Blockade – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein entscheidender Moment für Chinas Zukunft in der Weltpolitik

14. Mai 2026 Außenpolitik, Blockade, China, Diplomatie, Dominanz, Erdöl, Irankrieg, Multipolare Weltordnung, Nordkorea, Sanktionen, Sicherheitspolitik, Souveränität, USA, Völkerrecht

Beitrag von Rainer Rupp
Am 2. Mai 2026 hat das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) erstmals die 2021 erlassenen „Regeln zur Bekämpfung ungerechtfertigter extraterritorialer Anwendung ausländischer Gesetzgebung und anderer Maßnahmen“ („Rules on Counteracting Unjustified Extra-territorial Application of Foreign Legislation and Other Measures“) aktiviert. Mit dieser klaren Verbots-Order untersagt Peking allen chinesischen Unternehmen und Personen, US-Sanktionen gegen fünf große Raffinerien – darunter Hengli Petrochemical sowie vier kleinere, sogenannte „Teapot“-Raffinerien in Shandong und Hebei –, die iranisches Öl verarbeiten, zu befolgen. Diese Maßnahme ist weit mehr als eine technische Gegenreaktion. Sie markiert den Beginn einer neuen Phase chinesischen Selbstbewusstseins und chinesischer Souveränitätspolitik.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Iran durchkreuzt US-Zionistische Pläne in Westasien

5. Mai 2026 Blockade, Bodenoffensive, Donald Trump, Entscheidung, Infrastruktur, Iran, Irankrieg, Islamabad, Netanjahu, Persischer Golf, Straße von Hormus, Strategie, Verhandlungen, Waffenstillstand, Wasserversorgung

Beitrag von Rainer Rupp
In der Utube-Nachrichtenbörse über die brandgefährlichen Entwicklungen in Westasien ist Prof. Seyed M. Marandi von der Universität Teheran derzeit ein viel gefragter Interviewgast. Nachfolgend sind die wichtigsten Passagen aus einem seiner jüngsten Stellungsnahmen zusammengefasst.
Vor allem, wenn es um Iran, den Persischen Golf und die Arabische Halbinsel geht, bietet Professor Marandi Einblicke, die man in den westlichen, selbst erklärten „Qualitätsmedien“ entweder nicht kennt, oder die bewusst ignoriert werden, weil sie in das geltende Narrativ nicht hineinpassen und die bisherigen prozionistischen Propagandaerfolge aufs Spiel setzen würden. Ein besonders beeindruckendes Gespräch führte Marandi am 21. April auf dem YouTube-Kanal seines bekannten akademischen Kollegen Professor Nima Alkhorshid …

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Trumps Druck auf Kuba wächst – die Lage spitzt sich zu

3. Mai 2026 Blockade, BRICS, China, Donald Trump, Energiekrise, Erdöl, Flüchtlinge, Instabilität, Irankrieg, Jerusalem, Kraftstoff, Kuba, Regime-Change, Russland, Spionage, Straße von Hormus

Beitrag von Rainer Rupp
Fast drei Monate sind vergangen, seit US-Präsident Donald Trump die US-Marine angewiesen hat, die Schifffahrt zu und aus kubanischen Häfen zu unterbinden. Diese Blockade hatte er still und leise, ohne seine sonst üblichen großspurigen Ankündigungen befohlen – keine Erklärung, keine Vorab-Diskussion mit dem Senat. Er hat einfach gehandelt, wie es – laut Washington Post – seine „autokratische Art ist“. Tatsächlich stoppt die US-Küstenwache seit Anfang Februar 2026 Öltanker auf dem Weg zur Karibikinsel. Proteste gegen diese eklatante US-Verletzung der Freiheit der Schifffahrt sind bisher von den europäischen Vasallen der USA ausgeblieben. Umso lauter ist jedoch das Gezeter der Europäer gegen Iran wegen der Behinderung der Freiheit der Schifffahrt, weil sich das Opfer des brutalen, unprovozierten amerikanisch-zionistischen Angriffskriegs in seiner Not mit der Schließung der Straße von Hormus wehrt.

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Zypern tagt, Europa übt: Die stille Militarisierung der EU im Schatten des Irankriegs

2. Mai 2026 Abschreckung, Analyse, Atomwaffen, Atomwaffensperrvertrag, Bedrohung, Blockade, Drohnen, EU, Finanzierung, Friedrich Merz, Gipfeltreffen, Irankrieg, Israel, Kriegskredite, NATO, Nuklearprogramm, Provokation, Sanktionen, Straße von Hormus, Ukraine, USA, Zypern

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger
Erstmals in der Geschichte der EU fand vom 23.–24. April 2026 ein Gipfel auf Zypern statt. Einen Tag vorher berichtete die taz unter dem Titel „Nur 180 Kilometer vom Krieg entfernt“ über die prekäre Sicherheitslage, in der der Gipfel stattfindet: „Eine strikte Sperrzone für die Schifffahrt rund um den Jachthafen, Straßensperrungen, ein totales Flugverbot für Drohnen im ganzen Land: Die Sicherheitsvorkehrungen für das EU-Meeting sind drakonisch“. Der Grund: Am 2. März explodierte eine Schahed-Drohne auf dem britischen Luftwaffenstützpunkt Akrotiri in Zypern – mutmaßlich von der Hisbollah aus dem Libanon abgefeuert. Der Artikel betont, dass Zypern als „südöstlicher EU-Außenposten einen enormen Bedeutungszuwachs erhalten“ hat – „geopolitisch, geostrategisch und geoökonomisch“. Auf dem Gipfel, der durch seinen informellen Charakter auffiel, wurden keine bindenden Beschlüsse gefasst. Die Tagesschau fasste es treffend zusammen: Die EU wirkt beim Iran-Krieg „vergleichsweise hilflos“.

