Friedensverhandlungen

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trumps „6-Punkte-Programm“ verursacht geopolitisches Erdbeben

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 27. August 2025 setzte US-Präsident Donald Trump mit seinem „6-Punkte-Programm“ nicht nur die USA, sondern auch die Welt in Erstaunen. Zahlreiche Beobachter bewerten dieses Programm als potenziell „geopolitisches Erdbeben“, da es tiefgreifende Veränderungen der US-Innen- und Außenpolitik vorsieht, die internationalen Einfluss haben könnten. Die jüngsten Pläne Trumps sind eng mit dem Konzept „Project 2025“ sowie Elementen der „Agenda 47“ verknüpft, die in den vergangenen Monaten als Blaupause für seine nächste Amtszeit diskutiert wurden. […] Fast alle Punkte betreffen die Innenpolitik der USA. Der außenpolitische Erdrutsch ist in den Punkten 4 und 5 versteckt, so dass deren Tragweite (z.B. ein vollständiger Rückzug der USA aus dem Ukraine-Konflikt) nicht sofort erfasst wird.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Europa ist auf dem falschen Weg“

Kommentar von Tilo Gräser
Während die Präsidenten der USA und Russlands Frieden für die Ukraine suchen, wollen die westeuropäischen Führungen anscheinend einen solchen weiter verhindern. Die westeuropäischen Politiker, treue Vasallen der in den USA abgewählten Kriegstreiber hinter Joseph Biden, wollen den Stellvertreterkrieg in dem Land gegen Russland fortsetzen – bis Russland „ruiniert“ ist. Das zeigen ihre sowie die medialen Reaktionen auf den Alaska-Gipfel und das Treffen in Washington am Montag. Davon künden unter anderem Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der am Dienstag dem französischen Sender TF1/LCI erklärte: „Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden“. Macron behauptete tatsächlich, die Europäer wollten wie Trump Frieden für die Ukraine.

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

100 Tage Merz – Kanzlerschaft ohne Gewissen und Empathie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung ist inzwischen 100 Tage im Amt. Mit Ruhm bekleckert hat sie sich bisher nicht. Den großen wirtschaftspolitischen Ankündigungen folgten keine Taten. Es herrscht weiter Stillstand in Deutschland. Die wirtschaftlichen Indikatoren weisen steil nach unten: Das produzierende Gewerbe klagt über hohe Energiepreise und fährt die Produktion zurück. Die Deindustrialisierung Deutschlands ist in vollem Gange. Der Pleitegeier kreist. Die gemeldeten Insolvenzen liegen auf Rekordniveau. Der Wohnungsmangel bleibt akut, es wird kaum noch gebaut, die Obdachlosigkeit steigt rasant. Deutschland ist im freien Fall. Allerdings bringt das in Berlin niemanden wirklich in Aktion, vor allem nicht die Bundesregierung. 

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Der thermonukleare Doppelabwurf von1945: Verlauf, Tendenzen, Probleme

Beitrag von Bernhard H. F. Taureck 
Am 26. Juni 1945 wurde in San Francisco die UNO gegründet. Zu ihren Zielen gehört die Bewahrung der Menschen vor der Geisel des Krieges. Auf Betreiben der USA und Großbritanniens kam es zur Bildung der Vereinten Nationen. Sechs Wochen später explodierten zwei Atombomben nicht über militärischen, sondern über zivilen Zielen in Japan, das sich mit den USA in einem Krieg befand, der etwa 3 Millionen japanische Opfer geschätzte 500.000 alliierte Soldaten forderte. Bevor diese Bomben explodierten, war Japan zuvor militärisch kampfunfähig geworden. Mit dem Einsatz dieser nuklearen Waffen begann eine andere Zeitrechnung insofern, als künftige Konflikte stets im Schatten einer Auslöschung der Menschheit standen, stehen und stehen werden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Der enthüllte Wahnsinn: Die „New York Times“ glorifiziert ein Kriegsverbrechen

Beitrag Von Sabiene Jahn
Am 29. März 2025 veröffentlichte die New York Times unter der Feder von Journalist Adam Entous den Artikel „The Partnership: The Secret History of the War in Ukraine“ (Die Partnerschaft: Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine) – ein 26-seitiges Dokument, das die direkte und umfassende Verstrickung der USA und der NATO in den Ukraine-Krieg offenlegt. Basierend auf über 300 Interviews mit Vertretern aus Regierungen, Militär und Geheimdiensten, darunter aus den USA, Großbritannien, Deutschland, Polen, Belgien, Lettland, Litauen, Estland, der Türkei und der Ukraine, zeichnet Entous ein Bild, das die bisherigen Narrative der Biden-Regierung und westlicher Medien als Lüge entlarvt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“ Gleichfalls gesichert ist, dass Angst schnell in Aggressivität umschlägt. Für Deutschland gilt das allemal. In seinem Angstklima funktionieren die Massenmedien als Verstärker. Sie verklappen die staatliche Propaganda-Dünnsäure als Nachrichten im Publikum. 79 Jahre nach der letzten deutschen Katastrophe locken sie damit die Russenhasser, Militaristen und unverbesserlichen Kriegstreiber wieder aus ihren Löchern. Und die machen sich die weitverbreitete zeitgeschichtliche Unkenntnis und Unfähigkeit zu politischer Analyse zunutze. „Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.“

Weiterlesen