Anerkennung – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Merz – der falsche Katholik

3. September 2025 Anerkennung, Blockade, Bundeskanzler, Gaza, Glaubensbekenntnis, Israel, Katholiken, Palästina, Scheinheiligkeit, Völkermord

Ein Kanzler der Scheinheiligkeit
Beitrag von Uli Gellermann
Jeden Tag sterben die Menschen in Gaza. Ob durch die Waffen der israelischen Armee oder durch die brutale Hungerblockade des israelischen Staates. Vor den Augen der Welt ermordet Israel die Menschen in GAZA mit der grausamen Hungerwaffe. Eine der Möglichkeiten dem israelischen Mörderstaat in den Arm zu fallen ist die Anerkennung des Staates Palästina. Auch wenn diese Anerkennung eher symbolischen Charakter hat: Sie verstärkt die Isolation Israels und verbessert die internationale Position der Palästinenser. Rund 150 Staaten haben oder wollen Palästina als Staat anerkennen; zuletzt kündigten das Frankreich, Großbritannien und Kanada an. Erneut hat sich der deutsche Kanzler nach einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney demonstrativ geweigert, den palästinensischen Staat anzuerkennen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die SPD, Palästina und der Mut vergangener Jahre

5. August 2025 Anerkennung, EU, Genozid, Israel, Nahostkonflikt, Palästina, Rheinmetall, Sozialdemokratie, Sozialistische Internationale, SPD, Zweistaatenlösung

Beitrag von Dagmar Henn
Sind sie nicht putzig, die deutschen Sozialdemokraten? Jetzt, nachdem zwanzig der 27 Mitgliedsstaaten der EU einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Öffnung für Hilfslieferungen fordern und sogar Frankreich und Großbritannien angekündigt haben (wenn auch im Konjunktiv), im September Palästina als Staat anzuerkennen, denken die deutschen Sozen, immerhin kontinuierlich im zweitgrößten Waffenlieferanten Israels an der Regierung, ob die SPD nicht vielleicht ebenfalls Ähnliches fordern könne. Da sieht man, wie wenig von der SPD noch übrig ist. Die nämlich damals, als die Zweistaatenregelung ausgehandelt wurde, durchaus Teil dieses sozialdemokratischen Blocks war, der sie überhaupt ermöglicht hat.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Parole „From the River to the Sea” entzweit die Gemüter

1. August 2025 Anerkennung, Besatzung, Diplomatie, Ethik und Moral, Existenzrecht Israels, Genozid, Ideologie, Israel, Juden, Menschenrechte, Netanjahu, Palästina, Siedlungsbau, UNO, Völkerrecht

Völkerrechtsargument oder Propagandatrick: Der Streit um Israels „Existenzrecht“
Beitrag von Arn Strohmeyer
Wenn bei Demonstrationen gegen Israels genozidale Politik im Gazastreifen oder die Vertreibungen im Westjordanland die Parole „From the River to the Sea“ gerufen oder auf Transparenten gezeigt wird, kommt oft der Vorwurf, dass damit Israels Existenz in Frage gestellt würde, weil die Palästinenser dann ja das ganze Land für sich beanspruchen würden. Der deutsche Staat nimmt die Parole sogar zum Anlass, gegen Demonstranten vorzugehen und sie rechtlich zu belangen. Damit erkennt er aber ganz offensichtlich umgekehrt an, dass das Land vom Fluss zum Meer Israel gehört, was aber natürlich gegen das Völkerrecht verstößt, denn das Westjordanland, der Gazastreifen, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen liegen zwischen Meer und Fluss, sind aber besetzte Gebiete und gehören nicht zu Israel – auch wenn Israel das mit sehr zweifelhaften Argumenten (Palästina sei die „Urheimat des jüdischen Volkes“) behauptet.