Impfschäden und Freiheitsrechte: Medien bestätigen die Corona-Kritiker

Beitrag von Thomas Röper
Um zu verstehen, was die derzeitigen Medienberichte über Hunderttausende Impfschäden und über das Eingeständnis, dass die Corona-Maßnahmen „unsinnig, überzogen, rechtswidrig“ waren (Spiegel), bedeuten, müssen wir uns noch einmal an die leidige Corona-Zeit erinnern. … Die Thesen der Querdenker waren erstens, dass COVID-19 keine gefährliche Seuche, sondern bestenfalls etwas gefährlicher war als eine schwere Grippewelle. Zweitens waren sie daher gegen die Lockdown-Politik und die brutalen Einschränkungen der Freiheitsrechte. Und drittens waren sie wegen der befürchteten Nebenwirkungen gegen die Impfungen, die aufgrund der G-Regeln indirekt zu Zwangsimpfungen gemacht wurden.

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VVN diffamiert Friedensdemonstranten

Zusammengestellt von Klaus Hartmann
Die Berliner VVN/BdA ist auf die glänzende Idee gekommen, sich im Nachhinein von der Kundgebung der Friedenskoordination Berlin zu distanzieren, zu der diese am 27. Januar 2023 („Holocaust-Gedenktag“) aufgerufen hat.
Inhalt: Aus dem Aufruf der Friko Berlin / Antwort der VVN: Querfront für den Frieden? Ohne uns! Die Tür nach rechts bleibt zu! / Antwort der Friko Berlin: Wer hat ein Interesse daran, die Friedensbewegung zu diffamieren? / Position des Deutschen Freidenker-Verbandes // Entgegnungen: Brigitte Renkl, Peter Wegner: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! / Rudolf Reddig: VVN unterwandert / Sebastian Bahlo: Elitäre Glaubensbekenntnisse sind nicht antifaschistisch

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Michael Ballweg und der Rechtsstaat: Im Gefängnis ohne Anklage

Eine Analyse von Tom J. Wellbrock
„Irgendwas bleibt ja immer hängen.“ Nach diesem Prinzip arbeiten deutsche Mainstreammedien schon seit einer gefühlten Ewigkeit. Man beachte nur die unzähligen Behauptungen, Russland habe dies, Putin jenes zu verantworten. Selbst wenn bis zum heutigen Tag keine Beweise für die diversen Vorwürfe geliefert werden konnten, stimmt es schon: Irgendwas hängen bleibt ja immer. Erst recht, wenn die Behauptungen und Lügen so lange wiederholt und als Beweise klassifiziert werden, dass sie zum allgemeinen Konsens erhoben werden. Man sehe und höre sich nur Markus Lanz an, der – davon ist auszugehen – fest daran glaubt, dass für die Taten von Butscha Russland bzw. Putin verantwortlich sei.

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Die gezielte Beeinflussung

Buchbesprechung von Wolfgang Bittner
Nun registrieren wir schon seit langem das, was der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, in seinem Buch „Glaube wenig, Hinterfrage alles, Denke selbst“ in Vermeidung des Begriffs der Gleichschaltung aus der Nazi-Zeit „Gleichrichtung“ genannt hat. Zeitweise ist zu bemerken, dass fast alle Medien zum selben Thema dieselben Meinungen vertreten, oft sogar wortgleich, wobei die verwendeten Begriffe offensichtlich vorgegeben sind. Nicht selten scheint es so, als bezögen Redaktionen, aber auch Politiker und Politikerinnen, ihre Informationen von dubiosen „Service-Agenturen“, die Regierungspropaganda betreiben, zumeist übereinstimmend mit US-amerikanischen Interessen.

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Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben

Beitrag von Dagmar Henn
Eines kann man mit Sicherheit sagen – um die demokratischen Rechte ist es in Deutschland schlecht bestellt. Aber wie schlecht? Es gibt immer wieder einzelne Ereignisse, die bekannt werden und, wenn auch nicht im Mainstream, Empörung hervorrufen, aber es ist schwierig, ein Gesamtbild zu erstellen. Die jüngste Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz ist allerdings symptomatisch für diesen Zustand. Was er auf seiner Rede beim GdP-Bundeskongress gesagt hat, ist schlimm genug: „Friedlich seine Meinung zu äußern – das ist eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie. Aber immer häufiger erleben wir, dass Kundgebungen von Extremisten gekapert werden … Dieser Missbrauch des Versammlungsrechts kann von uns nicht hingenommen werden.“

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„Nachdenkseiten“ im Fokus eines Diffamierungsportals im Auftrag der Bundesregierung

