Belarus – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Kampfgipfel in Granada

12. Oktober 202314. November 2023 Webredaktion 372 Views Außenpolitik, Belarus, EPG, EU, Macron, Militäretat, Russland, Russophobie, Rüstung, UNO

Beitrag von Arnold Schölzel
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie gehört zu den Bündnissen und Gremien, mit denen der „Kollektive Westen“ außerhalb der UN Fronten gegen China und Russland bildet. Da gelten dann selbstgemachte Regeln statt Völkerrecht. Zur EPG wurden daher die Russische Föderation und die Republik Belarus gar nicht erst eingeladen; 20 Länder, vor allem frühere Sowjetrepubliken, sollen politisch und ökonomisch von Russland abgekoppelt werden. Der Erfolg ist mäßig. Die großalbanischen Nationalisten im EU- und NATO-Protektorat Kosovo geben keine Ruhe, die Militäraktion Aserbaidschans (Ursula von der Leyen: „verlässlicher Energielieferant“) gegen Bergkarabach erwischte Brüssel auf dem falschen Fuß.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Buchenwald und die vertauschten Fahnen – Geht es noch zynischer?

16. April 20222. Mai 2022 Webredaktion 220 Views 2. Weltkrieg, Antifaschismus, Belarus, Fahne, Gedenken, Geschichte, Ukraine-Konflikt

Beitrag von von Dagmar Henn
„Unsere Sache ist gerecht – der Sieg muss unser sein!“ So endete nicht nur die Rede Molotows am Tag des Überfalls der Naziwehrmacht auf die Sowjetunion, dieser Satz ist auch Teil des Schwurs von Buchenwald. Ein Schwur, den Tage, nachdem die Häftlinge selbst ihre Bewacher überwunden hatten, alle überlebenden Häftlinge aller Nationen auf dem Appellplatz ablegten; ein Schwur, dessen Text weltweit bekannt ist.
Wenn man betrachtet, wie sich die Gedenkstätte seit dem Ende der DDR entwickelt hat, und insbesondere die Gestaltung der letzten Gedenkfeier diese Woche, dann ist es schwer zu sagen, ob Wut oder Zorn überwiegt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen

28. November 202128. Dezember 2021 Webredaktion 253 Views Belarus, EU, Flüchtlinge, Menschenrechte, Nord Stream, Russland, Sanktionen, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn es um Sanktionen geht, muss man eines immer wiederholen: Sanktionen sind ein Mittel der Kriegsführung, und sind nur dann völkerrechtlich legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Alle anderen Sanktionen, US-amerikanische wie die der EU, sind samt und sonders Verstöße gegen das Völkerrecht. Daran ändert eine noch so dekorative Menschenrechtsrhetorik gar nichts. In den vergangenen sieben Jahren sind die westlichen Staaten in einen wahren Sanktionsrausch verfallen und gebrauchen dieses aggressive, illegale Mittel mittlerweile als Hauptinstrument der Außenpolitik. Wie dieses Mittel wirkt, lässt sich daran erkennen, dass mehr als die Hälfte der Länder, in denen nach Angaben des Welternährungsfonds Hunger herrscht, westlichen Sanktionen unterliegen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Außenpolitik – Anspruch und Wirklichkeit

21. Oktober 20205. Dezember 2020 Webredaktion 268 Views Außenpolitik, Belarus, Deutschland, EU, Europa, Rechtsstaatlichkeit, Russland, Ukraine, Wirtschaft

Beitrag von Gert Ewen Ungar

Seit einigen Jahren ist das außenpolitische Ziel Deutschlands, mehr Einfluss und damit mehr Gestaltungsmacht zu erlangen. Formuliert wurde dieses Ziel auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014. Mit dem damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen formulierten gleich drei hohe politische Repräsentanten in einem koordinierten Gleichklang diesen Anspruch für alle Welt deutlich vernehmbar. Orchestriert wurde dieser Anspruch von deutschen Medien, die wohlwollend, manche sogar euphorisch berichteten. … Mit den Werten, denen Deutschland verpflichtet ist, würde die Welt unter deutschem Einfluss mit Bestimmtheit eine bessere, war der Tenor.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Brüssel dreht nicht das große Rad, Brüssel dreht durch“

21. September 202013. Oktober 2020 Webredaktion 374 Views Außenpolitik, Belarus, EU, NATO, Russland, USA

Interview von RT Deutsch mit Willy Wimmer
Der CDU-Politiker und ehemalige Staatssekretär Willy Wimmer äußert sich im RT-Interview zum Fall Nawalny und zu den Forderungen des EU-Parlaments nach härteren Sanktionen gegen Russland.
F: Die Resolution wurde angenommen, aber erwarten Sie angesichts ihres unverbindlichen Charakters weitere ernsthafte Schritte gegen Russland?
A: Warum „ernsthafte Schritte“ gegen Russland? Bislang liegen keine Beweise auf dem Tisch, die auf staatlicher Ebene ein deutsches oder westeuropäisches Vorgehen gegen Russland rechtfertigen würden. Selbst die BBC macht darauf aufmerksam, wie seltsam dieser „Fall“ ist. Die Bundeskanzlerin muss sich fragen, ob sie an einer diplomatischen „Räuberpistole“ beteiligt ist.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf: Hände weg von Belarus!

