Zentralismus

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„Koalition der Willigen“, „Club der Großen“, „Nordseegipfel“ – Innovationsfähigkeit der EU am Limit?

Beitrag von Pierre Levy
Die auf zentralisierte Macht, Vereinheitlichung und Expansion ausgerichtete EU stößt mit ihrem mittlerweile 27 Mitglieder umfassenden Apparat immer mehr an ihre Grenzen, wenn es darum geht, einstimmige Entscheidungen zum Wohle aller zu treffen. Die großen Volkswirtschaften gehen daher nun eigene Wege, um den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen. Die dritte Ausgabe des „Nordsee-Gipfels“ fand am 26. Januar in Hamburg statt. Dieses Format wurde 2022 von vier Ländern – Dänemark, Deutschland, den Niederlanden und Belgien – ins Leben gerufen und später stießen Frankreich, Luxemburg, Irland sowie Norwegen und das Vereinigte Königreich […] dazu. Auf der Tagesordnung des Treffens stand ein gigantisches Windparkprojekt, dessen Leistung schrittweise ausgebaut werden soll, mit einer geplanten Kapazität von 300 Gigawatt Strom bis zum Jahr 2050. Ziel sei es, damit das weltweit erste „grüne“ Energiebecken zu schaffen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Weg in Abhängigkeit und Autokratie.

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Kaum eine Person verkörpert die viel beschworenen europäischen Werte und den Begriff Demokratie so wenig wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das legt ein Beitrag der Washingtoner Tageszeitung Politico nahe. Das Blatt gehört seit August 2021 zu dem deutschen Medienkonzern Axel Springer. Der mit „Europas Amerikanische Präsidentin: Das Paradox der Ursula von der Leyen“ überschriebene Essay zeichnet ein Bild von der Leyens als eine weitgehend isolierte Person. Sie sei von äußerstem Misstrauen gegenüber ihrem Umfeld geprägt. Und in ihren Entscheidungen sei sie abhängig von wenigen, dafür ausschließlich transatlantisch orientierten Beratern.

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