Beitrag der Redaktion der NachDenkSeiten
Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“ (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel „Gegner-Analyse“. Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, „systemoppositionelle“ Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten.
(Mit einem Nachtrag zur Gegneranalyse: „Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“)

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Verleumdungsorgie gegen Linken Liedersommer

Interview der NRhZ mit Sebastian Bahlo (Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbands) und Fotogalerie vom Linken Liedersommer 2022
Sebastian Bahlo: … Nachdem der Liedersommer im vergangenen Jahr wegen der so genannten Corona-Maßnahmen ausfallen musste, haben die Umstände, die ihn diesmal begleiten, im weiteren Sinne auch mit Corona zu tun. Der Veranstaltungsort, den wir schon lange beworben hatten – ein Naturfreundehaus in Rheinland Pfalz – wurde uns sehr kurzfristig eine Woche vor Beginn gekündigt – mit der knappen Begründung, es gäbe Diskussionen. Und nur durch eine weitergeleitete eMail erfuhren wir, worin überhaupt diese Diskussionen bestanden. Das war eine reine Verleumdungsorgie,…

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Das Klima wird rauer und kritische Geister haben es immer schwerer

Beitrag von Jens Berger
Raumverbote sind kein neues Phänomen. In der Vergangenheit traf es vor allem Veranstaltungen, die sich kritisch mit der Politik des Staates Israel auseinandersetzten. … Die Einschläge kommen „so langsam“ jedoch näher – auch Kritik an den Corona-Maßnahmen und eine kritische Sicht auf den Ukraine-Krieg reichen heute aus, um mit Raumverboten belegt zu werden. In dieser Woche erreichten uns zwei Mails, die unglaubliche Vorgänge beschreiben – einmal ein Hausverbot für unseren Stuttgarter Gesprächskreis in einer Räumlichkeit, in der man sich seit 2015 regelmäßig traf; und einmal die kurzfristige Kündigung von Räumlichkeiten für den linken Liedersommer aufgrund eines denunziatorischen Schreibens. Wir dokumentieren beide Vorfälle anhand der Mails.

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Ein Montagsspaziergang in Göttingen

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 21. März nahm ich an einem angemeldeten „Montags-Spaziergang“ in Göttingen teil. Den Ausschlag hatte ein Bericht in der Lokalzeitung gegeben, wonach sich Kritiker der Corona-Maßnahmen und „Querdenker“ den Vorwurf gefallen lassen müssten, „Mitläufer bei einer rechtsextremen Kampagne zu sein“. Zitiert wurde ein Politologe der Universität, der unter anderem behauptete: „Hier keinen Zusammenhang zu Antisemitismus und Rechtsextremismus zu sehen, ist schon sehr konstruiert“; eine „klassisch rechte Diskursstrategie“ sei, „rechtsextreme Bezüge zu verneinen“. Ich wollte mir ein Bild davon verschaffen, wer an diesen Veranstaltungen teilnahm, wie sie abliefen und was propagiert wurde.

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Stern TV und des Kaisers neue Kleider

Beitrag von Dagmar Henn
Jetzt fallen die Propagandisten der Maßnahmen schon übereinander her, wenn der kleinste Platz für Widerspruch gelassen wird. Die Sendung Stern TV hat sich den Fauxpas erlaubt, in 90 Minuten Impfwerbung und Maßnahmenverteidigung einem Satz nicht sofort zu widersprechen. …
Was gab es einmal für großartige Gespräche im Fernsehen. Nicht nur die klassischen Interviews von Günther Gauss; auch die abendlichen Runden des österreichischen Club 2, die immer mal wieder Skandale auslösten, etwa durch Nina Hagens Bekenntnis zur Selbstbefriedigung (ja, das waren noch die frühen 1980er). Wollte man sagen, das sei dahin – das ist noch weit untertrieben.

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Grundrechteverteidigung ist nicht „reaktionär“

Beitrag von Klaus Linder
Anfang Februar veröffentlichte Andreas Wehr einen Artikel unter der Überschrift: „Die Grundrechte der Querdenker – Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“. …
Die Unterüberschrift „Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“ scheint grammatisch eher so gedacht: „Warum die Behauptung eines Abbaus von Freiheitsrechten fehlgeht“. Offenbar ist gemeint, die Behauptung gehe fehl, dass Abbau von Freiheitsrechten in Deutschland stattfindet. Die gravierenden Grundrechtseinschränkungen sind allerdings keine Behauptung. Niemand streitet sie ab – andernfalls gäbe es keine Sonderermächtigungen, die sie institutionalisieren.

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