Zölle – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

China mit anderen Augen (3)

28. Oktober 2025 Aufrüstung, Außenpolitik, BRICS, China, Geopolitik, Globalstrategie, Imperialismus, Konkurrenz, Kooperation, Macht, Menschenrechte, Propaganda, Sicherheitspolitik, SOZ, Taiwan, USA, Wettbewerb, Wirtschaftspolitik, Zölle

Teil 3: China im Fokus westlicher Geopolitik
Beitrag von Wolfgang Effenberger
2016 brachte der damalige US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump das Buch „Great Again! Wie ich Amerika retten werde“ heraus. Im Kapitel 4 (Außenpolitik für den Frieden) wies er darauf hin, dass Chinas Wirtschaft in den vergangenen Dekaden jedes Jahr um phänomenale neun bis zehn Prozent gewachsen ist und prophezeite, dass China innerhalb der nächsten zehn Jahre die Vereinigten Staaten als weltgrößte Wirtschaft ablösen wird. Auf seine eigene Frage „was haben wir unternommen, um sie zu besiegen?“ antwortete er: „Wir haben uns kampflos ergeben“. Darauf folgte die Feststellung: „Es gibt Menschen, die sich wünschen, ich würde China nicht als unseren Feind bezeichnen. Aber genau das ist das Land doch!“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Marsch in die Apokalypse

24. Oktober 2025 Apokalypse, China, Christentum, Dominanz, Donald Trump, Globalherrschaft, Krieg, Kriegsminister, Kriegspartei, Militäretat, Russland, Streitkräfte, USA, Zölle

Trump und Kriegsminister Hegseth forcieren den Kriegskurs nach innen und außen
Beitrag von Manfred Sohn
Vor allem die Rede des nun offiziell als »Kriegsminister« benannten Pete Hegseth wird noch lange nachklingen. Vermutlich werden Offiziere rund um den Globus – insbesondere wahrscheinlich in China – sie in voller Länge vorgespielt bekommen. Ohne viel Zeitvorlauf waren die 800 ranghöchsten Offiziere der US-amerikanischen Streitkräfte Anfang Oktober nach Virginia beordert worden, um sich dort in einer zweistündigen Veranstaltung zwei Reden anzuhören: Erst die des Kriegsministers, dann die des Präsidenten und Oberbefehlshabers dieser Kriegsmaschine, Donald Trump. Nach der Rede von Hegseth war es so ruhig im Saal, daß Trump witzelte, er sei noch nie in einen so stillen Raum gekommen. Das war nicht verwunderlich nach dieser Rede des Kriegsministers, einer Einstimmungsrede auf »Krieg, Krieg, Krieg«.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine – Trump setzt mit starkem Zug EU-NATO-Falken matt

24. September 2025 Diplomatie, Donald Trump, Drohnen, Eskalation, EU, NATO, Polen, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenstillstand, Zölle

Beitrag von Rainer Rupp
Dank seiner Bereitschaft, direkte Gespräche mit der russischen Seite zu führen, hat Trump schließlich verstanden, dass seine ursprüngliche Forderung nach einem bedingungslosen Waffenstillstand in der Ukraine keinen Sinn ergeben hatte, solange die Ursachen für den Konflikt nicht zuvor in Verhandlungen gelöst worden waren. Damit hatte sich Trump zum Entsetzen der Kriegstreiber im US-Kongress und in der EU weitgehend der russischen Position angenähert. Allerdings haben damit die angloamerikanischen und EU-Falken nicht aufgegeben. Mit allerlei Tricks versuchen sie seither, Trump anhand früher getätigter Aussagen festzunageln, oder ihn mit manipulierten Berichten oder gar „falschen Flaggen“ – wie jüngst der gefakte, angeblich russische Drohnenangriff gegen Polen – wieder auf Linie zu bringen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump fordert wirtschaftlichen Selbstmord der EU ‒ von der Leyen stimmt zu

20. September 2025 China, Donald Trump, Energie, Energiepolitik, EU, Handelskrieg, Russland, Russophobie, Sanktionen, USA, von der Leyen, Wirtschaftspolitik, Zölle

