Blockade

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen die Erdrosselung Cubas durch die US-Blockade

Spendenaufruf
Liebe Cuba- und Klimafreunde und Freundinnen, Es ist nötiger denn je: Ein 5. Solarkraftwerk für Cuba! Für Cuba ein möglichst großes Photovoltaikkraftwerk spenden um den Energiemangel auf der Insel zu überwinden. Gleichzeitig sollte dazu beigetragen werden, die umweltpolitischen Ziele Kubas zu erreichen: Weg von fossiler, hin zu nachhaltiger Energiegewinnung. Die großen Ölkraftwerke, die jetzt reihenweise ausfallen und den großen Blackout verursachten, sollten längst durch regenerative Energieerzeuger ersetzt werden. Die von den USA unter Trump verschärfte Blockade, der seit Corona eingebrochene Tourismus und immer größere Schäden durch die Klimaveränderung (aktuell große Schäden durch Hurrikan im Osten Cubas) haben die Investitionsmittel zur Erneuerung der Energieversorgung aufgezehrt.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg gegen den Iran stoppen, deutsche Komplizenschaft beenden, Völkerrecht verteidigen!

Rede von Joachim Guilliard auf einer Kundgebung am 7. März 2026 in Stuttgart
Das Jahr begann ja schon mit einem empörenden, verbrecherischen Paukenschlag, dem US-amerikanischen Überfall auf Venezuela und der Entführung ihres Präsidenten Maduro und seiner Frau. Seit Samstag steht der Nahe und Mittler Osten in Flammen und kann jederzeit weiter eskalieren. Mit den erneuten Angriffen der USA und Israel gegen den Iran und der stillschweigenden Unterstützung des Krieges durch nahezu alle europäischen Verbündete, wurde auch das Völkerrecht in Grund und Boden gebombt. Wir verurteilen die erneute völkerrechtswidrige Aggression der USA und Israels gegen den Iran und die Ermordung seines Staatsoberhaupts aufs schärfste. Es ist auch diesmal ein hinterhältiger Überfall während laufender Verhandlungen und, wie der Angriff auf Venezuela vor wenigen Wochen, ein Akt nackter imperialistischer Gewalt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

Iran kämpft erfolgreich weiter 
Kommentar von Rainer Rupp
Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht. Ähnlich wie zu Beginn des 12-tägigen Kriegs im Juni vergangenen Jahres sind die brutalen US-zionistischen Enthauptungsschläge gegen die politische und militärische Führung fehlgeschlagen. Zwar gelang es den US-Zio-Völkerrechtsverbrechern erwartungsgemäß, einige Persönlichkeiten der obersten iranischen Führungsebene zu ermorden, aber die wurden schnell durch nicht weniger effiziente, jüngere Leute ersetzt, die nun einen über Jahrzehnte ausgearbeiteten Plan umsetzen und mit tödlicher Wucht auf die Angreifer zurückschlagen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie der Spiegel die ukrainische Ölblockade Ungarns und der Slowakei vertuscht

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Ukraine hat die Lieferungen von russischem Öl nach Ungarn und damit auch in die Slowakei eingestellt, um vor den Wahlen in Ungarn eine Krise herbeizuführen, wobei Kiew von der EU unterstützt wird. Der Spiegel verschweigt die Zusammenhänge und suggeriert, Russland sei an allem Schuld. […] Am 12. April stehen in Ungarn Wahlen an und wieder einmal versucht die EU, einen Wahlsieg von Ministerpräsident Orban zu verhindern. Pläne, Orbans Wahlsieg zu verhindern und auch die entsprechenden Wahleinmischungen, gibt es in der EU seit mindestens 2019, wie ein kürzlich geleaktes Dokument aus Brüssel belegt. Und in diesem Jahr ist die EU dabei besonders aktiv und sie hat mit dem von der EU und den Medien systematisch aufgebauten Gegenkandidaten sogar eine gute Chance auf einen Erfolg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein neues Piratenstück aus dem Weißen Haus

Kommentar von Rainer Rupp
Trump hat eine totale Blockade gegen Exporte von Venezuelas Öl verhängt. Der Grund – laut Trump: Präsident Maduro hat das in Venezuela geförderte Öl den Amerikanern „gestohlenen“. Ein Witz? Nein! Stattdessen eine US-Realsatire aus der Karibik. Es wäre zum Totlachen, wenn die ganze Sache nicht so mörderisch ernst wäre. Es ist ein absurder Vorwand, um die neue Ära einer offiziell von Washington betriebenen Piraterie zu rechtfertigen. US-Präsident Donalds Trump ist ein würdiger Nachfolger seiner britischen Vorfahren, die über Jahrhunderte die Völker der Welt ausgeplündert und vergewaltigt haben. Das ging sogar so weit, dass die englische Königin Elizabeth I aus dem Tudor-Geschlecht nicht nur Piraten förderte und diese bei Erfolg in den Adelsstand erhob,- wie z.B. Sir Francis Drake – sondern sie machte die Piraterie sogar zu einem Instrument ihrer Außenpolitik.