Aktuelles Demokratie – Medien – Aufklärung

Auslöschen auf Abruf

23. April 2026 Außenpolitik, Bilderberger, Blockade, Deutschland, Donald Trump, Erdöl, Geopolitik, Geschichte, Irankrieg, Israel, KI, Kriegspropaganda, Libanon, NATO, Öltransport, Pakistan, Rhetorik, Schifffahrt, Straße von Hormus, Ultimatum, UNO, USA, Verhandlungen, Völkerrecht, Waffenstillstand

Wie ein löchriger Waffenstillstand die Weltwirtschaft in der Schwebe hält
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 7. April 2026 drohte US-Präsident Donald Trump laut Berichten mit der Auslöschung „einer ganzen Zivilisation“, falls der Iran sein Ultimatum zur Straße von Hormus nicht erfüllt. Kurz vor Ablauf des Ultimatums einigten sich am 7. April 2026 die USA und der Iran auf eine zweiwöchige Waffenruhe. Die Initiative kam von Pakistan, vor allem von dem pakistanischen Premierminister Shehbaz Sharif, unterstützt vom pakistanischen Militär bzw. Generalstabschef Asim Munir. Ziel ist eine Pause der Kämpfe, um eine weitere Eskalation im Persischen Golf zu verhindern und Verhandlungsgespräche vorzubereiten. Teil des Plans ist es, die Lage an der Straße von Hormus zu stabilisieren, damit der Schiffsverkehr und der Öltransport wieder verlässlicher funktioniert. Die Feuerpause ist zunächst zeitlich befristet und gilt als Test, ob beide Seiten zu einem längeren politischen Prozess bereit sind.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen die Erdrosselung Cubas durch die US-Blockade

9. April 2026 Alternative Energien, Blockade, Klimaziele, Kuba, Solarkraft, Solidarität, Spendenaufruf

Spendenaufruf
Liebe Cuba- und Klimafreunde und Freundinnen, Es ist nötiger denn je: Ein 5. Solarkraftwerk für Cuba! Für Cuba ein möglichst großes Photovoltaikkraftwerk spenden um den Energiemangel auf der Insel zu überwinden. Gleichzeitig sollte dazu beigetragen werden, die umweltpolitischen Ziele Kubas zu erreichen: Weg von fossiler, hin zu nachhaltiger Energiegewinnung. Die großen Ölkraftwerke, die jetzt reihenweise ausfallen und den großen Blackout verursachten, sollten längst durch regenerative Energieerzeuger ersetzt werden. Die von den USA unter Trump verschärfte Blockade, der seit Corona eingebrochene Tourismus und immer größere Schäden durch die Klimaveränderung (aktuell große Schäden durch Hurrikan im Osten Cubas) haben die Investitionsmittel zur Erneuerung der Energieversorgung aufgezehrt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg gegen den Iran stoppen, deutsche Komplizenschaft beenden, Völkerrecht verteidigen!

15. März 2026 Angriffskrieg, Atomwaffen, Blockade, China, Donald Trump, Drohnenkrieg, Erdgas, Erdöl, Gaza, Hegemonie, Iran, Israel, Krieg, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Neokolonialismus, Netanjahu, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Souveränität, Straße von Hormus, USA, Völkermord, Völkerrecht, Wirtschaftskrieg

Rede von Joachim Guilliard auf einer Kundgebung am 7. März 2026 in Stuttgart
Das Jahr begann ja schon mit einem empörenden, verbrecherischen Paukenschlag, dem US-amerikanischen Überfall auf Venezuela und der Entführung ihres Präsidenten Maduro und seiner Frau. Seit Samstag steht der Nahe und Mittler Osten in Flammen und kann jederzeit weiter eskalieren. Mit den erneuten Angriffen der USA und Israel gegen den Iran und der stillschweigenden Unterstützung des Krieges durch nahezu alle europäischen Verbündete, wurde auch das Völkerrecht in Grund und Boden gebombt. Wir verurteilen die erneute völkerrechtswidrige Aggression der USA und Israels gegen den Iran und die Ermordung seines Staatsoberhaupts aufs schärfste. Es ist auch diesmal ein hinterhältiger Überfall während laufender Verhandlungen und, wie der Angriff auf Venezuela vor wenigen Wochen, ein Akt nackter imperialistischer Gewalt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

