Militäretat – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“

22. Februar 2024 Webredaktion 596 Views Baerbock, Friedenspolitik, Israel, Kriegsbeteiligung, Meinungsfreiheit, Militäretat, Nahostkonflikt, NATO, Palästina, Völkermord, Wahlen, Zentralrat der Juden

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Gerade erlebten wir die Münchner (Un-)Sicherheitskonferenz, mit all ihren „kriegsgeilen Wertepolitikern“ und medialen Pressebeobachtern/Scharfmachern. Es scheint, als ob die „Kriegstüchtigkeit“ und Macht der Waffen das Zepter übernommen hat. Frieden schaffen mit immer mehr Waffen, dieser Slogan ist so verlogen wie die gesamte westliche US-geleitete globale Einmischungspolitik. Europäische Schiffe, wie auch die deutsche Fregatte „Hessen“ befinden sich auf dem Weg ins Rote Meer, um mit dem Einsatz „Aspides“ (Wohlstandsallianz) als vorrangigem Ziel gegen angreifende Huthis aus dem Jemen vorzugehen, zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Nahen Osten. Warum geht man nicht auf die Argumente der angreifenden Huthis ein, die ihre Angriffe solange fortsetzen wollen, wie Israel seinen Völkermord in Gaza fortsetzt?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kampfgipfel in Granada

12. Oktober 2023 Webredaktion 649 Views Außenpolitik, Belarus, EPG, EU, Macron, Militäretat, Russland, Russophobie, Rüstung, UNO

Beitrag von Arnold Schölzel
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie gehört zu den Bündnissen und Gremien, mit denen der „Kollektive Westen“ außerhalb der UN Fronten gegen China und Russland bildet. Da gelten dann selbstgemachte Regeln statt Völkerrecht. Zur EPG wurden daher die Russische Föderation und die Republik Belarus gar nicht erst eingeladen; 20 Länder, vor allem frühere Sowjetrepubliken, sollen politisch und ökonomisch von Russland abgekoppelt werden. Der Erfolg ist mäßig. Die großalbanischen Nationalisten im EU- und NATO-Protektorat Kosovo geben keine Ruhe, die Militäraktion Aserbaidschans (Ursula von der Leyen: „verlässlicher Energielieferant“) gegen Bergkarabach erwischte Brüssel auf dem falschen Fuß.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das russische Fernsehen über Onkel Joe und Klein-Olaf

8. März 2023 Webredaktion 773 Views Deutschland, Greta Thunberg, Joe Biden, Kriegstreiberei, Militäretat, Nord Stream, Olaf Scholz, Presse, Russland, Sicherheitspolitik, Umweltschutz, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dieser USA-Besuch von Bundeskanzler Scholz war wohl eine Premiere. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass ein deutscher Kanzler (oder Kanzlerin) jemals ohne seine Berater und ohne Journalisten zum US-Präsidenten geflogen ist. Der Grund dafür könnte sein, dass man „dumme Fragen“ von Journalisten vermeiden wollte, denn eine Wiederholung der Situation, in der Scholz mit betretenem Gesicht und hilflosem Stammeln vor etwas über einem Jahr, als US-Präsident Biden neben Scholz stehend offen das Ende für die Nord Streams versprochen hatte, wollte man wohl vermeiden. Also am besten gar keine Presse beim Washington-Besuch des Bundeskanzlers.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Jahresproduktion von US-Munition reicht der Ukraine nur für zehn Tage Krieg

30. Juni 2022 Webredaktion 768 Views Militäretat, Militärpolitik, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenhandel, Wirtschaftskraft

Beitrag von Rainer Rupp
Einer der größten Fehler der US/NATO-Politiker und ihrer beratenden „Experten“ ist, dass sie die russische Wirtschaft, ihre Tiefe und ihre außerordentliche Widerstandskraft total unterschätzt haben und sich auch jetzt noch nicht von ihren dümmlichen Vorurteilen lösen, dass Russland „eine Tankstelle mit Atomraketen“ ist. Da erzählen Kommentatoren, dass die russische Wirtschaft nicht größer ist als die von Texas oder Belgien, da gibt es Fragen, ob Russland außer Gas und Öl noch was anderes produziert, das exportiert werden kann. Diese Leute fragen jedoch nie, wie groß das russische Weltraumprogramm ist, wie viele Atom-U-Boote das Land herstellt, wie viele neue U-Bahn-Stationen, Flughäfen oder Brücken in Russland jährlich gebaut und eröffnet werden …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Den NATO-Kriegstreibern die Hände zerschlagen!“

13. Dezember 2020 Webredaktion 336 Views China, Frieden, Friedensbewegung, Militäretat, NATO, Protest, Russland

Rede von Männe Grüß zum Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 05.12.2020 in Potsdam
Liebe Friedensfreunde, ich freue mich, dass wir hier heute zusammengekommen sind – und ehrlich gesagt ist für mich entscheidender, DASS wir zusammengekommen sind – und weniger WIE VIELE wir sind. Denn wir zeigen etwas in diesen Zeiten, dass ich für enorm wichtig halte: Wir nehmen unser Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um für Frieden einzutreten. Und das ist gut so: Die Regierungen unterbrechen ihre Kriegsvorbereitungen ja auch nicht, wie die letzten Wochen gezeigt haben: Sei es antirussische Hetze im Fall Nawalny oder sei es der Chor der Transatlantiker aller Parteien, dass mit der Wahl des US-Präsidenten Biden nun aber wirklich die NATO gestärkt werden müsse.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ja geht’s noch?

9. Dezember 2020 Webredaktion 412 Views Frieden, Friedensbewegung, Kriegsgefahr, Militäretat, Protest, Rüstung

Rede von Ingrid Koschmieder auf der Berliner Friedenstour am 28.11.2020 anlässlich der Aktionswoche „Abrüsten statt Aufrüsten“.
Mit unserem Corso möchten wir, Berliner Friedensbewegte, darauf aufmerksam machen, dass in knapp zwei Wochen, am 11.12.2020, im Bundestag über den Haushalt (Staatsausgaben) für das nächste Jahr entschieden wird. Knapp 47 Milliarden Euro Steuergelder sollen laut Plan der Regierungskoalition für Rüstung und Militär verwendet werden. Das bedeutet, trotz Wirtschaftseinbruch in diesem Ressort einen Zuwachs von über 1,7 Milliarden zum Vorjahr. Sie nennen es Sicherheit und Verteidigung.