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

„Israels Politik wird von einer völkermörderischen Logik getrieben“

Rezension von Arn Strohmeyer zu Avi Shlaim: Genozid in Gaza. Israels langer Krieg gegen Palästina
Avi Shlaim ist einer der renommiertesten israelischen Historiker. Bei dieser Feststellung muss man aber eine Differenzierung vornehmen. Denn die israelische Geschichtsschreibung steht in der Regel unter dem Diktat der zionistischen Staatsideologie. Die Historiker dieser Richtung erfüllen die Vorgaben dieser Ideologie, sind also in ihrem Forschen weltanschaulich gebunden. Gegen diese staatlich institutionalisierte Geschichtsschreibung bildete sich in den 1990er Jahren – etwa zur Zeit, als sich durch die Oslo-Verträge so etwas wie eine kurzzeitige Entspannung zwischen Israel und den Palästinensern abzeichnete – eine Richtung in der israelischen historischen Forschung heraus, deren Vertreter die Vorgaben des Zionismus ablehnten und in die damals für kurze Zeit geöffneten Archive gingen, um zu erfahren, „wie es wirklich war“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Merz – der falsche Katholik

Ein Kanzler der Scheinheiligkeit
Beitrag von Uli Gellermann
Jeden Tag sterben die Menschen in Gaza. Ob durch die Waffen der israelischen Armee oder durch die brutale Hungerblockade des israelischen Staates. Vor den Augen der Welt ermordet Israel die Menschen in GAZA mit der grausamen Hungerwaffe. Eine der Möglichkeiten dem israelischen Mörderstaat in den Arm zu fallen ist die Anerkennung des Staates Palästina. Auch wenn diese Anerkennung eher symbolischen Charakter hat: Sie verstärkt die Isolation Israels und verbessert die internationale Position der Palästinenser. Rund 150 Staaten haben oder wollen Palästina als Staat anerkennen; zuletzt kündigten das Frankreich, Großbritannien und Kanada an. Erneut hat sich der deutsche Kanzler nach einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney demonstrativ geweigert, den palästinensischen Staat anzuerkennen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Bericht: 3. Denkfest der Aktiven

Im Ferienpark Retgendorf bei Schwerin unseres Freidenkers Henry Marek und seiner Frau Andrea fand vom 28.‐30. März 2025 das 3. „Denkfest der Aktiven“ statt. Zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes beteiligten sich an der Programmgestaltung, unser Infostand wurde von Toni Brinkmann und Willi Schulze-Barantin betreut. Das Fest war ein voller Erfolg und ist seinem Namen, der Idee des Denkens ohne monolineare bzw. öffentlich- rechtliche Vorgaben folgend, wieder gerecht geworden. Mit Heiko Gottschall, Norbert Schneider, Rainer Rupp, Werner Rügemer, Wolfgang Effenberger, Stefan Ossenkopp, Bastian Barucker, Egon Krenz, Christiane Reymann und dem herausragenden Rolf Becker (Träger der Rosa Luxemburg Preises 2025 der Jungen Welt) wurden Einblicke gewonnen, Emotionen erzeugt und Blickwinkel geöffnet, die zutiefst beeindruckten und vertieft werden wollen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO in der Ostsee: Rechtsbruch mit Ansage

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man wissen will, was sich in der Ostsee demnächst abspielen könnte, muss man einen Blick auf die Abschlusserklärung des Ostseegipfels der NATO-Alliierten werfen. Auf diese Erklärung haben sich die in Helsinki anwesenden Regierungschefs geeinigt, aus Finnland, Dänemark, Deutschland, Polen, Schweden und den drei baltischen Staaten. Das verleiht ihr ziemliches Gewicht. „Jeder Angriff gegen unsere Infrastruktur wird eine robuste und entschlossene Antwort erhalten.“ Schlüsselwort hier ist „robust“. Die Grundlage für die ganze Kampagne bezüglich „Sabotage von Unterseekabeln“ besteht aus einer Handvoll Kabelschäden im Verlauf eines Jahres. Die Ostsee ist nicht nur eines der am dichtesten befahrenen Gewässer, sondern gleichzeitig auch eines der meistverkabelten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Provokationen in der Ostsee: Langsam wird es heiß für Rostock

Beitrag von Dagmar Henn
Es sieht ganz so aus, als hätte die Biden-Regierung kurz vor ihrem Abtreten auch noch den Auftrag erteilt, in der Ostsee ordentlich zu zündeln. Denn wenn man sich das Verhalten der europäischen Staaten in den letzten Jahren betrachtet, erfolgen alle irrsinnigen Handlungen auf Anweisung aus Washington. Und das, was da gerade in der Ostsee vorbereitet wird, ist irrsinnig. […] Fassen wir noch einmal zusammen, was derzeit passiert. Unter dem Vorwand, die EU hätte das Recht, Sanktionen über Lieferungen von russischem Erdöl und Erdgas zu verhängen, die nicht einmal das Hoheitsgebiet eines der EU-Staaten erreichen, […], werden völlig normale Tanker verschiedenster Eigentümer und Herkunft zu einer „Schattenflotte“ erklärt, die man meint, jederzeit anhalten, kontrollieren oder gar an der Weiterfahrt hindern zu können.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Arsenal des Faustrechts

Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens
Studie von Joachim Guilliard
Wirtschaftssanktionen nehmen eine immer bedeutendere Rolle in internationalen Auseinandersetzungen ein. Die Diskussion um ihre Zweckmäßigkeit und Legitimität wird schon seit langem geführt. Seit die gegen Russland verhängten Embargomaßnahmen mit Energiekrise und erheblichen Preissteigerungen einhergehen, nahm das Interesse nun aber auch jenseits von UNO-Organen, Völkerrechtlern und Hilfsorganisationen zu. Im Westen ist ihre Akzeptanz recht hoch, insbesondere die Wirtschaftsblockaden gegen Russland werden auch von vielen Linken unterstützt oder zumindest nicht offen kritisiert. Sie werden hier als probates Mittel gegen unrechtmäßige Politik, Menschenrechtsverletzungen und demokratische Defizite der betroffenen Länder angesehen.

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