Sicherheitskonferenz

Demokratie – Medien – Aufklärung

Zwischen Wahn und Hybris – die „Nationale Sicherheitsstrategie“

Beitrag von Dagmar Henn
Nun ist sie also fertig, die lang angekündigte „Nationale Sicherheitsstrategie“. Und man merkt ihr an, wie lange an ihr gearbeitet wurde, weil dieses Deutschland, auf das sie sich bezieht, gar nicht mehr existiert. Dafür gibt es aber heute ganz viele „Werte“. Man weiß wieder einmal nicht, ob man lachen oder heulen soll. Aber auch, wenn es viele von maßloser Überheblichkeit geprägte Passagen in dieser neuen Sicherheitsstrategie gibt und sich hinter manch schmeichelnd formulierter Absicht finsterste Pläne verbergen – herausragend ist vor allem eines: mit der konkreten Wirklichkeit hat das Papier nicht viel zu tun. Nicht nur, weil es vor lauter Phrasen schon eine allererste Bedingung nicht erfüllt, nämlich die Voraussetzungen für eine solche Strategie zu benennen, und zwar das konkret und nachvollziehbar, …

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Skandal im Friedenslager

Beitrag von Dietrich Kittner aus FREIDENKER 1-23
Seit einigen Jahrzehnten trage ich einen Mitgliedsausweis mit mir herum. Nämlich den der Deutschen Friedensgesellschaft – Ver­einigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK). Daran liegt es, daß ich lange gezögert habe, diese Zeilen zu veröffentlichen. Im Stillen hatte ich gehofft, meine Empörung über den nachfolgend geschilderten Skandal werde sich mit der Zeit legen. Der Zorn ist jedoch keinesfalls verraucht, und ich glaube, Ossietzky ist die richtige Adresse, ihn zu äußern. Der Sachverhalt: Mitte Februar fand in München die NATO-gestützte sogenannte »Konferenz für Sicherheitspolitik« statt, be­kanntermaßen ein hochrangig besetztes Tref­fen von Firmen und Politikern, die am Rüs­tungsgeschäft und infolgedessen an möglichst weiter Verbreitung und schnellem Verbrauch von Massenmord-Artikeln interessiert sind.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Video: Die Friedensbewegung ist zurück

Rede und Kulturbeitrag von Diether Dehm auf der Kundgebung zur Münchener Sicherheitskonferenz am 18.02.2023
Mit über 20 000 Teilnehmern landete  die lagerübergreifende Friedenskundgebung zur Münchner Sicherheitskonferenz einen super Erfolg. Mit Fug und Recht kann gesagt werden: Die Friedensbewegung ist zurück! Diffamierungen im Vorfeld konnten die Mobilisierung nicht verhindern. Züge fielen ohne Begründung aus (z.B. aus dem Saarland über Stuttgart), es gab zahlreiche Behinderungen. Trotzdem war der Münchner Königsplatz gut gefüllt und die lokalen Friedensgruppen vor Ort führten trotz der zentralen Aktion ihre samstäglichen Protestaktionen in den Städten für die daheim Gebliebenen fort. Weltnetz.tv dokumentiert die Rede und Kulturbeitrag von Diether Dehm, Redner neben dem Ex-Bundestagsabgeordneten Todenhöfer. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Sicherheitskonferenz: Aus der EU kein Impuls für Frieden – dafür aus China

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Münchner Sicherheitskonferenz nimmt für sich in Anspruch, ein wichtiges internationales Diskussionsforum zu sein. Diesem Anspruch wurde sie in diesem Jahr nicht gerecht. Offizielle russische Vertreter waren mit der Begründung, man wolle der russischen Propaganda keine Bühne geben, nicht eingeladen. … Eingeladen waren stattdessen der wegen Betrugs in Milliardenhöhe verurteilte russische Ex-Oligarch Michail Chodorkowski und für Weißrussland die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja, die von sich behauptet die rechtmäßige Präsidentin Weißrusslands zu sein. Ihr droht im Heimatland ein Hochverratsprozess. Beiden Personen haben gemein, dass sie in dem Land, das sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz repräsentieren, völlig unbedeutend sind.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Kriegsgefahr wächst

Standpunkt von Annette Groth
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine dreht sich immer schneller. Mit der Ausbildung von 70 ukrainischen Soldaten am Flugabwehrraketensystem Patriot, die am 2.2. begonnen hat, ist Deutschland laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom 16. März 2022 jetzt Kriegspartei: mit der Ausbildung wird der „gesicherte Bereich der Nicht-Kriegsführung verlassen“. Bundesaußenministerin Baerbock hatte bereits in einer Rede vor dem Europarat in Straßburg erklärt, dass wir einen Krieg gegen Russland führen, was etliche PolitikerInnen in einigen EU-Mitgliedsstaaten sofort dementierten. In Deutschland verschwiegen die Mainstreammedien zunächst diesen gefährlichen Fauxpas, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

München: Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten

Videos und Bilder vom Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022
Gegen die Kriegspropaganda der NATO Staaten und der EU demonstrierten am 19. Februar 2022  über 3000 Menschen in einer machtvollen Demonstration vom Münchner Stachus zum Marienplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt. Auch diesmal haben wieder viele Freidenker teilgenommen.
Wir dokumentieren hier Auszüge aus dem Aufruf, die Rede von Sevim Dağdelen (MdB, DIE LINKE) sowie ein weiteres Video und Bilder von der Demonstration.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US-Truppenabzug „eine Wohltat für die Bevölkerung“

Interview von Sputnik mit Klaus Hartmann
Laut Medienberichten sollen 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Wie beurteilen Sie diese Pläne?
Wie wohl auch jeder andere aus der Friedensbewegung, sehe ich diese Pläne äußerst positiv. Wobei wir uns nicht wundern, dass unser Außenminister Maas jetzt ein kompliziertes Verhältnis erblickt, der CDU-Außenpolitiker Röttgen von einer bedauerlichen Entscheidung spricht. Bemerkenswert finde ich auch die Stimmen von den Grünen, von Jürgen Trittin, der davor warnt, ohne Ramstein, Stuttgart und Landstuhl würden die USA ihre Fähigkeit schwächen, global Krieg zu führen. Ist das jetzt ein grünes Anliegen?

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Protest-Aufruf gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die Proteste gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ und ruft alle zur Teilnahme an diesen Protesten auf. Kommt alle!
Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.

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