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Trump ist ein gewitzter Geschäftsmann. Er nutzt den Russenhass der Westeuropäer und insbesondere den der EU-Kommission, um Geschäfte zum Vorteil der USA zu machen. Die EU-Kommission ist bereit, Entscheidungen zu treffen, die massive Nachteile mit sich bringen, wenn sie damit gelockt wird, dass Russland dadurch Schaden nimmt. Nach dem Zolldeal, bei dem sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von Trump vorführen ließ und sie einem allgemeinen Zoll von 15 Prozent auf alle Waren zustimmte, die von der EU in die USA ausgeführt werden, legt von der Leyen jetzt noch einmal nach. In einem „konstruktiven Gespräch“ sicherte sie zu, dass die EU früher als geplant aus dem Bezug von russischer fossiler Energie aussteigen wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Fürchte die Russen, wenn sie Geschenke bringen

15. September 2025 Deutschland, EU, Geschenk, Russland, Sanktionen, Spielzeug, Waren, Zölle

Beitrag von Dagmar Henn
Das erste Mal tauchte das im Dezember 2023 auf, als die Post plötzlich Weihnachtspakete, die aus Russland geschickt worden waren, nicht mehr weitertransportierte. Der Zoll grätschte in die zwischenmenschlichen, selbst die familiären Beziehungen und durchstöberte alles auf Sanktionsware, deretwegen dann nicht ausgeliefert werden konnte. Und die EU war natürlich ausgesprochen großzügig darin, was alles sanktioniert wurde. Damals hieß es in einer Presseerklärung des Zolls: „Darunter fallen auch Waren, die typischerweise Inhalt von Geschenksendungen sein können, wie beispielsweise Zellstoff und Papier, Holz und Holzwaren, Steine und Edelmetalle (Gold), Zigaretten, Kunststoffe und chemische Erzeugnisse einschließlich chemischer Fertigerzeugnisse wie Kosmetika.“ Was natürlich gerade bei Weihnachtsgeschenken ein Volltreffer war, die immerhin üblicherweise in Geschenkpapier verpackt, also ohne sanktionierte „Waren“ gar nicht angeliefert werden.

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Zum SOZ-Gipfel: Europas Niedergang als abschreckendes Beispiel

8. September 2025 China, Eliten, EU, Indien, Medien, Multilateralismus, NATO, Putin, Russland, Sanktionen, SOZ, Waffenlieferungen, Xi Jinping, Zölle

Beitrag von Rainer Rupp
Während sich vom 31. August bis zum 1. September die Staatschefs der Welt beim Gipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Tianjin versammelten, richtete sich der Focus auf die neu entstehende multipolare Weltordnung, in der drei der vier Weltmächte vereint sind: China, Indien und Russland, zusammen mit fast zwei Dutzend weiterer Regionalmächte, einschließlich Iran und Vietnam. Wichtigster Höhepunkte des diesjährigen Gipfels war zweifellos der ostentative Freundschaftstanz des „chinesischen Drachens mit dem indischen Elefanten“! Das macht den hegemonialen US-Plänen – nämlich Indien gegen China auszuspielen – demonstrativ einen Strich durch die Rechnung.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Irrtum des Fjodor Lukjanow

7. September 2025 Abkommen, Außenpolitik, Deutschland, Energiepolitik, EU, EU-Kommission, Frankreich, Handel, Integration, Interessen, Souveränität, USA, Zölle, Zusammenarbeit

Beitrag von Pierre Lévy
Vor Kurzem – am 21. August – wurde die schriftliche und offizielle Fassung des am 31. Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ausgehandelten umfassenden Handelsabkommens veröffentlicht. „Abkommen“ ist hier eigentlich der falsche Begriff: Selbst die üblichen Befürworter der EU beklagten, dass es sich bei dem Text in Wirklichkeit um ein Diktat Washingtons handele, ohne dass die EU irgendwelche Gegenleistungen erhalte. […] Auch wenn vielfach Kritik daran geäußert wurde, dass die Brüsseler Verhandlungsführer es versäumt haben, „europäische Interessen“ zu verteidigen, liegt das Problem eher darin, dass es keine europäischen Interessen gibt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Trumps „6-Punkte-Programm“ verursacht geopolitisches Erdbeben

