-Projekt mehr geben“. Der Kanzler griente nur dümmlich, anstatt zu kontern: Nord Stream 2 ist Miteigentum deutscher Unternehmen und liegt außerhalb US-amerikanischer Zuständigkeit. Doch soviel Rückgrat hatte Scholz nicht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

15. November 20226. Dezember 2022 Webredaktion Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, Joe Biden, Olaf Scholz, Souveränität, USA, Vietnam, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

15. November 20226. Dezember 2022 Webredaktion Atomwaffen, Bundeskanzler, China, Deutschland, Dialog, Diplomatie, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein System, das auf Angst basiert, ist zum Scheitern verurteilt

26. Oktober 20225. November 2022 Webredaktion Angela Merkel, Angst, Bundeskanzler, Bundesregierung, Gesellschaft, Hartz IV, Politik, Strategie, Toleranz, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Jede Gesellschaft braucht die Überzeugten, die, die Macht haben und sie im Sinne der Mehrheit einsetzen, und jene, die daran glauben, was von der Machtebene ausgeht. Diese Hierarchie klein- oder gar wegzureden, ist eine Illusion. Der gesellschaftliche Zusammenhalt kann nur funktionieren, wenn in ausreichender Zahl Menschen vorhanden sind, die sich für die Mächtigen einsetzen, die ihnen so weit vertrauen, dass diese wiederum ihre Macht erhalten und Politik gestalten können. Angela Merkel hat viel von dieser Macht als Kanzlerin auf sich vereint. Sie hat oft gelogen, betrogen, hatte keine Skrupel, wenn es um ihre Interessen ging. Aber bei einem Großteil der Bevölkerung hatte „Mutti“ dennoch einen Stein im Brett.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland im Führungsrausch

20. September 20223. Oktober 2022 Webredaktion Bundeskanzler, Deutschland, Faschismus, Hegemonie, Korruption, Krieg, Militarismus, NATO, USA

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welcher Vehemenz Russland und Putin kriminalisiert und mit Hass überschüttet werden, während die Ukraine, dieser korrupte und faschistische Staat und sein Präsident als edles Bollwerk der Freiheit und Demokratie verklärt werden. Als AA Baerbock, die “feministische” Außenministerin mit gelber Designer-Jacke und „High-Heels“ gestylt in den Sonderzug von Polen nach Kiew stieg, um ihrem Duzfreund “Dmytro“ Kuleba die Aufwartung zu machen, hatte sie zwar keine Panzer im Gepäck, aber ihre „uneingeschränkte Hilfe“, auf die sich die Ukraine weiter verlassen könne.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sind die Nazis in Deutschland wieder an der Macht?

17. August 20226. September 2022 Webredaktion 2. Weltkrieg, Bundeskanzler, Delegitimierung der DDR, Geschichte, Kapitalismus, Menschenrechte, Russophobie, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Im Zusammenhang mit dem widerlichen und beleidigenden Auftritt des neuen Bundeskanzlers, Olaf Scholz, am 15. Februar 2022 in Moskau … ; den offiziellen Reaktionen der USA und seiner Vasallen auf den Beginn der „Speziellen militärischen Operation“ Russlands in der Ukraine zu ihrer Demilitarisierung und Denazifizierung am 24. Februar 2022; der beispiellosen Hetze gegen Russland, gegen seinen Präsidenten, gegen seine Völker und Menschen (Russophobie) in „unseren“ Massenmedien; der unverhohlenen Drohungen an Russland, an seine Völker und Menschen sie physisch zu vernichten; den neuen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Sanktionen gegen Russland, seine Völker und Menschen; den amerikanischen und europäischen Waffenlieferungen … ist der nazistische Charakter der BRD in seiner Innen- und Außenpolitik beim besten Willen nicht mehr zu übersehen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufgemerkt! Eine bisher ungehaltene Rede des deutschen Bundeskanzlers an sein Volk

22. Juli 202218. August 2022 Webredaktion Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundesregierung, Innenpolitik, Sanktionen, Wirtschaft

Beitrag von Doris Pumphrey
Der Bundeskanzler sollte sich dringend an das Volk wenden und ihm ein paar Hintergründe erklären, damit es genug Verständnis und Unterstützung für die schwere Arbeit der Regierung aufbringen kann …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mit Freude und Stolz hat mein Kabinett für unser Land die „dienende Führungsrolle“ übernommen, die mein geschmeidiger Wirtschaftsminister unserem Oberbefehlshaber bei seinem Besuch in Washington vergangenen März versprochen hat. Wir müssen „Russland ruinieren“, beschrieb meine wortgewandte, weitsichtige und geschichtsbewusste Außenministerin die Aufgabe, die uns zugewiesen wurde. Lasst uns also dankbar sein, dass wir als Deutsche im Sanktionsregime gegen Russland eine so herausragende Rolle spielen dürfen.