Es wird Zeit, das Gift der Sanktionen in eine echte Kur umzuwandeln

Beitrag von Tarik Cyril Amar
Alexei Nawalny hat Recht mit seiner Position zu den Anti-Russland-Sanktionen. Seine eigene Situation beweist, dass sie nichts erreicht haben und kontraproduktiv sind. Der „prominenteste Häftling der Welt“ – wenn man die Inhaftierung von Julian Assange ignoriert – hat der New York Times ein langes Interview gegeben. Für Moskaus Kritiker ist Alexei Nawalny ein politischer Gefangener. Meiner Ansicht nach ist er das auch, auch wenn ich mit seiner Politik nicht einverstanden bin und der fehlgeleiteten Definition von Amnesty International von ihm als einem „Gewissensgefangenen“ nicht zustimme.

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Kriegsparteien sind nicht wählbar, weil sie eine Gefahr für den Frieden sind!

Standpunkt der Initiative Kein Militär mehr! – Westfälische Friedensinitiative, Hannover – Münster/Westf.
Wer eine Zukunft ohne Krieg und ohne Wettrüsten will, muss andere als die etablierten Parteien wählen. Denn diese sind immer mehr zum Selbstbedienungsobjekt von Macht- und Geldgierigen geworden, die zwar viel versprechen aber  alle  Lehren aus zwei Weltkriegen vergessen haben. Nicht nur der erste deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, der stolz darauf war nie Soldat gewesen zu sein, gelobte alles zu tun um das Zeitalter der Gewalt zu beenden. Auch Millionen Bürger*innen haben kein Militär und keinen Krieg immer wieder versprochen bekommen aber konnten das nie durch Wahlen realisieren. 

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11. September – 20 Jahre später

Kommentar von Rainer Rupp
„Die in dieser Petition vorgelegten überwältigenden Beweise zeigen zweifelsfrei, dass vorher angebrachte Sprengstoffe und/oder Brandsätze — und nicht einfach nur Flugzeuge und die darauf folgenden Brände — die Zerstörung der drei Gebäude des World Trade Centers verursacht und die überwiegende Mehrheit der Opfer an diesem Tag getötet haben.” Das ist ein Ausschnitt aus einer an die New Yorker Staatsanwaltschaft gerichteten Petition, … Mit ihr forderten die Feuerwehrchefs eine neue Untersuchung in die Umstände der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Türme des World Trade Centers. Mit ihrer Petition widersprachen sie vollkommen dem offiziellen Narrativ der in den letzten 20 Jahren aufeinander folgenden US-Bundesregierungen. Eine neue Untersuchung, um den Opfern des 11.9. Gerechtigkeit zukommen zu lassen, hat es dennoch nicht gegeben.

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Afghanistan jenseits von 9/11

Beitrag von Dr. Sabine Schiffer
Zwei Tage vor dem 11. September, am 9.9.2001, starb der aussichtsreichste Kandidat auf das Präsidentenamt in einem geeinten Afghanistan, Ahmad Schah Massoud, der Löwe des Pandschschir, Führer der Nordallianz. Fatal, wie die falschen Reaktionen auf 9/11 sich als fatal erwiesen, war es, dieses Faktum zu übersehen.
Man wünschte sich angesichts des Desasters in Afghanistan, von den jetzt überraschten Politikern hätte einmal eine(r) am Friedensratschlag in Kassel teilgenommen, dem – vor der Corona-Krise – jährlich stattfindenden Treffen der Friedensbewegung Deutschlands. Dort gehört es zum Programm, Fachvorträge von Experten zu den Themen Geopolitik, Konversion, gewaltfreie Konfliktlösung, Medienmanipulation und Kriegspropaganda anzubieten.

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Neue Internationale Ordnung noch weit entfernt

Ein Kommentar von Prof. Dr. Anton Latzo
Der Verlauf der internationalen Ereignisse in der letzten Zeit und besonders die kürzliche Niederlage der USA und der NATO-Mächte in Afghanistan sind ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Machtpolitik („power politics“) immer weniger Chancen hat, imperialistische Bestrebungen zu verwirklichen. Der „American Dream“ verliert an Wirkung und die USA sind ökonomisch und militärisch immer weniger in der Lage, die Rolle einer globalen Hegemonialmacht auszufüllen. Vor allem bei der Kontrolle über die Informationen sind sie nicht mehr die ungeteilten Herren in der Welt. Gefährlich wird es, wenn manche in Zusammenhang mit dem Abzug aus Afghanistan sogar schon von „Amerikas Selbstbeschränkung“ sprechen, die die Welt nun erwarten könne.