5. September 2025 Abschiebung, America First, Arbeitsrecht, Außenpolitik, Donald Trump, EU, Europa, Exekutive, Friedensverhandlungen, Globalstrategie, Innenpolitik, Isolation, Konflikt, Macht, NATO, Odessa, USA, Vermittler, Zölle

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am 27. August 2025 setzte US-Präsident Donald Trump mit seinem „6-Punkte-Programm“ nicht nur die USA, sondern auch die Welt in Erstaunen. Zahlreiche Beobachter bewerten dieses Programm als potenziell „geopolitisches Erdbeben“, da es tiefgreifende Veränderungen der US-Innen- und Außenpolitik vorsieht, die internationalen Einfluss haben könnten. Die jüngsten Pläne Trumps sind eng mit dem Konzept „Project 2025“ sowie Elementen der „Agenda 47“ verknüpft, die in den vergangenen Monaten als Blaupause für seine nächste Amtszeit diskutiert wurden. […] Fast alle Punkte betreffen die Innenpolitik der USA. Der außenpolitische Erdrutsch ist in den Punkten 4 und 5 versteckt, so dass deren Tragweite (z.B. ein vollständiger Rückzug der USA aus dem Ukraine-Konflikt) nicht sofort erfasst wird.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Uns regieren Wahnsinnige!“

23. August 2025 Aufrüstung, Bertolt Brecht, Diplomatie, EU, Frieden, Krieg, Militarisierung, NATO, Russland, Russophobie, Ukraine-Konflikt, USA, Waffen, Wehrpflicht, Zölle

Rede von Ansgar Klein auf der Kundgebung des Bündnisses „Diplomatie statt Waffen und Sanktionen“, Aachen, 2. August 2025
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, beginnen möchte ich heute mit einem schon 70 Jahre alten Text von Bertolt Brecht, der unglaublich aktuell ist: „Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen. Der Regen von gestern macht uns nicht nass, sagen viele. Diese Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben, ihr äußerster Grad ist der Tod. Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen. Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!

Arbeit & Soziales

Trumps neue Handelssanktionen gegen Russland zielen aufs eigene Knie

2. August 2025 Düngemittel, Energie, Export, Handel, Handelsdefizit, Handelskrieg, Import, Preisentwicklung, Russland, Sanktionen, USA, Zölle

Beitrag von Rainer Rupp
Beim Treffen mit der demokratisch nicht gewählten Vorsitzenden der EU-Kommission Ursula von der Leyen in Schottland am 28. Juli hat US-Präsident Donald Trump die Frist seines Ultimatums an Russland, den Krieg in der Ukraine zu beenden, von ursprünglich 50 Tagen auf zehn bis zwölf Tage verkürzt. Trump warnte Präsident Wladimir Putin, dass die USA den Russen und allen Ländern, die Russlands Kriegsanstrengungen unterstützen, neue Sanktionen und „strenge Zölle“ auferlegen werden, wenn Moskau bis zum 7. und 9. August keine Einigung mit Wladimir Selenskij erzielt hat. In einem ersten Kommentar zum neusten Ausraster des unberechenbaren Narzissten Trump hat der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson geschrieben, dass „Trumps neue, verkürzte Frist in Moskau ein kollektives Gähnen ausgelöst“ habe.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hirntote“ führen Europa in die Katastrophe

1. August 2025 BlackRock, Deutschland, Donald Trump, EU, Europa, Frankreich, Friedrich Merz, Großbritannien, Interessen, Katastrophe, Macron, Militärisch-industrieller Komplex, NATO, Putin, Ressourcen, Russophobie, Selenskyj, USA, Zölle

Im US-Interesse: Kapitulation und Kriegskurs der EU
Kommentar von Tilo Gräser
Trumps Zoll-Dampfwalze hat die Europäische Union (EU) überrollt – weil diese zuvor bereits kapituliert hat. So hat die Zeitung Financial Times die Vorgänge um den „Deal“ zu den Zollschranken beschrieben, den US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag abschlossen. Während die Politiker der betroffenen EU-Staaten, erwartungsgemäß auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das Ergebnis schönreden, kommt aus Wirtschaftskreisen deutliche Kritik. Die Führung der EU hat damit ein weiteres Mal gegen die Interessen der Union, ihrer Mitgliedsstaaten und deren Bürger gehandelt, indem sie einen „Deal“ abschloss, der allein den US-Interessen nutzt.