AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die stummen Hände von Odessa

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Beitrag von Dagmar Henn
Ja, wieder einmal Odessa. Der elfte Jahrestag inzwischen, immer noch im Westen ungehört, ungesühnt und unverstanden. Während in Odessa selbst dieses Jahr sogar das Niederlegen von Blumen verboten wurde. Es gibt Augenblicke, zu denen man sich immer wieder fragt: Was hätte anders ablaufen können? Und in jedem Jahr, das weiter von dem eigentlichen Ereignis entfernt ist, wird diese Frage lauter. Wo stünden wir heute, hätten die deutschen Medien damals angemessen über dieses Pogrom berichtet, das sich da vor aller Augen entfaltete, am 2. Mai 2014 in Odessa? Wäre es dann nicht undenkbar, solche Sätze zu äußern wie der kommende Außenminister Johann Wadephul mit „Russland wird immer Feind sein“?

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Karin Leukefeld: Erzwingt Israel die Neustrukturierung der Levante?

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Video-Interview von Sabine Kebir mit Karin Leukefeld
Direkt nach Karin Leukefelds Rückkehr aus dem Libanon wurde sie von Sabine Kebir über die Veränderungen befragt, die der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah dort bewirkt hat. Thema sind auch die Massaker in Syrien, die Aktivität der neuen Machthaber und die Ziele, die der Westen und Israel in der Region verfolgen.
Schwerpunkte: Lage und Stimmung der Menschen im Libanon, die immer noch unter israelischen Luftangriffen leiden. Der Westen erhöht den politischen und Israel den militärischen Druck, damit das Land den Abraham-Verträgen beitritt. * Eine Million aus dem Süden geflüchtete Menschen kann wegen den Zerstörungen und anhaltendem Beschuss von Israel nicht in ihre Heimatorte zurück. …

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Zuflucht Libanon

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Beitrag von Karin Leukefeld.
Mehr als 20.000 Menschen sind seit Anfang März in den Libanon geflohen. Nach Angaben des UN-Hilfswerks für Flüchtlinge (UNHCR) kamen seit den Massakern im syrischen Küstengebiet 21.637 Schutzsuchende in den Zedernstaat. Es handelt sich demnach um 4.493 syrische und 393 libanesische Familien, die im Norden des Landes, in den Provinzen Akkar und Hermel, entlang der Grenze zu Syrien untergebracht sind.
Die Menschen kommen nach Angaben des UNHCR weiterhin täglich aus den Provinzen Tartus, Latakieh, Homs und Hama in den Libanon, es handele sich um eine Zahl im „unteren Hundertbereich“, heißt es in einer Erklärung der Organisation am 21.3.2025. Viele der Schutzsuchenden zögen weiter nach Jabal Mohsen bei Tripoli.

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Wenn „Selbstverteidigung“ zu Völkermord wird – Palästinensischer Widerstand gegen zionistischen Terror

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Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wie lange will Deutschland noch die unhaltbaren Positionen der schwerwiegenden Fehlinterpretationen der Geschichte als „Staatsräson“ beibehalten? Der „jüdische Staat“ baute sich von Beginn an über die Geschichte der zionistischen Kolonisierung auf, ethnische Säuberung wurde als „legitimes“ Recht für ein „Volk ohne Land“ für ein „Land ohne Volk“ missbraucht. Es wird immer wieder vergessen, dass der zionistische Landraub Palästinas schon Jahrzehnte vor Hitlers Machtergreifung begann. Sie kamen als Eindringlinge, als bewaffnete Kolonialisten, um zu vertreiben und zu bleiben. So hatten Juden zudem das Privileg, als Nazi-Flüchtlinge und Überlebende eines Vernichtungskriegs nach dem Holocaust bis heute davon zu profitieren. Mit der Nakba bei Staatsgründung 1948 fand diese rücksichtslose Politik der ethnischen Säuberung Palästinas ihren unsäglichen Höhepunkt.

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Wo bleiben die Beweise für den „Völkermord“ in Srebrenica?

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Beitrag von George Pumphrey
Die folgende Recherche wurde im englischen Original im US-amerikanischen Covert Action Magazine anlässlich des 29. Jahrestages des sog. Massakers von Srebrenica am 11. Juli veröffentlicht – insbesondere vor dem Hintergrund der von Deutschland eingebrachten UN-Resolution zum „Völkermord“ in Srebrenica. […] Am 23. Mai 2024 verabschiedete die UN-Generalversammlung (UNGA) eine Resolution, mit der der 11. Juli offiziell zum „Internationalen Tag der Besinnung und des Gedenkens an den Völkermord von 1995 in Srebrenica“ erklärt wurde. Wie die Abstimmungsergebnisse zeigen, war diese Resolution sehr umstritten. Anders als die beiden Resolutionen der Generalversammlung zum Völkermord – Ruanda 2003 und Holocaust 2005 –, die beide im Konsens verabschiedet wurden, zeigte diese Resolution eine stark polarisierte Generalversammlung.

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Wird mit der UN-Resolution zu Srebrenica der Balkan erneut in Brand gesetzt?