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Annalena und die verdrängte Wahrheit über Rot-Grün

Beitrag von Dagmar Henn
Sich über die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock lustig zu machen, erfordert nicht viel Mühe. Schließlich reichen Aufnahmen ihrer zahlreichen Versprecher oder Lebensläufe. Manchmal allerdings sagt sie Dinge, die nicht schlicht mit einem überforderten Verstand erklärt werden können. Wie jetzt wieder. Baerbock redet über den Pflegenotstand und erklärt dessen Ursache: „Die liegt zurück in den Neunzigerjahren, wo es damals von der schwarz-gelben Bundesregierung deutlich gemacht worden ist, Ende der Neunziger, Anfang der 2000er, wir streichen jetzt vor allen Dingen das, was aus meiner Sicht das Rückgrat der Gesellschaft ist, in den sozialen Bereichen, weil wir immer stärker auf Kapitalisierung und auf Gewinne und Profite gehen.“ Das Mädel ist zu jung, um sich an Gerhard Schröder und Joschka Fischer zu erinnern?

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„Trauerspiel Afghanistan“: Zweiter Akt

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Es ist schon beeindruckend, wie es unseren Mainstream-Medien unter Führung ihres „Flaggschiffs“ Tagesschau gelingt, selbst in Berichten von den aktuellen Panikszenen am Kabuler Flughafen von den Verbrechen der westlichen Besatzer in Afghanistan abzulenken und sie “unsichtbar” zu machen. Bis heute – und trotz der verdienten Niederlage in diesem zwanzigjährigen Kolonialkrieg – propagiert die transatlantische Medienmeute das Bild vom edlen Kampf für „Demokratie und Menschenrechte“, in dem es leider nicht gelungen sei, in Afghanistan rechtsstaatliche Ordnung zu schaffen. Woran die Afghanen selbst schuld seien. … Die oberflächlichen Bildreportagen vom chaotischen Rückzug aus Kabul verstellen den Blick dafür, dass auch die deutsche Außenpolitik ihre verbrecherischen Komponenten hat.

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Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!

Wortmeldung des Koordinierungsrates säkularer Organisationen KORSO e.V. vom 31.08.2021:
Seit 150 Jahren kämpfen Frauen nun schon gegen das Verbot und damit gegen die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs. Dies schilderte die Historikerin und Sozialwissenschaftlerin Dr. Gisela Notz, eine der drei geladenen Expertinnen, sehr eindrücklich bei der Online-Themenwerkstatt des KORSO am 20. August vor fast 30 Interessierten aus dem säkularen Spektrum. …
Die Entkriminalisierung und Entstigmatisierung des Schwangerschaftsabbruchs sind Voraussetzung für die Bereitschaft seitens der Ärztinnen und Ärzte, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen. Nur so kann der zunehmenden Verschlechterung der Versorgungslage entgegengewirkt werden.

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Unheilbar imperialistisch

Beitrag von Klaus Linder
Wer Grüne wählt, wählt Krieg. Wer den Charakter der Grünen und ihrer Ideologie als Speerspitze für die aggressivste Formulierung der Ziele von Kriegspolitik, Militarisierung, Imperialismus, Kolonialismus durchschaut hat, wer ihre Einpeitscher-Rolle für den autoritären Maßnahmenstaat, das Vorantreiben der Notstands-Faschisierung und der NATO-Agenda erkannt hat, der braucht fast keine weitere Begründung, um dem „Unteilbar“-Aufruf zur Demonstration am 4. September in Berlin nicht Folge zu leisten. Denn die Baerbock-Truppe, sowohl die Bundespartei als u.a. auch ihr in Berlin mitregierender Landesverband, ist zentraler, gleich viermaliger Unterzeichner des Aufrufs.

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Journalismus als Blase: Wie der DJV die Pressefreiheit interpretiert

Beitrag von Gerd Ewen Ungar
An den großen Erschütterungen, an Finanzkrise, Ukrainekrise, an der Berichterstattung über Syrien oder jetzt Afghanistan wird deutlich: Dem deutschen Journalismus fehlt es an ganz viel. Es fehlt an Ausgewogenheit, an Differenziertheit und Vielfalt in der Themensetzung und in der Setzung von Blickwinkeln. Seinen Meinungsbeiträgen fehlt es nicht nur an Tiefe, sondern auch an der Fähigkeit mittels Kontroverse eine diskursive Breite herzustellen, über die eine Demokratie eigentlich verfügen muss, um überhaupt für eine solche zu gelten. Der deutsche Journalismus hat sich eingeigelt – mit jeder globalen Krise ein bisschen mehr.

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Andersdenkende: Säue oder Nazis?

Lyrik von Lucie Sponheimer
ARD und ZDF heißt Rundfunkfreiheit,
ja die Freiheit, Rundfunkfreiheit.
Ihre Freiheit, das ist leider nicht die uns’re,
sie verhöhnt uns und verarscht uns, wo sie kann. /
Zamperoni und den Kleber kennt ein jeder,
eine jede, wirklich jeder,
festgezurrt steh‘n sie auf der Atlantikbrücke,
biegen uns die US-NATO-Linie bei. /
Wenn‘s mal lustig werden soll, zeigen sie Hofnarr‘n,
echte Hofnarr‘n, für‘n Regime-Schmarrn,
damit wir den Kakao dann auch noch trinken,
durch den sie uns mit Wonne täglich zieh’n.

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