9. März 2026 Aggression, Angriffe, Blockade, Donald Trump, Infrastruktur, Iran, Israel, Krieg, New York Times, Persischer Golf, Raketen, Raketenabwehr, USA, Vergeltung, Wirtschaftskrise, Zerstörung, Zionismus

Iran kämpft erfolgreich weiter
Kommentar von Rainer Rupp
Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht. Ähnlich wie zu Beginn des 12-tägigen Kriegs im Juni vergangenen Jahres sind die brutalen US-zionistischen Enthauptungsschläge gegen die politische und militärische Führung fehlgeschlagen. Zwar gelang es den US-Zio-Völkerrechtsverbrechern erwartungsgemäß, einige Persönlichkeiten der obersten iranischen Führungsebene zu ermorden, aber die wurden schnell durch nicht weniger effiziente, jüngere Leute ersetzt, die nun einen über Jahrzehnte ausgearbeiteten Plan umsetzen und mit tödlicher Wucht auf die Angreifer zurückschlagen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie der Spiegel die ukrainische Ölblockade Ungarns und der Slowakei vertuscht

21. Februar 2026 Außenpolitik, Belarus, Blockade, Der Spiegel, Energiesicherheit, Erdöl, EU-Kommission, Kraftstoff, Orban, Pipeline, Russland, Selenskyj, Slowakei, Ukraine, Ungarn, Wahlen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Ukraine hat die Lieferungen von russischem Öl nach Ungarn und damit auch in die Slowakei eingestellt, um vor den Wahlen in Ungarn eine Krise herbeizuführen, wobei Kiew von der EU unterstützt wird. Der Spiegel verschweigt die Zusammenhänge und suggeriert, Russland sei an allem Schuld. […] Am 12. April stehen in Ungarn Wahlen an und wieder einmal versucht die EU, einen Wahlsieg von Ministerpräsident Orban zu verhindern. Pläne, Orbans Wahlsieg zu verhindern und auch die entsprechenden Wahleinmischungen, gibt es in der EU seit mindestens 2019, wie ein kürzlich geleaktes Dokument aus Brüssel belegt. Und in diesem Jahr ist die EU dabei besonders aktiv und sie hat mit dem von der EU und den Medien systematisch aufgebauten Gegenkandidaten sogar eine gute Chance auf einen Erfolg.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein neues Piratenstück aus dem Weißen Haus

2. Januar 2026 Außenpolitik, Blockade, Donald Trump, Erdöl, Gerechtigkeit, Investitionen, Nicolás Maduro, Piraterie, Russland, Sanktionen, Tanker, Terrorismus, USA, Venezuela, Verteidigung

Kommentar von Rainer Rupp
Trump hat eine totale Blockade gegen Exporte von Venezuelas Öl verhängt. Der Grund – laut Trump: Präsident Maduro hat das in Venezuela geförderte Öl den Amerikanern „gestohlenen“. Ein Witz? Nein! Stattdessen eine US-Realsatire aus der Karibik. Es wäre zum Totlachen, wenn die ganze Sache nicht so mörderisch ernst wäre. Es ist ein absurder Vorwand, um die neue Ära einer offiziell von Washington betriebenen Piraterie zu rechtfertigen. US-Präsident Donalds Trump ist ein würdiger Nachfolger seiner britischen Vorfahren, die über Jahrhunderte die Völker der Welt ausgeplündert und vergewaltigt haben. Das ging sogar so weit, dass die englische Königin Elizabeth I aus dem Tudor-Geschlecht nicht nur Piraten förderte und diese bei Erfolg in den Adelsstand erhob,- wie z.B. Sir Francis Drake – sondern sie machte die Piraterie sogar zu einem Instrument ihrer Außenpolitik.

Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

„Israels Politik wird von einer völkermörderischen Logik getrieben“

9. Oktober 2025 Antisemitismus, Bedrohung, Besatzung, Blockade, Buch, Faschismus, Gaza, Genozid, Gewalt, Hamas, Holocaust, Israel, Nahostkonflikt, Palästina, Rezension, Völkerrecht, Zionismus

Rezension von Arn Strohmeyer zu Avi Shlaim: Genozid in Gaza. Israels langer Krieg gegen Palästina
Avi Shlaim ist einer der renommiertesten israelischen Historiker. Bei dieser Feststellung muss man aber eine Differenzierung vornehmen. Denn die israelische Geschichtsschreibung steht in der Regel unter dem Diktat der zionistischen Staatsideologie. Die Historiker dieser Richtung erfüllen die Vorgaben dieser Ideologie, sind also in ihrem Forschen weltanschaulich gebunden. Gegen diese staatlich institutionalisierte Geschichtsschreibung bildete sich in den 1990er Jahren – etwa zur Zeit, als sich durch die Oslo-Verträge so etwas wie eine kurzzeitige Entspannung zwischen Israel und den Palästinensern abzeichnete – eine Richtung in der israelischen historischen Forschung heraus, deren Vertreter die Vorgaben des Zionismus ablehnten und in die damals für kurze Zeit geöffneten Archive gingen, um zu erfahren, „wie es wirklich war“.