5. September 202027. September 2020 Webredaktion 251 Views Außenpolitik, Belarus, EU, Frieden, NATO, Russland

Angesichts der gefährlichen Zuspitzung in Belarus und der damit wachsenden Kriegsgefahr haben Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V., Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, Conny Renkl, Mitglied der Gruppe Kommunistische Arbeiterzeitung und Arnold Schölzel, Vorsitzender des Rotfuchs-Förderverein e.V. gemeinsam einen friedenspolitischen Appell gestartet. …. Hände weg von Belarus! Die Auseinandersetzungen in Belarus sind eine innere Angelegenheit der Bevölkerung von Belarus und seiner Regierung. Deshalb fordern wir:

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO, Hände weg von Weißrussland!

5. September 202027. September 2020 Webredaktion 208 Views Außenpolitik, Belarus, Geostrategie, NATO, Russland, Slobodan Miloševic

Appell an die internationale Öffentlichkeit und das Volk von Belarus
Als die NATO Serbien mit Raketen und Bomben bedeckte, war Alexander Lukaschenko der einzige Staatschef, der Belgrad besuchte und unsere Initiative zum Beitritt zur Union Russlands und Weißrusslands unterstützte.
Das werden wir niemals vergessen.
Kürzlich starteten dieselben NATO-Staaten eine hybride Aggression gegen die Republik Belarus, um deren Freiheit und Unabhängigkeit abzuschaffen und Alexander Lukaschenko physisch zu beseitigen, so wie sie auch Slobodan Milošević beseitigt haben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Tagesschau-Halali zum Abschuss Lukaschenkos

25. August 202027. September 2020 Webredaktion 284 Views Außenpolitik, Belarus, EU, NATO, Russland, Tagesschau, USA, Wahlen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der USA-EU-Westen, die Bundesregierung und der ihr angeschlossene öffentlich-rechtliche Rundfunk sind unbestritten Sieger im Propagandakrieg gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko. EU-Ratspräsident Charles Michel blies die Fanfare: „Die Wahlen in Belarus … entsprachen nicht internationalen Standards. Daher erkennen wir die Ergebnisse nicht an.“ (1) Und schon war der berühmte Sack Reis wieder mal umgefallen. Noch hat der Propagandasieg aber keine schlimmeren Folgen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Weißrussland – eine Einschätzung des Umgangs mit diesem Land

20. August 202027. September 2020 Webredaktion 289 Views Außenpolitik, Belarus, Geostrategie, NATO, Russland, USA

Beitrag von Willy Wimmer
Der frühere CDU-Politiker hatte am 2. Mai 2000 einen Brief an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschrieben und darin von einer Konferenz berichtet, die von zwei US-amerikanischen Organisationen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava ausgerichtet worden war. Was dort beraten und von US-amerikanischer Seite als Planung vorgestellt wurde, erklärt im Wesentlichen das jetzt aufgetretene Problem: der weitere Versuch, den Einflussbereich von NATO und EU auszuweiten. Willy Wimmer kommt im folgenden, neuen Text auf den früheren Brief zurück. Da dieser Brief immer noch aktuell ist und vieles Aktuelles erklärt, ist er als Anlage angehängt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Weißrussland im Griff einer Farbenrevolution?

16. August 202027. September 2020 Webredaktion 235 Views Belarus, Demonstration, Putsch, Russland, Ukraine, Wahlen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
In den letzten Tagen ist Belarus zum Schauplatz eines neuen Regimewechsels auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR geworden. Versucht hier ein Volk, sich eines Tyrannen zu entledigen? Oder wird hier von mächtigen Kräften im Westen ein weiterer „Maidan“ angerührt, bei dem, wie 2014 in der Ukraine, nationalistische Extremisten und Faschisten mit aktiver Unterstützung westlicher Regierungen, vor allem in Washington und Berlin, in einem blutigen Putsch den rechtmäßig gewählten Präsidenten verjagt und bis heute de facto die Macht im Land halten.