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Beitrag von Bernd Duschner
Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica: […] Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen. 30 Jahre nach diesem Massaker hatte die Bundesrepublik zusammen mit Ruanda einen Resolutionsentwurf in die UN-Generalversammlung eingebracht. […] Das Abstimmungsergebnis ist für die deutsche und die westlichen Regierungen enttäuschend ausgefallen …

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Butscha? Das große Verbrechen vor zwei Jahren fand in Kiew statt.

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Beitrag von Dagmar Henn
Im Rückblick, irgendwann, wenn der ukrainische Krieg weit genug zurückliegt, wird der Ort Butscha bestenfalls noch eine Fußnote liefern. Weil die wirklich entscheidenden Ereignisse in diesen Tagen Ende März/Anfang April ganz andere waren, weil sich hinter dem im Westen so hochgespielten „Massaker“ von Butscha der Beginn des wirklichen Massakers verbarg, und das eine das Hilfsmittel war, das andere zu verbergen – so, wie sich das Schwert eines Stierkämpfers hinter einem roten Tuch verbirgt. Natürlich steigen alle deutschen Medien erneut auf die Erzählung ein, und reichen getreulich die Durchhalteparolen weiter, die der ukrainische Präsident Selenskij an diesem Tag verkündet. „Die Ukraine wird auf jeden Fall siegen“, soll er laut Spiegel gesagt haben.

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Warum Macron so auf Odessa fixiert ist

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Von Dagmar Henn
Bei den schwankenden Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sticht ein Detail ins Auge – immer wieder taucht Odessa auf. Nicht Kiew, nicht Charkow, nein, es scheint eine Befreiung Odessas zu sein, die um jeden Preis verhindert werden müsse. Übrigens schreibe ich in diesem Fall ganz absichtlich explizit Befreiung, weil der Schrecken des Massakers vom 2. Mai 2014 erst an dem Tag enden wird, an dem diese Stadt nicht mehr von Kiew aus regiert wird. Aber einen Moment zu verhindern, der in Bezug auf das russische Kriegsziel der Entnazifizierung einen hohen Symbolwert hätte, wird wohl kaum der Grund für Macrons Fixierung sein. Es klingt eher so, als würde der Punkt Odessa bei ihm die Panik, die ohnehin die europäischen Eliten kennzeichnet, noch ein weiteres Mal verstärken.

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Berlinale: Ungezieme Israelkritik und deutsche Verlogenheit

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von Gert Ewen Ungar
Der Streit um auf der Berlinale geäußerte Israelkritik ist entlarvend. Das Gute daran ist: Erneut macht ein Kulturevent auf die realen Zustände in Deutschland aufmerksam. In Deutschland wird weder frei noch offen diskutiert. Die Grenzen des Sagbaren sind eng gesteckt und werden streng kontrolliert.
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit – allerdings nur dann, wenn man die herrschende Meinung vertritt. Außerhalb des eng gehaltenen Meinungskorridors herrscht in Deutschland vor allem eins: Repression. Ein großer Teil der Deutschen traut sich nicht mehr, offen die Meinung zu sagen, ergab im vergangenen Jahr eine Umfrage. In Deutschland herrscht erneut ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Diese neue deutsche Realität hat sich noch nicht überall herumgesprochen. 

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kesseltreiben gegen die „Nicht-Mainstream-Konformen“

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Podcast „Kontrafunk aktuell“ vom 23.03.2023, u.a. mit Sabiene Jahn
In den letzten Jahren wurden alle, die nicht der Regierungs- und NATO-Linie sowie ihrer Medien huldigten, zu Objekten einer Hexenjagd. Der Kontrafunk zeigt dies an Beispielen auf und lässt die Betroffenen zu Wort kommen. Der Journalist Ulrich Heyden berichtet regelmäßig aus Moskau und interviewte u.a. den Dokumentarfilmer Wilhelm Domke-Schulz zu seinen Filmen über das Massaker am 2. Mai 2014 in Odessa. Im Podcast folgt ein Kommentar zur „Corona-Situation“ in Österreich, Danach berichtet die Freidenkerin Sabiene Jahn, wie sie sich wegen ihrer Veranstaltungsreihe „Koblenz im Dialog“ Anfeindungen und Raumkündigungen zu erwehren hat, weil sie vermeintliche „Verschwörungstheoretiker“ zu Wort kommen lässt …

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Butscha – Racak vom 03.04.2022 (Zu meinem Geburtstag)

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Lied von Diether Dehm
Zu meinem Geburtstag, Anfang April, mailte mir ein lieber Künstler-Kollege das Video mit Rudolf Scharping vom April 1999 mit der Frage, ob ich einmal so enden wollte, wie mein früherer SPD-Vorsitzender Scharping. Die Fotos aus Racak präsentierten (um das Mörder-Bombardement auf Belgrad zu legitimieren) angeblich von serbischen Truppen ermordete Zivilisten. Später stellte sich heraus: es waren UCK-Terroristen, die im Gefecht gefallen waren und nun für die NATO in Zivilklamotten gesteckt worden waren. Da ich 1999 zu den wenigen „Künstlern für den Frieden“ gezählt hatte, die auch gegen den Jugoslawien-Krieg protestierten, habe ich meinem gratulierenden Kollegen in Form eines Racak-Gedichts gedankt.

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